Deutsche Tageszeitung - Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat

Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat


Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Wadephul zuversichtlich bei Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommt. Er sehe nach Gesprächen mit Vertretern anderer Staaten eine "Grundsympathie für Deutschland", sagte er am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Wenn Deutschland erfolgreich sei, werde das Land "Anwalt des Völkerrechts sein, das sind wir auch immer gewesen".

Textgröße ändern:

Deutschland tritt bei der Wahl um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat in New York gegen Österreich und Portugal an. Die drei EU-Länder konkurrieren bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung um zwei in ihrer Ländergruppe westeuropäischer Staaten zu vergebende Sitze in dem höchsten UN-Gremium für die Jahre 2027 und 2028.

"Wir wussten von vornherein, dass es ein schwieriger Wettbewerb wird, weil wir zwei gute weitere Kandidaten aus Europa haben", sagte Wadephul dazu. Das seien auch "sehr befreundete Staaten" und es falle nicht leicht, gegen sie Wahlkampf zu machen. Trotzdem sei er zuversichtlich, dass Deutschland die erforderlichen Stimmzahlwerte erreichen könne, sagte der Außenminister in dem Interview.

Zwar gebe es Staaten, mit denen sich Deutschland auch sehr schwer tue, vor allem mit Russland wegen des Angriffs auf die Ukraine. Er glaube auch nicht, "dass Russland unsere Kampagne positiv begleitet", sagte Wadephul. Das Land hat einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. "Aber ich habe auch sehr viel Zuspruch erfahren."

Deutschland bemüht sich seit der Wiedervereinigung alle acht Jahre um den Einzug in den UN-Sicherheitsrat - bisher immer erfolgreich. Bislang war Deutschland sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat vertreten, zuletzt in den Jahren 2019/2020. Für die Wahl in den Sicherheitsrat ist bei der geheimen Abstimmung eine Zweidrittelmehrheit der 193 Mitgliedstaaten nötig. Es könnte auch zu mehreren Wahlgängen kommen, falls nur ein Land in der ersten Runde genügend Stimmen auf sich vereint.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Flávio Bolsonaro begründet Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung"

Der bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl unterlegene Flávio Bolsonaro hat seine Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung" in seinem Heimatland begründet. "Die Verfolgung begann sogar früher, als ich gedacht hatte", sagte der Rechtspopulist am Freitag in einem live im Onlinedienst Instagram übertragenen Video. "Ich habe Brasilien nicht verlassen, ich bin für Brasilien gegangen", fügte er hinzu.

UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf zentrale Naturschutz-Beschlüsse

Nach zwei Wochen zäher Verhandlungen haben sich die knapp 200 Teilnehmerstaaten der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17) in Armenien auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. Im Plenarsaal in Eriwan brach am Freitagabend Applaus aus. Allerdings blieben Fortschritte bei einigen besonders umstrittenen Fragen begrenzt. Zum Gastgeber der nächsten Konferenz im Jahr 2028 bestimmten die Staaten Ecuador.

US-Regierung billigt Patriot-Verkauf - Selenskyj warnt vor langen Lieferfristen

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat grünes Licht für den Verkauf von 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine gegeben. "Der vorgeschlagene Verkauf wird die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem er ihre integrierten Luft- und Raketenabwehrkapazitäten stärkt", erklärte das US-Außenministerium am Freitag in Washington. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung, warnte jedoch vor einem Lieferbeginn erst in einigen Jahren.

Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen

In ganz Frankreich sind für Samstag neue Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und Probleme im Bildungswesen angekündigt. Landesweit sind rund 150 Demonstrationen geplant. Die Behörden befürchten erneut schwere Ausschreitungen und mobilisierten 70.000 Polizisten. Das Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez warnt vor "Vorfällen städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober".

Textgröße ändern: