Schottland im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bei Regionalwahlen in Großbritannien

Deutsche Tageszeitung - Schottland im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bei Regionalwahlen in Großbritannien

POLITIK 05.05.2021

Schottland im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit bei Regionalwahlen in Großbritannien / Foto: ©

In Großbritannien stehen am Donnerstag Regionalwahlen an - es sind die ersten Urnengänge seit Beginn der Corona-Pandemie und dem vollständigen Brexit-Vollzug. Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr (8.00 Uhr MESZ), mit ersten Ergebnissen wird erst ab Freitag gerechnet. In vielen Regionen werden die Sieger sogar erst am Wochenende feststehen, weil wegen der Corona-Pandemie vielerorts strenge Auflagen für das Auszählen der Stimmen verhängt wurden.

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Die Wahlen gelten als Stimmungstest für den britischen Regierungschef Boris Johnson, im Fokus steht vor allem Schottland. In der Provinz hoffen die Unabhängigkeitsbefürworter um Regierungschefin Nicola Sturgeon auf einen klaren Sieg. Sie wollen dadurch ein neues Unabhängigkeitsreferendum durchsetzen. Sollten ihre Schottische Nationalpartei (SNP) und ihre Verbündeten die Mehrheit im Parlament erobern, dann hätte Johnson "keinerlei moralische Rechtfertigung mehr", sich einem neuen Referendum in den Weg zu stellen, sagt Sturgeon.

(V.Sørensen--DTZ)

Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen

In ganz Frankreich sind für Samstag neue Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und Probleme im Bildungswesen angekündigt. Landesweit sind rund 150 Demonstrationen geplant. Die Behörden befürchten erneut schwere Ausschreitungen und mobilisierten 70.000 Polizisten. Das Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez warnt vor "Vorfällen städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober".

Bundesweite Jugendproteste geplant - Forderung nach bezahlbarem Leben

In bundesweiten Kundgebungen wollen junge Menschen am Samstag für bessere Bildung und ein bezahlbares Leben auf die Straße gehen. In den vier Großstädten Berlin, Köln, Frankfurt und München veranstaltet die Gruppierung "GenZ regelt!" eigene Kundgebungen, in 30 weiteren Städten können sich Interessenten örtlichen Initiativen anschließen. Sie fordern von der Politik ein stärkeres Eintreten für die Belange junger Menschen. Die Veranstalter rufen zur Gewaltfreiheit auf.

Parteitag der Linken in Berlin entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Die Berliner Linke will am Samstag (10.00 Uhr) auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD entscheiden. Sollten die Wahlsieger der Linken sich erwartungsgemäß für die Verhandlungen entscheiden, könnten sechs Wochen nach der Wahl die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung beginnen. Grüne und SPD haben bereits für Koalitionsverhandlungen gestimmt.

Trump wettert bei Wahlkampfauftritt in Florida gegen "Kommunisten" bei Demokraten

Wenige Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Florida die Demokraten erneut scharf attackiert. Die Kundgebungen seiner Republikaner hätten nur einen Zweck: zu verhindern, dass bei den sogenannten Midterms "Kommunisten, die Amerika hassen", die Kontrolle über den US-Kongress übernähmen, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) vor Anhängern in Daytona Beach. Auch mehrere demokratische Kongresskandidaten griff er persönlich an.