Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform
Umstrittener US-Investor Peter Thiel erhält Preis des Axel-Springer-Verlags
Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor
UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen
Politik
Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen
Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.
Politik
Chinas Präsident Xi zu Staatsbesuch in den USA eingetroffen
Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Xis Flugzeug landete am Mittwoch gegen 23.40 Uhr MESZ auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP feststellte. US-Präsident Donald Trump wartete am Flughafen, um Xi als Zeichen der besonderen Ehrerbietung persönlich zu empfangen. Dass der US-Präsident einen ausländischen Staats- oder Regierungschef persönlich am Flughafen empfängt, ist äußerst selten.
Letzte Nachrichten
Vizechef von CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Erscheinungsbild der Partei
Angesichts der schwindenden Aussichten auf eine unionsgeführte Bundesregierung gibt es in der CDU massive Kritik am Erscheinungsbild der Partei. "Die Art und Weise, wie einige in der Union in den letzten Tagen im Stil einer Generalabrechnung diskutiert haben, dürfen wir nicht fortsetzen", sagte der Vizechef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgabe).
US-Bundesrichter setzt weitgehendes Abtreibungsverbot in Texas aus
Ein US-Bundesrichter hat das neue Gesetz für ein weitgehendes Abtreibungsverbot im Bundesstaat Texas vorläufig ausgesetzt. "Dieses Gericht wird keinen weiteren Tag dieses anstößigen Entzugs eines solch wichtigen Rechts mehr zulassen", erklärte Richter Robert Pitman am Mittwoch (Ortszeit) und gab damit einer Klage der Regierung von US-Präsident Biden recht. Diese hält das texanische Gesetz für verfassungswidrig. Texas kann gegen die Gerichtsentscheidung allerdings Widerspruch einlegen.
Bosbach: Laschet muss mit Verzicht auf CDU-Vorsitz Generationswechsel ermöglichen
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat Parteichef Armin Laschet nahe gelegt, sein Amt für einen Generationswechsel freizumachen. "In NRW hat Armin Laschet mit Hendrik Wüst gezeigt, wie es geht", sagte Bosbach dem TV-Sender Bild Live laut Mitteilung vom Donnerstag. Der Landesverkehrsminister, der nun Laschets Amt als nordrhein-westfälischer Ministerpräsident und CDU-Landeschef übernehmen soll, sei "ein junges, frisches Gesicht".
Mynah-Vogel flieht mit Besitzerin aus Afghanistan - und lernt "Bonjour" zu sagen
Happy End für ein afghanisches Haustier: Ein Mynah-Vogel, der unter großer Anstrengung von einer jungen Afghanin außer Landes gebracht wurde, hat ein neues Zuhause beim französischen Botschafter in den Vereinigten Arabischen Emiraten gefunden - und sogar gelernt, "Bonjour" zu sagen.
UNO nominiert de Mistura als neuen Westsahara-Gesandten
Nach fast zweieinhalbjähriger Vakanz soll der erfahrene Diplomat Staffan de Mistura neuer UN-Gesandter für den Westsahara-Konflikt werden. Die Nominierung des 74-Jährigen mit italienischer und schwedischer Staatsbürgerschaft durch UN-Generalsekretär António Guterres sei ein "positives Signal", erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric. De Mistura solle am 1. November den Posten übernehmen, der seit dem Rücktritt des früheren deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler im Mai 2019 vakant war.
EU-Kommissar: Whistleblowerin Bestätigung für geplante Regulierung von Facebook
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sieht sich durch die Vorwürfe der Whistleblowerin Frances Haugen gegen Facebook in seinen Plänen bestärkt, das US-Onlinenetzwerk stärker zu regulieren. Nach Haugens Enthüllungen sei es "wirklich dringend", das Vorhaben in Gesetze zu gießen und es "nicht abzuschwächen", sagte Breton am Mittwoch in Brüssel.
Maas: Acht deutsche Frauen und ihre 23 Kinder aus syrischem Lager zurückgeholt
Die Bundesregierung hat aus dem Nordosten Syriens acht deutsche mutmaßliche IS-Anhängerinnen sowie deren Kinder nach Deutschland geholt. Die Frauen sowie 23 Kinder seien in der Nacht zum Donnerstag eingereist, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin mit. Die Mütter müssten sich nun vor der Strafjustiz verantworten, ein Großteil von ihnen sei nach ihrer Ankunft in Deutschland inhaftiert worden. Ihre Kinder seien hingegen unverschuldet in eine Notlage geraten.
Mützenich wirbt für Ampelbündnis als möglichen "Glücksfall" für Deutschland
Vor dem Sondierungsgespräch über eine Ampel-Koalition hat der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, für ein solches Dreierbündnis zum Wohle des Landes geworben. "Die Ampel-Koalition kann sich für Deutschland als Glücksfall herausstellen", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben).
Italiens Weltrekordserie gestoppt: Torres schießt Spanien ins Finale der Nations League
Deutschlandschreck Ferran Torres hat Spanien mit seinem Doppelpack ins Finale der Nations League geschossen und die Weltrekordserie Italiens beendet. In der Neuauflage des EM-Halbfinals sorgte der 21 Jahre alte Flügelspieler mit seinen Treffern fünf und sechs (17./45.+2) für ein 2:1 (2:0) im ersten Spiel des Final Four bei Europameister Italien, der zuvor 37 Partien in Folge ohne Niederlage geblieben war.
Biden und Xi planen noch für dieses Jahr Videokonferenz
US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen inmitten angespannter Beziehungen noch in diesem Jahr eine Video-Konferenz abhalten. Es gebe eine "Grundsatzvereinbarung" für ein "virtuelles Zweiertreffen", sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch in Washington. "Der Präsident hat gesagt, wie schön es wäre, Xi nach mehreren Jahren wieder zu sehen."
Türkisches Parlament ratifiziert Pariser Klimaschutzabkommen
Das türkische Parlament hat das Klimaschutzabkommen von Paris ratifiziert. Die Ratifizierung am Mittwochabend erfolgte rund drei Wochen vor der Weltklimakonferenz in Glasgow.
Nach Olympia-Gold: Bahn-Vierer der Frauen holt sich EM-Titel
Der deutsche Bahnrad-Vierer der Frauen hat nach Olympia-Gold in Tokio auch bei den Europameisterschaften in der Mannschaftsverfolgung triumphiert. Ohne Lisa Klein (Saarbrücken) setzte sich das Quartett mit den Olympiasiegerinnen Lisa Brennauer (Kempten), Franziska Brauße (Metzingen) und Mieke Kröger (Bielefeld) sowie der Nachwuchsfahrerin Laura Süßemilch (Weingarten) am zweiten Tag der Titelkämpfe in Grenchen/Schweiz im Finale gegen den Vorjahreszweiten Italien durch.
Kreml-Kritiker Nawalny mit Medienpreis M100 in Potsdam ausgezeichnet
Für ihren Einsatz für Demokratie und Meinungsfreiheit sind der russische Oppositionelle Alexej Nawalny und seine Anti-Korruptionsstiftung FBK mit dem diesjährigen Medienpreis M100 ausgezeichnet worden. Der enge Nawalny-Vertraute Leonid Wolkow nahm den Preis am Mittwochabend in Potsdam stellvertretend für den in Russland inhaftierten Kreml-Kritiker entgegen. Ein Bild Nawalnys war bei der Preisverleihung im Hintergrund eingeblendet. Die Laudatio hielt FDP-Chef Christian Lindner.
US-Senatoren nähern sich erster Einigung im Schuldenstreit
Nach stundenlangen Verhandlungen im Konflikt um eine Aussetzung der Schuldenobergrenze in den USA sind die US-Senatoren einer Einigung einen Schritt näher gekommen. Die Demokraten erklärten am Donnerstag, sie stünden kurz davor, eine Übergangslösung der Republikaner zur Anhebung des Schuldendeckels für die laufenden Ausgaben bis Dezember zu akzeptieren. Der konservative Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, hatte diesen Vorschlag zuvor eingebracht.
US-Republikaner schlagen in Schuldenstreit Übergangslösung bis Dezember vor
Im Streit um eine Aussetzung der Schuldenobergrenze in den USA haben die oppositionellen Republikaner eine Übergangslösung bis Dezember vorgeschlagen. Der konservative Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erklärte am Mittwoch, seine Partei werde eine Erhöhung des Schuldendeckels für die laufenden Ausgaben bis Dezember zulassen. Dies würde den Demokraten von Präsident Joe Biden Zeit geben, eine längerfristige Lösung zu suchen, die sie mit ihrer eigenen parlamentarischen Mehrheit verabschieden könnten.
Französischer Botschafter soll nach U-Boot-Streit nach Australien zurückkehren
Rund drei Wochen nach Beginn des U-Boot-Streits hat Frankreich die Rückkehr seines Botschafters nach Australien angekündigt. Der Diplomat werde auf seinen Posten in Canberra zurückkehren, sagte Außenminister Jean-Yves Le-Drian am Mittwoch vor dem Parlament in Paris. Er kündigte zudem ein weiteres Telefonat zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seinem US-Kollegen Joe Biden zu dem Thema an.
Vergabe des Literatur-Nobelpreises in Stockholm
Die Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm gibt am Donnerstag (13.00 Uhr) bekannt, wer in diesem Jahr den Nobelpreis für Literatur erhält. Nachdem in vergangenen Jahren vor allem europäische und nordamerikanische Autoren wie zuletzt die US-Lyrikerin Louise Glück ausgezeichnet wurden, sind in diesem Jahr auch asiatische und afrikanische Autoren wie die Nigerianerin Chimamanda Ngozi Adichie und der Inder Vikram Seth unter den Favoriten.
WHO empfiehlt erstmals breite Anwendung von Malaria-Schutzimpfung
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die breite Anwendung des weltweit ersten Malaria-Impfstoffs zur Immunisierung von Kindern empfohlen. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus sprach am Mittwoch von einem "historischen Tag". Zuvor hatte die WHO die Überprüfung eines Pilotprogramms abgeschlossen, in dessen Rahmen der Impfstoff RTS,S seit 2019 in Ghana, Kenia und Malawi verabreicht wurde.
WHO empfiehlt breiten Einsatz von erstem Malaria-Impfstoff bei Kindern in Afrika
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat den breiten Einsatz des ersten Malaria-Impfstoffs zur Immunisierung von Kindern im subsaharischen Afrika empfohlen. "Dies ist ein historischer Moment. Der lang erwartete Malaria-Impfstoff für Kinder ist ein Durchbruch für die Wissenschaft, die Gesundheit von Kindern und den Kampf gegen Malaria", erklärte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch.
Stoltenberg wirft Russland "bösartige Aktivitäten" vor
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland nach dem Auffliegen mutmaßlicher Spione bei dem Militärbündnis "bösartige Aktivitäten" vorgeworfen. "Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist auf dem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Die Allianz müsse deshalb "wachsam sein" und handeln.
Vier Verletzte bei Schüssen an Schule in US-Bundesstaat Texas
Bei Schüssen an einer Schule im US-Bundesstaat Texas sind vier Menschen verletzt worden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, fielen die Schüsse bei einem Streit an der Timberview High School in der Stadt Arlington im Großraum Dallas. Der mutmaßliche Schütze, ein 18-jähriger Schüler, flüchtete in einem Auto. Von den vier Verletzten wurden drei in ein Krankenhaus gebracht, zwei von ihnen mit Schussverletzungen.
Haftstrafe für 30-Jährigen wegen antisemitischer Hassparolen in Gelsenkirchen
Rund fünf Monate nach einer antiisraelischen Versammlung vor der Synagoge in Gelsenkirchen ist ein Teilnehmer wegen antisemitischer Parolen zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Gelsenkirchen verurteilte den 30-Jährigen zu drei Jahren und neun Monaten Haft, wie Direktor Mathias Kirsten am Mittwoch erklärte. Der Richter habe die Tat als "verachtenswert" bezeichnet.
ADAC: Benzinpreis erreicht höchsten Stand seit 2013
Autofahren ist derzeit so teuer wie lange nicht mehr. Für einen Liter E10 müssen Autofahrer derzeit im bundesweiten Schnitt 1,609 Euro bezahlen, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Im Vergleich zur Vorwoche sind das 2,8 Cent mehr. Der Preis für Diesel stieg noch deutlicher an, um 3,4 Cent auf insgesamt 1,478 Euro. Die Ursache für die hohen Spritpreise sind laut ADAC die hohen Rohölpreise.
Experten erwarten mehr Insolvenzen im Jahr 2022
Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen dürfte im kommenden Jahr weltweit wieder ansteigen - allerdings ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau. Für 2022 sei ein Anstieg der Insolvenzen um rund 15 Prozent zu erwarten, erklärte die Kreditversicherungsgesellschaft Euler Hermes am Mittwoch. Trotz des erwarteten Anstiegs werden die globalen Fallzahlen im Jahr 2022 jedoch weiterhin vier Prozent niedriger liegen als im Jahr 2019. Grund für die aktuell niedrigen Insolvenzzahlen seien staatliche Unterstützungsmaßnahmen.
Hessische Polizei ermittelt wegen geköpfter Tauben
Der Fall mehrerer geköpfter Tauben beschäftigt die Polizei im hessischen Friedberg: Die Beamten ermitteln wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz gegen Unbekannt, wie sie am Mittwoch mitteilten. In der vergangenen Woche war demnach ein Mann in Florstadt dabei beobachtet worden, wie er mit seinem Auto an einem Maisfeld anhielt und einen Eimer entleerte, in dem sich die Tiere befanden.
Preise für Weihnachtsbäume sollen weitgehend konstant bleiben
Steigende Preise lassen Verbraucherinnen und Verbraucher bei vielen Produkten derzeit aufhorchen - bei Weihnachtsbäumen allerdings soll es nach Branchenangaben in diesem Jahr keine nennenswerte Teuerung geben. Erwartet würden "weitgehend konstante Preise", prognostizierten am Mittwoch der Bundesverband der Weihnachtsbaum- und Schnittgrünerzeuger in Deutschland (BWS) und der Verband natürlicher Weihnachtsbaum (VNWB). Demnach gab es flächendeckend eine gute Witterung, weshalb mit einer ausreichenden Menge an Bäumen gerechnet wird.
Berliner Innensenator Geisel kündigt nach Wahlchaos umfassende Fehleranalyse an
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat nach dem Wahlchaos vom 26. September eine umfassende Fehleranalyse zugesagt. Gleichzeitig forderte Geisel am Mittwoch aber Geduld. "Es gilt jetzt bei der Ermittlung des amtlichen Endergebnisses Sorgfalt vor Schnelligkeit, um nicht noch mehr Verunsicherung zu schaffen", erklärte er. Den "ausschnitthaften öffentlichen Wahrnehmungen" müsse eine faktenbasierte systematische Aufarbeitung folgen.
Kölner Dreigestirn bekommt nach ausgefallenem Karneval zweite Amtszeit
Dem Kölner Karneval steht ein Traditionsbruch bevor: Erstmals darf in der kommenden Session ein Dreigestirn für eine zweite Amtszeit über die Jecken regieren. "Grund für diese geschichtsträchtige Entscheidung war der coronabedingte Ausfall vieler karnevalistischer Veranstaltungen", erklärte das Festkomitee Kölner Karneval am Mittwoch. Das Dreigestirn eröffnet an Weiberfastnacht traditionell den Straßenkarneval und besteht aus Prinz Karneval, dem Bauern und der Jungfrau - in diesem Fall Sven Oleff, Gereon Glasemacher und Björn Braun.
Im Prozess zu Pariser Anschlägen sagen erstmals Bataclan-Überlebende aus
Überlebende des Anschlags auf den Konzertsaal Bataclan haben erstmals vor Gericht die grausamen Szenen des 13. Novembers 2015 beschrieben. "Sie haben auf uns geschossen wie auf Hasen, immer wenn ein Telefon klingelte oder jemand um Hilfe rief", sagte Cédric, ein 41 Jahre alter ehemaliger Lieferant, am Mittwoch vor dem Pariser Sondergericht. Islamistische Attentäter hatten in dem Konzertsaal 90 Menschen getötet.
Abu Dhabis Kronprinz: Emirate haben Corona-Krise "überwunden"
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben die Corona-Krise nach eigener Darstellung "überwunden". Abu Dhabis mächtiger Kronprinz Mohammed bin Sajed sagte laut der amtlichen Nachrichtenagentur WAM am Mittwoch in einer Rede: "Wir haben diese Krise überwunden (...) und wir haben viel daraus gelernt." Da die Infektionslage wieder "gut" sei, könnten die Menschen in ihrem Alltagsleben "zur Normalität" zurückkehren. "Vielleicht müssen wir noch ein bisschen unsere Lebensgewohnheiten ändern", fügte der Kronprinz hinzu.
Youtube löscht Videokanäle von verurteiltem R&B-Sänger R. Kelly
Nach der Verurteilung des R&B-Sängers R. Kelly in einem Missbrauchsprozess hat die Video-Plattform Youtube zwei offizielle Kanäle des Musikers gelöscht. Die Kanäle seien in Anwendung der geltenden Richtlinien gesperrt worden, erklärte die Google-Tochter am Mittwoch, ohne dies näher auszuführen.
BGH entscheidet im Zinsstreit über Prämiensparverträge zugunsten der Verbraucher
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat im Zinsstreit über sogenannte Prämiensparverträge im Sinne der Verbraucher entschieden. Für die Berechnung der Zinsen bei alten Verträgen müsse ein Referenzzinssatz gerichtlich festgelegt werden. Dabei müsse die Bank einen relativen Abstand zum Referenzzinssatz halten und den Zinssatz monatlich anpassen, entschied der BGH am Mittwoch. Er gab damit der Revision der Verbraucherzentrale Sachsen teilweise statt, die gegen die Sparkasse Leipzig vorging. (Az. XI ZR 234/20)