Deutsche Tageszeitung - Wadephul telefoniert mit Chinas Außenminister

Deutsche Tageszeitung - Wadephul telefoniert mit Chinas Außenminister - Besuch soll nachgeholt werden

Wadephul telefoniert mit Chinas Außenminister - Besuch soll nachgeholt werden

POLITIK 03.11.2025

Wadephul telefoniert mit Chinas Außenminister - Besuch soll nachgeholt werden / Foto: © AFP/Archiv

Nach der kurzfristigen Verschiebung des Besuchs von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) fassen Deutschland und China neue Besuchskontakte auf höchster Ebene ins Auge. Der chinesische Außenminister Wang Yi und Wadephul seien sich in einem Telefonat am Montag einig gewesen, dass der Besuch in China "bald" nachgeholt werden solle, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. China habe zudem seine Einladung an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigt und zusätzlich eine Einladung an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen.

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Zu den möglichen Besuchsterminen wollten die Sprecher von Auswärtigem Amt und Bundesregierung noch keine Angaben machen. Wadephul und Wang seien sich in dem Telefonat einig gewesen, "dass stabile deutsch-chinesische Beziehungen für beide Länder von großem Interesse" seien, sagte der Außenamtssprecher. Die beiden Minister hätten ein "sehr gutes und konstruktives Gespräch" geführt, in dem es um aktuelle außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen gegangen sei. Sie hätten vereinbart, "dazu weiter im engen Austausch zu bleiben".

Ende Oktober hatte das Auswärtige Amt den geplanten China-Besuch Wadephuls kurz vor der Abreise verschoben; als Grund gab es an, dass die chinesischen Gastgeber außer dem Treffen mit Wang keine weiteren Termine für Wadephul bestätigt hätten. Das Auswärtige Amt hatte dies bedauert und auf eine Reihe von Themen verwiesen, über welche die Bundesregierung sich gerne mit China austauschen würde - etwa Konflikte in Handelsfragen und das Verhältnis zu Russland.

(W.Uljanov--DTZ)

Bundesregierung nimmt Gespräche mit Iran wieder auf

Nach der vereinbarten Waffenruhe in Nahost nimmt die Bundesregierung ihre Gespräche mit der Regierung im Iran wieder auf. Ziel sei es, damit einen Beitrag zum Erfolg der anstehenden Verhandlungen zwischen den USA und Iran über ein Ende des Krieges in der Region zu leisten, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag in Berlin. Er betonte, es öffne sich jetzt "ein Zeitfenster für eine Verhandlungslösung", die Lage sei aber noch "fragil".

Merz stellt weitere Entlastungen in Aussicht - aber keine konkreten Ankündigungen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat für den Fall weiterer Preissteigerungen im Energiebereich Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger angekündigt. Auf konkrete Maßnahmen habe sich die Koalition aber noch nicht verständigt, sagte Merz am Donnerstag in Berlin. "Über diese Entlastungen müssen wir in der Bundesregierung auch noch Einvernehmen erzielen", sagte er vor Journalisten - und fügte hinzu: "Rechnen Sie nicht mit kurzfristigen Entscheidungen."

Staatsschutzprozess gegen mutmaßlichen syrischen Kämpfer in Jena gestartet

Vor dem Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat am Donnerstag ein Staatsschutzprozess gegen einen mutmaßlichen früheren Kämpfer einer Miliz in Syrien begonnen. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem syrischen Angeklagten Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vor. Demnach soll er ab September 2014 der Gruppe Katibat Abu Bakr al-Siddik angehört haben.

Zeitung: Razzia in den Räumen der unabhängigen russischen "Nowaja Gaseta"

Maskierte Sicherheitskräfte haben am Donnerstag eine Razzia in den Räumen der unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta" in Moskau vorgenommen. Die Sicherheitskräfte seien gegen Mittag in die Räume eingedrungen, teilte die Zeitung im Internet mit. "Wir kennen den Grund nicht", hieß es weiter. Die Anwälte der Zeitung seien am Zugang zu den Büros gehindert worden. Einige Beschäftigte seien vor Ort gewesen.