Deutsche Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Afghanistan auf Ende September verschoben

Präsidentschaftswahl in Afghanistan auf Ende September verschoben


Präsidentschaftswahl in Afghanistan auf Ende September verschoben
Präsidentschaftswahl in Afghanistan auf Ende September verschoben / Foto: ©

Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist erneut verschoben worden. Sie soll nun am 28. September abgehalten werden, wie die Unabhängige Wahlkommission am Mittwoch bekanntgab. Damit findet der Urnengang fünf Monate später statt als ursprünglich geplant. Der Termin war bereits zuvor vom 20. April auf Ende Juli verschoben worden. Wegen "vieler Probleme und Herausforderungen" sei aber auch dieser Zeitplan nicht einzuhalten, erklärte die Wahlkommission.

Textgröße ändern:

Am 28. September sollen neben der Präsidentschaftswahl demnach auch die Provinzratswahlen und die Parlamentswahl in der Provinz Ghasni abgehalten werden. Die Verschiebung sei nötig, um eine "bessere Anwendung" des Wahlrechts, Transparenz und die Wählerregistrierung gewährleisten zu können, teilte die Wahlkommission weiter mit.

Die beiden Termine im April und im Juli waren von Beobachtern bereits als unrealistisch bezeichnet worden. Vor der Bekanntgabe des neuen Wahltermins Ende September hatte es Spekulationen darüber gegeben, der Urnengang könnte verschoben werden, um den Friedensgesprächen zwischen den radikalislamischen Taliban und den USA mehr Raum zu geben. Die Wahlkommission äußerte sich dazu jedoch nicht.

Ein Sprecher des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani sagte, die Regierung respektiere die Verschiebung des Wahltermins. Sie sei "vollkommen darauf vorbereitet, mit der Wahlkommission zusammenzuarbeiten". Ghani strebt seine Wiederwahl an.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Weißes Haus zum Ausscheiden von Musk: "Wir danken ihm für seine Dienste"

Nach dem Abschied von Tech-Milliardär Elon Musk aus der US-Regierungsarbeit will das Weiße Haus seinen rigiden Sparkurs fortsetzen. "Wir danken ihm für seine Dienste", sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten in Washington. "Die Anstrengungen, Verschwendung, Betrug und Missbrauch zu beenden, werden weitergehen."

Hochwasser: Justizministerin Hubig kündigt Pflichtversicherung bei Wohngebäuden an

Fast ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eine Pflicht für eine Versicherung gegen Elementarschäden bei Wohngebäuden angekündigt. "Wir brauchen eine bessere Absicherung vor Naturkatastrophen, dazu gehört auch ein breiter Versicherungsschutz gegen Elementarschäden", sagte Hubig der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagausgabe). "Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart, den Versicherungsschutz gegen Elementarschäden auszuweiten", erklärte die SPD-Ministerin. Die Einzelheiten sollen der Ministerin zufolge nun sorgfältig geprüft werden.

Außenminister Wadephul: Strafzölle sind ein "Lose-Lose-Game"

Vor dem Hintergrund der Strafzollpolitik der US-Regierung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor neuen Handelsbeschränkungen gewarnt. "Eine starke und erfolgreiche transatlantische Partnerschaft braucht auch in Zukunft starke Wirtschaftsbeziehungen", sagte Wadephul der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). "Neue Zoll-Schranken schaden dabei allen – Amerikanern und Europäern", fügte er hinzu. Auf die Frage, ob Strafzölle Europa oder die USA härter treffen würden, antwortete Wadephul: "Ich glaube, beide gleich stark. (…) Es ist ein Lose-Lose-Game. Beide Seiten würden verlieren."

Weißes Haus: Israel hat US-Waffenruhe-Plan zugestimmt

Israel hat nach Angaben des Weißen Hauses einem neuen US-Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt. Die Sprecherin von Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, sagte am Donnerstag, Israel habe den Plan "befürwortet und unterstützt". Die Gespräche mit der radikalislamischen Hamas dauerten dagegen noch an. Die Hamas bestätigte, dass sie den US-Vorschlag prüfe.

Textgröße ändern: