Deutsche Tageszeitung - Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen

Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen


Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen
Medien: Japans Regierungschefin erwägt vorgezogene Neuwahlen / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts guter Umfragewerte erwägt die japanische Regierungschefin Sanae Takaichi laut Medienberichten vorgezogene Neuwahlen in wenigen Wochen. Takaichi wolle das Parlament möglicherweise am 23. Januar auflösen, berichteten die Tageszeitungen "Yomiuri " und "Mainichi" am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise. Damit könne die Parlamentswahl "sehr wahrscheinlich" zwischen Anfang und Mitte Februar stattfinden, hieß es bei "Yomiuri".

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Takaichi war im Oktober als erste Frau japanische Regierungschefin geworden. Ihr Kabinett genießt in Umfragen Zustimmungswerte von rund 70 Prozent. Im Abgeordnetenhaus des Parlaments hat ihre Regierungskoalition jedoch nur eine knappe Mehrheit, was die Durchsetzung von Takaichis ehrgeizigen Reformplänen behindert. In der Regierung gebe es daher Überlegungen, das Parlament rasch aufzulösen, um bei der Wahl von den guten Umfragewerten zu profitieren und die Sitze der Koalition im Parlament auszubauen, berichtete "Mainichi".

Takaichi ist bereits die fünfte japanische Regierungschefin in nur fünf Jahren. Ursprünglich leitete sie eine Minderheitsregierung, mit dem Eintritt von drei Abgeordneten in ihre Liberaldemokratische Partei (LDP) erhielt sie eine knappe Mehrheit im Abgeordnetenhaus.

(A.Stefanowych--DTZ)

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