Autoindustrie kritisiert Verbotszonen und Pop-Up-Radwege als "politisches Theater"

Deutsche Tageszeitung - Autoindustrie kritisiert Verbotszonen und Pop-Up-Radwege als "politisches Theater"

Autoindustrie kritisiert Verbotszonen und Pop-Up-Radwege als "politisches Theater" / Foto: ©

Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat das Vorgehen von Städte und Gemeinden kritisiert, in der Corona-Krise den Autoverkehr einzuschränken. "Wer das Auto aus der Innenstadt verbannt, vergrößert nur die ÖPNV-Lücke, die schon jetzt gewaltig ist", sagte Müller den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Wenn man einfach nur ganze Straßenzüge sperrt und nicht zugleich den ÖPNV ausbaut, kommen die Menschen nicht besser voran, sondern fahren Umwege. Das ist keine Politik, sondern politisches Theater."

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Fahrverbote und Schilder seien "die Politik der 80er", kritisierte Müller weiter. Sie forderte stattdessen, dass Straßen und Parkräume digitaler werden müssten: "Wir brauchen einen Plan für smarte Mobility in Städten, die Städte und Kommunen müssen aufholen und den Vorteil der modernen Autos nutzen. Auch die Einführung einer Gebühr für das Befahren der Innenstadt lehnte die VDA-Präsidentin ab. "Mobilität dürfe kein Privileg der Besserverdienenden werden.

Auch bei der Diskussion über ein Tempolimit auf Autobahnen sei Deutschland "nicht im 21. Jahrhundert", sagte Müller den Funke-Zeitungen. Blechschilder mit einer fixen Zahl seien "sowas von 80er". "Wir können das Tempo doch digital regeln, smart, an die Lage angepasst, an das Wetter, die Tageszeit, den Verkehr."

(W.Uljanov--DTZ)

Italien: Referendum über schnellere Einbürgerung und Arbeitnehmerschutz in gescheitert

Ein Referendum in Italien über Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht und eine Stärkung von Arbeitnehmerrechten ist wegen unzureichender Beteiligung gescheitert. Laut ersten Ergebnissen nahmen nur gut 30 Prozent der Wahlberechtigten an der zweitägigen Volksabstimmung teil. Nur bei einer Beteiligung von mehr als 50 Prozent wäre das Ergebnis gültig gewesen.

Hitzeschutz: Linken-Chef fordert kürzere Arbeitszeiten bei hohen Temperaturen

Der Linkspartei-Vorsitzende Jan van Aken fordert in einem Aktionspapier eine Art Hitzefrei am Arbeitsplatz. Schon ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz solle die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel verkürzt werden, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagsausgaben) aus van Akens Aktionspapier mit dem Titel "Hitzeschutz ist Arbeitsschutz - jetzt handeln". Ab 30 Grad soll demnach nur noch halb so viel gearbeitet werden. Union und AfD lehnten das Vorhaben ab.

Neue Verhandlungsrunde im Zollstreit zwischen den USA und China begonnen

Im Zollstreit zwischen den USA und China sind nach Angaben Pekings ranghohe Vertreter beider Länder in London zu einer zweiten Verhandlungsrunde zusammengekommen. Vize-Regierungschef He Lifeng habe seine Gespräche "mit der amerikanischen Seite" in der britischen Hauptstadt begonnen, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Montag. Die USA hatten im Vorfeld angekündigt, dass ihrer Delegation die Minister für Finanzen und Handel, Scott Bessent und Howard Lutnick, sowie der Handelsbeauftragte von US-Präsident Donald Trump, Jamieson Greer, angehören.

China: Minus im Mai bei Exporten in die USA und bei Einfuhren aus dem Ausland

Im Zuge des Zollstreits mit Washington sind Chinas Exporte in die USA im Mai um 12,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen. Nach 33 Milliarden Dollar im April hatten die Ausfuhren in die Vereinigten Staaten im Mai nur noch einen Umfang von 28,8 Milliarden Dollar (25,3 Milliarden Euro), wie aus am Montag veröffentlichten Statistikangaben der chinesischen Behörden hervorgeht.

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