Deutsche Tageszeitung - Uber einigt sich in den Niederlanden auf Millionen-Vergleich

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Uber einigt sich in den Niederlanden auf Millionen-Vergleich

WIRTSCHAFT 08.03.2019

Uber einigt sich in den Niederlanden auf Millionen-Vergleich / Foto: ©

Der US-Fahrdienstvermittler Uber muss in einem Vergleich mit der niederländischen Staatsanwaltschaft mehr als 2,3 Millionen Euro zahlen. Hintergrund sind Verstöße gegen lokale Taxi-Gesetze, wie die Strafverfolger am Freitag bekanntgaben. In mehreren anderen Vergleichen hatte der Mitfahr-Riese bereits Millionen zahlen müssen, weil er geltende Regularien verletzt hatte.

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Niederländische Behörden hatten 2015 begonnen, gegen den Dienst UberPop zu ermitteln. Bei diesem konnten sich Amateur-Fahrer über eine Handy-App mit Kunden vernetzen. Damit habe Uber rechtliche Verpflichtungen nicht beachtet, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Denn in den Niederlanden dürfe niemand Fahrgäste ohne gültige Lizenz befördern. Zudem habe der Dienst für unfairen Wettbewerb gesorgt.

Uber hatte das Angebot bereits nach Bekanntwerden der Ermittlungen aus dem Programm genommen und in den Niederlanden nur noch auf professionelle Fahrer gesetzt. In einer Stellungnahme gegenüber AFP ließ das Unternehmen verlauten, es habe aus seinen Fehlern gelernt und "die Art geändert, wie wir weltweit Geschäfte machen".

Neben den Niederlanden verboten auch Frankreich und andere EU-Staaten "UberPop". Laut dem Europäischen Gerichtshof sind die Verbote rechtens, obwohl die Mitgliedsstaaten die Regulatoren in Brüssel nicht vorab darüber unterrichtet hatten.

(L.Møller--DTZ)

Nach Stromausfall: Londoner Flughafen Heathrow nimmt Flugverkehr langsam wieder auf

Ein Stromausfall infolge eines Feuers in einem Umspannwerk hat den Londoner Großflughafen Heathrow lahmgelegt und für Reisechaos für Passagiere weltweit gesorgt. Europas größter Flughafen wurde am Freitag dichtgemacht, zahlreiche Flüge mussten umgeleitet werden. Für Freitagabend kündigte der Betreiber dann eine langsame Wiederaufnahme des Flugverkehrs an. Der Vorfall löste eine Debatte über die Sicherheit des Flughafens aus, der jährlich von 83 Millionen Passagieren genutzt wird.

Verdi kündigt neuen Warnstreik bei Berliner Verkehrsbetrieben an

Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu einem erneuten zweitägigen Warnstreik in der kommenden Woche aufgerufen. Der Ausstand starte mit Betriebsbeginn am Mittwoch und ende zum Betriebsbeginn am Freitag, teilte Verdi am Freitag mit.

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Dem deutschen Autohersteller Volkswagen droht ein weiteres Gerichtsverfahren wegen des Dieselskandals. Die Pariser Staatsanwaltschaft habe bereits Ende Februar einen Prozess in Frankreich wegen Betrugs gegen den Wolfsburger Konzern beantragt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus informierten Kreisen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage, dass ihre Abteilung für öffentliche Gesundheit am 24. Februar beantragt hatte, Volkswagen vor ein Strafgericht zu bringen.

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Die USA haben sich auch in Polen und Litauen um mögliche Lieferungen von Hühnereiern bemüht. Die Branchenverbände in den beiden Ländern erklärten am Freitag, bereits vor mehreren Wochen von der jeweiligen US-Botschaft im Land deshalb kontaktiert worden zu sein. Der deutsche Bundesverband Ei hatte in dieser Woche ebenfalls entsprechende Anfragen aus den USA bestätigt.

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