Pistorius kündigt in den USA Lieferung von drei Himars-Raketenwerfern an Kiew an

Deutsche Tageszeitung - Pistorius kündigt in den USA Lieferung von drei Himars-Raketenwerfern an Kiew an

POLITIK 09.05.2024

Pistorius kündigt in den USA Lieferung von drei Himars-Raketenwerfern an Kiew an / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in den USA die Lieferung von drei Raketenwerfersystemen vom Typ Himars an die Ukraine angekündigt. Die Raketenwerfer stammten aus Beständen der US-Streitkräfte "und werden von uns bezahlt", sagte Pistorius am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin in Washington. Die Lieferung erfolge in Zusammenarbeit mit Washington.

Textgröße ändern:

Vor seinem Treffen mit Austin hatte Pistorius am Donnerstag den Rüstungskonzern Raytheon besucht, der unter anderem das Luftabwehrsystem Patriot herstellt. Dort habe er mit der Geschäftsführung auch über die mögliche Verkürzung von Lieferfristen gesprochen, sagte er. Im Sommer solle ein neuer Vertrag über den Kauf weiterer Patriots unterzeichnet werden.

Der Verteidigungsminister traf in Washington zudem Mitglieder des US-Senats. Am Donnerstagabend (Ortszeit) sollte er nach Kanada weiterreisen.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hielt sich derweil in Kiew auf, wo sie unter anderem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammentraf. Deutschland werde die Ukraine "so lange unterstützen, wie es notwendig ist", sagte Schulze in einer im Onlinedienst X veröffentlichten Videobotschaft aus Kiew.

(M.Dorokhin--DTZ)

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.