Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
AfD-Landtagspräsident Rausch: "Brandmauern sollten der Vergangenheit angehören"
Bundespräsident Steinmeier will zu Staatsbesuch nach Frankreich reisen
Belgischer Astrophysiker Francis Halzen erhält Physik-Nobelpreis
Drohnenangriff auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor Bulgarien
Boulevard
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Le Pen will 140 Milliarden Euro bis 2030 einsparen
Die rechtspopulistische französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen hat für den Fall eines Wahlsiegs drastische Einsparungen angekündigt und vor einer Staatspleite in Frankreich gewarnt. Sie strebe Einsparungen im Umfang von 140 Milliarden Euro an und wolle unter anderem den EU-Nettobeitrag Frankreichs auf fünf Milliarden Euro reduzieren, sagte Le Pen bei der Vorstellung ihres Haushaltsplans am Dienstag in Paris.
Sport
Olympia 2036: Sechs Rivalen für München
Die Münchner Olympiabewerbung für die Sommerspiele 2036 konkurriert in der Auswahl des Internationalen Olympischen Komitees mit sechs Kandidaten aus Europa, Asien und Afrika. Am Dienstag nannte das IOC neben Deutschland die Länder Ungarn und die Türkei, Indien und Katar sowie Südkorea und Südafrika als offizielle Bewerber für die Spiele in zwölf Jahren. Alle befänden sich im "Continuous Dialogue" mit dem IOC.
Letzte Nachrichten
ZdK-Präsidentin sieht Kirche in einer "schweren institutionellen Krise"
Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, will eine weitere Verschärfung der Kirchenkrise nicht ausschließen. Obwohl "wir schon längst in einer schweren institutionellen Krise sind, halte ich weitere Erschütterungen für möglich", sagte sie der "Rheinischen Post" laut Vorabmeldung vom Freitag. Stetter-Karp bezog sich auf das für Donnerstag kommender Woche erwartete Missbrauchsgutachten zum Erzbistum München und Freising, in dem es auch um mögliche Pflichtverletzungen des emeritierten Papsts Benedikt XVI. aus seiner Zeit als Erzbischof gehen könnte.
Bildungsministerin fordert Heizkostenzuschuss auch für Bafög-Empänger
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will, dass auch Studierende den geplanten Heizkostenzuschuss bekommen können. "Der Heizkostenzuschuss für Wohngeld-Empfänger ist angesichts der Preisentwicklung bei Gas und Öl genau richtig", sagte sie der "Bild". Allerdings seien Bafög-Empfängerinnen und -Empfänger bisher davon ausgenommen. "Das darf nicht so bleiben. Auch Schüler und Studenten, die Bafög beziehen, müssen vom einmaligen Heizkostenzuschuss profitieren."
Weg für Verkürzung der Quarantänezeiten ist frei
Der Weg für die Verkürzung von Quarantäne und Isolation in der Corona-Pandemie ist frei: Der Bundesrat billigte am Freitag die Ausnahmen-Verordnung, die die Voraussetzungen für entsprechende Maßnahmen der Länder schafft. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht trotz der vielfach berichteten milderen Verläufen einer Omikron-Erkrankung keinen Grund zur Entwarnung. Die Variante macht nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bereits 73 Prozent aller Infektionen aus und könnte die Delta-Variante bald verdrängen.
Lauterbach gibt trotz milderer Verläufe durch Omikron keine Entwarnung
Trotz der oftmals milderen Verläufe bei Infektionen mit der Omikron-Variante sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keinen Grund zur Entwarnung. Erkenntnisse über die Gefährlichkeit der Corona-Virusvariante seien nicht eins zu eins auf Deutschland übertragbar, weil die Quote von Ungeimpften unter den Älteren "besonders hoch" sei", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin.
Britische Regierung entschuldigt sich bei Queen für Lockdown-Partys
Die britische Regierung hat sich nach Enthüllungen über Partys in der Downing Street am Vorabend der Beerdigung von Prinz Philip bei Königin Elizabeth II. entschuldigt. "Es ist zutiefst bedauerlich, dass dies in einer Zeit der nationalen Trauer geschehen ist", sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson am Freitag. Downing Street habe sich auf offiziellem Weg beim Palast entschuldigt.
Lambrecht verurteilt russischen Aufmarsch an ukrainischer Grenze scharf
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das russische Verhalten gegenüber der Ukraine verurteilt. "Ich sage ganz deutlich: Der russische Aufmarsch an der ukrainischen Grenze verstößt gegen alle Regeln des friedlichen Miteinanders", betonte sie am Freitag im Bundestag. "Und jeder russische Angriff auf die Ukraine wird Konsequenzen nach sich ziehen. Denn der Konflikt bedroht den Frieden in Europa und daher müssen wir Europäer uns auch aktiv einbringen."
Erneut weniger versteuerte Zigaretten in Deutschland
In Deutschland sind im vergangenen Jahr erneut weniger versteuerte Zigaretten geraucht worden. 2021 wurden 2,8 Prozent weniger Zigaretten versteuert als 2020, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Damit setzte sich ein langfristiger Trend fort: Seit 1991 hat sich die versteuerte Menge an Zigaretten mehr als halbiert. 2021 lag sie bei 71,8 Milliarden Stück. Insgesamt wurden Tabakwaren im Wert von 29,4 Milliarden Euro versteuert - ein Plus von zwei Prozent.
Djokovic geht gegen Visumsentzug vor - Tennisstar vorerst nicht festgesetzt
Tennisstar Novak Djokovic wird wie erwartet Einspruch gegen das von den australischen Behörden erneut entzogene Visum einlegen, um eine Ausweisung zu verhindern. Das bestätigte dessen Anwalt Nick Wood in einer kurzfristig angesetzten Online-Anhörung in Melbourne am späten Freitagabend (Ortszeit).
Russland setzt wichtige Nawalny-Unterstützer auf "Terroristen und Extremisten"-Liste
Russland hat die beiden wichtigsten Unterstüzer des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny auf eine "Terroristen und Extremisten"-Liste gesetzt. Leonid Wolkow und Iwan Schdanow tauchten am Freitag in der von der Finanzüberwachungsbehörde Rosfinmonitoring geführten Datenbank auf. Beide Männer stehen bereits auf einer Fahndungsliste der Behörden und sind ins Ausland geflohen.
Junger Migrant bei versuchter Überfahrt über den Ärmelkanal gestorben
Ein junger Migrant ist bei einer versuchten Überfahrt von Frankreich nach Großbritannien über den Ärmelkanal gestorben. Der etwa 20 Jahre alte Mann komme vermutlich aus dem Sudan, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Boulogne-sur-Mer mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Es ist das erste Todesopfer des Jahres am Ärmelkanal.
Skeleton: Lölling verpasst direktes Olympia-Ticket - darf aber noch hoffen
Skeleton-Vizeweltmeisterin Jacqueline Lölling (Winterberg) hat zum Abschluss der Weltcup-Saison eine Riesenenttäuschung erlebt. Beim kombinierten Wettbewerb aus EM und Weltcup auf der Natureisbahn in St. Moritz fuhr die 26-Jährige als Zwölfte an den Top Acht vorbei und verpasste dadurch das direkte Olympia-Ticket für die Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar). Deutlich besser lief es bei den Männern: Alexander Gassner feierte als Zweiter sein bestes Saisonergebnis, Weltmeister Christopher Grotheer folgte auf Platz drei.
Skeleton: Lölling verpasst Olympia-Ticket
Skeleton-Vizeweltmeisterin Jacqueline Lölling (Winterberg) hat zum Abschluss der Weltcup-Saison eine Riesenenttäuschung erlebt. Beim kombinierten Wettbewerb aus EM und Weltcup auf der Natureisbahn in St. Moritz fuhr die 26-Jährige als Zwölfte an den Top Acht vorbei und verpasste dadurch das Olympia-Ticket für die Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar).
Bundesrat schafft Voraussetzungen für neue Quarantäne-Regeln
Der Bundesrat hat die Voraussetzungen für die Umsetzung der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu neuen Quarantäne-Regeln in der Corona-Pandemie geschaffen. Die Länderkammer billigte am Freitag die Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung, die der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen hatte. In der Verordnung, die am Samstag in Kraft treten soll, wird definiert, welche grundsätzlichen Ausnahmen es von Quarantäne und Isolation wegen Impfung oder Genesung gibt.
Proteste nach tödlichen Schüssen von weißem Polizisten auf Afroamerikaner in den USA
Wegen tödlicher Schüsse eines weißen Polizisten auf einen Schwarzen sind im US-Bundesstaat North Carolina dutzende Menschen auf die Straße gegangen. Mit erhobener Faust führte der prominente Bürgerrechtsanwalt Benjamin Crump am Donnerstagabend (Ortszeit) eine "Kundgebung für Gerechtigkeit" an. Die Umstände des Todes des Schwarzen Jason Walker am vergangenen Wochenende in der Stadt Fayetteville sind bislang ungeklärt.
Krankenhausgesellschaft und Verdi: Rechtsunsicherheit bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Gewerkschaft Verdi beklagen große Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. "Wir müssen ab 15. März den Gesundheitsämtern melden, von wem wir keinen Nachweis über eine Impfung bekommen haben", sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß den Funke-Zeitungen vom Freitag. Dann müsse das Gesundheitsamt auf diese Mitarbeitenden zugehen, ihnen eine Frist für die Erbringung des Nachweises setzen und die Krankenhäuser dann über den aktuellen Stand informieren.
So viele Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung wie noch nie
Die Zahl der Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Bei der Bundesnetzagentur gingen 2021 knapp 80.000 Beschwerden dazu ein, wie die Behörde in Bonn am Freitag mitteilte. Das waren 26 Prozent mehr als 2020. Besonders häufig sind demnach Werbeanrufe für Energie-, Versicherungs- und Finanzprodukte, aber auch Zeitschriftenabonnements und Gewinnspiele werden "aggressiv" beworben.
Baerbock nächste Woche zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau
Nach den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt in den vergangenen Tagen reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Anfang kommender Woche zu Antrittsbesuchen in die Ukraine und Moskau. In Kiew trifft Baerbock am Montag zunächst Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihren ukrainischen Kollegen Dmitri Kuleba, wie ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin ankündigte. Geplant sei auch ein Treffen mit Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Baerbock baut vor Reise nach Moskau auf Dialog mit Lawrow
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will den Gesprächsfaden mit Russland im Ukraine-Konflikt nicht abreißen lassen. Sie werde ihren Antrittsbesuch in Moskau am Dienstag nutzen, um "Gesprächskanäle auf allen unterschiedlichen Ebenen zu nutzen", sagte die Grünen-Politikerin am Freitag beim EU-Außenministertreffen im westfranzösischen Brest auf die Frage nach ihrer Botschaft an den russischen Außenminister Sergej Lawrow.
AfD scheitert mit Eilantrag gegen Pandemiemaßnahmen in bayerischem Landtag
Die bayerische AfD-Fraktion ist vor dem Landesverfassungsgericht in München mit einem Eilantrag gegen die Coronamaßnahmen im Landtag gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof lehnte es laut Mitteilung vom Freitag ab, die Maßnahmen außer Vollzug zu setzen. Die Fraktion und einige Abgeordnete hatten sich gegen die 3G-Regel für Beschäftigte und für Abgeordnete bei Plenarsitzungen im Saal sowie gegen die Maskenpflicht gewandt. (Az. Vf. 88-IVa-21)
Automobiles: Al-Attiyah feiert vierten Gesamtsieg bei der Rallye Dakar
Nasser Al-Attiyah hat die 44. Rallye Dakar gewonnen und seinen vierten Gesamtsieg gefeiert. Bei der kurzen letzten Etappe ließ der 51 Jahre alte Katarer nichts mehr anbrennen und verwaltete seinen Vorsprung im Toyota souverän. Der neunmalige Rallye-Weltmeister Sebastien Loeb (Prodrive) aus Frankreich beendete die Dakar mit 27:46 Minuten Rückstand als Zweiter.
DFB-Elf bestreitet gegen die Niederlande erstes Auswärtsspiel 2022
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft in ihrem ersten Auswärtsspiel im WM-Jahr am 29. März auf die Niederlande. Der "Klassiker gegen die Niederlande, noch dazu auswärts, wird ein guter Gradmesser sein, wo wir zu Beginn des Jahres stehen", sagte Bundestrainer Hansi Flick über die Partie in Amsterdam. Drei Tage zuvor testet die DFB-Elf gegen Israel in Sinsheim.
Deutschlands Wirtschaft erholt sich - aber nicht genug
Deutschlands Wirtschaft hat sich im vergangenen Jahr zwar von dem heftigen Corona-Einbruch erholt - konnte diesen Rückgang aber nicht wieder wettmachen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte 2021 um 2,7 Prozent zum Vorjahr zu, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Laut dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) trugen allein die Lizenzeinnahmen für den Impfstoff von Biontech 0,5 Prozentpunkte dazu bei.
Özdemir nennt sehr niedrige Lebensmittelpreise "eine Sauerei"
Hochwertige und bezahlbare Lebensmittel, ausreichende Einkommen für die Landwirte und eine artgerechte Tierhaltung - diese Ziele will der neue Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) "zusammenbringen". Das sei ein "riesiges gesellschaftliches Ziel", sagte Özdemir am Freitag im Bundestag. "Aber wir haben auch was davon."
Özdemir: Ärmere Menschen in Deutschland nicht gegeneinander ausspielen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat davor gewarnt, Menschen mit geringem Einkommen in Deutschland gegeneinander auszuspielen. "Natürlich muss Landwirtschaft sozial gerecht sein, aber sie ersetzt doch keine Sozialpolitik", sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Soziale Gerechtigkeit wird in allen Ressorts gemeinsam erzeugt", fuhr Özdemir fort und verwies auf Themen wie bezahlbare Mieten und den Mindestlohn. Die einen Armen dürften nicht gegen die anderen Armen "ausgespielt werden".
Bund machte vergangenes Jahr 24,8 Milliarden Euro weniger Schulden als geplant
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Parlamentsdebatte über die Politik der Bundesregierung zur Verkündung guter Nachrichten genutzt. Die Nettokreditaufnahme sei im vergangenen Jahr um 24,8 Milliarden Euro geringer ausgefallen als im Haushalt veranschlagt, sagte der Minister am Freitag im Bundestag. Lindner verteidigte zugleich die umstrittene Übertragung weiterer nicht benötigter Kreditermächtigungen in den Energie- und Klimafonds der Regierung.
Trittin sieht neues Irak-Mandat der Bundeswehr als Fortschritt
Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht das neue Mandat für den Bundeswehr-Einsatz im Irak als deutlichen Fortschritt im Vergleich zur bestehenden Regelung. Das alte Mandat sei völkerrechtswidrig gewesen, denn es habe nicht nur Einsätze im Irak, sondern auch in Syrien "ohne nachvollziehbare Begründung" vorgesehen, sagte Trittin dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag. Nun gebe es eine "saubere völkerrechtliche Grundlage" für den Einsatz.
Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie wegen Pandemie deutlich gesunken
Die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie ist angesichts der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, nahm das Personal zwischen Januar und Oktober 2021 um 23,4 Prozent verglichen mit dem Vergleichszeitraum 2019, also vor Beginn der Pandemie, ab. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stand ein Minus von 11,6 Prozent.
Verbändebündnis fordert milliardenschweren Sonderfonds für sozialen Wohnungsbau
Über elf Millionen Mieterhaushalte in Deutschland haben Anspruch auf eine Sozialwohnung - doch nur für jeden zehnten Haushalt steht eine solche zur Verfügung. Das Verbändebündnis Soziales Wohnen forderte daher am Freitag einen milliardenschweren Sonderfonds, um dieses Problem anzugehen. Jährlich 100.000 neue Sozialwohnungen, wie von der Regierung geplant, reichten nicht aus.
Wohnungswirtschaft fordert fünf Milliarden Euro jährlich für Sozialwohnungsbau
Die deutsche Wohnungswirtschaft hat eine Erhöhung der jährlichen Förderung für den Bau von Sozialwohnungen gefordert. Der Chef des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), Axel Gedaschko, sagte der "Rheinischen Post" vom Freitag, um bezahlbares Wohnen in Deutschland "unabhängig vom Geldbeutel für alle Menschen zu ermöglichen, muss die soziale Wohnraumförderung auf fünf Milliarden Euro pro Jahr erhöht" werden.
Australien annulliert Djokovics Visum erneut - kurzfristig Anhörung angesetzt
Novak Djokovic ist von den australischen Behörden erneut das Visum entzogen worden. Das gab Einwanderungsminister Alex Hawke am Freitag bekannt. Für 20.45 Uhr Ortszeit (10.45 Uhr MEZ) wurde kurzfristig eine Anhörung vor Gericht in Melbourne angesetzt. Dies gab der Federal Circuit and Family Court of Australia per Twitter bekannt.
Australien annulliert Djokovics Visum erneut
Novak Djokovic ist von den australischen Behörden erneut das Visum entzogen worden. Das gab Einwanderungsminister Alex Hawke am Freitag bekannt. Sollte der serbische Tennisstar keinen erfolgreichen Einspruch einlegen, muss er das Land verlassen und kann seinen Titel bei den am Montag beginnenden Australian Open nicht verteidigen. Zudem droht Djokovic auch ein dreijähriges Einreiseverbot nach Australien.
Afrika-Cup: Protest nach Schiedsrichter-Skandal abgewiesen
Nach dem Schiedsrichter-Skandal beim Afrika Cup im Vorrundenspiel gegen Mali (0:1) ist der Protest des Mitfavoriten Tunesien abgewiesen worden. "Nach Prüfung des tunesischen Protestes und des Berichts der Spielleitung hat das Organisationskomitee beschlossen, den Protest der tunesischen Mannschaft abzulehnen und das Spiel mit 1:0 für Mali zu werten", teilte der afrikanische Fußball-Kontinentalverband CAF mit.