Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Letzte Funksprüche zeigen Kontrollverlust vor Learjet-Absturz in Florida
Prien und Dobrindt benennen „migrantisches Milieu“ als Ursache für Krawalle
Der Begriff „migrantisches Milieu“ belebt die Stadtbild-Debatte neu
Europas digitale Finanzinfrastruktur soll unabhängiger und robuster werden
Wirtschaft
Raiffeisen Bank International muss den geplanten Addiko-Deal neu strukturieren
RBI bleibt auf der ganzen Addiko sitzen Serbische Zentralbank durchkreuzt Aufteilungspläne Die Raiffeisen Bank International (RBI) muss einen zentralen Teil ihrer Pläne für die Übernahme der Addiko Bank aufgeben.
Politik
Dobrindts Äußerung über „Chaoten“ löst Kritik von Grünen und Linken aus
Mit Äußerungen über die Herkunft der Beteiligten an den Krawallen vom vergangenen Samstag
Letzte Nachrichten
Bundesländer wollen Neun-Euro-Ticket zum Erfolg machen
Die Bundesländer begrüßen die für den kommenden Monat geplante Einführung des Neun-Euro-Monatstickets für den ÖPNV. Die Länder seien sich einig, alles daran zu setzen, dass das Ticket "zum 1.6. zur Verfügung steht", sagte Bremens Ressortchefin Maike Schaefer (Grüne) am Donnerstag im Anschluss an die Verkehrsministerkonferenz. Über das Neun-Euro-Ticket hinaus wollen die Länder weiterhin erreichen, dass die sogenannten Regionalisierungsmittel des Bundes möglichst rasch aufgestockt werden.
Vier Verletzte bei Schießerei zwischen Rockern und Clanmitgliedern in Duisburg
Bei einer Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern einer Rockergruppierung und eines kriminellen Clans sind in Duisburg mehrere Menschen durch Schüsse verletzt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen waren an der "Tumultlage" rund 80 bis hundert Menschen beteiligt, wie Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag sagte. "Bei diesen Personen handelt es sich sowohl um Mitglieder der Hells Angels als auch um Mitglieder eines polizeibekannten türkisch-arabischen Clans."
Gericht erklärt zwei Wirecard-Jahresabschlüsse für nichtig - und damit Dividendenzahlung
Knapp zwei Jahre nach der spektakulären Wirecard-Insolvenz hat das Landgericht München I zwei Jahresabschlüsse des Unternehmens für nichtig erklärt. Der Wirecard-Insolvenzverwalter kann damit die damals an die Aktionäre ausgezahlten Dividenden zurückfordern - will sich aber wegen der geringen Summen nicht an Klein- und Privatanleger wenden, wie er am Donnerstag mitteilte. (Az. 5 HK O 15710/20)
Studie: Nur eine Minderheit in Deutschland sieht kein Rassismus-Problem
Nur eine Minderheit der Menschen in Deutschland leugnet, dass es hierzulande Rassismus gibt. In einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie zum Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (Nadira) sagten 90 Prozent, es gebe dieses Phänomen in der Bundesrepublik. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rief zu ein stärkerem Engagement gegen Rassismus auf und kündigte die Unterstützung entsprechender Initiativen an.
Bundestagspräsidentin Bas will nach Kiew reisen
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) möchte anlässlich des Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges nach Kiew reisen. Dieses Vorhaben bestätigte am Donnerstag die Bundestagspressestelle. CDU-Chef Friedrich Merz drängte unterdessen auf die Wiederöffnung der deutschen Botschaft in der Ukraine.
Ukraine meldet anhaltende Kämpfe um Asow-Stahlwerk trotz angekündigter Feuerpause
Trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause haben die Kämpfe um das Asow-Stahlwerk in Mariupol am Donnerstag nach ukrainischen Angaben weiter angehalten. Russland versuche, die letzten verbliebenen ukrainischen Verteidiger auf dem Gelände zu "vernichten", erklärte die ukrainische Armee. Der Kreml dementierte und erklärte, die Feuerpause werde eingehalten.
Bau von Anleger für Flüssiggas-Terminal in Wilhelmshaven gestartet
In Wilhelmshaven an der Nordseeküste wird seit Donnerstag ein Anleger für ein schwimmendes Flüssiggasterminal gebaut - die Bundesregierung läutete damit einen Sprint bei Investitionen in die LNG-Infrastruktur ein. Bis zum Winter sollen zwei schwimmende LNG-Terminals ans Netz gehen, zwei weitere im Mai 2023. Sie sollen helfen, die Abhängigkeit von russischen Gasimporten schnellstmöglich zu beenden.
Merz dringt auf Wiedereröffnung deutscher Botschaft in Kiew
CDU-Chef Friedrich Merz dringt nach seinem Besuch in Kiew auf die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in der Ukraine. "In Kiew sind schon 30 Botschaften wiedereröffnet worden", sagte Merz der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die deutsche Botschaft zähle zu den letzten, die immer noch geschlossen seien.
Gutachten: Scheidung vor italienischem Standesbeamten in Deutschland anzuerkennen
Einem juristischen Gutachten zufolge ist eine einvernehmlich vor einem italienischen Standesbeamten ausgesprochene Ehescheidung zweier Italiener nach deutschem Recht ohne Weiteres anzuerkennen. Habe der Standesbeamte die Scheidung anerkannt, falle sie unter die entsprechende Richtlinie, argumentierte Generalanwalt Anthony Collins in seinen am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Es ging um eine Frau mit deutscher und italienischer Staatsbürgerschaft. (Az. C-646/20)
Verdächtiger nach rassistischer Beleidigung von Kindern in Kassel identifiziert
Rund eine Woche nach einer mutmaßlichen rassistischen Beleidigung und Bedrohung zweier syrischer Kinder in Kassel hat die Polizei einen Verdächtigen identifiziert. Der 55-Jährige habe einen anderen Ablauf geschildert, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Am Tattag habe es eine verbale Auseinandersetzung zwischen ihm und den beiden Kindern gegeben. Die Vorwürfe stritt er jedoch ab.
Britische Zentralbank erhöht Leitzins auf 1,0 Prozent
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht auch die britische Zentralbank den Leitzins. Er steigt um einen Viertelpunkt auf 1,0 Prozent, wie die Bank of England am Donnerstag mitteilte. Die Notenbank fürchtet Teuerungsraten von über zehn Prozent in diesem Jahr. Der Höhepunkt werde im vierten Quartal erreicht werden.
Prozess gegen Eltern nach Tod von schwerkrankem Kind in Niedersachsen begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Mittwoch ein Prozess gegen die Eltern eines verstorbenen kranken Kleinkinds begonnen. Die Anklage wirft der 37-jährigen Mutter und ihrem ein Jahr jüngeren Vater vor, der Tochter nicht rechtzeitig die nötige medizinische Hilfe organisiert zu haben. Ihnen wird daher eine sogenannte Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen zur Last gelegt. Für den Prozess sind Termine bis zum 10. Juni angesetzt.
Queen Elizabeth II. nimmt nicht an traditionellen Gartenpartys teil
Die britische Königin Elizabeth II. wird in diesem Sommer nicht an den traditionellen Gartenpartys im Buckingham-Palast teilnehmen. Wie ein Palast-Sprecher am Donnerstag mitteilte, lässt sich die 96-jährige Monarchin wegen ihrer Geh-Probleme bei den Empfängen von anderen Mitgliedern der königlichen Familie vertreten. Einzelheiten würden "zu gegebener Zeit" bekannt gegeben.
Mann bei Schiffsunfall auf Main-Donau-Kanal tödlich verunglückt
Bei einem Schiffsunfall auf dem Main-Donau-Kanal bei Erlangen ist ein 37-Jähriger ums Leben gekommen. Der Mann stürzte am Mittwoch aus ungeklärter Ursache beim Verlassen des Motorschiffs und fiel ins Wasser, wie das Polizeipräsidium in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Zeugen bargen ihn aus dem Kanal. Da er nicht ansprechbar war, begannen die Retter sofort mit Wiederbelebungsmaßnahmen.
Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden
Wer bei einem Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten muss, kann im Einzelfall als außergewöhnlicher Härtefall gelten. Eine kritiklose Übernahme der Einlassung des Betroffenen durch den Tatrichter reicht für die Aufhebung des Fahrverbots aber nicht aus, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag urteilte. (Az. 3 Ss-OWi 415/22)
EZB-Mitglied Panetta: Stagnation der Wirtschaft macht Entscheidungen "komplizierter"
EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta hat in der Diskussion um eine rasche Anhebung der Leitzinsen zu Besonnenheit gemahnt. Die Inflation steige, während die europäische Wirtschaft de facto stagniere: "Das macht die Entscheidungen, vor denen die Europäische Zentralbank steht, komplizierter", sagte Panetta in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der italienischen Zeitung "La Stampa". Eine geldpolitische Straffung mit dem Ziel, die Inflation einzudämmen, würde letztendlich das bereits schwächelnde Wirtschaftswachstum hemmen.
Gutachten: Urlaubsanspruch kann nicht ohne Hinweis nach drei Jahren verjähren
Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub kann einem juristischen Gutachten zufolge nicht nach drei Jahren verjähren, wenn der Arbeitgeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. Eine Verjährungsfrist könne erst dann beginnen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf seinen Anspruch hingewiesen habe, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-120/21)
Mehr als tausend Menschen im Irak nach Sandsturm im Krankenhaus
Ein Sandsturm im Irak hat bei mehr als tausend Menschen zu schweren Atemproblemen geführt. Allein in der Provinz Al-Anbar westlich von Bagdad wurden mehr als 700 Menschen mit Atemwegsbeschwerden in Kliniken eingeliefert, wie die staatliche Nachrichtenagentur INA am Donnerstag unter Berufung auf Behördenangaben berichtete. In der Provinz Salaheddin wurden mehr als 300 Fälle und in den Provinzen Diwanija und Nadschaf jeweils hundert Krankenhaus-Einweisungen gemeldet.
Gericht erklärt zwei Wirecard-Jahresabschlüsse für nichtig
Knapp zwei Jahre nach der spektakulären Wirecard-Insolvenz hat das Landgericht München I zwei Jahresabschlüsse des Unternehmens für nichtig erklärt - mit Folgen womöglich für frühere Aktionäre des einstigen Dax-Konzerns. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurde mit der Nichtigkeit der Jahresabschlüsse für 2017 und 2018 auch die Nichtigkeit der "darauf aufbauenden Gewinnverwendungsbeschlüsse der Hauptversammlungen" festgestellt. Darin war die Ausschüttung einer Dividende an Anteilseigner des Zahlungsdienstleisters beschlossen worden. (Az. 5 HK O 15710/20)
EuGH: Bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht Abhängigkeit minderjähriger Kinder prüfen
Anträge auf Familienzusammenführung von EU-Bürgern und ihren Angehörigen aus Drittstaaten müssen daraufhin geprüft werden, ob ein minderjähriger EU-Bürger zum Verlassen der Europäischen Union gezwungen wäre, wenn der Angehörige kein Aufenthaltsrecht bekäme. Wenn Kinder zur Familie gehören, hielt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein solches Abhängigkeitsverhältnis am Donnerstag für wahrscheinlich. Es ging um zwei Fälle aus Spanien. (Az. C-451/19 und C-532/19)
Trotz Angst vor Hautkrebs betreiben viele Menschen keine ausreichende Vorsorge
Trotz Angst vor Hautkrebs betreiben viele Menschen keine ausreichende Vorsorge. Laut einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der AOK hat jeder Zweite die Sorge, einmal an Hautkrebs zu erkranken. Allerdings verwendet ein Drittel gar keine Sonnenschutzmittel.
Neue Studie zeigt großes Problembewusstsein für Rassismus in Deutschland
Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland ist überzeugt davon, dass es in der Bundesrepublik Rassismus gibt. In einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (Nadira) gaben 90 Prozent an, es gebe dieses Phänomen in der Bundesrepublik. 70 Prozent sind demnach bereit, Rassismus entgegenzutreten und sich zu engagieren - etwa bei einer Demonstration, einer Unterschriftenaktion oder mit Widerspruch im Alltag.
Tom Cruise fliegt mit dem Hubschrauber zur "Top Gun"-Weltpremiere
Hollywoodstar Tom Cruise ist zur Weltpremiere des neuen "Top Gun"-Films mit dem Hubschrauber angereist. Der US-Schauspieler landete am Mittwoch auf dem ausgemusterten Flugzeugträger "USS Midway" im Hafen von San Diego, wo die Premiere von "Top Gun: Maverick" stilecht mit Stars auf dem roten Teppich gefeiert wurde.
In Heilbronn gesuchte mutmaßliche Drogenhändler in Spanien festgenommen
Drei in Heilbronn gesuchte mutmaßliche Drogenhändler sind in Spanien festgenommen worden. Die Männer im Alter zwischen 26 und 31 Jahren sollen mit etwa 800 Kilogramm Marihuana und etwa fünf Kilogramm Kokain gehandelt haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag mitteilten. Demnach hatten die drei Beschuldigten sich im Sommer vergangenen Jahres nach Spanien abgesetzt.
Bas erwägt Reise nach Kiew
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt, zu politischen Gesprächen nach Kiew zu reisen. Die Bundestagspressestelle bestätigte am Donnerstag im Grundsatz einen entsprechenden Bericht des Portals "The Pioneer". Dem Bericht zufolge könnte die Reise an diesem Wochenende stattfinden.
SPD drängt Kretschmann zu Entlassung von Baden-Württembergs Innenminister Strobl
In der Affäre um die unerlaubte Weitergabe von Gerichtsunterlagen hat der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, die Entlassung von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) gefordert. Das Handeln des Innenministers sei "mit dem geltenden Recht nicht vereinbar", erklärte Stoch am Donnerstag in Stuttgart. Da es dem Innenminister "offenbar an jeder Einsicht fehlt", müsse Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ihn nun entlassen.
Über 30 Millionen Menschen in Deutschland werden bei Zensus ab 15. Mai befragt
Ab dem 15. Mai werden bundesweit über 30 Millionen zufällig ausgewählte Menschen für den Zensus befragt. Er besteht aus einer Bevölkerungszählung sowie einer Gebäude- und Wohnungszählung, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Für die Bevölkerungszählung werden etwa 10,3 Millionen zufällig ausgewählte Menschen in Haushalten befragt.
Gutachten: EU-Staaten können für Gesundheitsschäden durch Luftverschmutzung haften
Geht es nach der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), kann die Verletzung der EU-Grenzwerte für Luftqualität Schadenersatzansprüche gegen den Staat begründen. Generalanwältin Juliane Kokott stellte in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen mehrere Voraussetzungen dafür auf. Es ging um einen Fall aus Frankreich. (Az. C-61/21)
Inflationsrate in der Türkei springt auf fast 70 Prozent
In der Türkei sind die ohnehin schon hohen Verbraucherpreise im April weiter in die Höhe geschnellt. Die Inflationsrate stieg auf 69,97 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Statistikamtes hervorging. Dies ist der stärkste Anstieg der Verbraucherpreise seit Februar 2002.
Zwölf Jahre Haft für Kinderbetreuer in Berlin wegen sexuellen Missbrauchs
Das Berliner Landgericht hat einen 28-jährigen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in insgesamt 95 Fällen zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen Sönke G. am Donnerstag zudem des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen und der Herstellung von Kinderpornografie schuldig. Sie ordneten zudem nach Ablauf der Haftzeit eine Sicherungsverwahrung des Verurteilten an.
Bund und Niedersachsen unterzeichnen Vereinbarung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur
Bei dem Besuch einer geplanten Anlegestelle für ein schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven haben der Bund und das Land Niedersachsen eine Absichtserklärung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schloss außerdem Verträge, um vier schwimmenden LNG-Terminals zu mieten. LNG ist verflüssigtes Erdgas.
Rolling Stones hätten sich ohne neuen Schlagzeuger vielleicht getrennt
Die britische Rockband Rolling Stones hätte sich ihrem Gitarristen Keith Richards zufolge nach dem Tod des Schlagzeugers Charlie Watts im vergangenen Jahr ohne einen Ersatz möglicherweise getrennt. "Wäre Steve Jordan nicht so bereitwillig eingesprungen und willens gewesen, die Aufgabe zu übernehmen, hätte es möglicherweise zu einer solchen Überlegung oder auch Entscheidung kommen können", sagte Richards der Illustrierten "Playboy" laut Vorabmeldung vom Donnerstag.