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Autoindustrie warnt vor Ende der Brexit-Übergangsphase ohne Abkommen
Im Brexit-Streit der EU mit Großbritannien hat die Autoindustrie vor schwerwiegenden Folgen für die deutschen Hersteller gewarnt, falls bis zum Ende der Übergangsphase kein Abkommen erreicht wird. "Wir brauchen ein zukunftsgerichtetes, faires und vor allem sicheres Regelwerk für die zukünftigen Beziehungen", erklärte die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, am Donnerstag. Denn auch nach dem Austritt aus der EU bleibe das Vereinigte Königreich "ein wichtiger Partner der deutschen Automobilindustrie, sei es als Lieferant, Produktionsstandort oder Absatzmarkt".
Furtwängler fordert Frauenquote in allen gesellschaftlichen Bereichen
Die Schauspielerin Maria Furtwängler hat zusammen mit weiteren Frauen aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft ein konsequentes Vorgehen bei der beruflichen Gleichstellung gefordert. "Frauen wissen, wie es geht, aber sie werden nicht gefragt", sagte Furtwängler am Donnerstag in Berlin. "Es ist höchste Zeit für eine Frauenquote und zwar in allen gesellschaftlichen Bereichen."
IHK-Mitglied kann Austritt seiner Kammer aus DIHK verlangen
Ein Mitglied einer Industrie- und Handelskammer (IHK) kann den Austritt seiner Kammer aus dem Dachverband Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) verlangen. Voraussetzung ist, dass dieser mehrfach seine Kompetenzen überschritten hat und die Gefahr der Wiederholung besteht, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch laut Mitteilung vom Donnerstag. Es verurteilte die beklagte Kammer, ihren Austritt aus dem DIHK zu erklären. (Az. 8 C 23.19)
Bundesverwaltungsgericht: IHK Nord Westfalen muss aus DIHK austreten
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen muss aus dem Dachverband Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) austreten. Dazu verurteilte sie das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwochabend laut Mitteilung vom Donnerstag, weil der DIHK regelmäßig seine Kompetenzen überschritten habe und Wiederholungsgefahr bestehe. Geklagt hatte ein Windkraftunternehmer aus Münster, dem das Bundesverwaltungsgericht nun zum zweiten Mal Recht gab. (Az. 8 C 23.19)
ADAC: Jeder dritte Radweg ist zu schmal
Viele Radwege in Großstädten werden nach Angaben des ADAC der steigenden Zahl an Fahrradfahrern nicht gerecht. Wie der Automobilclub am Donnerstag mitteilte, ist jeder dritte Radweg zu schmal und erfüllt "nicht einmal die Mindeststandards". Dabei erhöhen breitere Radwege laut ADAC "die Sicherheit für den immer stärker wachsenden Radverkehr".
Verband: Messen können trotz verschärfter Corona-Regeln stattfinden
Messen können in Deutschland trotz der von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfungen der Corona-Beschränkungen weiter stattfinden. Nach Einschätzung des Verbands der deutschen Messewirtschaft (Auma) vom Donnerstag sind geplante Veranstaltungen, für die ein mit den Gesundheitsbehörden abgestimmtes Hygienekonzept vorliegt, nicht von den strengeren Corona-Regeln betroffen.
Gedeckelte EEG-Umlage von 6,5 Cent kostet Bund nächstes Jahr 10,8 Milliarden Euro
Die Deckelung der EEG-Umlage wird den deutschen Staat im kommenden Jahr Milliarden kosten: Die Übertragungsnetzbetreiber bezifferten den benötigten Bundeszuschuss am Donnerstag auf 10,8 Milliarden Euro. Andernfalls würde die EEG-Umlage 2021 um gut 40 Prozent auf 9,651 Cent pro verbrauchte Kilowattstunde Strom steigen, erklärten die Netzbetreiber. Die Bundesregierung hatte die Ökostrom-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zuletzt allerdings auf 6,5 Cent gedeckelt.
Auf 6,5 Cent gedeckelte EEG-Umlage kostet Bund nächstes Jahr 10,8 Milliarden Euro
Die Deckelung der EEG-Umlage wird den deutschen Staat im kommenden Jahr Milliarden kosten: Die Übertragungsnetzbetreiber bezifferten den benötigten Bundeszuschuss am Donnerstag auf 10,8 Milliarden Euro. Andernfalls würde die EEG-Umlage 2021 um gut 40 Prozent auf 9,651 Cent pro verbrauchte Kilowattstunde Strom steigen, erklärten die Netzbetreiber. Die Bundesregierung hatte die Ökostrom-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zuletzt allerdings auf 6,5 Cent gedeckelt.
Laschet vorerst gegen Staatseinstieg bei Krisenkonzern Thyssenkrupp
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einer Staatsbeteiligung beim kriselnden Stahlkonzern Thyssenkrupp vorerst eine Absage erteilt. "Das sehe ich - nach derzeitigem Stand - nicht", sagte Laschet der "Wirtschaftswoche" vom Donnerstag. Allerdings sei Stahl für Wirtschaft und Wertschöpfungsketten "systemrelevant". "Deshalb müssen wir alles tun, damit wir in Deutschland weiter Stahl produzieren können", sagte Laschet. Es sei aber "wohl klüger, die Umstellung bei der Produktion auf grünen Stahl zu fördern als sich am Unternehmen selbst zu beteiligen".
YouTube: Bundesgerichtshof urteilt zu Auskunftspflicht
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich am Donnerstag damit, welche Nutzerdaten das Videoportal YouTube weitergeben muss. Der Filmverwerter Constantin verlangt von YouTube Informationen über mehrere Nutzer, die dort illegal Filme hochgeladen haben. Konkret geht es um E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen. (Az. I ZR 153/17) Das Landgericht Frankfurt am Main wies die Klage ab, das Oberlandesgericht verpflichtete YouTube im Berufungsverfahren allerdings zur Herausgabe der E-Mail-Adressen. Beide Seiten legten Revision ein. Der BGH setzte das Verfahren im Februar 2019 aus und bat den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Auslegung des EU-Rechts. Dieser entschied, dass YouTube grundsätzlich nur die Postadresse herausgeben müsse. Mitgliedsstaaten könnten Rechteinhabern aber einen weitergehenden Anspruch einräumen. Der BGH ist bei seiner Entscheidung an die EuGH-Vorgaben gebunden. Ein Termin für die Urteilsverkündung steht noch nicht fest. (W.Uljanov--DTZ)
Zahl der Industrie-Beschäftigten im August deutlich gesunken
Angesichts der Corona-Krise ist die Zahl der Beschäftigten in der Industrie spürbar zurückgegangen. Im Verarbeitenden Gewerbe - also etwa im Maschinenbau oder der Autoindustrie - arbeiteten Ende August rund 5,5 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Das waren im Vergleich zu August 2019 rund 179.000 oder 3,1 Prozent weniger. Nach Angaben des Bundesamtes ist dies der höchste prozentuale Rückgang der Beschäftigtenzahl zum Vorjahresmonat seit Mai 2010.
Platzeck soll zwischen Bahn und Lokführergewerkschaft schlichten
Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck soll im Konflikt zwischen Deutscher Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL schlichten. Wie die GDL am Donnerstag mitteilte, ist Platzeck der gemeinsame Schlichter der Gewerkschaft und des Konzerns. Die Schlichtung beginnt demnach am 22. Oktober 2020 in Berlin und dauert drei Wochen.
United Airlines erlebt Umsatzeinbruch von fast 80 Prozent
Die US-Fluggesellschaft United Airlines hat in den vergangenen drei Monaten einen dramatischen Einbruch ihrer Geschäfte erlebt. Zwischen Juli und September fuhr das Unternehmen einen Nettoverlust von 1,8 Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) ein, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Quartalsbilanz hervorgeht. Der Umsatz lag bei 2,5 Milliarden Dollar und damit 78 Prozent niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.
Prämie für Wechsel des Stromanbieters gilt als Einkommen
Eine einmalige Prämie für den Wechsel des Stromanbieters gilt als Einkommen. Dieses ist auf den Bezug von Grundsicherung anzurechnen, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Zur Begründung hieß es, der Empfänger des Geldes könne dies frei verwenden und sei nicht an einen bestimmten Zweck gebunden. (Az. B 4 AS 14/20 R)
EZB-Chefin Lagarde fordert mehr grüne Investitionen in der EU
EZB-Chefin Christine Lagarde hat mehr Investitionen in ökologische Projekte gefordert. Trotz einer "Schlüsselrolle" Europas in dem Bereich werde nicht genug "in die grüne Richtung" investiert, sagte Lagarde am Mittwoch auf einer Onlinekonferenz der Finanzinitiative des UN-Umweltprogramms. Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens von 2015 zu erreichen, müssten die EU-Staaten jährlich insgesamt 290 Milliarden Euro investieren - und zwar über viele Jahre.
Hersteller muss mit Salmonellen kontaminierte Fleischspieße zurücknehmen
Ein Hersteller von Fleischspießen muss diese zurücknehmen, wenn sie mit Salmonellen kontaminiert sind. Es komme nicht darauf an, ob eine Gesundheitsgefährdung der Verbraucher durch Durchgaren des Fleischs vermieden werden könnte, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Ein Dönerspießhersteller hatte gegen eine Anweisung des Landratsamtes Augsburg geklagt. (Az. 3 C 10.19)
EU-Kommission will Methan-Ausstoß senken
Die EU-Kommission hat sich vorgenommen, den Ausstoß von Methan in der Europäischen Union deutlich zu reduzieren. "Methangas ist das zweitwichtigste Treibhausgas nach CO2", sagte Energie-Kommissarin Kadri Simson am Mittwoch in Brüssel. Um die gemeinschaftlichen Klimaziele zu erreichen, müsste der Ausstoß um ein Drittel reduziert werden. Brüssel will dafür zunächst vor allem im Energiesektor ansetzen, Auflagen für die Landwirtschaft sind vorerst nicht geplant.
Discounter verkaufen angesichts steigender Corona-Zahlen wieder mehr Toilettenpapier
Vor dem Hintergrund steigender Corona-Neuinfektionen geht in Deutschland auch wieder die Nachfrage nach Toilettenpapier nach oben. "Aktuell verzeichnen wir in unseren Filialen erstmals wieder einen leichten Anstieg der Nachfrage nach vereinzelten Produkten, darunter auch Toilettenpapier", erklärte der Discounter Aldi Süd gegenüber der "Wirtschaftswoche" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "In einigen Regionen und Filialen verzeichnen wir vereinzelt eine leicht erhöhte Nachfrage in unserem Hygienesortiment", bestätigte demnach Wettbewerber Lidl.
EU-Kommission will bis 2030 Zahl der jährlichen Gebäudesanierungen verdoppeln
Die EU-Kommission will die Sanierung von Gebäuden in Europa deutlich beschleunigen. Um die Energieeffizienz zu steigern, soll sich die jährliche Renovierungsrate in den kommenden Jahren verdoppeln, kündigte die Brüsseler Behörde am Mittwoch an. Dafür sollen demnach "verbindliche Mindestnormen für die Energieeffizienz bestehender Gebäude" festgelegt werden. Für die Finanzierung hat die Kommission unter anderem den Corona-Hilfsfonds im Blick.
EU verlängert Aussetzung von Slot-Regeln für Fluglinien wegen Corona
Die EU-Kommission hat die Aussetzung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften wegen der Corona-Pandemie bis Ende März verlängert. Die Pandemie habe weiter beträchtliche Auswirkungen auf den Luftfahrtsektor, erklärte EU-Verkehrskommissarin Adina Valean am Mittwoch. Es sei "unglücklicherweise wenig wahrscheinlich, dass der Verkehr in naher Zukunft wieder steigt." Mit der Verlängerung sollten zudem unnötige Umweltbelastungen verhindert werden.
Bundesregierung bringt Reform des Insolvenzrechts auf den Weg
Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform des Insolvenzrechts auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Davon profitieren sollen auch Unternehmen, die in der Corona-Krise unverschuldet in Schwierigkeiten geraten sind.
Umfrage: Fast neun von zehn Unternehmen planen Ende der Briefpost
Die Corona-Pandemie beschleunigt das Ende von Briefen und Papierstapeln in deutschen Büros: Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom setzen die Unternehmen zunehmend auf digitale Kommunikation. 86 Prozent der befragten Firmen wollen dadurch die Briefpost ersetzen; 63 Prozent gelinge dies bereits zunehmend. Beide Werte sind laut Bitkom doppelt so hoch wie vor zwei Jahren.
Umweltschützer und Gewerkschaften fordern von Bundesregierung ÖPNV-Gipfel
Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und ein Gipfeltreffen bei der Bundesregierung: Ein breites Bündnis aus Verbänden, Organisationen und Gewerkschaften hat anlässlich der Verkehrsministerkonferenz im Saarland am Mittwoch mehr Engagement für eine Verkehrswende und höhere Investitionen in Busse, Bahnen und Personal angemahnt. Die Bundesregierung müsse deshalb einen ÖPNV-Gipfel ansetzen. Nach Angaben des Bündnisses begrüßte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Saarlands Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), diese Initiative und sagte ihre Unterstützung zu.
Bundesregierung will Kampf gegen Geldwäsche mit neuem Gesetz erleichtern
Die Bundesregierung will die Zügel im Kampf gegen Geldwäsche anziehen: Das Kabinett beschloss dazu einen Gesetzentwurf, mit dem der komplexe Straftatbestand der Geldwäsche durch eine klare neue Strafvorschrift ersetzt werden soll, wie das Bundesjustizministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. Ziel sei es, mit den Änderungen eine "effektivere" Verfolgung von Geldwäsche zu ermöglichen.
Altmaier bereitet neue Corona-Hilfen für besonders betroffene Unternehmen vor
Angesichts der sich verschärfenden Lage in der Corona-Pandemie sollen Hotels, Gaststätten oder Veranstalter weitere Unterstützung von der Bundesregierung bekommen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bereitet derzeit spezifische Hilfen für Unternehmen vor, die besonders hart von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie betroffen sind. Die Maßnahmen sollen nun mit den Ländern diskutiert und anschließend innerhalb der Bundesregierung abgestimmt werden.
Deutsche Wirtschaft bricht 2020 stärker ein als erwartet
Die Deutsche Wirtschaft bricht in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. Für das nächste Jahr rechnen die Forscher nun noch mit einem Zuwachs von 4,7 Prozent. Im Frühjahr waren sie noch von einem Minus von 4,2 Prozent für 2020 und einem Plus von 5,8 Prozent für 2021 ausgegangen.
Deutsche Wirtschaft bricht 2020 stärker ein als zuletzt erwartet
Die deutsche Wirtschaft bricht in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie deutlich stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. Für 2021 erwarten sie nun noch einen Zuwachs von 4,7 Prozent, für 2022 ein Wachstum um 2,7 Prozent.
Deutsche Wirtschaft bricht 2020 stärker ein als im Frühjahr erwartet
Die Corona-Infektionszahlen steigen - die wirtschaftliche Erholung lässt nach: Aus Sicht führender Forschungsinstitute bricht die deutsche Wirtschaft dieses Jahr pandemiebedingt deutlich stärker ein als noch im Frühjahr erwartet. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Herbstgutachten senkten die Ökonomen ihre Prognose für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um mehr als einen Prozentpunkt auf minus 5,4 Prozent. In Politik und Wirtschaft sorgte das für gemischte Reaktionen.
Bauernpräsident sieht Schweinehaltung in größerer Krise seit Jahrzehnten
Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands, sieht die Schweinehaltung in Deutschland in der "größten Krise seit Jahrzehnten". "Die coronabedingten Ausfälle bei Schlachtungen sind verheerend, die Afrikanische Schweinepest breitet sich immer weiter aus, die Schlacht- und Ferkelpreise sind im freien Fall", sagte Rukwied der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe). "Wenn wir hier nicht schnell eine Lösung finden, werden wir vermutlich viele Betriebe verlieren."
Studie: Kurzarbeit wird vor allem von der Gastronomie genutzt
Das Instrument der Kurzarbeit wird laut einer Studie in der Corona-Krise deutlich anders angewendet als während der Finanzmarktkrise von 2009. Diesmal nimmt vor allem die Gastronomie die Kurzarbeit in Anspruch, wie die von der Funke Mediengruppe am Mittwoch zitierte Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ergab. In der Finanzkrise war es dagegen in erster Linie das verarbeitende Gewerbe gewesen, das auf Kurzarbeit setzte.
Bericht: Bundeswirtschaftsministerium bereitet neue Corona-Hilfen für Firmen vor
Im Bundeswirtschaftsministerium werden laut einem Zeitungsbericht neue Hilfen für Unternehmen vorbereitet, die besonders hart von der Corona-Krise und möglicherweise bevorstehenden Verschärfungen der Corona-Maßnahmen betroffen sind. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe in ihren Mittwochsausgaben berichten, sollen die anvisierten neuen Hilfen vor allem dem Hotel- und Gaststättengewerbe unter die Arme greifen. Weitere Unterstützung wird demnach aber auch für die Veranstaltungsbranche sowie die Messe-und Ausstellungswirtschaft ins Auge gefasst.
Apple stattet neue iPhones mit 5G-Technologie aus
Alle neuen iPhones des US-Technologieriesen Apple sollen künftig die 5G-Technologie nutzen können. "Heute ist der Anfang einer neuen Ära für das iPhone", sagte Apple-Chef Tim Cook bei einer online übertragenen Veranstaltung am Dienstag im Hauptsitz des Unternehmens in Kalifornien. "Wir werden 5G in unserer gesamten Palette von iPhone-Modellen einführen." Apple stattet seine Smartphones damit nach den beiden Marktführern Samsung und Huawei mit 5G-Technologie aus.
