Deutsche Tageszeitung - Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen

Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen


Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen
Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen / Foto: ©

Im Rennen um die Nachfolge von Algeriens langjährigem Staatschef Abdelaziz Bouteflika dürfen fünf Kandidaten antreten. Die übrigen 18 der insgesamt 23 Bewerber wurden nicht für den Urnengang am 12. Dezember zugelassen, wie der Chef der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (Anie), Mohamed Charfi, am Samstag in Algier darlegte. Der Verfassungsrat hat nun sieben Tage Zeit, die Kandidatenliste nach eventuellen Einsprüchen zu veröffentlichen. Derweil gehen die Proteste gegen die Wahl weiter.

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Drei der nun zugelassenen Kandidaten gehörten früheren Regierungen von Bouteflika an, davon zwei als Ministerpräsidenten. Ali Benflis war zunächst Büroleiter des Präsidenten und dann Regierungschef, Abdelmadjid Tebboune war unter Bouteflika mehrfach Minister und 2017 schließlich drei Monate lang Ministerpräsident, der 60-jährige Azzedine Mihoubi diente Bouteflika bis März als Kulturminister.

Abdelkader Bengrina war von 1997 bis 1999 Tourismusminister und ging aus einer Partei hervor, die Bouteflika unterstützt hat. Abdelaziz Belaïd begann seine politische Karriere in Jugendorganisationen, die den langjährigen Staatschef ebenfalls unterstützten.

Eine Protestbewegung, die sich im Februar formierte, hatte den seit 20 Jahren herrschenden Bouteflika im April wenige Wochen vor dem offiziellen Ende seiner vierten Amtszeit zum Rücktritt gezwungen. Eine für den 4. Juli geplante Wahl seines Nachfolgers wurde aus Mangel an Kandidaten verschoben. Die Protestbewegung lehnt auch den neuen Wahltermin ab, weil aus ihrer Sicht auch nach Bouteflikas Rücktritt immer noch die selben Eliten in Algerien herrschen.

Die Demonstranten fordern weitreichende Reformen und eine Überarbeitung des seit 1962 bestehenden politischen Systems Algeriens - erst danach solle eine neue Wahl stattfinden. Sie kritisieren zudem, dass die Abstimmung von Vertretern aus der Bouteflika-Ära organisiert werde.

Erst am Freitag hatten erneut tausende Menschen in Algier für eine "neue Revolution" demonstriert. Sie riefen Parolen wie "Das Volk will seine Unabhängigkeit". Die algerische Protestbewegung Hirak hatte in den Online-Netzwerken zu Protesten anlässlich des 65. Jahrestags des Beginns des Algerien-Krieges aufgerufen, der 1962 mit der Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich endete.

(V.Sørensen--DTZ)