Trump kündigt Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine an

Deutsche Tageszeitung - Trump kündigt Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine an

Trump kündigt Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine an / Foto: © AFP

Trump sagte, die Patriot-Systeme würden als Bestandteil eines neuen Abkommens über die Nato an die Ukraine geliefert und auch von der Nato bezahlt. "Wir werden ihnen im Grunde genommen verschiedene Teile hochentwickelter Militärausrüstung schicken und sie werden uns dafür 100 Prozent bezahlen", sagte Trump auf dem Luftwaffenstützpunkt Andrews nahe der Hauptstadt Washington vor Journalisten.

Trump hatte bereits am Montag vergangener Woche zusätzliche Waffenlieferungen der USA an die Ukraine angekündigt, zunächst aber keine Einzelheiten genannt. Noch vergangene Woche hatte das Weiße Haus verkündet, wichtige Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen, welche dem Land unter der Regierung von Ex-Präsident Joe Biden zugesagt worden waren.

Trump bemüht sich seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs, bislang jedoch ohne Erfolg. Zuletzt hatte er sich "enttäuscht" gezeigt über die mangelhafte Bereitschaft Russlands zu einer Vereinbarung über eine Waffenruhe. Er warf Kremlchef Wladimir Putin vor, "eine Menge Mist" zu verbreiten. Zu weiteren Sanktionen gegen Moskau sagte Trump, er prüfe dies sehr intensiv.

Am Sonntag bekräftigte Trump, er sei von Putin "enttäuscht". "Putin hat viele Leute wirklich überrascht", sagte er. "Er redet nett und dann bombardiert er abends jeden", fügte Trump mit Blick auf die verstärkten russischen Luftangriffe auf die Ukraine hinzu. In den vergangenen Tagen hatte Russland die Ukraine mit den schwersten Angriffen seit Beginn des Krieges vor mehr als drei Jahren überzogen.

Am Montag wird der US-Sondergesandte Keith Kellogg zu einem Besuch in der Ukraine erwartet. Trump hatte zudem angekündigt, am Montag eine "wichtige Erklärung" zu Russland abzugeben. Nähere Angaben machte er zunächst nicht.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

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Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.