Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig gewinnt Direktmandat in Schwerin
AfD gewinnt Wahl in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD - CDU verpasst Landtagseinzug
Schwesig kann trotz AfD-Sieg weiterregieren - CDU scheitert an Fünfprozenthürde
Merz hält an Reformkurs fest - trotz Wahlfiasko für die CDU
Politik
ARD-Hochrechnung sieht CDU in Mecklenburg-Vorpommern unter Fünfprozenthürde
Die CDU ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern laut den jüngsten Hochrechnungen unter die Fünfprozenthürde gefallen. Die Berechnungen für ARD und ZDF sahen die Christdemokraten am Sonntagabend nur noch bei 4,9 Prozent. Es wäre das erste Mal, dass die CDU in einem Bundesland an der Fünfprozenthürde scheitert und den Einzug in ein Landesparlament verpasst.
Politik
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Backhaus verteidigt Direktmandat in Ludwigslust
Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hat bei der Landtagswahl am Sonntag das Direktmandat in seinem Wahlkreis verteidigt. Im Wahlkreis Ludwigslust-Parchim I kam Backhaus laut Wahlleitung auf 43,9 Prozent der Erststimmen. Dahinter folgte AfD-Kandidatin Nicole Ehlers mit 39,4 Prozent der Erststimmen.
Letzte Nachrichten
EU beantragt Geldbuße gegen Polen im Streit um Justizreform
Polen drohen wegen seiner umstrittenen Justizreform Finanzsanktionen der EU: Die EU-Kommission beantragte am Dienstag ein gerichtliches Bußgeld gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. "Die Justizsysteme in der Europäischen Union müssen unabhängig und fair sein", erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Begründung.
Baerbock greift im Bundestag Union und SPD wegen Klimaschutz an
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Union und SPD mangelnde Bereitschaft für den Kampf gegen den Klimawandel vorgeworfen. "Es braucht eine Politik, die sagt, wir machen das jetzt", sagte Baerbock am Dienstag im Bundestag. Stattdessen sagten Union und SPD, es solle mit der Kohle noch 17 Jahre weitergehen. Die große Koalition habe es nicht geschafft, endlich den Weg hin zur Klimaneutralität zu beschreiten.
Bundeskanzlerin Merkel eröffnet ihre letzte IAA in München
Begleitet von Protesten ist die diesjährige Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) in München von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offiziell eröffnet worden. "Ich freue mich, dass jetzt unübersehbar ist, dass der Trend ganz klar zur Elektromobilität geht", sagte Merkel bei der Eröffnungszeremonie am Dienstag. Umweltaktivisten hatten sich am Morgen von mehreren Autobahnbrücken im Münchner Umland abgeseilt. Sie kritisierten den Fokus der diesjährigen IAA auf klimaneutrale Mobilität als "Greenwashing".
Demonstranten seilen sich bei Protesten gegen IAA von Autobahnbrücken ab
Umweltaktivisten haben sich am Eröffnungstag der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in München von mehreren Autobahnbrücken im Umland der bayerischen Landeshauptstadt abgeseilt. Die Münchner Polizei bestätigte auf Anfrage am Dienstag, dass es an mindestens sechs Orten zu Protestaktionen kam. Die entsprechenden Straßenabschnitte wurden gesperrt, ein Teil konnte bereits wieder freigegeben werden. Die Aktivisten erklärten, mit ihrer Aktion "der Öffentlichkeit die allgegenwärtige Gefahr der Klimakrise vor Augen" führen zu wollen.
Bartsch bekräftigt Koalitionsbereitschaft der Linken
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat im Bundestag die Koalitionsbereitschaft seiner Partei bekräftigt. CDU und CSU "müssen raus aus der Regierung", sagte Bartsch am Dienstag in seiner Rede und warb für ein rot-grün-rotes Bündnis. Mit Blick auf ein nach Umfragen derzeit ebenfalls mögliches Ampelbündnis aus SPD, Grünen und der FDP unter Parteichef Christian Lindner sagte er: "Die Frage ist ganz einfach: Linke oder Lindner."
Bericht: Südkorea hat selbstentwickelte U-Boot-Rakete getestet
Südkorea hat einem Bericht zufolge eine selbstentwickelte U-Boot-gestützte ballistische Rakete getestet. Südkoreas Behörde für Rüstungsentwicklung habe die Rakete vergangene Woche unter Wasser abgeschossen, berichtete die südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag. Dafür sei ein 3000-Tonnen-U-Boot mit sechs vertikalen Abschussrampen verwendet worden.
El Salvador akzeptiert als weltweit erstes Land Bitcoin als Zahlungsmittel
Als erstes Land der Welt akzeptiert das kleine mittelamerikanische Land El Salvador den Bitcoin als offizielle Währung - trotz erheblicher Skepsis in der Bevölkerung und Warnungen von Experten. "Zum ersten Mal in der Geschichte werden morgen alle Augen der Welt auf El Salvador gerichtet sein", schrieb Staatspräsident Nayib Bukele am Montagabend im Internetdienst Twitter. Kurz vor Mitternacht Ortszeit verkündete er, gleich werde das Land Geschichte schreiben.
Blinken: Taliban haben ihre Ausreise-Zusage bekräftigt
Die radikalislamischen Taliban haben nach Angaben von US-Außenminister Antony Blinken ihre Zusage bekräftigt, weiterhin Ausreisen aus Afghanistan zu ermöglichen. Die Taliban hätten den USA versichert, Menschen mit Reisepapieren "frei ausreisen zu lassen", sagte Blinken am Dienstag vor Journalisten in Katar. "Wir werden sie darauf festnageln", fügte Blinken hinzu. Die gesamte internationale Gemeinschaft erwarte von den Taliban, dass sie diese Zusage einhielten.
Scholz attackiert Union wegen ihrer Haltung in der Energiepolitik
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Bundestag die Union wegen ihrer Energiepolitik attackiert. Die Tatsache, dass die Union noch im Juni den Ausbau der Stromkapazitäten abgelehnt habe, sei "eine Bedrohung für den Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte der Bundesfinanzminister am Dienstag im Parlament. Eine erneute unionsgeführte Bundesregierung würde Deutschland Wohlstand und Arbeitsplätze kosten.
Vereinte Nationen lehnen Verschiebung von Klimakonferenz ab
Die Vereinten Nationen lehnen eine Verschiebung der im November in Glasgow geplanten UN-Klimakonferenz ab. "Momentan ist keinerlei Änderung vorgesehen", sagte ein Sprecher am Dienstag in New York. Ein Netzwerk aus rund 1500 Nichtregierungsorganisationen hatte wegen der unzureichenden Versorgung von ärmeren Ländern mit Corona-Impfstoff zuvor eine weitere Verschiebung der als wegweisend geltenden Veranstaltung gefordert.
Hunderte NGOs fordern wegen Corona Verschiebung von UN-Klimakonferenz
Wegen der unzureichenden Versorgung von ärmeren Ländern mit Corona-Impfstoff fordert ein Netzwerk aus rund 1500 Organisationen eine Verschiebung der UN-Klimakonferenz in Glasgow. Knapp zwei Monate vor der geplanten Konferenz sei "offenkundig, dass eine sichere, inklusive und gerechte Klimakonferenz unmöglich ist", erklärte am Dienstag das Climate Action Network (CAN), dem rund 1500 Organisationen, darunter Greenpeace, WWF und Oxfam, angehören. Dies liege am "Scheitern, tausenden Menschen in armen Ländern Zugang zu Impfstoffen zu verschaffen".
Deutsche Telekom und Tele2 verkaufen T-Mobile Netherlands für 5,1 Milliarden Euro
Die Deutsche Telekom und der schwedische Telekommunikationskonzern Tele2 haben am Dienstag den Verkauf von T-Mobile Netherlands bekanntgegeben. Der Verkauf an das Konsortium aus Apax Partners und Warburg Pincus sei zu einem Unternehmenswert von 5,1 Milliarden Euro erfolgt, wie die Telekom am Dienstag mitteilte. Die Deutsche Telekom hielt 75 Prozent der Anteile an dem Unternehmen, der schwedische Tele2-Konzern die restlichen 25 Prozent.
Kurz schließt neuen Corona-Lockdown für Geimpfte in Österreich aus
Für Geimpfte soll es in Österreich definitiv keinen Corona-Lockdown mehr geben. Dies kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagabend im Fernsehen an. Zudem solle nicht mehr die Sieben-Tage-Inzidenz der Maßstab für etwaige Einschränkungen sein. Vielmehr solle die Bettenbelegung auf den Intensivstationen der neue Leitindex für Entscheidungen werden.
Mordanklage gegen Pflegerin nach Potsdamer Bluttat mit vier Toten erhoben
Nach dem vierfachen Tötungsdelikt in einer Potsdamer Behinderteneinrichtung Ende April hat die Staatsanwaltschaft Mordanklage gegen die 52-jährige tatverdächtige Pflegerin erhoben. Der Frau werden Mord in vier Fällen sowie versuchter Mord in drei Fällen jeweils in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vorgeworfen, wie die Behörde am Dienstag in Potsdam mitteilte. Die Frau soll demnach allerdings vermindert schuldfähig sein.
Bundestag wird in letzter Sitzung zur Wahlkampfarena
Angesetzt war eine Debatte über die "Situation in Deutschland", doch geboten wurde am Dienstag im Bundestag eine fast vierstündige Wahlkampfshow. Die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen attackierten einander, auch die Spitzenkandidaten der anderen Parteien sparten nicht mit lauten Tönen. Ungewohnt deutlich schaltete sich in der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in die Debatte ein.
Merkel wirbt im Bundestag offensiv für Laschet
In ihrer mutmaßlich letzten Rede im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offensiv dafür geworben, den Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet zu ihrem Nachfolger zu küren. "Der beste Weg für unser Land ist eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung mit Armin Laschet als Bundeskanzler", sagte sie am Dienstag. "Denn seine Regierung wird für Stabilität, Verlässlichkeit, Maß und Mitte stehen. Das ist genau das, was Deutschland braucht."
Politiker und Experten rufen zu schnellerer Anpassung an Klimafolgen auf
Rund 50 Politiker, Klima- und Entwicklungsexperten haben zu einer schnelleren Vorbereitung auf Folgen der Erderwärmung wie häufigere und schwerere Stürme, Überschwemmungen und Dürren aufgerufen. Diese Folgen des globalen Klimawandels seien "tragischerweise bereits unabwendbar", erklärten sie am Montagabend bei der Einweihung des neuen Sitzes des Global Center on Adaptation (GCA, Globales Anpassungszentrum) im niederländischen Rotterdam. Das Zentrum wird unter anderem vom früheren UN-Generalsekretär Ban Ki Moon geleitet.
CSU droht laut Umfrage bei Bundestagswahl dramatischer Absturz
Bei der Bundestagswahl droht der CSU in Bayern einer aktuellen Umfrage zufolge ein dramatischer Absturz. Laut der am Dienstag veröffentlichten Befragung des Instituts GMS für den Sender Sat1 käme die Partei von Ministerpräsident Markus Söder auf 29 Prozent, wenn bereits an diesem Sonntag der Bundestag neu gewählt würde. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte die CSU bereits massiv verloren und mit 38,8 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt.
Taliban feuern in Kabul bei Anti-Pakistan-Demo Warnschüsse ab
Bei einer Protestkundgebung in Kabul mit vielen Frauen unter den Teilnehmern haben Kämpfer der radikalislamischen Taliban am Dienstag Warnschüsse abgegeben. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, hatten sich in der afghanischen Hauptstadt etwa 70 Menschen, vornehmlich Frauen, versammelt, um gegen Pakistans Einmischung in afghanische Belange zu protestieren. Um die Menge vor der pakistanischen Botschaft auseinanderzutreiben, gaben Taliban-Kämpfer Warnschüsse ab.
Geldzahlungen könnten nach Ansicht vieler Deutscher Impfkampagne beschleunigen
Geldzahlungen oder Gutscheine könnten nach Ansicht von fast zwei Dritteln der Deutschen die lahmende Impfkampagne ankurbeln. Laut einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Yougov-Umfrage für den Lotterievermittler Lotto24 sind 61 Prozent der Befragten überzeugt, dass Geld oder Gratisleistungen dabei helfen können, Menschen für eine Corona-Impfung zu gewinnen. Mit 24 Prozent hält demnach ein Viertel bis zu 25 Euro für ausreichend, ein Fünftel oder 19 Prozent bis zu 50 Euro.
Nationale Trauerfeier für Belmondo im Pariser Invalidendom
Mit einer Trauerfeier im Pariser Invalidendom will Frankreich Abschied von Schauspiel-Legende Jean-Paul Belmondo nehmen. Zu Ehren des verstorbenen Filmstars werde es am Donnerstag eine nationale Trauerfeier geben, kündigte der Elysée-Palast am Dienstag an. Ganz Frankreich erinnerte sich derweil an Belmondo, seine Schauspielkollegin Brigitte Bardot erklärte: "Ich denke an ihn, ich habe ihn geliebt."
Frankreich nimmt am Donnerstag Abschied von Schauspiel-Legende Belmondo
Mit einer Trauerfeier im Pariser Invalidendom will Frankreich am Donnerstag Abschied von Schauspiel-Legende Jean-Paul Belmondo nehmen. Wie der Elysée-Palast am Dienstag mitteilte, wird es zu Ehren Belmondos eine nationale Trauerfeier geben.
Chinas Außenhandel übertrifft im August die Erwartungen
Chinas Außenhandel hat im August deutlich zugelegt und damit die Erwartungen von Analysten übertroffen. Die Exporte der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft legten im Vergleich zum Vorjahresmonat um 25,6 Prozent und die Importe noch kräftiger um 33,1 Prozent zu, wie aus am Dienstag veröffentlichten Zahlen der Zollbehörde hervorging.
Vietnamese wegen Corona-Ansteckungen zu fünf Jahren Haft verurteilt
Ein Gericht in Vietnam hat einen Mann zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er andere mit dem Coronavirus infiziert hatte. Wie das Gericht in der südlichen Provinz Ca Mau auf seiner Internetseite mitteilte, war der 28-Jährige im Juli aus Ho-Chi-Minh-Stadt, einem der Infektions-Hotspots in Vietnam, in seine Heimatprovinz Ca Mau gereist und hatte gegen eine Quarantäne-Anordnung verstoßen.
Industrieproduktion zieht im Juli wieder an
Nach dem Rückgang der Industrieproduktion im zweiten Quartal wegen Materialengpässen hat das produzierende Gewerbe im Juli wieder zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, war die Produktion im gesamten produzierenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und dem Energiebereich - um 1,0 Prozent höher als im Vormonat Juni. Verglichen mit dem Vorjahresmonat Juli 2020 legte das produzierende Gewerbe um 5,7 Prozent zu.
Figur einer Indigenen kommt an die Stelle von Kolumbus-Statue in Mexiko-Stadt
Kurz vor Mexikos 200. Unabhängigkeitstag haben die Behörden angekündigt, im Zentrum der Hauptstadt Mexiko-Stadt eine Statue des Eroberers Christoph Kolumbus durch die einer Indigenen zu ersetzen. An der Stelle werde die Figur einer Frau der ausgelöschten Kultur der Olmeken errichtet, teilte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum mit. Die Statue wurde von dem mexikanischen Künstler Pedro Reyes angefertigt.
Blinken dankt Katar für Unterstützung bei Evakuierungmission in Kabul
US-Außenminister Antony Blinken hat Katar bei einem Besuch in der Hauptstadt Doha für seine Hilfe bei der Evakuierungsmission in Afghanistan gedankt. Bei einem Treffen mit Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani habe Blinken "Katars außerordentliche Unterstützung bei der Ermöglichung des sicheren Transits von US-Bürgern, unseren Partnern und anderen gefährdeten Afghanen" gewürdigt, wie das US-Außenministerium in einer kurzen Erklärung mitteilte.
Massendemonstrationen zum Unabhängigkeitstag in Brasilien
In Brasilien sind die Feiern am Unabhängigkeitstag von einer aufgeheizten Stimmung und politischen Massenkundgebungen überschattet worden. In vielen Städten versammelten sich am Dienstag zehntausende Unterstützer des rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro. Vielerorts gab es zudem Gegendemonstrationen. Besonders in großen Städten wie Brasília und São Paolo war die Lage äußerst angespannt, die Polizei traf strenge Sicherheitsvorkehrungen, um Zusammenstöße zu vermeiden.
Bolsonaro-Unterstützer durchbrechen Polizeiabsperrung in Brasília
Unterstützer des rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben am Vorabend des Unabhängigkeitstages in der brasilianischen Hauptstadt eine Polizeiabsperrung durchbrochen. Wie die Polizei von Brasília am Montagabend mitteilte, überwanden hunderte Demonstranten mit Lastwagen und Autos eine Absperrung und gelangten auf die aus Sicherheitsgründen gesperrte Allee, die zum Kongress und zum Obersten Gerichtshof des Landes führt.
Houston Texans: Watson nach Klagewelle nur Zuschauer
Die Houston Texans aus der Football-Profiliga NFL setzen zum Saisonauftakt in der Startformation wie erwartet nicht mehr auf Quarterback Deshaun Watson. Nach einer Klagewelle wegen angeblicher sexueller Übergriffe ist der Spielmacher nur noch Zuschauer, Routinier Tyrod Taylor (32) bekommt den Job.
FIFA gibt Brasilien und Argentinien sechs Tage Frist zur Verteidigung
Mit einem Fristbescheid an Südamerikas Dachorganisation CONMEBOL sowie die Nationalverbände CBF und AFA sucht die Disziplinar-Kommission des Fußball-Weltverbandes FIFA nun den Schuldigen für die Quarantäne-Farce beim WM-Qualifikationsspiel am Sonntag zwischen Brasilien und Argentinien. Weil die Partie in Sao Paulo nach nicht einmal fünf Minuten Spielzeit abgebrochen wurde, bekamen alle drei Involvierten sechs Tage Zeit, um ihre Version zum Vorfall abzugeben.
Ärzte-Bulletin lässt Tumor-Art bei Fußball-Legende Pele offen
Die Sorgen um Brasiliens Fußball-Legende Pele konnte das erste ärztliche Bulletin nicht zerstreuen. "Das Material wurde zur pathologischen Diagnose weggeschickt", hieß in der Stellungnahme des renommierten Hospital Albert Einstein in Sao Paulo am späten Montagabend. Wenige Stunden zuvor hatte der 80-Jährige die Entfernung eines Darm-Tumors selbst bekannt gegeben.