Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung
Nach Scheitern von Wohnungsgesetz in Spanien: Zehntausende demonstrieren für bezahlbaren Wohnraum
Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert
Im Eiltempo ins Viertelfinale: Zverev fordert Djokovic
Politik
Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich eine Persönlichkeit mit Integrationskraft für seine Nachfolge im höchsten Staatsamt. "In diesen Wochen sondieren die politischen Parteien und im Januar entscheidet die Bundesversammlung, wer das Amt des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik übernimmt", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen. Er betonte: "Es ist kein Amt, das auf die leichte Schulter zu nehmen ist."
Politik
Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung zu einer Fortsetzung des Reformkurses trotz aller Widerstände aufgerufen. "Reformen sind immer ein Wagnis - aber wir gehen es ein um der Hoffnung willen, unser Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen", sagte Steinmeier am Samstag in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.
Letzte Nachrichten
2:3 gegen Köln: Wolfsburg immer tiefer in der Krise
Der famose Doppelpacker Anthony Modeste hat den VfL Wolfsburg noch tiefer in die Krise gestürzt. In der 89. Minute traf der Stürmer des 1. FC Köln die Mannschaft von Trainer Florian Kohfeldt mitten ins Herz und erzielte das Siegtor zum 3:2 (1:1). Der VfL, der zweimal führte, hat nun sechs Pflichtspiele in Serie verloren - und am Freitag wartet das Duell beim Herbstmeister FC Bayern.
Erster Heimsieg: Bielefeld schöpft neue Hoffnung im Abstiegskampf
Arminia Bielefeld hat mit dem zweiten Saisonsieg in der Fußball-Bundesliga neue Hoffnung im Kampf um den Klassenerhalt geschöpft. Nur drei Tage nach der 0:2-Pleite bei Hertha BSC setzte sich das Team des in die Kritik geratenen Trainers Frank Kramer gegen Aufsteiger VfL Bochum mit 2:0 (0:0) durch und verkürzte den Rückstand auf den Relegationsplatz zumindest vorübergehend auf drei Punkte. Bochum dagegen liegt mit 20 Zählern weiterhin im Tabellenmittelfeld.
Böser Dämpfer für Korkut: Hertha chancenlos in Mainz
Der Aufwind unter dem neuen Trainer Tayfun Korkut ist abgeflaut, Hertha BSC steckt nach einer Abreibung im unteren Tabellendrittel fest. Am 16. Spieltag der Fußball-Bundesliga verloren die vollkommen unterlegenen Berliner 0:4 (0:2) beim starken FSV Mainz 05 und kassierten im dritten Spiel unter Korkuts Regie die erste Niederlage. Der Abstand zum Relegationsplatz kann am Mittwoch von zwei Punkten auf einen schmelzen.
Parlament in Malta billigt Konsum und Anbau von Cannabis für Eigenbedarf
Malta hat als erstes EU-Land den Konsum von Cannabis und dessen Anbau für den Eigenbedarf gebilligt. Das Parlament in Valletta stimmte am Dienstag für ein Gesetz, das Erwachsenen den Besitz von bis zu sieben Gramm Cannabis sowie den Anbau von bis zu vier Pflanzen erlaubt. Das Gesetz, das mit 36 zu 27 Stimmen verabschiedet wurde, legalisiert jedoch nicht den Handel mit der Droge.
DHB-Frauen scheiden im WM-Viertelfinale gegen Spanien aus
Die deutschen Handballerinnen haben den Einzug ins WM-Halbfinale verpasst. Das DHB-Team von Bundestrainer Henk Groener verlor am Dienstagabend in Granollers das Viertelfinale gegen Gastgeber Spanien 21:26 (10:14) und schied aus. Damit wartet Deutschland weiter seit dem Gewinn von WM-Bronze 2007 auf eine Medaille bei einem großen Turnier.
Sorge vor Impfstoff-Mangel: Lauterbach sucht schnelle Lösung
Nach der Aussage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum Impfstoffmangel im kommenden Jahr wird nach Lösungen des Problems gesucht. "Wenn wir heute erfahren, dass zu wenig Impfstoff im Lande vorhanden ist, dann muss hier nachgearbeitet werden", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwoch im Bundestag. Nach Überzeugung von Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery bleibt noch genug Zeit für die Beschaffung der Vakzine. Die Kommunen zeigten sich alarmiert, die Union bestritt hingegen Lauterbachs Darstellung.
Deutschland droht offenbar Mangel an Corona-Impfstoffen Anfang kommenden Jahres
Deutschland droht offenbar ein Mangel an Corona-Impfstoffen Anfang des kommenden Jahres. "In der Tat, wir haben zu wenig Impfstoff. Das hat viele überrascht – mich auch", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen". Nach einer Inventur kamen die Experten seines Hauses zum Ergebnis, dass die Reserven und Bestellungen für Januar bis März nicht ausreichen. Kritik kam von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
Studie: Biontech-Doppelimpfung schützt zu 70 Prozent vor schwerer Erkrankung mit Omikron
Zwei Impfungen mit dem Corona-Vakzin von Biontech und Pfizer bieten einer südafrikanischen Studie zufolge einen guten Schutz vor schweren Krankheitsverläufen bei einer Infektion mit der Omikron-Variante. "Die doppelte Dosis des Impfstoffs von Pfizer/Biontech zeigt eine 70-prozentige Wirksamkeit bei der Verringerung des Risikos von Krankenhausaufenthalten", sagte der Leiter der an der Studie beteiligten privaten Krankenversicherung Discovery, Ryan Noach, am Dienstag.
EU-Kommission gibt grünes Licht für Fusion von Veolia und Suez
Die oberste Kartellbehörde der EU hat am Dienstag die Fusion der beiden französischen Wasser- und Abfallkonzerne Veolia und Suez genehmigt. Nach einer monatelangen Übernahmeschlacht hatte Veolia sein Angebot für den ehemaligen Rivalen Suez im Frühjahr auf insgesamt 13 Milliarden Euro erhöht. Die Entscheidung der EU-Kommission ebnet nun den Weg für den Abschluss der Übernahme.
Gnabry führt Bayern zur Herbstmeisterschaft - Jubel in Bielefeld
Zauberfuß Serge Gnabry hat Bayern München mit einer Fußball-Gala der Sonderklasse zur 25. Herbstmeisterschaft in der Bundesliga geführt. Der Nationalspieler war mit einem Dreierpack und zwei Vorlagen beim 5:0 (1:0) im Südderby beim völlig überforderten VfB Stuttgart der überragende Matchwinner.
Überragender Gnabry führt Bayern zur 25. Herbstmeisterschaft
Zauberfuß Serge Gnabry hat Bayern München mit einer Fußball-Gala der Sonderklasse zur 25. Herbstmeisterschaft in der Bundesliga geführt. Der Nationalspieler war mit einem Dreierpack und zwei Vorlagen beim 5:0 (1:0)-Kracher im Südderby beim völlig überforderten VfB Stuttgart der überragende Matchwinner.
Washington verklagt wegen Kapitol-Erstürmung zwei rechtsradikale Gruppen
Wegen der Kapitol-Erstürmung im Januar hat die US-Hauptstadt Washington zwei rechtsradikale Gruppierungen verklagt. Der Generalstaatsanwalt von Washington, Karl Racine, stellte die Klage gegen die Proud Boys, die Oath Keepers und mehr als 30 ihrer Anführer und Mitglieder am Dienstag vor. Sie sollen sich laut der Zivilklage verschworen haben, Washington zu "terrorisieren", indem sie die Attacke auf das Kapitol planten, bewarben und an ihr teilnahmen.
Fast hundert Tory-Abgeordnete stimmen gegen neue Corona-Regeln der Regierung
Fast hundert Abgeordnete der regierenden Tory-Partei haben im britischen Parlament gegen neue Corona-Regeln der Regierung von Premierminister Boris Johnson gestimmt. Das Maßnahmenpaket, mit dem die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus eingedämmt werden soll, wurde bei der Abstimmung am Dienstagabend zwar verabschiedet. Johnsons Regierung war dabei allerdings auf die Unterstützung von Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei angewiesen.
Britische Regierung bittet Tory-Abgeordnete um Zustimmung zu neuen Corona-Regeln
Die Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson hat an die eigenen Abgeordneten appelliert, bei einer Parlamentsabstimmung nicht gegen die neuen Corona-Regeln der Regierung zu stimmen. Gesundheitsminister Sajid Javid warnte am Dienstag im Unterhaus, die Omikron-Variante des Coronavirus sei "eine ernste Bedrohung" für das Land. Daher halte die Regierung die verschärften Maßnahmen für erforderlich. "Wenn sich die Fakten ändern, muss sich auch unsere Reaktion ändern", sagte Javid.
Designierte US-Botschafterin in Deutschland kritisiert Nord Stream 2
Die designierte US-Botschafterin in Deutschland, Amy Gutmann, hat die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 scharf kritisiert. Die Pipeline, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll, sei ein "schlechter Deal" für Deutschland und "furchtbar" für die Ukraine, die Europäische Union und die USA, sagte Gutmann am Dienstag bei einer Bestätigungsanhörung im US-Senat.
Geboosterte sollen im Regelfall von Testpflicht befreit werden
Menschen mit einer Booster-Impfung sollen im Regelfall von einer Testpflicht befreit werden - auch wenn diese eigentlich auch von Geimpften gefordert wird. Das teilte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstagabend nach Beratungen der Gesundheitsminister von Bund und Ländern mit. Für medizinische Einrichtungen wie Krankenhäuser sowie für Pflegeheime soll dies aber nicht gelten.
Jobcenter müssen auch für Teilnahme an Jugendcamps von Parteien zahlen
Kinder und Jugendliche im Hartz-IV—Bezug können vom Jobcenter Zuschüsse auch für die Teilnahme an einer Freizeit einer parteipolitischen Jugendorganisation bekommen. Die vom Jobcenter zu unterstützende soziale Teilhabe umfasse auch die politische Teilhabe, wie am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Voraussetzung ist danach aber, dass die Organisation "die Gewähr für eine den Zielen des Grundgesetzes förderliche Arbeit" bietet. (Az: B 14 AS 21/20 R)
EU-Kommission will Verkehr in Europa klimafreundlicher gestalten
Die EU-Kommission will den Zugverkehr in Europa umweltfreundlicher gestalten. Die dafür am Dienstag vorgelegten Vorschläge enthielten "viele konkrete Vorteile für unsere Bürger", sagte Vizekommissionspräsident Frans Timmermans in Straßburg. Unter anderem sollen Zugverbindungen zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten schneller werden. Mit den Vorschlägen will die Europäische Kommission ihrem Ziel von Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 näher kommen.
58-jähriger Arbeiter gerät in NRW zwischen tonnenschwere Werkstücke und stirbt
Bei Arbeiten mit einem Schwerlastkran ist ein 58-Jähriger in Nordrhein-Westfalen zwischen zwei tonnenschwere Werkstücke geraten und dabei tödlich verletzt worden. Der schwere Arbeitsunfall ereignete sich am Dienstag in einem metallverarbeitenden Betrieb in Wiehl, wie die Polizei des Oberbergischen Kreises in Gummersbach mitteilte. Demnach zog sich der Mitarbeiter so schwere Verletzungen zu, dass er noch am Unfallort starb.
Gewalttätige Zusammenstöße mit einem Toten im Süden Libyens
Im Süden Libyens hat es in der Nacht zum Dienstag Zusammenstöße zwischen der Polizei und bewaffneten Anhängern von General Chalifa Haftar gegeben, bei denen ein Mann getötet und zwei weitere verletzte wurden. Nach Angaben der Sicherheitsdirektion in Sebha brachten Milizkämpfer unter Einsatz von Schusswaffen elf Geländewagen in ihre Gewalt. Für den 24. Dezember sind in Libyen Präsidentschaftswahlen angekündigt, bei denen auch Haftar zur Wahl steht.
Blinken kritisiert US-Republikaner für Blockade nominierter Botschafter
US-Außenminister Antony Blinken hat die oppositionellen Republikaner scharf für ihre Blockade nominierter Botschafter kritisiert, die mit dem Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zusammenhängt und auch die designierte Botschafterin für Berlin betrifft. "Äußerst wichtige Posten einschließlich Peking sind immer noch unbesetzt", sagte Blinken am Dienstag bei einem Besuch in der indonesischen Hauptstadt Jakarta. "Das ist ein riesiges Problem."
Verteidigung fordert Freispruch in Prozess um Berliner Tiergarten-Mord
Im Prozess um einen mutmaßlichen russischen Auftragsmord im Kleinen Tiergarten in Berlin hat die Verteidigung am Dienstag einen Freispruch gefordert. Das teilte eine Gerichtssprecherin in der Hauptstadt mit. Ein Urteil soll demnach am Mittwoch verkündet worden. In dem Verfahren vor dem Berliner Kammergericht muss sich ein russischer Staatsbürger verantworten, der im August 2019 laut Anklage im Auftrag staatlicher russischer Stellen in dem Park mitten in der deutschen Hauptstadt einen Mann erschossen haben soll.
Brandenburg verbietet Großveranstaltungen mit über tausend Teilnehmern
Wegen des Corona-Infektionsgeschehens hat die brandenburgische Landesregierung Großveranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmenden verboten. Auch an Versammlungen und Demonstrationen im Freien dürfen sich ab Mittwoch nur noch maximal tausend Menschen beteiligen, wie die Staatskanzlei des Landes am Dienstag in Potsdam mitteilte. Wer bei Protesten gegen die Maskenpflicht verstößt, muss sich zudem auf ein Bußgeld zwischen hundert und 500 Euro einstellen.
Expertenrat will noch vor Weihnachten Stellungnahme zur Omikron-Variante abgegen
Der Expertenrat der Bundesregierung will noch vor Weihnachten eine erste Stellungnahme zur Omikron-Variante vorlegen, Dies solle dann Grundlage wichtiger Entscheidungen sein, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag nach den Auftaktberatungen des Gremiums. Der Rat werde sich dafür am Freitag zusammensetzen, "sodass wir dann mit einer schnellen Information rechnen können".
Studie: Wenig Unternehmen ergreifen konkrete Maßnahmen für mehr Vielfalt
Mehr als jedes zweite Unternehmen wünscht sich laut dem Jobportal Stepstone, dass sich gleich viele Männer und Frauen auf ihre Stellen bewerben - doch nur wenige ergreifen dafür konkrete Maßnahmen. "Arbeitgeber können und sollten mehr tun, um wirklich alle Menschen anzusprechen, die für den jeweiligen Job infrage kommen", erklärte der Stepstone-Arbeitsmarktexperte Tobias Zimmermann am Dienstag. Dies sei angesichts der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auch wirtschaftlich notwendig.
Corona verschlechtert Berufseinstellung bei jedem vierten Gesundheitsbeschäftigten
Die Coronakrise hat vor allem für Gesundheitsberufe einschneidende Folgen. Bei 23 Prozent der Beschäftigten im medizinischen Bereich führte die Pandemie zu einer negativeren Berufseinstellung, wie aus einer am Dienstag in Köln veröffentlichten Umfrage für die HDI-Lebensversicherung hervorgeht. Nur in der Tourismusbranche einschließlich Hotels und Gaststätten wurde die Einstellung zum Beruf mit 32 Prozent noch schlechter.
Berliner Polizist nach tödlichem Unfall bei Einsatzfahrt zu Geldstrafe verurteilt
Nach einem tödlichen Unfall mit einem Polizeiwagen während einer Einsatzfahrt in Berlin ist ein Polizist wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von annähernd 13.000 Euro verurteilt worden. Damit bestätigte das Landgericht Berlin nach Angaben vom Dienstag einen Schuldspruch der Vorinstanz, gegen den sämtliche Verfahrensbeteiligte in Berufung gegangen waren. Anders als das Amtsgericht Tiergarten, das vor einem Jahr eine Bewährungsstrafe verhängt hatte, sprach es aber eine Geldstrafe von 12.900 Euro aus.
Mehr Hartz IV für Kinder getrennt lebender Eltern
Kinder getrennt lebender Eltern haben Anspruch auf höhere Hartz-IV-Leistungen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Dienstag in Kassel. Danach wird zwar die Regelleistung anteilig nach Aufenthaltstagen zwischen den Eltern geteilt, die Kinder können aber sogenannte Mehrbedarfe geltend machen, die durch das geteilte Umgangsrecht ihrer Eltern entstehen. (Az: B 14 AS 73/20 R)
Widerstand in Bundestagsfraktionen gegen AfD-Kandidaten für Ausschuss-Spitzen
In den Bundestagsfraktionen regt sich erheblicher Widerstand gegen die Wahl von AfD-Abgeordneten zu Vorsitzenden des Innenausschusses und anderer Ausschüsse. Die Linke kündigte am Dienstag an, bei der Abstimmung im Innenausschuss am Mittwoch auf jeden Fall gegen den AfD-Kandidaten zu stimmen. Auch in den Regierungsfraktionen gab es große Skepsis. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel warnte die anderen Fraktionen davor, die Kandidaten ihrer Partei durchfallen zu lassen.
Widerstand in Bundestagsfraktionen gegen AfD-Kandidaten für Innenausschuss
In den Bundestagsfraktionen regt sich erheblicher Widerstand gegen die Wahl eines AfD-Abgeordneten zum Vorsitzenden des Innenausschusses. Die Linke kündigte am Dienstag an, bei der Abstimmung im Ausschuss am Mittwoch auf jeden Fall gegen den AfD-Kandidaten zu stimmen. Auch in den Regierungsfraktionen gab es große Skepsis. Die AfD-Fraktion wollte den Kandidaten bei der Fraktionssitzung am Nachmittag benennen.
Watzke wird Aufsichtsratsvorsitzender der DFL
Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke wird neuer Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Fußball Liga (DFL). Dies beschlossen die 36 Erst- und Zweitligisten auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag. Der 62-Jährige tritt ab dem 11. Februar die Nachfolge von Peter Peters an, der wegen seiner Kandidatur als Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) zurückgetreten war.
Die Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 15. Dezember
Die Sport-Höhepunkte am Mittwoch, 15. Dezember: