Deutsche Tageszeitung - Verfassungsschutz sieht weiterhin erhebliche Gefahr durch Islamisten

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Verfassungsschutz sieht weiterhin erhebliche Gefahr durch Islamisten

POLITIK 05.05.2020

Verfassungsschutz sieht weiterhin erhebliche Gefahr durch Islamisten / Foto: ©

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sieht nach wie vor erhebliche Gefahren durch Islamisten. Die Bedrohung sei "immer noch hoch", sagte eine Sprecherin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Dienstag. Auch nach der militärischen Niederlage der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak existierten deren Strukturen im Untergrund weiter und unverändert werde "der Westen" vom IS zum Feind erklärt.

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Dem Bericht zufolge zählt das BfV derzeit 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Potenzial. Insgesamt 12.150 Frauen und Männer würden zur salafistischen Szene gerechnet, hieß es. Zu mehr als tausend Islamisten aus Deutschland lägen Informationen vor, dass sie in den vergangenen Jahren in Richtung Syrien oder Irak gereist seien. Etwa ein Drittel von ihnen sei mittlerweile wieder zurückgekehrt.

Bei mehr als hundert dieser Rückkehrer gebe es relativ sichere Informationen, dass sie sich in Syrien oder Irak an Kämpfen beteiligt hätten oder zumindest dazu ausgebildet wurden. Gegen diese Personengruppe werde von Polizei und Justiz ermittelt, hieß es in dem Bericht. Urteile gebe es aber gegen solche Islamisten bislang lediglich im mittleren zweistelligen Bereich.

Insgesamt einige hundert Islamisten seien in Syrien oder Irak interniert, wollten aber wieder nach Deutschland zurückkommen. Neue Ausreisen in die Konfliktregion würden dagegen "nur noch sehr vereinzelt registriert".

(V.Sørensen--DTZ)

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