Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel
Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage der Umwelthilfe für bessere Luft
Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung
Politik
Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt
In Berlin trifft sich am Mittwochabend der Koalitionsausschuss, um über die anstehenden Reformvorhaben zu debattieren. Union und SPD betonten, es gehe darum, die Arbeit für die kommenden Wochen und Monate abzustecken. Ob es konkrete Beschlüsse geben wird, war zunächst unklar. Auch eine Presseunterrichtung im Anschluss an das Treffen war zunächst nicht geplant.
Politik
Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwoch gemeinsam mit mehreren Ministern und Ministerpräsidenten in Paris erwartet. Nach einem Empfang zum Tag der Deutschen Einheit am Abend in der Residenz des deutschen Botschafters steht ab Donnerstag ein offizieller Staatsbesuch an. Dieser biete Gelegenheit, "die Tiefe der deutsch-französischen Freundschaft zu kräftigen", erklärte das französische Präsidialamt.
Letzte Nachrichten
Washington sagt 271 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zu
Die US-Regierung hat am Dienstag humanitäre Hilfe im Wert von 271 Millionen Euro für Afghanistan zugesagt. Wie die US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit USAid mitteilte, erfolgte die Hilfszusage für dieses Jahr. Washington reagiert damit auf einen Appell der Vereinten Nationen, die für das Land am Hindukusch umgerechnet 4,4 Milliarden Euro an Hilfe anforderten, um eine "humanitäre Katastrophe" zu verhindern.
In vergangenem Jahr erstmals mehr als eine Million Sterbefälle in Bundesrepublik
Erstmals seit dem Bestehen der Bundesrepublik hat es 2021 mehr als eine Million Sterbefälle innerhalb eines Jahres gegeben. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland insgesamt rund 1,02 Millionen Sterbefälle registriert, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf erste vorläufige Ergebnisse mitteilte. Grund dafür dürften die Alterung der Bevölkerung und die Folgen der Corona-Pandemie sein.
Kreml bewertet Gespräche mit Washington "positiv"
Russland hat die Gespräche mit den USA über die Ukraine-Krise und die europäische Sicherheitsarchitektur als "positiv" bewertet. Dennoch sei es zu früh, um optimistisch über mögliche Ergebnisse zu sprechen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. "Man hätte naiv sein müssen, um zu glauben, dass eine erste Runde umfassende Ergebnisse bringt", ordnete er die Verhandlungen ein.
Kasai-Rekord winkt: Pechstein zum achten Mal im Olympia-Aufgebot
Eisschnellläuferin Claudia Pechstein (49) ist zum achten Mal für Olympische Winterspiele nominiert worden und würde bei einem Start in Peking zum bislang alleinigen Rekordhalter, dem japanischen Skispringer Noriaki Kasai, aufschließen. Älter war zudem nie eine Teilnehmerin an Winterspielen. Die Berlinerin Pechstein, dekoriert mit fünfmal Olympia-Gold, wurde vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) in der ersten Nominierungsrunde für die anstehenden Winterspiele (4. bis 20. Februar) berufen.
Neuer Bundesbankpräsident Nagel warnt vor länger andauernder hoher Inflation
Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel hat die Europäische Zentralbank (EZB) angesichts der hohen Inflation zur Wachsamkeit gemahnt. Er sehe derzeit die Gefahr, "dass die Inflationsrate länger erhöht bleiben könnte als gegenwärtig erwartet", sagte Nagel bei seiner Amtseinführung am Dienstag. Die Geldpolitik müsse "auf alle Fälle auf der Hut sein". Finanzminister Christian Lindner (FDP) nannte Preisstabilität eine "unabdingbare Voraussetzung" für die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft.
Neuer Bundesbankpräsident stellt stabilitätsorientierte Geldpolitik in Aussicht
Der neue Bundesbankpräsident Joachim Nagel will die stabilitätsorientierte Geldpolitik seines Vorgängers Jens Weidmann fortsetzen. Er sehe derzeit die Gefahr, "dass die Inflationsrate länger erhöht bleiben könnte als gegenwärtig erwartet", sagte Nagel bei der feierlichen Amtsübergabe am Dienstag. Zwar seien die aktuellen Inflationsraten auch auf Sondereffekte zurückzuführen, "aber nicht nur", sagte Nagel weiter. Auch der mittelfristige Preisausblick sei "außergewöhnlich unsicher".
Unionsfraktion plant derzeit keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht
CDU und CSU im Bundestag planen derzeit keinen eigenen Antrag zur Einführung einer Impfpflicht. "Es gibt keinen Antrag der Unionsfraktion zum Thema Impfpflicht", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), am Dienstag in Berlin. "Wir sind als Opposition nicht dafür da, die Arbeit der Regierung zu erledigen." Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ziele definiere, "dann muss man eben auch sagen, wie man dieses Ziel erreichen will".
Kasachischer Präsident wirft Vorgänger Begünstigung einer reichen Elite vor
Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew hat seinem Vorgänger Nursultan Nasarbajew die Begünstigung einer reichen Elite im Land vorgeworfen. Unter seiner Regierung sei "selbst nach internationalen Standards eine Schicht reicher Leute" entstanden, sagte Tokajew am Dienstag. Bislang hatte der Präsident seinen einflussreichen Mentor Nasarbajew, der Kasachstan über lange Jahre regierte, nur selten kritisiert.
Bundestag führt 2G-Plus-Vorschriften für Abgeordnete ein
Im Deutschen Bundestag gelten ab Mittwoch strengere Corona-Schutzmaßnahmen. Die Abgeordneten dürfen den Plenarsaal dann nur noch betreten, wenn sie doppelt geimpft - beziehungsweise genesen und einfach geimpft - sind und zusätzlich ein aktuelles negatives Schnelltest-Ergebnis vorlegen können, heißt es in einem Brief von Bundestags-Direktor Lorenz Müller an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, der AFP am Dienstag vorlag. Von der Testpflicht ausgenommen sind nur geboosterte Abgeordnete sowie Genesene mit doppelter Impfung.
Frauen in Spitzenpositionen nach wie vor deutlich unterrepräsentiert
Der Anteil von Frauen in Führungspositionen in Deutschland steigt - doch noch immer sind sie auf der obersten Ebene von Unternehmen stark unterrepräsentiert. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte, lag der Anteil von Frauen an der Spitze privatwirtschaftlicher Betriebe im Jahr 2020 in Deutschland bei 27 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt mehr als 2018.
Deutscher Anwaltverein befürwortet Überprüfung des Strafrechts
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) begrüßt die Pläne der Bundesregierung, das neue Gesetz zur Wiederaufnahme von Strafverfahren und die Einstufung des Schwarzfahrens als Straftat zu überprüfen. Das noch unter der früheren Koalition beschlossene Gesetz sieht vor, dass bei schwersten Straftaten auch nach einem Freispruch die Wiederaufnahme des Verfahrens möglich ist, wenn neue Beweismittel auftauchen, die eine Verurteilung wahrscheinlich machen. Damit habe der Gesetzgeber "verfassungsrechtliche Grenzen nicht korrigiert, sondern gesprengt", erklärte Stefan Conen vom DAV am Dienstag in Berlin.
Deutscher Anwaltverein befürwortet Entkriminalisierung von Schwarzfahren
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) befürwortet die Pläne der Bundesregierung, die Einstufung des Schwarzfahrens als Straftat zu überprüfen. Der DAV plädiere seit Jahren für die Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit, erklärte Swen Walentowski, Leiter Politische Kommunikation und Medien, am Dienstag in Berlin. Verfolgung und Ahndung als Straftat verursachten unverhältnismäßig hohe Kosten, "belasten die Justiz sowie die Ermittlungsbehörden unnötig und stehen dem Ultima-Ratio-Prinzip des Strafrechts entgegen".
500 Grünen-Mitglieder wenden sich gegen Parteiausschluss Palmers
Rund 500 Mitglieder der Grünen haben sich in einem Aufruf für einen Stopp des Parteiausschlussverfahrens gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ausgesprochen. Unter dem Motto "Palmer bleibt grün" fordern prominente Politiker wie die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, der frühere Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon, und der ehemalige Grüne-Bundesvorsitzende Ludger Volmer sowie mehrere prominente Grünen-Landespolitiker, dass Palmer in der Partei bleiben darf.
Habeck sieht Deutschland bei Energiewende vor "gigantischer" Aufgabe
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) sieht Deutschland bei der Energiewende vor riesigen Herausforderungen. Bei den Zielen zur CO2-Minderung und dem Ausbau erneuerbarer Energien gebe es einen "gehörigen Rückstand", sagte Habeck am Dienstag vor Journalisten in Berlin. Damit sei die Aufgabe, die Ziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen, "gigantisch".
Johnson nach Bericht über weitere Gartenparty in der Kritik
Enthüllungen über eine mutmaßliche weitere Party am britischen Regierungssitz während des strengen Corona-Lockdowns bringen Premierminister Boris Johnson zunehmend in Erklärungsnot. Die Londoner Polizei prüft nach eigenen Angaben Berichte, wonach im Mai 2020 am Regierungssitz in der Downing Street eine Gartenparty mit dutzenden Gästen stattfand, während sich das Land im Lockdown befand und Treffen von mehr als zwei Personen selbst im Freien verboten waren. Die Opposition und Vertreter von Corona-Opfern zeigten sich am Dienstag empört.
Nach Eklat im Modernen Fünfkampf: Verfahren gegen Schleu und Raisner eingestellt
Nach dem Eklat im Modernen Fünfkampf bei den Olympischen Spielen in Tokio sind die Ermittlungsverfahren gegen Annika Schleu und Bundestrainerin Kim Raisner eingestellt worden. Das teilten am Dienstag die jeweiligen Rechtsanwälte der beiden mit.
Nach Eklat im Modernen Fünfkampf: Verfahren gegen Schleu eingestellt
Nach dem Eklat im Modernen Fünfkampf ist das Ermittlungsverfahren wegen angeblicher Verstöße gegen das Tierschutzgesetz bei den Olympischen Spielen in Tokio gegen Annika Schleu eingestellt worden. Das teilten ihre Rechtsanwälte am Dienstag mit. Die 31-Jährige wird 500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, hieß es weiter. Damit werde das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft Potsdam "endgültig abgeschlossen".
Weitere Impfangebote für Betroffene nach Verimpfung abgelaufener Vakzine in Köln
Nach der Verabreichung abgelaufener Vakzine bei mobilen Impfaktionen hat die Stadt Köln weitere Impfangebote für Betroffene in Aussicht gestellt. "Die Stadt Köln wird die Betroffenen zeitnah anschreiben und ihnen ein kurzfristiges Impfangebot mit den jeweils empfohlenen Zeitfenstern machen", hieß es in einer Mitteilung vom Montagabend. Für Kölnerinnen und Kölner, die mit dem verfallenen Impfstoff geboostert wurden, steht somit eine vierte Impfung gegen das Coronavirus an.
WWF: Weltweite Energiewende ist "unumkehrbar"
Die Energiewende schreitet laut der Umweltschutzorganisation WWF auf globaler Ebene "unumkehrbar" voran. "Zentrale Branchen haben gemerkt: Das ist die Zukunft, wenn wir nicht dabei sind, werden wir abgehängt", sagte der Autor der WWF-Studie, Gerd Rosenkranz, am Dienstag. Windkraft und Photovoltaik hätten sich dank sinkender Kosten zu "weltweiten Schlüsseltechnologien für das 21. Jahrhundert" entwickelt, erklärte die Organisation in ihrem Report über die "Megatrends der globalen Energiewende" weiter.
Umweltschutzorganisation WWF betrachtet weltweite Energiewende als unumkehrbar
Die Umweltschutzorganisation WWF hält die Energiewende im globalen Maßstab für unumkehrbar. Windkraft und Photovoltaik hätten sich dank sinkender Kosten zu "weltweiten Schlüsseltechnologien für das 21. Jahrhundert" entwickelt, erklärte die Organisation in einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Report über die "Megatrends der globalen Energiewende". Da Strom aus der Verbrennung fossiler Energieträger zugleich systematisch immer teurer werde, sei eine "Trendumkehr nicht mehr vorstellbar", resümieren die WWF-Experten.
Bundesverfassungsgericht kippt Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen
Das von Bremen im Jahr 2012 beschlossene Verbot, in den Häfen des Bundeslands Kernbrennstoffe umzuschlagen, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Regelung am Dienstag in Karlsruhe für nichtig. Die Gesetzgebungsbefugnis für die friedliche Nutzung der Kernenergie stehe ausschließlich dem Bund zu, nicht dem Land Bremen. (Az. 2 BvL 2/15)
Karlsruhe erklärt Verbot von Atomtransporten über Bremer Häfen für nichtig
Das von Bremen im Jahr 2012 beschlossene Verbot, in den Häfen des Bundeslands Kernbrennstoffe umzuschlagen, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Regelung am Dienstag in Karlsruhe für nichtig. Die Gesetzgebungsbefugnis für die friedliche Nutzung der Kernenergie stehe ausschließlich dem Bund zu, nicht dem Land Bremen. (Az. 2 BvL 2/15)
Gruppe um FDP-Politiker Ullmann plant Antrag zu gestaffelter Impfpflicht
Eine Initiative um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann plant einen Antrag zu einer gestaffelten Impfpflicht. "In einem ersten Schritt könnte eine verpflichtende Impfaufklärung für alle stehen, möglichst durch Ärzte in den Impf- oder Testzentren", sagte Ullmann der "Welt" vom Dienstag. "Wenn wir danach sehen, dass die Impfquote nicht signifikant steigt, könnte ein nächster Schritt eine Impfpflicht beispielsweise für Menschen ab 50 Jahren sein."
Kasachstans Präsident kündigt Abzug der von Russland angeführten Truppen an
Kasachstans Präsident Kassym-Jomart Tokajew hat nach den Massenprotesten in seinem Land den Abzug der Truppen eines von Russland geführten Militärbündnisses angekündigt. "In zwei Tagen wird ein schrittweiser Abzug der OVKS-Friedenstruppen beginnen", sagte er in einer Videokonferenz mit der Regierung und dem Parlament am Dienstag. Das Parlament bestätigte zudem einstimmig die Nominierung des von Tokajew unterstützten Alichan Smailow zum neuen Ministerpräsidenten.
Ärmere Haushalte geben anteilig deutlich mehr fürs Heizen aus
Ärmere Haushalte geben anteilig deutlich mehr Geld für Heizung, Strom und Warmwasser aus: Im Jahr 2020 waren es 9,5 Prozent ihrer Konsumausgaben, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Bei Haushalten der höchsten Einkommensklasse beträgt dieser Anteil nur 4,7 Prozent. Da die Preise für Gas und Öl zuletzt kräftig gestiegen sind, sollen Wohngeldbezieher dieses Jahr einen einmaligen Heizkostenzuschuss von 135 Euro erhalten.
Ärmere Haushalte geben anteilig deutlich mehr für Strom und Wärme aus
Die Energiekosten sind vor allem für ärmere Haushalte ein erheblicher Kostenfaktor - und das nicht erst seit der jüngsten Preissteigerung bei Gas oder Strom. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, gaben im Jahr 2020 Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 1300 Euro im Schnitt 95 Euro für Wohnenergie aus. Das entsprach einem Anteil von 9,5 Prozent an den Konsumausgaben insgesamt.
NHL: Grubauer unterliegt Ex-Team
Philipp Grubauer hat mit den Seattle Kraken die bereits sechste Niederlage in Folge in der Eishockey-Profiliga NHL kassiert. Der 30 Jahre alte Nationaltorhüter unterlag mit den Kraken seinem früheren Klub Colorado Avalanche 3:4. Seattle verspielte eine 3:1-Führung.
Schwacher Schröder gewinnt mit Boston Krimi
Trotz einer ganz schwachen Vorstellung hat Dennis Schröder mit seinen Boston Celtics in der Basketball-Profiliga NBA im Nachsitzen den 20. Saisonsieg geholt. Beim 101:98 nach Verlängerung gegen die Indiana Pacers traf der deutsche Nationalspieler keinen Wurf aus dem Feld, seine fünf Punkte machte Schröder allesamt an der Freiwurflinie.
Turnen: Japans Legende Uchimura beendet Karriere
Japans Kunstturn-Legende Kohei Uchimura hat seine Karriere am Dienstag offiziell beendet. Das teilte sein Management mit. Der 33 Jahre alte Superstar hatte bereits vor den für ihn enttäuschenden Olympischen Spielen in seinem Heimatland im Sommer angedeutet, seine Laufbahn beenden zu wollen. Seinen letzten Wettkampf bestritt er bei der WM im Oktober in seiner Heimatstadt Kitakyushu.
Habeck äußert sich zu Stand der Dinge beim Klimaschutz
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Dienstag (11.00 Uhr) in Berlin eine "Eröffnungsbilanz" zum Stand der Dinge beim Klimaschutz vor. Dabei dürfte er auf die pessimistischen Prognosen eingehen, wonach die Treibhausgasemissionen im vergangenen Jahr deutlich angestiegen statt wie angestrebt weiter gesunken sind, und Gegenmaßnahmen vorstellen.
Kasachstans Präsident stellt nach gewaltsamen Protesten neue Regierung vor
Nach den gewaltsamen Protesten in der vergangenen Woche stellt Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew dem Parlament am Dienstag eine neue Regierung vor. Als Reaktion auf die Demonstrationen hatte der Staatschef am vergangenen Mittwoch die bisherige Regierung entlassen. Die Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise richteten, hatten sich im ganzen Land rasch zu regierungskritischen Protesten ausgeweitet.
Djokovic trainiert - Behörden prüfen Einreise-Angaben
Tennis-Topstar Novak Djokovic hat am Tag nach seinem juristischen Teilerfolg erneut auf der Anlage der Australian Open in Melbourne trainiert. Unterdessen prüfen die australischen Behörden laut lokaler Medien, ob die Angaben des neunmaligen Turniersiegers auf den Einreiseformularen korrekt gewesen sind.