Deutsche Tageszeitung - Le Pen kündigt ihren Einstieg ins Präsidentschaftsrennen an

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Le Pen kündigt ihren Einstieg ins Präsidentschaftsrennen an

POLITIK 17.01.2020

Le Pen kündigt ihren Einstieg ins Präsidentschaftsrennen an / Foto: ©

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen will bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten. "Meine Entscheidung ist gefallen", sagte die 51-Jährige am Donnerstagabend vor Journalisten in Nanterre. Le Pen muss aber noch von ihrer Partei Rassemblement National offiziell als Kandidatin nominiert werden. Dies soll bei einem Parteitag im weiteren Jahresverlauf geschehen.

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Le Pen betonte, mit ihrer Ankündigung wolle sie der Entscheidung der Partei nicht vorgreifen. Die Parteivorsitzende sagte aber auch, dass für sie nun bereits die erste Phase des Wahlkampfs begonnen habe. Ihre erneute Präsidentschaftsbewerbung war allgemein erwartet worden. Bereits im Oktober hatte Le Pen zum Präsidentenamt gesagt, dass sie "bereit" sei, "den Job zu machen". Eindeutig hatte sie sich damals aber noch nicht auf eine Präsidentschaftsbewerbung festgelegt.

Bei der Präsidentschaftswahl 2017 war Le Pen in die Stichwahl gelangt, in der sie dann gegen den heutigen Amtsinhaber Emmanuel Macron unterlag. In der Stichwahl erzielte sie zwar mit knapp 34 Prozent ein Rekordergebnis für ihre damals noch Front National genannte Partei. Dennoch war das Ergebnis für die Rechtspopulisten enttäuschend. Sie hatten mit mindestens 40 Prozent gerechnet.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Das Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an internationalen Einsätzen im Kosovo und Libanon beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich zwei Anträgen der Bundesregierung zur weiteren Beteiligung an den zwei Missionen um je ein Jahr zu. Die Personalobergrenzen bleiben dabei unverändert. Das Kabinett hatte beide Vorlagen Ende Mai beschlossen.

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Der Bundestag hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) eingesetzt, das unter anderem für die Überwachung der Nachrichtendienste des Bundes verantwortlich ist. Die Abgeordneten wählten am Donnerstag die von Union, SPD und Grünen vorgeschlagenen Mitglieder in das Gremium, Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek und die beiden von der AfD vorgeschlagenen Abgeordneten verfehlten hingegen die nötige Stimmenmehrheit.

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