Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Weißes Haus erwartet Ankündigung zu neuen US-Zöllen
Bewaffneter Banküberfall mit Messer in Regensburg: Ein Mensch stirbt
Medien: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister
"Lokomotive" Carapaz stampft an Pogacars Sorgentag zum Bergsieg
Wirtschaft
ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz
Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant laut einem ARD-Bericht noch weitergehende Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) als bisher geplant. In einem internen Vermerk vom Februar werde vorgeschlagen, das Amt des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit abzuschaffen, hieß es am Donnerstag im Portal tagesschau.de unter Berufung auf Recherchen des Senders MDR. Damit würde eine zentrale Kontrollinstanz für das IFG wegfallen, hieß es.
Wirtschaft
Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel
US-Präsident Donald Trump hat das mit Saudi-Arabien geschlossene Atomabkommen an die Normalisierung der Beziehungen des Golfstaats zu Israel geknüpft. Die Vereinbarung zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat hänge "vollständig davon ab, dass Saudi-Arabien den sehr angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen beitritt", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Derweil befürchten Kritiker mitten im Iran-Krieg ein atomares Wettrüsten in der Region.
Letzte Nachrichten
UEFA: Studie zu WM-Plänen bringt "alarmierende Ergebnisse"
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) stellt sich weiter vehement gegen die Pläne zur möglichen Verkürzung des WM-Zyklus auf zwei Jahre. Eine bei der Beratungsfirma Oliver & Ohlbaum in Auftrag gegebene Studie habe laut UEFA "alarmierende Ergebnisse" bei einer möglichen Umsetzung der Idee des Weltverbandes FIFA gebracht.
Habeck ruft Bundesländer zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz auf
Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat die Bundesländer zu einer konstruktiven Mitarbeit bei den anstehenden Weichenstellungen zur Klimaneutralität in Deutschland aufgerufen. Habeck sagte in seiner Antrittsrede vor dem Bundesrat am Freitag in Berlin, das "Zusammenspiel" von Bund und Ländern sei von zentraler Bedeutung auch für die Projekte beim Klimaschutz.
Zwölf Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak zwölf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Auch ein Türke und zwei philippinische Staatsangehörige zählten demnach zu den Toten.
Elf Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak elf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Auch zwei Ausländer aus den Philippinen und der Türkei zählten demnach zu den Toten.
Acht Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak acht Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Die Sturzfluten hatten demnach gegen 04.00 Uhr begonnen und viele Menschen im Schlaf überrascht. Nach einer schweren Dürre in letzter Zeit war die Bevölkerung nicht auf Hochwasser eingestellt gewesen.
Studie: Antisemitismus gehört zum programmatischen Kern der AfD
Der Antisemitismus gehört einer neuen Analyse zufolge zum "programmatischen Kern" der AfD. Die "vorgebliche Solidarität" mit der jüdischen Gemeinde und Israel diene der Partei lediglich als Vehikel für ihre "rassistische und migrationsfeindliche Propaganda", sagte der Direktor des American Jewish Committee (AJC), Remko Leemhuis, in Berlin. Die am Freitag vorgestellte Handreichung trägt den Titel: "Die Mobilisierung des Ressentiments. Zur Analyse des Antisemitismus."
Aachener Karlspreis 2022 geht an drei belarussische Bürgerrechtlerinnen
Der Aachener Karlspreis 2022 geht an die drei belarussischen Oppositionellen Swetlana Tichanowskaja, Maria Kolesnikowa und Weronika Zepkalo. Die Preisträgerinnen würden für ihren "mutigen Einsatz für Freiheit, für Demokratie, für die Aufrechterhaltung der Menschenrechte und damit die europäischen Werte" geehrt, sagte der Vorsitzende des Karlspreisdirektoriums, Jürgen Linden, am Freitag in Aachen. Sie seien ein "einmaliges Vorbild" gegen Diktatur, Unterdrückung und einen Unrechtsstaat.
Neue Mitte-rechts-Regierung in Tschechien im Amt
Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Tschechien ist die neue Mitte-rechts-Regierung am Freitag von Präsident Milos Zeman ins Amt eingeführt worden. "Gemäß der Verfassung (...) hat der Präsident heute die Mitglieder der neuen Regierung ernannt", sagte Zemans Bürochef Vratislav Mynar.
Mann nach Angriff auf ehemalige Lebensgefährtin in Dresdner Gericht in U-Haft
Nach einem Angriff auf seine ehemalige Lebensgefährtin während einer Gerichtsverhandlung in Dresden ist ein 44-Jähriger in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den Mann wird wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und der Beleidigung ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte.
Eriksen einigt sich mit Inter auf Vertragsauflösung
Ein halbes Jahr nach seinem Zusammenbruch bei der Fußball-Europameisterschaft hat sich der dänische Nationalspieler Christian Eriksen mit seinem Klub Inter Mailand auf eine Vertragsauflösung geeinigt. Wie Tuttosport berichtete, besprach sein Manager Martin Schoots mit Inter-Geschäftsführer Giuseppe Marotta die Details. Dem 29-Jährigen war nach dem EM-Drama ein Defibrillator eingesetzt werden, damit darf er in Italiens Serie A aber nicht spielen. Eriksen will seine Profikarriere in einem anderen Land fortsetzen.
In diesem Jahr wohl noch weniger Auto-Neuzulassungen in der EU als 2020
Die Pandemie und die Chipkrise sorgen dafür, dass in diesem Jahr in Deutschland und Europa noch weniger Autos neu zugelassen werden als im sowieso schon schwachen Jahr 2020. Von Januar bis November verkauften die Hersteller in Europa 0,04 Prozent weniger Neuwagen als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Verband Acea am Freitag mitteilte. Eine baldige Besserung ist laut Experten nicht zu erwarten.
Nordkorea gedenkt des 10. Todestages von Kim Jong Il
Mit Schweigeminuten und Zeremonien haben die Menschen im abgeschotteten Nordkorea am Freitag ihrem verstorbenen Machthaber Kim Jong Il ihre Verehrung bezeugt. Zum zehnten Todestag des Staatsführers wehten die Flaggen im Land auf Halbmast, während sich viele an öffentlichen Plätzen in der Hauptstadt Pjöngjang vor den Porträts von Kim Jong Il und seines Vaters, des Staatsgründers Kim Il Sung, verneigten.
Ausbreitung der Omikron-Variante beunruhigt Bundesregierung, EU und G7
Die neue Coronavirus-Variante Omikron stellt Regierungen in aller Welt vor enorme Herausforderungen. Deutschland müsse sich wegen Omikron auf eine "massive" neue Corona-Welle vorbereiten, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Hannover. Die G7 stufte die Corona-Variante als "größte aktuelle" Gesundheitsbedrohung ein, die EU-Staaten hoben bei ihrem Gipfel die Bedeutung der Impf- und Boosterkampagnen hervor. Nach Angaben von Südafrikas Gesundheitsbehörden ist Omikron ansteckender, aber offenbar weniger tödlich.
Südafrikas Gesundheitsbehörden: Durch Omikron mehr Infektionen, aber weniger Tote
Die neue Coronavirus-Variante Omikron löst in Südafrika nach Angaben der Gesundheitsbehörden zwar steigende Infektionszahlen aus, aber offenbar weniger schwere Erkrankungen und Todesfälle als bei früheren Pandemie-Wellen. Angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante habe Südafrika am Mittwoch die höchste Zahl an täglichen Neuinfektionen seit Pandemie-Beginn registriert, sagte Michelle Groome von Südafrikas Nationalem Institut für übertragbare Krankheiten (NICD) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen wachse hingegen "nicht in solch dramatischem Ausmaß".
Faeser kündigt hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten bei Corona-Protesten an
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein hartes Vorgehen gegen Rechtsextremisten angekündigt, die für ihre eigenen Ziele die Corona-Proteste instrumentalisieren. Bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen seien "in vielen Fällen Rechtsextremisten unterwegs, die versuchen, eine Krise auszunutzen", sagte die SPD-Politikerin in einem am Freitag veröffentlichten Gespräch mit dem "Spiegel". "Sie verfolgen ihre eigenen Ziele, die überhaupt nichts mit der Pandemie zu tun haben.
Lauterbach betont Bedeutung von Impfungen zum Schutz von Kindern
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bedeutung von Impfungen für den Schutz von Kindern vor dem Coronavirus betont. Dies sei der beste Schutz für Kinder in der Pandemie, sagte der Mediziner am Freitag beim Besuch eines Impfzentrums in Hannover, wo er selbst zwei Kinder impfte. Lauterbach rief gleichzeitig Ärzte auf, bei der Booster-Kampagne für Erwachsene auch den Moderna-Impfstoff zu nutzen. Denn dieser sei in den kommenden Wochen in ausreichender Menge vorhanden.
Lebkuchenproduktion 2020 trotz Lockdown-Maßnahmen höher als 2019
Trotz der Lockdown-Maßnahmen im vergangenen Winter haben die Lebkuchenhersteller im vergangenen Jahr ein Plus bei Produktion und Exporten verzeichnen können. Das Statistische Bundesamt veröffentlichte am Freitag Zahlen zu 2020, dem ersten Winter und Weihnachtsfest unter weitreichenden Pandemie-Bedingungen. Demnach wirkten sich abgesagte Weihnachtsmärkte aufs Gesamtjahr betrachtet nicht negativ aus: Die Lebkuchen-Produktion umfasste gut 86.500 Tonnen, 2019 waren es knapp 86.400 Tonnen.
