Deutsche Tageszeitung - Deutscher Städtetag fordert Ende von "Roller-Mikado" in Innenstätten

Deutscher Städtetag fordert Ende von "Roller-Mikado" in Innenstätten


Deutscher Städtetag fordert Ende von "Roller-Mikado" in Innenstätten
Deutscher Städtetag fordert Ende von "Roller-Mikado" in Innenstätten / Foto: ©

Der Deutsche Städtetag hat chaotische Zustände in Innenstädten durch eine übermäßige Zahl an Elektro-Tretrollern in Innenstädten beklagt und von der Bundesregierung eine schärfere Regulierung gefordert. "Das Roller-Mikado im öffentlichen Raum muss aufhören", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, "zum Beispiel in übermäßig belegten Innenstädten" Obergrenzen für E-Tretroller festlegen zu können.

Textgröße ändern:

Dedy forderte auch die Einführung einer "Negativ-Beschilderung" für E-Tretroller. "Wir brauchen Verkehrszeichen, die eindeutig bestimmen, E-Roller fahren ist hier verboten, Fahrräder bleiben aber weiterhin erlaubt", sagte er.

Die Deutsche Verkehrswacht forderte ein generelles Alkoholverbot für E-Rollerfahrer und die Einführung einer Helmpflicht. Ihr Präsident Kurt Bodewig sagte der Zeitung, Elektro-Tretroller seien zu einem großen Problem für die Sicherheit auf der Straße geworden. "Zu oft sieht man in den Städten Betrunkene, die mit den E-Rollern unterwegs sind." Das sei "brandgefährlich".

Unfälle würden dann oft Fußgänger betreffen, sagte Bodewig. "Überdies muss überlegt werden, ob diejenigen, die unter Alkoholeinfluss mit einem E-Scooter einen Unfall verursachen, nicht auch ihre existierende Fahrerlaubnis verlieren."

Die Zulassung der Roller zum Straßenverkehr 2019 sei "zwar hip, ist aber nicht verantwortungsvoll geschehen", ergänzte der Verkehrswacht-Präsident. "Bei seither einer Anzahl von Verkehrstoten im zweistelligen Bereich bin ich persönlich für eine Helmpflicht für Elektro-Tretroller." Der E-Roller sei zudem ein Kraftfahrzeug. "Das ist der Unterschied zum Fahrrad."

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Konkurrenz für Starlink: Amazon kündigt Kauf von Globalstar an

Der US-Konzern Amazon hat den Kauf des US-Satellitenbetreibers Globalstar angekündigt. Amazon habe ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet und werde den Aktionären von Globalstar ein Angebot von 90 Dollar pro Anteilsschein machen, teilte der Konzern am Dienstag mit. Globalstar hat Medienberichten zufolge einen Marktwert von rund neun Milliarden Dollar (7,6 Milliarden Euro).

Selenskyj verspricht Reparatur von Druschba-Pipeline bis "Ende April"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Reparatur der für Ungarn wichtigen Druschba-Ölpipeline bis "Ende April" zugesagt. Bis dahin werde die Leitung so weit instandgesetzt, dass sie wieder funktioniere, sagte Selenskyj am Dienstag bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen in Berlin. Nach dem Wahlsieg der Opposition in Ungarn zeigte sich Selenskyj zuversichtlich, dass die neue Regierung in Budapest im Gegenzug den Widerstand gegen die Freigabe eines 90 Milliarden Euro schweren EU-Darlehens aufgibt.

Preise an den Zapfsäulen wieder gestiegen - aber nur geringfügig

Die Preise an den Zapfsäulen in Deutschland sind zuletzt wieder gestiegen. Am Montag kostete ein Liter Diesel im bundesweiten Durchschnitt 2,300 Euro und damit 0,7 Cent mehr als am Vortag, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Super E10 verteuerte sich demnach ebenfalls um 0,7 Cent, der Preis lag damit am Montag bei 2,107 Euro.

Gesetzesänderung soll Schutz vor Diskriminierung verbessern

Bürgerinnen und Bürger sollen besser vor Diskriminierung geschützt werden. Ein am Dienstag vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, Fristen für das Geltendmachen von Ansprüchen aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu verlängern und Unterstützung für Betroffene auszubauen. Damit sollen auch EU-Vorgaben zum Diskriminierungsschutz in deutsches Recht umgesetzt werden.

Textgröße ändern: