Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Ex-BSW Politikerin Wolf warnt Wagenknecht vor Unterstützung der AfD in Sachsen-Anhalt
Ab November "dauerhaft": Deutsche Bahn verlängert für Ferien eingeführtes Familienticket
Brasilien: Lula und Bolsonaro halten Abschlusskundgebungen vor Präsidentenwahl
Tigray-Konflikt: Äthiopiens Armee rückt nach Rückzug der Rebellen in Mekele ein
Politik
Luftangriff am Jahrestag: Israels Armee nimmt ranghohen Hamas-Vertreter ins Visier
Mit einem Luftangriff auf eine Wohnung im Gazastreifen hat die israelische Armee am Samstag einen hochrangigen Vertreter der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas ins Visier genommen. Sie habe versucht, Ali al-Amudi zu töten, bestätigte die Armee entsprechende Medienberichte. Es werde geprüft, ob al-Amudi verletzt oder tot sei. Nach Angaben des Zivilschutzes und eines Krankenhauses im Gazastreifen wurden bei dem Angriff fünf Menschen getötet.
Sport
Nach Yamal-Show: Spanien wackelt kurz bei drittem Sieg
Erst gezaubert, dann gezittert: Auch dank seines Jungstars Lamine Yamal hat Spanien seinen Erfolgslauf fortgeführt. In Oviedo setzte sich der Weltmeister nach einer lange dominanten Vorstellung sowie einigen Wacklern in der Schlussphase mit 3:1 (2:0) gegen Tschechien durch und baute seine makellose Bilanz in der Nations League mit dem dritten Sieg in Gruppe A3 aus.
Letzte Nachrichten
Merkel will in Autobiographie politische Entscheidungen erklären
Mit einer Autobiographie will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) die großen politischen Krisen während ihrer Kanzlerschaft aus eigener Perspektive schildern. Merkel wolle nicht "ihr ganzes Leben nacherzählen", sagte ihre langjährige Büroleiterin Beate Baumann dem "Spiegel" (Samstagsausgabe). Vielmehr gehe es der Altkanzlerin darum, "ihre zentralen politischen Entscheidungen in eigenen Worten zu erklären, und mit Rückgriff auf ihren Lebensweg".
Niedersächsisches OVG setzt 2G-Plus-Regel beim Frisör vorläufig außer Vollzug
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die in den meisten Kommunen des Bundeslands geltende 2G-Plus-Regel für körpernahe Dienstleistungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Zugang zu solchen Dienstleistungen wie Friseurbesuch oder Fußpflege dürfe derzeit auch Ungeimpften nicht vollständig verschlossen werden, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Ausnahme für medizinisch notwendige Dienstleistungen reiche nicht aus. (Az. 13 MN 462/21)
Bundesnetzagentur genehmigt höheres Porto der Post
Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für den Versand von Briefen und Postkarten im kommenden Jahr mehr bezahlen. Die Bundesnetzagentur genehmigte am Freitag die neuen Briefporti der Deutschen Post, wie die Behörde in Bonn mitteilte. "Der Standardbrief kostet somit ab Januar 0,85 Euro", erklärte die Netzagentur. Bislang werden für Standardbriefe 80 Cent an Porto fällig.
Bundeskanzler Scholz in Paris zum Antrittsbesuch bei Macron
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag in Paris von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast empfangen worden. Macron und Scholz wollen bei einem Vier-Augen-Gespräch und dem anschließenden Mittagessen sowohl über bilaterale als auch über europäische und internationale Themen reden. Macron hatte am Donnerstag seine Vorhaben für die französische EU-Ratspräsidentschaft ab Januar vorgestellt.
Biathlon: Kühn feiert ersten Weltcup-Sieg
Johannes Kühn hat den deutschen Biathleten überraschend den ersten Sieg des Olympia-Winters beschert. Der 30-Jährige bestätigte im Sprint von Hochfilzen über 10 km seine ausgezeichnete Früh-Form und feierte nach einer furiosen Schlussrunde seinen ersten Weltcup-Sieg. Mit der besten Laufzeit und einer Strafrunde setzte sich Kühn in 26:05,0 Minuten vor dem schwedischen Sprint-Weltmeister Martin Ponsiluoma (1 Strafrunde/+14,3 Sekunden) und dem Belarussen Anton Smolski (0/+20,5) durch.
Durchsuchungen in Berlin nach Bankeinbruch mit Millionenbeute in Schleswig-Holstein
Vier Monate nach einem Einbruch in eine Bank in Schleswig-Holstein mit einem Beuteschaden im Millionenbereich haben Ermittler und Mitglieder eines Spezialeinsatzkommandos mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen drei in der Hauptstadt lebende Männer, teilte eine Sprecherin der Polizei in Bad Segeberg am Freitag mit. Die Ermittler aus Schleswig-Holstein wurden bei ihrem Einsatz von der Berliner Polizei unterstützt. Laut "B.Z." sollen unter den Verdächtigen auch Mitglieder einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie sein.
Verdi: Neue Bundesregierung muss gegen Ausbeutung in Paketbranche vorgehen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert von der neuen Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen Ausbeutung und prekäre Arbeitsbedingungen in der Paketbranche. Nötig seien verstärkte Kontrollen bei den Kurier-, Express- und Paketdiensten sowie schärfere gesetzliche Regelungen, erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Freitag.
Mitarbeiter in Gesundheit und Pflege müssen ab Mitte März Corona-Impfung nachweisen
Wer in Einrichtungen des Gesundheitswesens oder der Pflege arbeitet, muss bis Mitte März seinen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweisen: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag das Gesetz zur leistungsbezogenen Impfpflicht, mit dem auch der Kreis der Impfberechtigten erweitert wird. Möglich werden durch die Neuregelung auch Schließungen gastronomischer Einrichtungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und andere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das neue Gesetz.
Bundestag beschließt Impfpflicht für Krankenhäuser und Heime
Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. In der Parlamentsdebatte am Freitag verteidigte die Ampel-Koalition das Gesetz, das auch Schließungen von gastronomischen Betrieben zulässt. Die Neuregelung soll am Freitag auch noch vom Bundesrat gebilligt werden.
Bundestag beschließt Impfpflicht für Heime und Krankenhäuser
Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. Für das Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung am Freitag 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. Dagegen stimmten 80 Volksvertreter, es gab 38 Enthaltungen.
Söder: Ampel-Regierung umgeht die Schuldenbremse
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition eine Umgehung der Schuldenbremse "durch Verschiebe-Bahnhöfe" vorgeworfen. "Es ist klar, dass eine neue Regierung einen Gestaltungsbedarf hat. Sie muss aber auch klären, wo genau dieser liegt", sagte Söder nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Die steigende Inflation, das Aufweichen der Euro-Kriterien und das zusätzliche Schuldenmachen" würden dazu führen, "dass dieses Finanzgebälk irgendwann zusammenbricht", mahnte er. Söder warnte vor einem europäischen Finanzausgleich als Folge der klimapolitischen Pläne der EU-Kommission und der steigenden Schulden durch die Corona-Krise. "Wir helfen sehr gerne, aber Deutschland kann nicht alles allein finanzieren", sagte er. Die Ampel-Koalition müsse sich dafür einsetzen, "die Stabilitätskriterien des Euro zu erhalten und gleichzeitig gegen die hohe Inflation zu arbeiten und sich gegen die Enteignung der Bürger beim Nullzins wenden". Söders Äußerungen fallen mit Berichten zusammen, wonach der neue Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dem Bundeskabinett bereits am Montag einen Nachtragshaushalt vorlegen will. Laut "Spiegel" plant er mit einem Volumen von 60 Milliarden Euro, mit denen in den kommenden Jahren klimafreundliche Vorhaben finanziert werden sollen. Für den Nachtragshaushalt nutzt Lindner zufolge Kreditermächtigungen, die eigentlich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen für 2021 gedacht waren, nun aber nicht mehr gebracht werden. Diese Umwidmung ist verfassungsrechtlich umstritten. (V.Korablyov--DTZ)
Warentest: FFP2-Masken für Kinder wenig geeignet
Die Stiftung Warentest hält keine der geprüften FFP2-Masken für Kinder für geeignet. Ihr Atemwiderstand sei zu hoch und der Komfort beim Atmen gering, erklärten die Verbraucherexperten am Freitag in Berlin. OP-Masken seien im Schulalltag die bessere Wahl. Sechs- bis zwölfjährige Kinder haben eine weniger kräftige Atmung als Erwachsene und etwa die Hälfte von deren Lungenvolumen. Masken für Kinder sollten den Experten zufolge deshalb einen hohen Atemkomfort bieten. Bei den 16 von der Stiftung Warentest geprüften FFP2-Kindermasken sei der Atemwiderstand allerdings ähnlich wie bei Erwachsenenmasken oder habe sogar über deren Grenzwerten gelegen. Wo ein hohes Infektionsrisiko bestehe, etwa im vollen Schulbus, könnten Kinder eine Erwachsenenmaske von 3M kurzzeitig tragen. Die 3M Aura 9320+ überzeugte demnach bereits im Test für Erwachsene. Für Kinder sei der Atemwiderstand bei dieser Maske akzeptabel und ihre Filterwirkung hoch. Zudem passe sie auch kleinen Köpfen. Für lange Einsätze ist aber auch diese Maske nicht geeignet. Spätestens nach 75 Minuten Tragedauer sollten Erwachsene bei FFP2-Masken eine 30-minütige Pause einlegen, Kinder erst recht. Mit dem Schulalltag ist das kaum vereinbar. Getestet wurden 15 Masken, die Kindereignung und einen FFP2-Schutz suggerieren. Außerdem wurde die 3M-Maske für Erwachsene auf Kindereignung geprüft. (Y.Ignatiev--DTZ)
Ungarns Verfassungsgericht vermeidet offenen Konflikt mit Brüssel
Ungarns Verfassungsgericht hat einen offenen Konflikt mit der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vermieden. Die Budapester Richter erklärten sich am Freitag nicht dafür zuständig, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik "in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Die rechtsnationalistische Regierung von Viktor Orban wollte das Urteil anfechten, was als Versuch gewertet wurde, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.
Ungarns Verfassungsgericht weist Orban-Einspruch gegen EU-Recht ab
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinem Versuch gescheitert, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor dem Verfassungsgericht seines Landes anzufechten. Das ungarische Verfassungsgericht urteilte am Freitag, dass es "nicht in der Lage sei, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Orbans rechtsnationalistische Regierung hatte das Gericht aufgefordert, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik zu überprüfen. Dies wurde als Versuch kritisiert, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.
USA erringen vor britischem Gericht bedeutenden Sieg im Fall Assange
Die USA haben im juristischen Tauziehen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange einen bedeutenden Sieg errungen. Ein britisches Berufungsgericht hob am Freitag das Verbot einer Auslieferung des 50-jährigen Australiers an die USA auf. Der Fall geht nun an das Londoner Bezirksgericht zurück, allerdings mit der Anordnung, ihn Innenministerin Priti Patel für eine endgültige Entscheidung innerhalb von 28 Tagen vorzulegen. Assanges Verteidiger kündigten Berufung vor dem Obersten Gericht an.
Britisches Gericht hebt Verbot einer Auslieferung von Assange an die USA auf
Ein britisches Berufungsgericht hat das Verbot einer Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA aufgehoben. Das Gericht folgte einem Berufungsantrag der USA, wie Richter Tim Holroyde am Freitag erklärte. Damit wird eine vorherige britische Gerichtsentscheidung gegen die Auslieferung annulliert. Die britische Justiz muss nun erneut über das US-Auslieferungsersuchen entscheiden.
Baerbock bekennt sich in Warschau zu deutsch-polnischer Freundschaft
Bei ihrem ersten Besuch in Warschau als Bundesaußenministerin hat Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag ein nachdrückliches Bekenntnis zur deutsch-polnischen Freundschaft abgelegt. Diese Freundschaft sei "tief" und innerhalb der EU "unbezahlbar", sagte Baerbock am Freitag nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau. "Angesichts der unermesslichen polnischen Opfer während des Krieges und der Besatzung" sei diese Freundschaft "alles andere als selbstverständlich".
Baerbock von polnischem Präsidenten Duda in Warschau empfangen
Bei ihrem Antrittsbesuch in Polen ist die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen worden. Duda begrüßte Baerbock am Freitag im Präsidentenpalast in Warschau, wie das Auswärtige Amt im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Baerbock wollte auch ihren polnischen Kollegen Zbigniew Rau zu einem Gespräch treffen. Anschließend wollten beide gegen 12.00 Uhr vor die Presse treten. Außerdem wird Baerbock am Grab des unbekannten Soldaten einen Kranz niederlegen.
Marihuana-Plantage mit rund 1500 Pflanzen in Scheune in Bayern entdeckt
Streifenbeamte haben in einer Scheune in der bayerischen Gemeinde Willmars eine Marihuanaplantage mit rund 1500 Pflanzen entdeckt. Der Eigentümer des Anwesens und ein weiterer Mann wurden festgenommen, wie das bayerische Landeskriminalamt am Freitag in München mitteilte. Das Marihuana sei anschließend abgeerntet worden.
Slowakei lockert Corona-Beschränkungen trotz Infektionsrate
Obwohl das Land die höchste Infektionsrate der Welt hat, lockert die Slowakei die Beschränkungen: Geschäfte, Skiorte und Kirchen sind seit Freitag wieder für Geimpfte und Genesene geöffnet. Laut einer AFP-Zählung liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Slowakei bei 1099 pro 100.000 Einwohner. Die Regierung in Bratislava begründete die trotzdem vorgenommenen Lockerungen mit Druck aus der Bevölkerung.
Lehrerverband: Schulschließungen dürfen "kein absolutes Tabu" sein
Flächendeckende Schulschließungen dürfen aus Sicht des Deutschen Lehrerverbands bei sehr hohen Corona-Inzidenzen unter Schülern auch künftig "kein absolutes Tabu" sein. Angesichts der Omikron-Variante sei es "gefährlich, heute zu versprechen, dass es Schulschließungen nie wieder geben wird", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Damit würde die Politik einen ähnlichen Fehler begehen wie mit dem generellen Ausschließen einer Impfpflicht.
Kultusminister wollen Schulen und Hochschulen offen halten
Die Kultusminister der Bundesländer wollen trotz der weiter schwierigen Lage in der Corona-Pandemie die Schulen und Hochschulen offen halten. "Das Bekenntnis zu offenen Bildungseinrichtungen eint uns nun wirklich in der KMK", sagte die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK), die brandenburgische Ressortchefin Britta Ernst (SPD), am Freitag zum Abschluss der Beratungen. Daran ändere auch die neue Omikron-Variante nichts.
Neun Jahre Jugendstrafe für 14-Jährigen wegen Mordes an 13-Jährigem
Ein 14 Jahre alter Junge ist in Heidelberg wegen der Tötung eines 13-Jährigen zu einer Jugendstrafe von neun Jahren verurteilt worden. Die Große Jugendkammer des Landgerichts sah es am Freitag als erwiesen an, dass der jüngere Jugendliche im Februar in ein Waldstück bei Sinsheim-Eschelbach gelockt worden war, wo der Ältere siebenmal auf ihn einstach. Er habe in Tötungsabsicht gehandelt, erklärte das Gericht.
Zahlreiche Gottesdienstübertragungen an Weihnachten in Fernsehen und Hörfunk
ARD und ZDF werden auch an den diesjährigen Weihnachtstagen zahlreiche katholische und evangelische Gottesdienste sowie weitere kirchliche Sendungen im Fernsehen und Hörfunk ausstrahlen. Da die Pandemie und Hygienevorschriften einen Gottesdienstbesuch erschwerten, komme den Übertragungen eine herausgehobene Bedeutung zu, teilten die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die katholische Deutsche Bischofskonferenz am Freitag gemeinsam mit.
Mann schmuggelt Goldschmuck in Krippenfiguren an Düsseldorfer Flughafen
Am Düsseldorfer Flughafen hat der Zoll in Krippenfiguren in Reisegepäck insgesamt 33 Teile Goldschmuck und Münzen gefunden. Ein aus dem Libanon eingereister Mann wollte am Donnerstag durch den grünen Ausgang für anmeldefreie Ware gehen, wurde aber von Zöllnern kontrolliert, wie das Hauptzollamt am Freitag mitteilte. Auf Röntgenbildern sahen sie den Schmuck, im Koffer waren aber nur Krippenfiguren.
Bahn: Bauarbeiten auf ICE-Strecke Berlin-Hamburg planmäßig fertig
Nach den monatelangen Bauarbeiten auf der Schnellfahrstrecke zwischen Berlin und Hamburg sind die ICE-Zügen zwischen den beiden Metropolen nach Angaben der Deutschen Bahn ab Sonntag wieder regulär unterwegs. Die Modernisierung der Strecke werde "planmäßig" beendet, teilte die Bahn am Freitag mit. Zum Fahrplanwechsel am Sonntag fahren die Züge demnach wieder mit Tempo 230 zwischen den beiden Städten.
Klare Mehrheit für allgemeine Impfpflicht
Unesco warnt vor zunehmender Ungleichheit im Bildungssektor weltweit
Die Unesco warnt vor einer zunehmenden Ungleichheit im Bildungssektor weltweit. In ihrem am Freitag vorgestellten Weltbildungsbericht verweist die Unesco auf hohe Kosten und eine unzureichende staatliche Regulierung im privaten Bildungsbereich. In vielen Ländern fehlen demnach Vorschriften für den privaten Bildungssektor oder die Fähigkeit, solche Vorschriften umzusetzen. Dies wirke sich negativ auf die Bildungsqualität aus und verschärfe die Ungleichheit zwischen Arm und Reich.
Grünen-Politiker Hofreiter soll künftig Europaausschuss führen
Der Ex-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, soll den Vorsitz des Europaausschusses übernehmen. Die Fraktion nominierte Hofreiter für den Posten, wie eine Sprecherin am Freitag mitteilte. Der 51-jährige Parteilinke war bei der Vergabe der Kabinettsposten leer ausgegangen. Er unterlag in einem internen Machtkampf um den Posten des Landwirtschaftsministers Ex-Parteichef Cem Özdemir.
Daimler Truck legt Börsendebüt als eigenständiges Unternehmen hin
Der Daimler-Konzern hat seine Aufspaltung in eine Nutzfahrzeug- und eine Autosparte nun auch an der Börse vollzogen. Der Lkw- und Bushersteller Daimler Truck legte am Freitag in Frankfurt am Main sein Börsendebüt als eigenständiges Unternehmen hin. Daimler-Truck-Chef Martin Daum sprach von einem historischen Tag.
Daimler Truck als eigenständiges Unternehmen an der Börse gestartet
Der Lkw- und Bushersteller Daimler Truck hat am Freitag in Frankfurt am Main sein Börsendebüt als eigenständiges Unternehmen hingelegt. Die Aktie wurden zum Handelsstart mit einer Bewertung von 28 Euro notiert. Damit wird Daimler Truck mit insgesamt rund 23 Milliarden Euro bewertet.
Kanzler Scholz reist am Sonntag nach Polen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zum Antrittsbesuch nach Polen. In Warschau wird er vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Im Mittelpunkt des anschließenden Gesprächs sollen demnach "bilaterale, europäische und internationale Themen" stehen.