Deutsche Tageszeitung - Steinmeier würdigtt Lothar de Maizière zum 80. Geburtstag

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Steinmeier würdigtt Lothar de Maizière zum 80. Geburtstag


Steinmeier würdigtt Lothar de Maizière zum 80. Geburtstag
Steinmeier würdigtt Lothar de Maizière zum 80. Geburtstag / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière anlässlich seines 80. Geburtstag am kommenden Montag "weltgeschichtliche Singularität" bescheinigt. Es gebe nicht viele Beispiele dafür, dass ein Regierungschef "das Ende seines eigenen Staates bewusst mit herbeiführt, damit es friedlich und geordnet zugeht", schrieb Steinmeier am Freitag.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Dieses Ende habe de Maizière zusammen mit seiner ganzen Regierung und "mit der übergroßen Mehrheit" seiner Mitbürger schließlich auch noch "als glückliches Ziel seines politischen Handelns begreifen" können, fügte der Bundespräsident hinzu. Er bescheinigte dem CDU-Politiker, der heute als Rechtsanwalt in Berlin tätig ist, in diesem Sinne "eine weltgeschichtliche Singularität" sowie eine "Ihnen eigene Mischung aus Bescheidenheit und Selbstbewusstsein".

Steinmeier dankte de Maizière für seinen Beitrag zur friedlichen Vereinigung Deutschlands und "für manche entschiedene und deutliche Wortmeldung, wenn Sie Fehler und Ungerechtigkeiten in der nun schon 30-jährigen Geschichte der Einheit deutlich beim Namen nannten". Dank gebühre de Maizière auch für seinen "wahrhaft anwaltlichen Einsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die mit Ihnen die Lebenserfahrung der DDR geteilt haben".

De Maizière stammt aus einem Hugenotten-Geschlecht aus Nordhausen am Harz. Der Jurist und Cousin des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) war ursprünglich Musiker und hatte an der Ost-Berliner Musikhochschule Bratsche studiert. Zu DDR-Zeiten machte sich Lothar de Maizière in Oppositionskreisen durch die Verteidigung von Wehrdienstverweigerern und politisch Verfolgten einen Namen.

Seit 1956 Mitglied der Ost-CDU, löste de Maizière im November 1989 Gerald Götting an der Spitze der ehemaligen Blockpartei ab. Unter seiner Führung gab sich die CDU ein neues, marktwirtschaftlich orientiertes Programm und ging mit der Deutschen Sozialen Union und dem Demokratischen Aufbruch die "Allianz für Deutschland" ein.

Als engagierter Protestant - er wurde 1986 Vizepräses der Bundessynode der evangelischen Kirchen der DDR - wahrte er zur Führung seiner Partei jedoch Distanz. Dem noch amtierenden Kabinett Hans Modrow gehörte de Maiziere von November 1989 als stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Kirchenfragen an.

Nach dem überraschenden Sieg der CDU bei der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 bildete de Maizière dann eine Koalition mit SPD und Liberalen.Am 12. September 1990 unterzeichnete er für die DDR die Bedingungen für die Vereinigung im "2+4"-Vertrag. Im Streit über den Einigungsvertrag zerbrach die Koalition.

Neben anderen DDR-Politikern trat de Maizière einen Tag nach der Wiedervereinigung als Minister für besondere Aufgaben am 4. Oktober in die gesamtdeutsche Bundesregierung ein. Wegen Stasivorwürfen trat er zunächst vorläufig zurück. Nach dem Zerwürfnis mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) zog sich de Maizière dann im September 1991 endgültig aus der Politik zurück.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Hilfe für Migrant: US-Richterin Dugan muss ab Juli vor Gericht

Der Fall der wegen Strafvereitelung angeklagten Richterin Hannah Dugan macht in den USA weiter Schlagzeilen. Dugan muss sich ab dem 21. Juli vor Gericht verantworten, wie ein Bundesgericht im Bundesstaat Wisconsin am Donnerstag mitteilte. Die 66-Jährige weist den Vorwurf eines Bundesgerichts zurück, sie habe sich der Festnahme eines Migranten durch die Einwanderungsbehörde widersetzt.

Hubertz verspricht beim Wohnungsbau "ambitioniertes Tempo"

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will beim Wohnungsbau ein "ambitioniertes Tempo" vorlegen und dafür in den ersten 100 Tagen einen Gesetzesentwurf vorlegen. "Und wir starten mit dem Wohnungsbau-Turbo", sagte Hubertz in ihrer Regierungserklärung am Donnerstagabend im Bundestag. Sie verwies auf die schon unter ihrer Vorgängerin Klara Geywitz (SPD) geplante Reform des Baugesetzbuches, bei der es besonders an einem zentralen Paragraphen Kritik gab.

Landwirtschaftsminister Rainer verspricht "echten Kurswechsel"

Der neue Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms am Donnerstag einen "echten Kurswechsel" angekündigt. Er versprach den Landwirtinnen und Landwirten weniger Bürokratie und "gesellschaftliche Wertschätzung". In der Diskussion um mehr Tierwohl wolle er ein Förderprogramm für "Tierwohlställe" auf den Weg bringen, das langfristige Planungssicherheit für die Betriebe schaffe, kündigte Rainer bei seiner Rede im Bundestag an.

Britischer Verteidigungsminister: Putin durch Druck an Verhandlungstisch bringen

Russlands Präsident Wladimir Putin muss nach Einschätzung des britischen Verteidigungsministers John Healey durch weitere Sanktionen an den Verhandlungstisch gezwungen werden. "Wir müssen handeln, wir müssen Druck auf Putin ausüben, der ihn an den Verhandlungstisch bringt", sagte Healey am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild