Deutsche Tageszeitung - UNO beschließt internationale Untersuchung von Kriegsverbrechen im Jemen

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UNO beschließt internationale Untersuchung von Kriegsverbrechen im Jemen


UNO beschließt internationale Untersuchung von Kriegsverbrechen im Jemen
UNO beschließt internationale Untersuchung von Kriegsverbrechen im Jemen / Foto: ©

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine internationale Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Jemen beschlossen. Eine am Freitag einstimmig in Genf verabschiedete Resolution sieht vor, dass eine internationale Beobachtermission die Lage in dem Bürgerkriegsland auf der Arabischen Halbinsel untersuchen soll. Der Entscheidung waren intensive Diskussionen vorausgegangen: Saudi-Arabien wollte bis zuletzt unabhängige internationale Untersuchungen im Jemen verhindern.

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Die Resolution erteilt UN-Menschenrechtskommissar Zeid Ra’ad Al Hussein das Mandat, "eine umfassende Analyse aller mutmaßlichen Verletzungen internationaler Menschenrechte und Übergriffe" in dem seit 2015 andauernden Jemen-Konflikt zu erstellen. Dafür sollen für mindestens ein Jahr "internationale und regionale Experten" eingesetzt werden. Diese sollen bis Ende des Jahres ernannt werden.

Die Entscheidung ist ein großer Erfolg für europäische Staaten und Kanada, die auf eine internationale Untersuchung im Jemen gedrungen hatten. Saudi-Arabien hatte zwei Jahre lang Zeids Aufruf zum Einsatz unabhängiger Beobachter im Jemen blockiert.

Im Jemen kämpfen schiitische Huthi-Rebellen seit Anfang 2015 gegen Truppen des Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Seit März 2015 fliegt eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition Luftangriffe gegen mutmaßliche Stellungen der Rebellen. Der Allianz wurde vorgeworfen, auch Schulen, Krankenhäuser und andere zivile Ziele anzugreifen. Etwa 8500 Menschen wurden bei den Kämpfen bislang getötet und 49.000 weitere verletzt.

(P.Tomczyk--DTZ)

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