Deutsche Tageszeitung - Proteste in Hongkong dauern während Merkels China-Besuch an

Proteste in Hongkong dauern während Merkels China-Besuch an


Proteste in Hongkong dauern während Merkels China-Besuch an
Proteste in Hongkong dauern während Merkels China-Besuch an / Foto: ©

Die Demonstranten in Hongkong haben auch während des China-Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Proteste fortgesetzt. Tausende demonstrierten am Freitagabend vorwiegend friedlich für mehr Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone, die Aufrufe von Regierungschefin Carrie Lam zu einem Ende der Protestbewegung wiesen sie zurück. Polizisten gingen kurzzeitig mit Tränengas und Gummigeschossen gegen einige hundert Demonstranten vor, die sich vor einer Polizeiwache versammelt hatten.

Textgröße ändern:

Lam hatte am Mittwoch überraschend ein umstrittenes Auslieferungsgesetz zurückgezogen, das die Proteste vor drei Monaten ausgelöst hatte. Dabei forderte sie ein Ende der Demonstrationen und rief die Protestbewegung zum Dialog auf.

Die Demonstranten kündigten jedoch an, ihre Proteste fortzusetzen. Sie bekräftigten am Freitag, das Zugeständnis komme zu spät und genüge nun nicht mehr. Inzwischen fordern sie auch eine unabhängige Untersuchung der Polizeigewalt, eine Amnestie für die Festgenommenen sowie freie Wahlen. Sie wehren sich gegen eine Beschneidung ihrer im Vergleich zu Festlandchina größeren bürgerlichen Freiheiten.

Die Demonstranten planen offenbar auch, den Betrieb am Flughafen von Hongkong erneut zu stören. In den Online-Netzwerken wurde für Samstagnachmittag zu einem "Stresstest" aufgerufen; dabei wurden Vorschläge veröffentlicht, wie sich Zufahrtsstraßen und die Bahnverbindung zum Flughafen blockieren ließen. Seit einem Sit-in im Flughafen im vergangenen Monat ist der Zugang zu den Terminals nur noch mit Bordkarte möglich.

Merkel hatte sich am Freitag hinter die Demokratiebewegung gestellt. Die "Rechte und Freiheiten" der Bürger Hongkongs müssten gewährleistet werden, sagte die Kanzlerin nach einem Gespräch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Peking. Gleichzeitig drang sie auf eine friedliche Lösung des Konflikts. Vor ihrer Reise hatten sich Hongkonger Aktivisten an sie gewandt und um Unterstützung gebeten.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Grüne offen für früheren Neuwahl-Termin

Die Grünen haben sich offen für einen früheren Neuwahl-Termin gezeigt. "Wir Grünen könnten auch gut mit einem früheren Termin leben", sagte der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour der "Bild am Sonntag". "Wir haben unsere Arbeit gemacht, sind auf alles vorbereitet", fuhr er fort.

Trump baut mit Sieg in Arizona Triumph bei der Präsidentschaftswahl aus

Donald Trump hat seinen Triumph bei der US-Präsidentschaftswahl weiter ausgebaut: Vier Tage nach dem Urnengang meldeten die Fernsehsender CNN und NBC am Samstag (Ortszeit) Trumps Sieg gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris auch im südwestlichen Bundesstaat Arizona, deren elf Wahlleute Trump dadurch für sich verbuchte. Trump hat sich somit letztlich in allen sieben diesmal besonders umkämpften Bundesstaaten gegen Harris durchgesetzt. Unterdessen gab Trump bekannt, auf zwei bekannte republikanische Politiker für sein Regierungskabinett zu verzichten.

Merz lehnt Angebot von Scholz ab und fordert Vertrauensfrage am Mittwoch

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, hat seine Forderung an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekräftigt, nach dem Aus der Ampel-Koalition schon in der kommenden Woche den Weg für Neuwahlen freizumachen. Scholz müsse nun die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, "seine Regierungserklärung am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit", sagte Merz im Interview mit dem "Stern". Jeder Tag mit einer rot-grünen Minderheitsregierung sei "ein verlorener Tag für den notwendigen politischen Neuanfang".

Überschwemmungen in Spanien: Zehntausende demonstrieren gegen Krisenmanagement

Nach den verheerenden Überschwemmungen im Osten Spaniens haben in der Küstenmetropole Valencia zehntausende Menschen gegen das Krisenmanagement der Behörden demonstiert. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete, zogen die Demonstrierenden am Samstag vom Rathaus der Stadt zum Sitz der Nationalregierung. Mit dem Ruf "Mörder" machten sie ihrer Wut über die Behörden Luft, viele forderten den Rücktritt von Regionalpräsident Carlos Mazón.

Textgröße ändern: