Deutsche Tageszeitung - Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen

Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen


Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen
Fünf von 23 Bewerbern zur Präsidentschaftswahl in Algerien zugelassen / Foto: ©

Im Rennen um die Nachfolge von Algeriens langjährigem Staatschef Abdelaziz Bouteflika dürfen fünf Kandidaten antreten. Die übrigen 18 der insgesamt 23 Bewerber wurden nicht für den Urnengang am 12. Dezember zugelassen, wie der Chef der Unabhängigen Nationalen Wahlkommission (Anie), Mohamed Charfi, am Samstag in Algier darlegte. Der Verfassungsrat hat nun sieben Tage Zeit, die Kandidatenliste nach eventuellen Einsprüchen zu veröffentlichen. Derweil gehen die Proteste gegen die Wahl weiter.

Textgröße ändern:

Drei der nun zugelassenen Kandidaten gehörten früheren Regierungen von Bouteflika an, davon zwei als Ministerpräsidenten. Ali Benflis war zunächst Büroleiter des Präsidenten und dann Regierungschef, Abdelmadjid Tebboune war unter Bouteflika mehrfach Minister und 2017 schließlich drei Monate lang Ministerpräsident, der 60-jährige Azzedine Mihoubi diente Bouteflika bis März als Kulturminister.

Abdelkader Bengrina war von 1997 bis 1999 Tourismusminister und ging aus einer Partei hervor, die Bouteflika unterstützt hat. Abdelaziz Belaïd begann seine politische Karriere in Jugendorganisationen, die den langjährigen Staatschef ebenfalls unterstützten.

Eine Protestbewegung, die sich im Februar formierte, hatte den seit 20 Jahren herrschenden Bouteflika im April wenige Wochen vor dem offiziellen Ende seiner vierten Amtszeit zum Rücktritt gezwungen. Eine für den 4. Juli geplante Wahl seines Nachfolgers wurde aus Mangel an Kandidaten verschoben. Die Protestbewegung lehnt auch den neuen Wahltermin ab, weil aus ihrer Sicht auch nach Bouteflikas Rücktritt immer noch die selben Eliten in Algerien herrschen.

Die Demonstranten fordern weitreichende Reformen und eine Überarbeitung des seit 1962 bestehenden politischen Systems Algeriens - erst danach solle eine neue Wahl stattfinden. Sie kritisieren zudem, dass die Abstimmung von Vertretern aus der Bouteflika-Ära organisiert werde.

Erst am Freitag hatten erneut tausende Menschen in Algier für eine "neue Revolution" demonstriert. Sie riefen Parolen wie "Das Volk will seine Unabhängigkeit". Die algerische Protestbewegung Hirak hatte in den Online-Netzwerken zu Protesten anlässlich des 65. Jahrestags des Beginns des Algerien-Krieges aufgerufen, der 1962 mit der Unabhängigkeit Algeriens von Frankreich endete.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: