Deutsche Tageszeitung - Scholz lehnt Erhöhung von Benzinpreis ab

Wetter - Berlin 12°C

Scholz lehnt Erhöhung von Benzinpreis ab

POLITIK 03.06.2021

Scholz lehnt Erhöhung von Benzinpreis ab / Foto: ©

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen die von den Grünen geforderte Erhöhung des Benzinpreises ausgesprochen. "Wer jetzt einfach immer weiter an der Spritpreisschraube dreht, der zeigt, wie egal ihm die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind", sagte Scholz der "Bild (Donnerstagsausgabe). Ein immer höherer CO2-Preis sorge "nicht für mehr Klimaschutz, sondern nur für mehr Frust".

Textgröße ändern:

Auch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnte die Forderung der Grünen nach höheren Spritpreisen ab und nannte sie "besorgniserregend". "Es geht nicht, dass die Preise immer weiter nach oben gehen", sagte er der "Bild". Mobilität sei "auch ein sozialer Aspekt".

FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae forderte unterdessen eine "Benzinpreisbremse, damit gerade diejenigen, die nicht auf Rosen gebettet sind, sich nicht in ihrem Lebensstandard einschränken müssen, nur um mobil zu bleiben".

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte erklärt, sie strebe nach der Bundestagswahl die Erhöhung der Benzinpreise um 16 Cent an. Baerbock begründete die Erhöhung des Benzinpreises mit der neu eingeführten Bepreisung von CO2 im Rahmen des Klimaschutzpakets.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Proteste in Frankreich: Studenten rufen zu Blockade von Universitäten auf

In Frankreich haben landesweite Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem begonnen. Bei einem Protestmarsch in der Hauptstadt Paris riefen zwei Studentengewerkschaften am Samstag zu einer Blockade von Universitäten und Gymnasien am kommenden Dienstag und Donnerstag auf. Grund sei unter anderem das Verbot einer von den Demonstrierenden in Paris angemeldeten Route durch die Behörden, sagte die Sprecherin der Gewerkschaft USL, Sabrine Kharbach.

Nur wenig Zulauf zu "GenZ"-Protesten: Bisher friedlicher Verlauf

Die bundesweiten Jugendproteste der Gruppierung "GenZ regelt" in Deutschland sind am Samstagnachmittag mit deutlich weniger Teilnehmern als von den Organisatoren erwartet gestartet. Dabei blieb es an den Veranstaltungsorten mit den größten prognostizierten Teilnehmerzahlen zunächst überall friedlich, wie die Polizei mitteilte.

US-Regierung genehmigt Patriot-Verkauf an Ukraine - Selenskyj fordert Lösung für Übergang

Die US-Regierung hat den Verkauf von 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine genehmigt - bis die Waffen tatsächlich dort eintreffen, könnten aber noch Jahre vergehen. Die Lieferungen würden "die Luft- und Raketenabwehrkapazitäten" Kiews verstärken, erklärte das US-Außenministerium am Freitag (Ortszeit). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung, forderte angesichts der langen Lieferzeit aber eine Übergangslösung. Indes trafen die ersten evakuierten Bewohner der ukrainischen Frontstadt Oleschky im Norden der Ukraine ein.

USA, Südkorea und Japan fordern "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas

US-Außenminister Marco Rubio und seine Kollegen aus Südkorea und Japan haben eine "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas gefordert. Rubio, der südkoreanische Außenminister Cho Hyun und der japanische Chefdiplomat Toshimitsu Motegi "bekräftigten ihre entschlossene Verpflichtung zur vollständigen Denuklearisierung" Nordkoreas bei Gesprächen am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens in den USA, wie das US-Außenministerium am Samstag mitteilte.

Textgröße ändern: