Aserbaidschan: Soldat an Grenze zu Armenien von Heckenschützen getötet

Deutsche Tageszeitung - Aserbaidschan: Soldat an Grenze zu Armenien von Heckenschützen getötet

POLITIK 30.09.2023

Aserbaidschan: Soldat an Grenze zu Armenien von Heckenschützen getötet / Foto: © AFP

Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium hat "Vergeltungsmaßnahmen" angekündigt, nachdem ein aserbaidschanischer Soldat an der Grenze zu Armenien von einem Heckenschützen getötet worden sei. Armenien wies den Vorwurf am Samstag umgehend zurück. Die Darstellung Bakus, wonach armenische Soldaten das Feuer auf aserbaidschanische Stellungen eröffnet hätten, "entspreche nicht der Realität", schrieb das armenische Verteidigungsministerium im Onlinedienst Telegram.

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Der Soldat sei am Nachmittag auf aserbaidschanischem Territorium "vom Dorf Kut in Armenien aus" beschossen und getötet worden, teilte das Verteidigungsministerium in Baku mit. Einheiten der aserbaidschanischen Streitkräfte würden "Vergeltungsmaßnahmen" ergreifen.

Aserbaidschan hatte am 19. September eine großangelegte Militäroffensive in der überwiegend von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach gestartet. Bereits einen Tag später erklärten die dortigen pro-armenischen Kämpfer ihre Kapitulation. Am Donnerstag wurde dann die Auflösung der selbsternannten Republik Bergkarabach zum 1. Januar 2024 verkündet. Inzwischen sind fast alle armenischen Bewohner von Bergkarabach nach Armenien geflohen.

(V.Korablyov--DTZ)

Hilfe für Migrant: US-Richterin Dugan muss ab Juli vor Gericht

Der Fall der wegen Strafvereitelung angeklagten Richterin Hannah Dugan macht in den USA weiter Schlagzeilen. Dugan muss sich ab dem 21. Juli vor Gericht verantworten, wie ein Bundesgericht im Bundesstaat Wisconsin am Donnerstag mitteilte. Die 66-Jährige weist den Vorwurf eines Bundesgerichts zurück, sie habe sich der Festnahme eines Migranten durch die Einwanderungsbehörde widersetzt.

Hubertz verspricht beim Wohnungsbau "ambitioniertes Tempo"

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will beim Wohnungsbau ein "ambitioniertes Tempo" vorlegen und dafür in den ersten 100 Tagen einen Gesetzesentwurf vorlegen. "Und wir starten mit dem Wohnungsbau-Turbo", sagte Hubertz in ihrer Regierungserklärung am Donnerstagabend im Bundestag. Sie verwies auf die schon unter ihrer Vorgängerin Klara Geywitz (SPD) geplante Reform des Baugesetzbuches, bei der es besonders an einem zentralen Paragraphen Kritik gab.

Landwirtschaftsminister Rainer verspricht "echten Kurswechsel"

Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms am Donnerstag einen "echten Kurswechsel" angekündigt. Er versprach den Landwirtinnen und Landwirten weniger Bürokratie und "gesellschaftliche Wertschätzung". In der Diskussion um mehr Tierwohl wolle er ein Förderprogramm für "Tierwohlställe" auf den Weg bringen, das langfristige Planungssicherheit für die Betriebe schaffe, kündigte Rainer bei seiner Rede im Bundestag an.

Britischer Verteidigungsminister: Putin durch Druck an Verhandlungstisch bringen

Russlands Präsident Wladimir Putin muss nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministers John Healey durch weitere Sanktionen an den Verhandlungstisch gezwungen werden. "Wir müssen handeln, wir müssen Druck auf Putin ausüben, der ihn an den Verhandlungstisch bringt", sagte Healey am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin.