Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Ex-Präsident Temer wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet

Brasiliens Ex-Präsident Temer wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet


Brasiliens Ex-Präsident Temer wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet
Brasiliens Ex-Präsident Temer wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet / Foto: ©

Brasiliens Ex-Staatschef Michel Temer ist wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in einen gigantischen Korruptionsskandal festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft bezeichnete ihn am Donnerstag als Anführer einer "kriminellen Organisation". Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre "Lava Jato" (Autowäsche) um den Staatskonzern Petrobras, die bereits Temers Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva ins Gefängnis brachte. Auch Ex-Energieminister Moreira Franco wurde im Zuge der Ermittlungen festgenommen.

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Temer sei am Donnerstag in São Paulo in Gewahrsam genommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Gegen den 78-Jährigen wurde Untersuchungshaft angeordnet. Er soll nun in ein Gefängnis nach Rio de Janeiro gebracht werden.

Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Temer, Kopf einer kriminellen Organisation zu sein, die in verschiedene Verbrechen wie Korruption, Geldwäsche und Betrug involviert sei. Unter anderem soll die Gruppe Schmiergelder im Zusammenhang mit dem Bau eines Atomkraftwerks ausgehandelt haben. Neben dem konservativen Ex-Präsidenten und dem früheren Energieminister Franco wurden sechs weitere Verdächtige festgenommen.

Temer, der das Präsidentenamt Ende 2018 nach zweieinhalb Jahren abgegeben hatte, war der unbeliebteste brasilianische Staatschef überhaupt. Schon während seiner Amtszeit waren Korruptionsvorwürfe gegen ihn laut geworden. Gegen ihn wird wegen verschiedener Korruptionsaffären ermittelt. Im Fall "Lava Jato" geht es um ein Korruptionsnetzwerk rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras. Die Ermittlungen dazu hatten bereits vor fünf Jahren begonnen.

Der linksgerichtete Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva war im Juli 2017 wegen seiner Rolle in dem Korruptionsskandal zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden, später wurde das Strafmaß auf zwölf Jahre heraufgesetzt. Nach Ausschöpfung der Rechtsmittel kam Lula ins Gefängnis. Deswegen zog er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Oktober 2018 schließlich zurück. Die Wahl gewann der rechtsradikale Politiker Jair Bolsonaro.

Der Fall "Lava Jato" ist der größte Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens und erschüttert die Politik des Landes seit Jahren. Die Ermittlungen brachten bereits eine Reihe von Politikern und Managern hinter Gitter. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben; diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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