Chef der größten Oppositionspartei Südafrikas tritt wegen Anfeindungen zurück

Deutsche Tageszeitung - Chef der größten Oppositionspartei Südafrikas tritt wegen Anfeindungen zurück

POLITIK 23.10.2019

Chef der größten Oppositionspartei Südafrikas tritt wegen Anfeindungen zurück / Foto: ©

Der Chef der größten Oppositionspartei in Südafrika, Mmusi Maimane, hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Es habe "koordinierte Angriffe" aus Teilen seiner Partei gegen seine Politik zugunsten der schwarzen Bevölkerungsmehrheit gegeben, sagte der 39-Jährige am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Johannesburg. Maimane war seit seinem Amtsantritt 2015 der erste schwarze Parteichef der Demokratischen Allianz (DA), die lange als Partei der weißen Mittelschicht galt.

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Innerhalb der DA gebe es eine Gruppe, die nicht einverstanden sei mit der Richtung, die die Partei unter seiner Führung eingeschlagen habe, erklärte Maimane. Er sprach von "Verleumdung" und einer "Hetzkampagne" gegen ihn. Unter Maimanes Führung hatte die DA bei den Kommunalwahlen 2016 einen historischen Sieg eingefahren. Bei der Parlamentswahl im Mai dieses Jahres verzeichnete sie hingegen deutliche Verluste.

Die frühere DA-Vorsitzende Helen Zille, die 2017 wegen umstrittener Äußerungen zum Kolonialismus aus allen Führungsgremien verbannt worden war, setzte sich seit Monaten gegen Maimane ein.

Am Montag hatte bereits der Bürgermeister von Johannesburg, Herman Mashaba, sein Ausscheiden aus der DA erklärt. Er kritisierte eine "Gruppe von Leuten" innerhalb der Partei, "die glauben, dass Rasse kein relevantes Kriterium in der Debatte über Ungleichheit und Armut in Südafrika ist".

(V.Korablyov--DTZ)

Frau und Kind auf überfülltem Boot im Ärmelkanal ums Leben gekommen

Eine Frau und ein Kind sind bei dem Versuch, den Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien zu überqueren, ums Leben gekommen. Die beiden seien aus einem mit 85 Menschen überfüllten Boot tot geborgen worden, teilten die französischen Behörden am Mittwoch mit. Ein Schiff der französischen Marine hatte auf Hilferufe von dem Flüchtlingsboot reagiert. Zehn Passagiere des überfüllten Bootes hätten darum gebeten, wieder an Land gebracht zu werden. Die übrigen hätten die Fahrt fortgesetzt.

EU-Parlamentarier fordern Aussetzung aller EU-Gelder für Ungarn

Eine Gruppe von 26 Abgeordneten des EU-Parlaments hat die EU-Kommission aufgefordert, die Überweisung jeglicher EU-Gelder an Ungarn auszusetzen. "Wir fordern die Europäische Kommission auf, den Druck auf die Regierung von Viktor Orban zu erhöhen, damit sie die Verstöße gegen EU-Werte und EU-Gesetze einstellt", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Haushaltskommissar Piotr Serafin. Als Beispiele werden darin unter anderem die Untergrabung der Unabhängigkeit der Justiz und die Einschränkung der Versammlungsfreiheit angeführt.

Ermittlungen gegen demokratischen Bewerber für das Bürgermeisteramt in New York

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Gesundheitsministerin Warken: Pflegekräfte sollen mehr Verantwortung bekommen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass Pflegerinnen und Pfleger mehr Verantwortung übertragen bekommen. "Die Pflegekräfte können viel, haben eine tolle Ausbildung, haben eine Ahnung von vielen Dingen, gerade beim Thema Wundversorgung, Demenzmanagement", sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "All diese Dinge können sie oft besser auch als der Arzt." Lob dafür kam vom Verband der gesetzlichen Krankenkassenverband.

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