Deutsche Tageszeitung - Anti-Chemiewaffen-Organisation verbietet Nervengift Nowitschok

Unter großem Applaus beschlossen die Delegierten der 193 Mitgliedstaaten das Verbot von Nowitschok. Die Einigung zeige, dass eine Anpassung der Chemiewaffenkonvention an "sich verändernde Bedrohungen" möglich sei, sagte Arias. Das US-Außenministerium erklärte, der US-Gesandte Tom DiNanno begrüße den "Konsens", mit dem über die Erweiterung der Verbotsliste entschieden worden sei.

Der Entscheidung in Den Haag waren Monate heftiger Diskussionen zwischen den OPCW-Mitgliedstaaten Russland und USA vorausgegangen.

Washington und andere westliche Regierungen beschuldigen die russischen Geheimdienste, hinter dem Anschlag auf den russischen Ex-Agenten Skripal und seine Tochter in Großbritannien im März 2018 zu stecken. Die beiden überlebten den Anschlag nur knapp. Eine Britin, die in der Region Salisbury mit Nowitschok in Kontakt gekommen war, starb hingegen Ende Juni 2018. Moskau weist die Vorwürfe zurück und gibt an, alle Chemiewaffen zerstört zu haben.

Kanada, die Niederlande und die USA beantragten nach den Nowitschok-Attacken in Großbritannien ein internationales Verbot von den in der Sowjetunion entwickelten Nervengiften. Daraufhin reichte Russland einen Antrag auf ein Verbot von auf Nowitschok basierenden Kampfstoffen ein, die laut Moskau zwischenzeitlich von den USA entwickelt wurden. Die Delegierten nahmen nun beide Anträge an.

Der Beschluss markierte einen seltenen Moment der Einigkeit in dem von Konflikten zwischen Russland und den westlichen Mitgliedstaaten geprägten OPCW-Jahrestreffen. Moskau lehnte etwa den neuen Haushaltsplan der Organisation ab, in dem eine neue Arbeitsgruppe zur Ermittlung der Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe in Syrien vorgesehen ist. Die mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad verbündete Regierung in Moskau hat stets bezweifelt, dass Regierungstruppen in Syrien Chemiewaffen eingesetzt haben.

(P.Tomczyk--DTZ)