Deutsche Tageszeitung - Johnson und Varadkar sehen "Pfad" zu einem möglichen Brexit-Abkommen

Berlin - 15.05. 2025 - 21:21:22

Wetter - Berlin 12°C

Johnson und Varadkar sehen "Pfad" zu einem möglichen Brexit-Abkommen

POLITIK 10.10.2019

Johnson und Varadkar sehen "Pfad" zu einem möglichen Brexit-Abkommen / Foto: ©

Der britische Premierminister Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar sehen laut einer gemeinsamen Erklärung einen "Pfad" für ein mögliches Brexit-Abkommen. Beide Seiten seien der Ansicht, dass ein solches Abkommen im allgemeinen Interesse sei, heißt es in der Erklärung, die anlässlich eines Treffens von Johnson und Varadkar am Donnerstag auf dem Thornton-Landgut bei Liverpool veröffentlicht wurde.

Textgröße ändern:

Das Treffen im Nordwesten Englands wurde von der Downing Street als "privat" angekündigt. Die beiden Regierungschefs "und ihre Teams" sollten Zeit für "ausführliche Gespräche" haben, hieß es.

Großbritannien soll nach den bisherigen Vereinbarungen zum 31. Oktober aus der EU austreten. Johnson will den Austritt notfalls auch ohne Abkommen vollziehen. Die Gespräche zwischen London und Brüssel über einen Brexit auf der Grundlage eines Abkommens gestalten sich schwierig, insbesondere zeichnete sich bislang keine Lösung in der Frage nach Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland ab.

Bei den Gesprächen auf dem Landgut sei es auch um die "Herausforderung des Zolls" gegangen, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Varadkar werde sich über die Ergebnisse mit der EU austauschen.

Falls eine Vereinbarung zu Stande kommt, soll sie beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober beschlossen werden. Der britische Industrieverband CBI forderte anlässlich des Treffens der Regierungschefs, beide Seitens sollten "alle Energie auf einen Kompromiss verwenden". Der britische Brexit-Minister Steve Barclay will am Freitag in Brüssel mit dem EU-Chefunterhändler Michel Barnier zusammentreffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

(P.Tomczyk--DTZ)

Hilfe für Migrant: US-Richterin Dugan muss ab Juli vor Gericht

Der Fall der wegen Strafvereitelung angeklagten Richterin Hannah Dugan macht in den USA weiter Schlagzeilen. Dugan muss sich ab dem 21. Juli vor Gericht verantworten, wie ein Bundesgericht im Bundesstaat Wisconsin am Donnerstag mitteilte. Die 66-Jährige weist den Vorwurf eines Bundesgerichts zurück, sie habe sich der Festnahme eines Migranten durch die Einwanderungsbehörde widersetzt.

Hubertz verspricht beim Wohnungsbau "ambitioniertes Tempo"

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will beim Wohnungsbau ein "ambitioniertes Tempo" vorlegen und dafür in den ersten 100 Tagen einen Gesetzesentwurf vorlegen. "Und wir starten mit dem Wohnungsbau-Turbo", sagte Hubertz in ihrer Regierungserklärung am Donnerstagabend im Bundestag. Sie verwies auf die schon unter ihrer Vorgängerin Klara Geywitz (SPD) geplante Reform des Baugesetzbuches, bei der es besonders an einem zentralen Paragraphen Kritik gab.

Landwirtschaftsminister Rainer verspricht "echten Kurswechsel"

Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms am Donnerstag einen "echten Kurswechsel" angekündigt. Er versprach den Landwirtinnen und Landwirten weniger Bürokratie und "gesellschaftliche Wertschätzung". In der Diskussion um mehr Tierwohl wolle er ein Förderprogramm für "Tierwohlställe" auf den Weg bringen, das langfristige Planungssicherheit für die Betriebe schaffe, kündigte Rainer bei seiner Rede im Bundestag an.

Britischer Verteidigungsminister: Putin durch Druck an Verhandlungstisch bringen

Russlands Präsident Wladimir Putin muss nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministers John Healey durch weitere Sanktionen an den Verhandlungstisch gezwungen werden. "Wir müssen handeln, wir müssen Druck auf Putin ausüben, der ihn an den Verhandlungstisch bringt", sagte Healey am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin.

Textgröße ändern: