Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
KI-Experte Coxon wiederholt Warnung vor möglicher "Auslöschung der Menschheit"
Wadephul sieht "weitergehende Pläne" Moskaus über die Ukraine hinaus
Maduro-Sohn: US-Haft schadet herzkranker Maduro-Ehefrau Cilia Flores
Gouverneur: Mindestens fünf Tote in Charkiw bei russischen Angriffen mit Lenkbomben
Kultur
Deutscher Buchpreis geht an Shida Bazyar und "Die Lücken"
Der Deutsche Buchpreis geht in diesem Jahr an die Schriftstellerin Shida Bazyar und ihren Roman "Die Lücken". Bazyar wurde am Montagabend für ihre Erzählung über jüdisches Leben und die NS-Vergangenheit im Hunsrück ausgezeichnet.
Boulevard
Schülerproteste in Frankreich: Mehrere Jugendliche schwer verletzt
Bei den anhaltenden Schülerprotesten in Frankreich sind inzwischen mehrere Jugendliche schwer verletzt worden: Einem 15 Jahre alten Schüler wurde am Montag im nordfranzösischen Lens durch die Explosion einer Polizeigranate die Hand abgerissen. In knapp 590 Schulen kam es erneut zu Unruhen. In Paris legten Randalierer Feuer am Eingang einer Schule, während sich Schüler im Inneren aufhielten.
Letzte Nachrichten
Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Böller-Verkaufsverbot zu Silvester
In Nordrhein-Westfalen gilt für Geboosterte weiter die 2G-Plus-Regel
Russische Justiz ordnet Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial an
Ungeachtet internationaler Appelle hat die Justiz in Russland die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes angeordnet. Das Oberste Gericht in Moskau begründete sein Urteil gegen Memorial International am Dienstag mit angeblichen Verstößen gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz. Memorial kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen und nach "rechtlichen Mitteln" zu suchen, um die Arbeit fortzusetzen. International traf das Urteil auf scharfe Kritik, die Bundesregierung bekundete ihr Unverständnis und äußerte sich besorgt.
Oberstes Gericht in Russland ordnet Auflösung von Memorial an
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International muss ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands verfügte am Dienstag die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, die sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und für die Wahrung der Menschenrechte im heutigen Russland einsetzt. Stiftungen und Forschungseinrichtungen in Deutschland prangerten das Verbot als politisch motiviert an.
Oberstes Gericht Russlands löst Menschenrechtsorganisation Memorial auf
Das Oberste Gericht Russlands hat die Auflösung der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial International, angeordnet. Das Verbot der Dachorganisation von Memorial wurde am Dienstag wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verhängt. Wie Memorial im Messengerdienst Telegram erklärte, wurden mit der Entscheidung auch die regionalen Unterorganisationen von Memorial International verboten. Gegen die erzwungene Auflösung von Memorial demonstrierten dutzende Menschen vor dem Moskauer Gerichtsgebäude.
Bauernpräsident fordert zum regionalen Lebensmitteleinkauf auf
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat Verbraucher in Deutschland zum bewussten Einkauf regionaler Lebensmittel aufgefordert. Kurze Transportwege schonten das Klima, daher sollten Verbraucher bewusst auf heimische Erzeugnisse achten, "am besten direkt vom Bauern", sagte er der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Dienstag. Unterdessen forderten die Schweinehalter in Deutschland von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) rasch ein tragfähiges Konzept für den Stallumbau.
Gesetzgeber muss Behinderte "unverzüglich" bei Corona-Triage schützen
Der Gesetzgeber muss "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt erforderlichen Triage treffen. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung benachteiligt würden, betonte das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. (Az: 1 BvR 1541/20)
FDP zeigt sich weiter skeptisch zu Plänen für Impfpflicht
Die FDP äußert weiter Zweifel an den Plänen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Eine solche Maßnahme wirke "allerhöchstens mittelfristig", sagte Fraktionschef Christian Dürr der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zeigte sich skeptisch gegenüber einem möglichen Impfregister. Für Kritik sorgten erneut Überlegungen, von Impfverweigerern einen höheren Krankenkassenbeitrag zu verlangen.
USA und Russland beraten am 10. Januar über Ukraine-Konflikt
Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Januar zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow bestätigte am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Tass entsprechende Angaben eines US-Sprechers. Demnach soll das Treffen in Genf abgehalten werden.
HDE: "Dramatisch" schlechtes Weihnachtsgeschäft
Der Handelsverband Deutschland (HDE) beklagt erhebliche Umsatzeinbußen für den Einzelhandel im diesjährigen Weihnachtsgeschäft. Für große Teile des deutschen Handels sei das Weihnachtsgeschäft "dramatisch schlecht" verlaufen, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth nach Information von Deutsche Tageszeitung in einem aktuellen Interview, wie das Nachrichtenmagazin am Montag berichtete. "Bis November konnten wir noch einiges aufholen von den Lockdown-Monaten im Frühjahr", sagte Genth. "Aber der positive Trend wurde durch die Einführung der 2G-Regeln abrupt gestoppt." Im Schnitt habe es ein Drittel weniger Umsatz bei 40 Prozent weniger Kunden gegeben, bilanzierte Genth. "Und manche Einzelhändler gerade aus dem Textilbereich hat es natürlich sogar noch weit härter erwischt, wenn man bedenkt, dass zugleich der Online-Handel mit einem erneuten Plus von 20 Prozent weiter boomt und der Lebensmittelbereich ebenfalls weiter gut funktioniert", sagte er. "Gerade die Innenstädte hat es erneut besonders hart getroffen." Genth kritisierte, die 2G-Regel für weite Teile des Einzelhandels sei "keine medizinisch sinnvolle Maßnahme, sondern wurde von der Politik vor allem dazu genutzt, Druck auf die Ungeimpften auszuüben". Dabei sei "längst klar, dass die Geschäfte in keiner Weise zum Infektionsgeschehen beitragen", sagte er dem "Focus" und verwies auf das Gerichtsurteil in Niedersachsen zur Aussetzung der 2G-Regel im Einzelhandel. "Da reicht nun wieder eine normale Maskenpflicht", sagte Genth. Alles andere sei "auch nicht nachvollziehbar und stellt eine klare Ungleichbehandlung dar, gegen die viele unserer Mitglieder gerichtlich vorgehen" Es gebe zudem "bislang keinerlei Plan für Entschädigungsleistungen", kritisierte er. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte Mitte Dezember die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht argumentierte, dass die Regel derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme sei. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verwies nach dem Gerichtsurteil indes darauf, dass 2G im Einzelhandel sinnvoll und auch "sehr viel wirksamer als eine Maskenpflicht" sei. (N.Loginovsky--DTZ)
Zusammenstöße bei Corona-Demo in Schweinfurt
Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im bayerischen Schweinfurt ist es laut Polizeiangaben zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Laut Polizei Unterfranken beteiligten sich mehrere hundert Menschen aus der Querdenker- und Impfgegnerszene am Sonntagabend an der nicht angemeldeten Demo. Mehrere Teilnehmer versuchten demnach mit massiver Gewalt Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Laut Polizei wurden acht Polizisten durch Faustschläge und Fußtritte verletzt. Acht Teilnehmer der Demo seien unter anderem wegen Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte festgenommen worden. Vier der Festgenommenen sollen laut Polizei bereits am Montag im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens vor Gericht gestellt werden. Mit Urteilen sei noch am selben Tag zu rechnen. Laut Polizei kam bei einem Pfeffersprayeinsatz gegen Demonstranten ein vierjähriges Kind mit der Pfefferspraywolke in Kontakt. Das Kind sei wegen einer Augenreizung von Rettungskräften versorgt worden und nach einer Augenspülung nach wenigen Minuten wieder beschwerdefrei gewesen. Gegen die Mutter, die laut Polizei aus der Querdenkerszene kommt und ihr Kind beim Versuch eine Polizeiabsperrung zu überwinden mitgenommen hatte, sei Anzeige erstattet worden. Bereits vor einer Woche waren in Schweinfurt nach Angaben der Polizei bis zu 3000 Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer wurden nach der ebenfalls unangemeldeten Versammlung Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. (V.Korablyov--DTZ)
Özdemir-Vorstoß gegen "Ramschpreise" löst Rufe nach sozialem Ausgleich aus
Nach der Kritik von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) an Dumping-Preisen für Lebensmittel hat der Paritätische Wohlfahrtsverband einen sozialen Ausgleich angemahnt. "Es geht nur ökosozial, sonst verliert man die Unterstützung der Bevölkerung", sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider der "Welt" vom Montag. Mit Blick auf Sozialhilfeempfänger forderte er, entsprechende Preissteigerungen müssten "zwingend mit einer deutlichen Erhöhung der Regelsätze einhergehen".
Umfrage: Wirtschaftsverbände setzen große Hoffnungen ins Jahr 2022
Nach zwei enorm herausfordernden Jahren in der Corona-Pandemie schauen nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) die "allermeisten Verbände" optimistisch auf 2022. Trotz der erneuten Infektionswelle und Produktionsstörungen infolge fehlender Vorprodukte berichteten derzeit nur sechs von insgesamt 48 befragten Verbänden von einer schlechteren Geschäftslage in ihrer Branche, teilte das IW am Montag mit. Vor allem der Blick auf 2022 sei "sehr zuversichtlich".
Polens Präsident Duda legt Veto gegen umstrittenes Mediengesetz ein
Der polnische Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das umstrittene neue Mediengesetz eingelegt. Dies teilte Duda selbst am Montag in einer Fernsehansprache mit. Das eine Woche vor Weihnachten vom Parlament verabschiedete Gesetz wurde von der EU-Kommission und auch aus den USA als Bedrohung der Pressefreiheit kritisiert.
Massiver Anstieg bei Energiekosten belastet Verbraucher auch im kommenden Jahr
Der massive Preisanstieg von Strom, Gas und Heizöl hat für Verbraucherinnen und Verbraucher die Energiekosten in diesem Jahr deutlich nach oben getrieben - und auch in den nächsten Monaten zeichnet sich keine Entspannung ab. "Zum kommenden Jahreswechsel ziehen die Energiepreise noch weiter an", erklärte das Vergleichsportal Verivox am Montag. Gründe dafür sind demnach unter anderem "weitere preistreibende Effekte" beim Gas und steigende Netzgebühren beim Strom.
Ski Alpin: Shiffrin mit Corona infiziert
Ski-Superstar Mikaela Shiffrin hat sich mit dem Coronavirus infiziert. "Ich wollte euch alle wissen lassen, dass es mir gut geht, ich aber unglücklicherweise einen positiven COVID-Test hatte", schrieb die zweimalige Olympiasiegerin und sechsmalige Weltmeisterin am Montag auf Twitter. Sie werde nun die Bestimmungen beachten und sich isolieren, teilte die 26-Jährige weiter mit.
2021 für deutsche Versicherer bislang teuerstes Naturgefahrenjahr
Die verheerende Sturzflut im Juli und der Hagelschlag im Frühsommer haben das Jahr 2021 nach Angaben der deutschen Versicherungswirtschaft zum teuersten Jahr seit Beginn der Erhebung gemacht. "Noch nie haben Naturgefahren in Deutschland so hohe Schäden verursacht wie im zu Ende gehenden Jahr", teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag mit. Insgesamt summieren sich die versicherten Schäden demnach auf rund 12,5 Milliarden Euro.
Bund strebt bis Ende Januar 30 Millionen weitere Impfungen an
Nach den erreichten 30 Millionen Impfungen bis Jahresende soll die Verbreichung der Vakzine in hoher Geschwindigkeit fortgesetzt werden: Bis Ende Januar sollen weitere 30 Millionen Menschen in Deutschland geimpft werden, wie der Leiter des Corona-Krisenstabs, Carsten Breuer, am Montag im rbb-Inforadio sagte. Es sei eine herausragende Leistung, dass seit dem 18. November bereits knapp 30,3 Millionen Dosen verabreicht wurden, sagte der Generalmajor.
Russisches Gericht verlängert Haftstrafe für Stalinismus-Forscher auf 15 Jahre
Ein russisches Gericht hat die Haftstrafe für den Stalinismus-Forscher Juri Dmitrijew von 13 auf 15 Jahre verlängert. Ein Gericht in der Stadt Petrosawodsk gab damit am Montag einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt, wie die Menschenrechtsorganisation Memorial im Onlinedienst Twitter mitteilte. Dmitrijew ist der Leiter einer Regionalorganisation von Memorial. Memorial ist selber akut von der Schließung durch die russische Justiz bedroht.
Durch Grundsatzurteil zur Abtreibung bekannte US-Anwältin gestorben
Die aus einem historischen Prozess zum Abtreibungsrecht bekannte US-Anwältin Sarah Weddington ist tot. Weddington sei am Sonntag im Alter von 76 Jahren nach "einer Reihe gesundheitlicher Probleme" gestorben, schrieb Weddingtons Ex-Studentin Susan Hays im Onlinedienst Twitter.
Machtkampf zwischen Präsident und Regierungschef in Somalia spitzt sich zu
In Somalia spitzt sich die Regierungskrise zu. Nach einem monatelangen Machtkampf verkündete Präsident Mohamed Abdullahi "Farmajo" Mohamed am Montag die Suspendierung von Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble, der seinerseits einen Verfassungsbruch des Präsidenten anprangerte. Hintergrund des Konflikts ist die seit Monaten aufgeschobene Präsidentschaftswahl. Internationale Beobachter befürchten ein weiteres Abrutschen des von Gewalt und Unsicherheit geprägten ostafrikanischen Landes in die Instabilität.
Politische Krise in Somalia spitzt sich zu
In Somalia spitzt sich die politische Krise zu. Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed kündigte am Montag die Suspendierung von Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble an. Dieser sei in "Korruption" verwickelt, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes. Zwischen Roble und dem unter dem Spitznamen Farmajo bekannten Präsidenten tobt seit längerem ein Machtkampf. Angesichts der jüngsten Entwicklung befürchten Beobachter ein weiteres Abrutschen des ostafrikanischen Landes in die Instabilität.
Esken hält Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar für erreichbar
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken geht davon aus, dass eine Quote von 80 Prozent bei den Corona-Erstimpfungen bis Ende Januar erreichbar ist. Sie sei fest davon überzeugt, "dass wir viele Ungeimpft noch erreichen können", sagte Esken am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Aus ihrer Sicht sei dabei Überzeugungsarbeit zu den Vorteilen des Schutzes durch Impfung "der richtige Weg". Gelinge dies jedoch nicht bei allen, müsse "eben eine Impfpflicht kommen".
Völler glaubt an längeren Wirtz-Verbleib
Sport-Geschäftsführer Rudi Völler glaubt daran, dass Top-Talent Florian Wirtz (18) Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen noch länger erhalten bleibt. "Nicht nur durch die Vertragssituation - auch durch das Vertrauen, das wir zu ihm und seiner Familie aufgebaut haben, wissen wir, dass er hier noch einige Jahre gut aufgehoben ist. Wir wollen, dass Florian noch ein paar Jahre bei uns bleibt", sagte Völler im Bild-Interview.
Hürden-Weltrekordler Warholm hält neue Bestmarke für möglich
Weltrekordler Karsten Warholm sieht bei seiner Bestmarke über die 400 Meter Hürden durchaus noch Luft nach oben. "Mein Trainer meint, dass einige Anpassungen und Arbeiten dazu beitragen können, den Rekord noch weiter zu verbessern", sagte der Norweger im Interview mit Sport1.
Erwartetes Urteil gegen Suu Kyi in Myanmar erneut verschoben
Ein für Montag erwartetes weiteres Urteils gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, ist erneut verschoben worden. Der Richter am Sondergericht der regierenden Militärjunta in Naypyidaw vertagte die Verhandlung des Falls, in dem Suu Kyi die illegale Einfuhr und der Besitz von Funkgeräten vorgeworfen wird, auf den 10. Januar, wie die Nachrichtenagentur AFP aus gut informierten Kreisen erfuhr.
NGO: Teuerste Naturkatastrophen des Jahres kosteten 20 Milliarden Dollar mehr als 2020
Die zehn finanziell folgenreichsten Unwetterkatastrophen dieses Jahres haben nach Berechnungen einer britischen Hilfsorganisation Schäden in Höhe von insgesamt mehr als 170 Milliarden Dollar (150 Milliarden Euro) angerichtet, rund 20 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr. Die Erhöhung der Gesamtschadenssumme um rund 13 Prozent spiegele die Folgen des menschengemachten Klimawandels wider, erklärte die Organisation Christian Aid am Montag.
NGO: Teuerste Naturkatastrophen des Jahres kosteten 20 Milliarden Dollar als 2020
Die zehn finanziell folgenreichsten Unwetterkatastrophen dieses Jahres haben nach Berechnungen einer britischen Hilfsorganisation Schäden in Höhe von insgesamt mehr als 170 Milliarden Dollar (150 Milliarden Euro) angerichtet, rund 20 Milliarden Dollar mehr als im Vorjahr. Die Erhöhung der Gesamtschadenssumme um rund 13 Prozent spiegele die Folgen des menschengemachten Klimawandels wider, erklärte die Organisation Christian Aid am Montag.
Wirtschaftliche Lage von Kliniken so schlecht wie seit 20 Jahren nicht
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland ist so schlecht wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. 60 Prozent der Kliniken rechnen für das Jahr 2021 mit finanziellen Verlusten, wie aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich damit der Anteil der Kliniken, die rote Zahlen schreiben, verdoppelt.
U20-WM: Deutsche Eishockey-Junioren starten mit Niederlage
Die deutschen Eishockey-Junioren sind mit einer Niederlage in die U20-WM in Kanada gestartet. Die Mannschaft von Bundestrainer Tobias Abstreiter unterlag Finnland in Edmonton mit 1:3 (0:1, 1:1, 0:1). Jan-Luca Munzenberger (24.) hatte in Überzahl zwischenzeitlich ausgeglichen.
NFL: St. Brown baut Touchdown-Rekord aus - starkes Debüt von Eberle
Nur eine Woche nach seinem Rekord hat Footballprofi Amon-Ra St. Brown (22) nachgelegt. Der Deutsch-Amerikaner erzielte beim 16:20 seiner Detroit Lions bei den Atlanta Falcons wie schon vor sieben Tagen einen Touchdown und baute damit seine Bestmarke auf drei aus. Nie zuvor hatte es ein Deutscher in der NFL mehr als einmal in die Endzone geschafft.
Weitere Gerichtsurteile gegen Suu Kyi in Myanmar erwartet
Drei Wochen nach einem ersten Hafturteil gegen Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi werden am Montag weitere Urteile gegen die Friedensnobelpreisträgerin erwartet. Vor dem Sondergericht in der Hauptstadt Naypyidaw geht es zum Einen um den Vorwurf des Verstoßes gegen die Corona-Regeln und zum Anderen um die illegale Einfuhr und den illegalen Besitz von Funkgeräten. Beide Urteile waren um eine Woche verschoben worden.