Deutsche Tageszeitung - Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Angriffen abgesagt

Mehrere hundert Gegner der Demonstration für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft hatten sich bereits am Vormittag in der Nähe des Parlaments der Hauptstadt der Kaukasusrepublik versammelt. Vor dem Parlament entfernten die Aktivisten eine Flagge der Europäischen Union. Wie auf Fernsehaufnahmen zu sehen war, lieferten sich einige von ihnen gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei und griffen dutzende Journalisten an. Die Organisatoren der Pride Parade erklärten zudem, dass ihre Büros von "Homophoben" angegriffen worden seien.

Georgien gilt als sehr konservatives Land, die orthodoxe Kirche ist äußerst mächtig in der Kaukasusrepublik. Gegen die Pride Parade hatte sich zudem auch Regierungschef Irakli Garibaschwili ausgesprochen. Er verwies auf die Gefahr von Auseinandersetzungen, weil derartige Demonstrationen "für einen Großteil der georgischen Gesellschaft inakzeptabel" seien. Die Abhaltung der Pride Parade sei "nicht vernünftig", weil diese darauf angelegt sei, "zivile Unruhen und Chaos auszulösen".

Die Organisatoren der Pride Parade verurteilten Garibaschwilis Äußerungen als "beschämend" und erklärten, diese schürten homophobe Vorurteile. Die Menschenrechtskommissarin des Landes, Nino Lomjaria, warf dem Regierungschef vor, "die bereits angespannte Situation verschärft" zu haben.

In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten auch die diplomatischen Vertretungen der USA und der EU die Angriffe auf Aktivisten und Journalisten sowie "das Versäumnis von Regierungs- und Religionsvertretern, diese Gewalt zu verurteilen". Bereits in der vergangenen Woche hatten die Vertretungen westlicher Länder die Regierung in Tiflis aufgefordert, "das Recht auf friedliche Versammlung aller Menschen in Georgien ohne Ausnahme sicherzustellen".

In den vergangenen Jahren haben sich in Georgien liberalere gesellschaftliche Positionen immer stärker durchgesetzt. Im Jahr 2000 war in dem Kaukasus-Staat das Verbot von Homosexualität abgeschafft worden, in den Jahren 2006 und 2014 wurden Anti-Diskriminierungsgesetze verabschiedet. Am Rande von LGTBQ-Veranstaltungen gab es aber immer wieder heftige homophobe Proteste. 2019 verbrannten aus Protest gegen die Ausstrahlung eines Films mit queerer Thematik hunderte rechtsradikale Aktivisten in Tiflis Regenbogen-Flaggen.

(A.Nikiforov--DTZ)