Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Rechtspopulistin Le Pen weist Antisemitismusvorwurf gegen Bardella als Manipulation zurück
Faustschlag während Jubelkorsos in Berlin: Polizist zu Geldstrafe verurteilt
71-Jähriger in den USA nach vier Jahrzehnten im Todestrakt freigelassen
Klage wegen Rabatt-App von Lidl: Oberlandesgericht erklärt sich für nicht zuständig
Boulevard
Fünf Cannabisplantagen bei Großrazzia in Nordrhein-Westfalen entdeckt
Die Polizei hat bei einer Großrazzia in Nordrhein-Westfalen fünf Cannabisplantagen entdeckt. Gegen fünf Beschuldigte wurden Haftbefehle vollstreckt, wie die Beamten in Aachen am Dienstag mitteilten. Drei weitere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen. Insgesamt durchsuchten demnach mehr als hundert Beamte am Donnerstag insgesamt 14 Wohn- und Gewerbeobjekte. Hintergrund waren bereits seit längerer Zeit laufende Ermittlungsverfahren gegen die fünf Beschuldigten.
Politik
Spanische Regierung will Mietverträge entfristen und Zwangsräumungen verbieten
Angesichts der landesweiten Proteste gegen die Wohnungsnot und hohe Mieten hat die spanische Regierung ein Gesetzespaket gebilligt, das ein Moratorium für Zwangsräumungen bis 2030 und die automatische Entfristung von zeitlich begrenzten Mietverträgen vorsieht. Darauf habe sich die Regierungskoalition nach zähen Verhandlungen geeinigt, erklärte die spanische Gesundheitsministerin Mónica García Gómez am Dienstag im Onlinedienst X.
Letzte Nachrichten
Österreich ab Sonntag wieder Corona-Hochrisikogebiet
Österreich ist ab Sonntag wieder Corona-Hochrisikogebiet. Das sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Die Einstufung bedeute, dass Menschen bei ihrer Rückkehr nach Deutschland in Quarantäne müssen, wenn sie nicht geimpft oder genesen sind. Die Quarantäne kann erst nach fünf Tagen durch einen Test beendet werden.
Israelisches Gericht weist Berufung im Streit um Seilbahnunglück-Überlebenden ab
Im Sorgerechtsstreit um den kleinen Eitan, den einzigen Überlebenden des Seilbahnunglücks am Lago Maggiore, hat ein israelisches Gericht den Berufungsantrag des Großvaters zurückgewiesen. "Bei allem Mitgefühl für den Schmerz der Großeltern des Minderjährigen können wir diesen Einspruch nur abweisen", erklärten die Richter des Tel Aviver Gerichts laut dem am Freitag veröffentlichten Urteil. Das Gericht ordnete die Rückkehr des sechsjährigen Eitan aus Israel nach Italien binnen 15 Tagen an.
Niederlande laut Medien vor dem nächsten Teil-Lockdown
Angesichts steigender Corona-Zahlen stehen die Niederlande laut Medienberichten vor dem nächsten Teil-Lockdown. Demnach wollen Ministerpräsident Mark Rutte und Gesundheitsminister Hugo de Jonge am Freitagabend (19.00 Uhr) neue Maßnahmen verkünden, zu denen eine abendliche Sperrstunde für Restaurants, Bars sowie Geschäfte gehört, die nicht zum täglichen Bedarf gehören. Angestellte sollen demnach aufgefordert werden, wieder von zu Hause aus zu arbeiten.
Kreml sagt trotz belarussischer Drohung weiterhin Gaslieferungen nach Europa zu
Russland hat entgegen der belarussischen Drohungen versprochen, seine Gaslieferungen nach Europa nicht zu stoppen. Russland "ist und bleibt ein Land, das alle seine Verpflichtungen zur Lieferung von Gas an die europäischen Verbraucher erfüllt", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag. Minsk hatte zuvor im Flüchtlingsstreit mit der EU gedroht, die Lieferungen von russischem Gas nach Europa über die durch Belarus verlaufende Jamal-Europa-Pipeline zu unterbrechen.
Kultusministerkonferenz rechnet mit einer Million zusätzlicher Schüler bis 2035
Die Kultusministerkonferenz (KMK) rechnet mit einer Million zusätzlicher Schüler bis zum Jahr 2035. Insgesamt werde sich die Zahl gegenüber 2020 von 10,8 Millionen auf 11,8 Millionen erhöhen, teilte die KMK am Freitag in Berlin mit. Im Osten werde der Anstieg moderat ausfallen. Bis 2026 werde die Zahl geringfügig auf 1,54 Millionen steigen, um dann 2035 auf 1,43 Millionen zu sinken.
Spahn will Zugang zu Veranstaltungen nur noch nach 2G-Plus-Regel
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen angesichts der massiv steigenden Corona-Neuinfektionszahlen deutlich erschweren. Es solle hier künftig die sogenannte 2G-Plus-Regel greifen, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Das bedeutet, dass nur noch Geimpfte und Genesene mit einem aktuellen Coronatest Einlass bekommen. "Das ist ein schwerer Schritt, aber ein Schritt, den wir gehen müssen", sagte Spahn.
Lage im Flüchtlingsstreit der EU mit Belarus trotz "Fortschritten" angespannt
Die EU sieht im Flüchtlingskonflikt mit Belarus erste Erfolge bei ihren Bemühungen zum Stopp der Schleusung von Migranten aus Nahost. Die Türkei verbot am Freitag Staatsangehörigen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen Abflüge von türkischen Flughäfen nach Minsk. Der Irak kündigte an, in Belarus festsitzende irakische Migranten zurückholen zu wollen. Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze blieb aber extrem angespannt. Das belarussische Militär hielt in der Region gemeinsam mit Russland Militärmanöver ab.
EU verzeichnet im Flüchtlingskonflikt mit Belarus erste Fortschritte
Die EU verzeichnet im Flüchtlingskonflikt mit Belarus bei ihren Bemühungen zur Eindämmung des Andrangs von Migranten erste Erfolge: Als erstes Land verbot die Türkei am Freitag nach eigenen Angaben Staatsangehörigen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen Abflüge von türkischen Flughäfen nach Belarus. Die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze blieb indes angespannt: Minsk und Moskau gaben gemeinsame Militärmanöver nahe der Grenze bekannt.
Türkei verbietet Abflüge von Syrern, Irakern und Jemeniten nach Belarus
Die Türkei verbietet Staatsangehörigen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen Abflüge von türkischen Flughäfen nach Belarus. "Wegen des Problems illegaler Grenzübertritte zwischen der Europäischen Union und Belarus", dürften Bürger aus den drei Ländern bis auf Weiteres keine Flugtickets mehr kaufen und Flüge nach Belarus antreten, teilte die zivile türkische Luftfahrtbehörde am Freitag mit.
Grüne warnen vor Scheitern der Ampel-Gespräche
Vor der Fortsetzung der Ampel-Koalitionsgespräche zeigen sich die Grünen deutlich unzufrieden mit dem bisherigen Verlauf. Es stelle sich die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Freitag im RBB. Er stellte auch den Zeitplan für eine Einigung der Ampel-Parteien infrage. SPD und FDP halten die Kanzlerwahl in der Woche nach dem 6. Dezember dagegen weiter für realistisch.
Habeck warnt vor Scheitern der Ampel-Gespräche
Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP scheitern könnten. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse, sagte er am Freitag im rbb-Inforadio. Es stelle sich nunmehr aber die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.
Digitales Rhinozeros-Horn in Südafrika als NFT versteigert
Die digitale Kopie eines Rhinozeros-Horns ist in Südafrika zugunsten des Artenschutzes versteigert worden. Der Unternehmer Charl Jacobs zahlte am Donnerstagabend umgerechnet 6000 Euro für das mit NFT-Technologie geschaffene Horn. Er wolle das digitale Horn in eine Stiftung für seine Kinder überführen, sagte Jacobs: "Wenn das Worst-Case-Szenario eintritt und Nashörner völlig verschwinden, dann werde ich immer noch ein Rhinozeros-Horn haben, denn das NFT steht für das echte Horn."
Neuer COP26-Entscheidungsentwurf mit abgeschwächter Formulierung zu Kohleausstieg
Am offiziell letzten Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow hat der britische Konferenzvorsitz überarbeitete Verhandlungstexte vorgelegt. In der am Freitagmorgen veröffentlichten Rahmenentscheidung der COP26 ist weiterhin ein Aufruf zum Ausstieg aus der Kohleenergie enthalten.
Tichanowskaja ruft Deutschland zu "mutigerem" Vorgehen gegen Belarus auf
Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat Deutschland zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die Machthaber in ihrer Heimat aufgerufen. "Wir kommunizieren weiterhin mit der deutschen Regierung (...), damit sie Belarus zu einer Priorität in der Außenpolitik macht, damit sie in ihrem Handeln mutiger wird", sagte die im Exil lebende Oppositionspolitikerin im Interview mit der "Deutschen Welle" am Donnerstag.
Grünen-Klimaexperte optimistisch für Kohleausstieg 2030
Grünen-Klimaexperte Oliver Krischer hat das Ziel eines Kohleausstiegs in Deutschland bis 2030 bekräftigt. Die nationalen deutschen Klimaschutzziele seien "ohne Kohleausstieg 2030 nicht zu erreichen", sagte er am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Dies gelte nicht zuletzt deshalb, weil es in anderen Bereichen wie dem Gebäudesektor und dem Verkehr mit Blick auf Klimaziele "auch nicht gut" laufe. Der Kohleausstieg 2030 sei erforderlich.
Belarussische Airline verhängt Flugverbot für Iraker, Syrer und Jemeniten aus Türkei
Die staatliche belarussische Fluglinie Belavia hat nach eigenen Angaben ein Flugverbot für Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Jemen von der Türkei nach Belarus verhängt. Die Entscheidung erfolge auf eine entsprechende Anordnung aus Ankara, teilte die Airline am Freitag mit. Das Flugverbot gilt demnach bereits ab Freitag.
Herrmann droht mit harten Strafen bei laxen Corona-Kontrollen
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat harte Strafen bei zu laxen Kontrollen der Corona-Regeln angedroht. Zuständig für die Kontrollen seien Veranstalter, Betreiber und Wirte, sagte Herrmann am Freitag dem Bayerischen Rundfunk. "Und die müssen es ernst nehmen", betonte er weiter.
Durchbruch bei Klima-Verhandlungen in Glasgow steht weiter aus
Am offiziell letzten Tag der UN-Klimakonferenz in Glasgow steht ein Durchbruch in den Verhandlungen noch aus. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth sagte im Deutschlandfunk, im Ringen zwischen den fast 200 Staaten gebe es "jetzt große Fortschritte, aber da werden wir den ganzen Tag noch verhandeln".
Röttgen kandidiert zum zweiten Mal für CDU-Vorsitz
Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es nach der schweren Wahlniederlage kein Weiter-so gibt" und dass er eine "grundlegende Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz auf dem CDU-Parteitag Armin Laschet unterlegen, dessen Nachfolge er nun anstrebt.
Röttgen kandidiert erneut für CDU-Vorsitz
Der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen bewirbt sich erneut für den CDU-Parteivorsitz. Er kandidiere "in der tiefen Überzeugung, dass es kein Weiter-so gibt" und dass er eine "inhaltliche Erneuerung" der CDU bewirken könne, sagte der frühere Umweltminister am Freitag in Berlin. Im Januar war Röttgen mit seiner ersten Kandidatur für den Parteivorsitz gescheitert: Auf dem Bundesparteitag unterlag er in der ersten Abstimmungsrunde Armin Laschet und Friedrich Merz.
Wohngeldreform lässt Zahl der Bezieher um mehr als 22 Prozent steigen
Die Reform der Wohngelds hat die Zahl der Bezieher in Deutschland im vergangenen Jahr stark steigen lassen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Freitag erhöhte sie sich 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 22,6 Prozent auf etwa 618.000.
EU-Kommission fordert Vorkehrungen für Verschärfung der Corona-Pandemie
Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten zu Vorkehrungen für eine weitere Verschärfung der Corona-Pandemie aufgerufen. "Wir müssen unsere Gesundheitssysteme auf die Behandlung einer steigenden Zahl kranker Menschen vorbereiten", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der "Welt" (Freitagsausgabe). Die saisonale Grippe könne die Belastung noch weiter verschärfen. Maßnahmen zur Eindämmung des Virusgeschehens müssten verstärkt werden. "Dazu gehören Maßnahmen im öffentlichen Gesundheitswesen, das Testen und DNA-Sequenzierungen, um neue Virusvarianten herauszufinden."
Heil plant zu 3G am Arbeitsplatz Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern
Zur Frage der 3G-Regel am Arbeitsplatz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgebern angekündigt. "Nur im Schulterschluss zwischen Beschäftigten, Unternehmen und Staat können wir für wirksamen Schutz und mehr Impfungen sorgen", sagte er der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Freitag. Er suche zur "konsequenten Umsetzung der 3G-Regeln am Arbeitsplatz" das Gespräch mit allen Seiten.
Lindner hält Ampel-Zeitplan für realistisch
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Zeitplan der Ampel-Parteien für eine Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler in der Woche ab dem 6. Dezember für realistisch. "Die FDP kann ihren Beitrag zur rechtzeitigen Klärung aller strittigen Punkte leisten", sagte Lindner der Zeitung "Die Welt". Allerdings könne er nicht für Grüne und SPD sprechen. Die Grünen hatten den Zeitplan jüngst infrage gestellt.
Aquarell von Vincent van Gogh erzielt Rekordpreis von 35,9 Millionen Dollar
Bei einer großen Impressionisten-Auktion in New York ist ein Aquarell des Malers Vincent van Gogh für einen Rekordpreis von 35,9 Millionen Dollar versteigert worden. "Meules de blé" (etwa: Weizenhaufen) aus dem Jahr 1888 erzielte damit nach Angaben des Auktionshauses Christie’s den höchsten Preis, der jemals für ein auf Papier gemaltes Werk des niederländischen Künstlers gezahlt wurde. Das Bild wurde am Donnerstagabend für 35,86 Millionen Dollar (rund 31,3 Millionen Euro) versteigert.
Schulze betont zum Ende der Klimakonferenz Bedeutung von Abschlusserklärung
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat zum geplanten Ende der UN-Klimakonferenz in Glasgow am Freitag die Bedeutung einer Abschlusserklärung betont. "Erstmal ist es wichtig, dass es wieder so ein Abschlussdokument gibt, weil das ist jedes Mal wieder eine Bekräftigung", sagte Schulze dem RBB-Sender Radioeins.
Wirtschaftsweise rät Firmen zur Absage großer Weihnachtsfeiern
Angesichts der hohen und weiter steigenden Corona-Infektionszahlen hat die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer Unternehmen zur Absage großer Weihnachtsfeiern geraten. "Große Weihnachtsfeiern halte ich in der aktuellen Lage nicht für angebracht", sagte die Ökonomin, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Stattdessen wäre die 2G-Regel eine Überlegung, um "kleine Feiern stattfinden zu lassen".
Zwei Tore plus Assist: Nächste Draisaitl-Gala in der NHL
Ein famos aufspielender Leon Draisaitl hat die Edmonton Oilers zum nächsten Sieg in der nordamerikanischen Profi-Eishockeyliga NHL geführt. Mit zwei Treffern und einer Vorlage war Deutschlands Sportler des Jahres der entscheidende Spieler beim 5:3-Erfolg bei den Boston Bruins. Für Edmonton war es der zehnte Sieg im zehnten Spiel, Draisaitl gelangen seine Saisontore Nummer 11 und 12 sowie der 14. Assist.
Archäologen in Peru entdecken jahrhundertealtes Massengrab
Archäologen haben im Norden Perus ein jahrhundertealtes Massengrab entdeckt. Bei den Ausgrabungen in der Zitadelle von Chan Chan wurden die Überreste von 25 Menschen, die meisten von ihnen Frauen und Kinder, sowie dutzende Keramikgefäße und Werkzeug wie Nadeln zu Tage gefördert, wie der Archäologe Jorge Meneses am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Skelette seien sehr gut erhalten.
US-Journalist Fenster in Myanmar zu elf Jahren Haft verurteilt
Der US-Journalist Danny Fenster ist von einem Gericht der Militärjunta in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Anwalt und sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilten, wurde er wegen illegaler Verbindungen, Aufwiegelung gegen das Militär und Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.
US-Journalist Fenster laut Arbeitgeber in Myanmar zu elf Jahren Haft verurteilt
Der US-Journalist Danny Fenster ist in Myanmar zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie sein Arbeitgeber, die Lokalzeitung "Frontier Myanmar", am Freitag mitteilte, wurde er unter anderem der Aufwiegelung und wegen Verstößen gegen Visaregelungen schuldig gesprochen. Die Zeitung zeigte sich "tief enttäuscht" über das Urteil.
Brasilien löst Katar-Ticket - Leverkusener Hincapie lässt Ecuador träumen
Rekord-Weltmeister Brasilien hat als erstes südamerikanisches Team das Ticket zur Fußball-WM 2022 in Katar gelöst. Die Selecao qualifizierte sich mit einem 1:0 (0:0) gegen Kolumbien bei noch fünf ausstehenden Eliminatorias-Runden vorzeitig für die Endrunde und bescherte Nationaltrainer Tite seinen 50. Sieg als Coach der Canarinhos.