BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G

Deutsche Tageszeitung - BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G

BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei für 5G / Foto: ©

Die deutsche Industrie hat von der Bundesregierung eine rasche Entscheidung zum Umgang mit außereuropäischen Netzwerkausrüstern wie dem chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei gefordert. Die Koalition müsse schnell für Klarheit sorgen, "um Unsicherheiten für die Bieter in der anstehenden Netzauktion zu minimieren", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Handelsblatt" vom Montag. Es sei wichtig, "Emotionalität" aus der Debatte zu nehmen und Rechtssicherheit für den Einsatz von Technologien aus Drittstaaten zu schaffen.

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Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den neuen Mobilfunkstandard 5G, der den Weg für eine Reihe von Zukunftstechnologien ebnen soll. In der Bundesregierung wird derzeit noch beraten, ob und wie die Firma am deutschen Netzausbau beteiligt werden kann. Eine Reihe von Ländern stuft Huawei als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Die Frequenzversteigerung für 5G soll Mitte März beginnen.

Der BDI begrüßt die aktuelle Sicherheitsdiskussion allerdings laut "Handelsblatt" grundsätzlich. Falls der Verdacht einer Einflussnahme auf Hersteller durch Drittstaaten bestehe, erfordere dies eine eingehende Prüfung, zitierte die Zeitung aus einer Stellungnahme des Industrieverbands. Dabei müsse es auch um die Frage der Weitergabe von Daten an staatliche Stellen gehen.

Am Mittwoch soll bei einer Sitzung der EU-Kommission in Brüssel auch über die Haltung Europas zu China gesprochen werden. Der BDI fordert in der Debatte um 5G einheitliche Regeln in der Europäischen Union. "Für alle Anbieter müssen idealerweise europaweit die gleichen Prüfkriterien, Regeln und Verfahren gelten", heißt es laut "Handelsblatt" in dem Papier. Außerdem müsse die eingesetzte Technik besser überprüft werden, etwa durch Einsicht in die Quellcodes und Entwicklungsprozesse der Unternehmen.

(W.Budayev--DTZ)

Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesreform das Bauen deutlich vereinfachen, Innovation fördern und so die Baukonjunktur wieder ankurbeln. Mit dem geplanten sogenannten Gebäudetyp E sollen Bauunternehmen einfacher von technischen Normen abweichen können, wie es am Freitag aus dem Bundesjustizministerium hieß. Eine entsprechende Gesetzesänderung im Bürgerlichen Gesetzbuch in Absprache mit dem Bundesbauministerium soll bald vorgelegt werden.

Automobilzulieferer ZF will bis 2028 bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

Deutschlands zweitgrößter Automobilzulieferer, das Friedrichshafener Unternehmen ZF, will in den kommenden Jahren tausende Stellen streichen. "Die deutschen Standorte sollen perspektivisch effizienter aufgestellt und zu mehreren Standortverbünden zusammengeführt werden", erklärte ZF am Freitag. Bis Ende 2028 soll sich die Zahl der derzeit rund 54.000 Beschäftigten in Deutschland um 11.000 bis 14.000 reduzieren.

Weiter stark steigende Preise: Russische Zentalbank hebt Leitzinsen

Die russische Zentralbank hat im Kampf gegen die weiter stark steigenden Preise im Land ihre Leitzinsen erneut erhöht. Der zentrale Zinssatz steigt von 16 auf 18 Prozent, wie die Moskauer Notenbank am Freitag mitteilte. "Die Inflation hat sich beschleunigt und liegt deutlich über der April-Prognose", erklärte sie dazu. Es ist bereits die sechste Zinsanhebung in gut einem Jahr.

Automobilzulieferer ZF will bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

Der Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen will tausende Stellen streichen. "Die deutschen Standorte sollen perspektivisch effizienter aufgestellt und zu mehreren Standortverbünden zusammengeführt werden", erklärte das Unternehmen am Freitag. Bis Ende 2028 soll sich die Zahl der derzeit rund 54.000 Beschäftigten in Deutschland um 11.000 bis 14.000 reduzieren.