DFB-Team startet in Italien in die Nations League
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft startet mit einem Auswärtsspiel beim Europameister Italien in die dritte Auflage der Nations League. Das gab die Europäische Fußball-Union (UEFA) einen Tag nach der Auslosung in Nyon bekannt. Nach der Begegnung am 4. Juni erwartet die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick drei Tage später England zur EM-Revanche. Gegen den Vize-Europameister war die DFB-Auswahl im Achtelfinale ausgeschieden (0:2).
Ifo-Geschäftsklimaindex sinkt auch im Dezember deutlich
Die vierte Corona-Welle drückt die Stimmung in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex sank den sechsten Monat in Folge: von 96,6 Punkten im November auf 94,7 Punkte im Dezember. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Geschäftslage weniger gut und der Pessimismus mit Blick auf das erste Halbjahr 2022 nahm zu. "Die Bescherung für die deutsche Wirtschaft fällt dieses Jahr aus", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Freitag.
Henning neuer Hockey-Bundestrainer
Der Deutsche Hockey-Bund (DHB) hat Andre Henning als neuen Bundestrainer präsentiert. Wie der DHB am Freitag mitteilte, wird der 38-Jährige ab kommenden Jahr die Nachfolge von Kais al Saadi antreten. Henning, zuletzt Trainer beim deutschen Hockey-Meister Rot-Weiss Köln sowie der kanadischen Nationalmannschaft bei den Olympischen Spielen in Tokio, soll die DHB-Auswahl zu den Sommerspielen 2024 nach Paris führen.
Dürr: Impfpflicht ohne ausreichend Impfstoff ergibt keinen Sinn
FDP-Fraktionschef Christian Dürr sieht als Voraussetzung für eine Impfpflicht, dass auch genügend Impfstoff vorhanden ist. "Wenn wir nicht genügend Impfstoff haben, kann der Bund von niemanden verlangen, sich impfen zu lassen", sagte Dürr dem "Handelsblatt" vom Freitag. Das betreffe die allgemeine wie einrichtungsbezogene Impfpflicht gleichermaßen. Dürr zeigte sich in diesem Zusammenhang verärgert über Versäumnisse der früheren Bundesregierung bei der Impfstoffbestellung.
Polizei will nach tödlichen Schuss auf Kamerafrau Baldwins Handy beschlagnahmen
Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh will die Polizei das Mobiltelefon von Hauptdarsteller und Co-Produzent Alec Baldwin untersuchen. Die Ermittler erwirkten am Donnerstag (Ortszeit) einen Beschluss für die Beschlagnahme. Darin hieß es mit Blick auf diverse Textnachrichten und E-Mails von und an Baldwin zur Produktion des Films "Rust", das Telefon enthalte möglicherweise "Beweise", die "relevant für diese Untersuchung" sein könnten.
Söder glaubt nicht mehr an absolute Mehrheiten für CSU
CSU-Chef Markus Söder glaubt nicht mehr an das Erreichen der für die CSU früher selbstverständlichen absoluten Mehrheit in Bayern. "Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir", sagte der in Bayern mit den Freien Wählern regierende Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag.
Berlin: Brief von Breitscheidplatz-Hinterbliebenen
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat Verständnis für Forderungen der Hinterbliebenen nach einer restlosen Aufklärung des Anschlags vom Breitscheidplatz geäußert. "Die Angehörigen der Opfer haben alles Recht, wütend zu sein und Aufklärung zu fordern", sagte Geisel am Freitag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Er verwies zugleich darauf, dass es drei Untersuchungsausschüsse und Ermittlungen der Sicherheitsbehörden gegeben habe. "Es ist so viel wie möglich aufgeklärt worden." Sollte es neue Erkenntnisse geben, werde ihnen nachgegangen, sagte Geisel. Eventuelle Ermittlungen müsse dann der Generalbundesanwalt führen. Die Familien der 13 Opfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vom Dezember 2016 hatten sich kurz vor dem fünften Jahrestag der Tat in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) gewandt. Darin kritisieren sie laut einem RBB-Bericht vom Donnerstag, die Sicherheitsbehörden hätten den Anschlag verhindern können und müssen. Konkret verlangen die Familien einen "würdigen Umgang mit den Betroffenen und Hinterbliebenen des Anschlags sowie dessen umfassende Aufklärung". So fordern sie von der neuen Bundesregierung, "weitergehende Ermittlungen in Bezug auf die Tat und auf mögliche Mittäter und Drahtzieher" zu veranlassen. Bislang seien die Behörden "Spuren zu möglichen Mittätern nicht ausreichend nachgegangen", und es habe "gravierende Fehler in der Strafverfolgung" gegeben. Medien-Recherchen hatten zuvor ein ranghohes Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als einen mutmaßlichen Auftraggeber des Anschlags identifiziert. "Dass dort verlangt wird, dass weiter Transparenz geschaffen wird, ist absolut nachvollziehbar", sagte Geisel. "Ob das nach fünf Jahren noch aufklärbar ist, weiß ich nicht." Bei dem Anschlag am 19. Dezember 2016 hatte der kriminell verblende Radikal-Islamist Anis Amri, als feiger Terror-Attentäter, ohne Sinn, Verdtand und ohne Grund, elf Menschen ermordet, indem er sie mit einem Lastwagen überfuhr. Zuvor hatte er den wehrlosen polnischen Fahrer des von ihm entwendeten Lastwagens ermordet. Vor wenigen Wochen starb außerdem ein Ersthelfer, der aus ungeklärten Gründen schwere Kopfverletzungen erlitten hatte. (V.Sørensen--DTZ)
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 331,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmorgen lag der Wert bei 331,8. Am Vortag hatte er noch bei 340,1 gelegen, vor einer Woche bei 413,7. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 50.968 Neuinfektionen verzeichnet. Seit Pandemiebeginn haben die Gesundheitsämter insgesamt 6.721.375 Fälle gemeldet. Die Zahl der von einer Erkrankung durch das Coronavirus genesenen Menschen in Deutschland bezifferte das Institut mit rund 5.679.400. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 437 auf 107.639. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Von Anfang November an war der Wert rasant angestiegen. In der Folge wurden täglich neue Höchststände registriert. Seit mehr als einer Woche sinkt die Zahl jedoch wieder. Als entscheidenden Maßstab für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen hatten Bund und Länder am 18. November die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz festgelegt. Dieser Wert gibt an, wieviele Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen. Ab einem Wert von drei gilt in einem Bundesland flächendeckend für Veranstaltungen die 2G-Regel - das heißt, nur gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene sind zugelassen. Am Donnerstag lag die Hospitalisierungsinzidenz laut RKI bundesweit bei 5,17. (A.Stefanowych--DTZ)
Erstmals mehr als eine Million Sterbefälle in diesem Jahr in Deutschland erwartet ---
Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik wird in diesem Jahr mehr als eine Million Sterbefälle erwartet. Wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) am Freitag in Wiesbaden mitteilte, dürfte den Schätzungen zufolge die Zahl der Todesfälle in Deutschland bis zum Jahresende zwischen 1,02 Millionen und 1,03 Millionen liegen. Im vergangenen Jahr hatte die amtliche Statistik 985.000 Sterbefälle registriert, im Jahr 2010 nur 859.000.
Polizisten wegen Übergriffen auf Ankerzentren in Schweinfurt verurteilt
Nach offenbar fremdenfeindlichen Übergriffen in einem sogenannten Ankerzentrum hat das Amtsgericht Schweinfurt zwei Polizisten verurteilt. Das Verfahren gegen eine mitangeklagte Polizistin sei gegen Zahlung einer Geldauflage vorläufig eingestellt worden, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken Donnerstagabend in Würzburg mit. Die beiden Männer hatten seit dem Frühjahr 2020 bereits nicht mehr als Polizisten arbeiten dürfen.
Deutsche Bundesbank senkt Konjunkturprognose für 2022 auf 4,2 Prozent
Nach einer Reihe von Wirtschaftsforschungsinstituten hat auch die Bundesbank ihre Konjunkturprognose für das kommende Jahr gesenkt. Die deutsche Notenbank erwartet für 2022 einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 4,2 Prozent, wie sie am Freitag in Frankfurt am Main mitteilte. Bei ihrer vorangegangenen Schätzung im Juni war sie noch von einem Plus von 5,2 Prozent ausgegangen.
Söder vermisst Merkels per SMS geschickte Lebensweisheiten
CSU-Chef Markus Söder hat von Angela Merkel (CDU) in deren Amtszeit als Bundeskanzlerin nach eigenen Angaben oft Mut machende Kurznachrichten erhalten. Gerade in schwierigen Phasen etwa auf den Höhepunkten der Corona-Wellen habe sie ihm kurze Botschaften aufs Handy geschickt, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag. "Ich nenne das immer Konfuzius-SMS, weil sie viel Lebensweisheit enthalten." Söder fügte hinzu: "Das hat mir oft sehr geholfen."
Rasanter Anstieg bei den Erzeugerpreisen setzt sich im November fort
Der rasante Anstieg der Erzeugerpreise setzt sich weiter fort. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, lagen die Preise, die Erzeuger von Abnehmern ihrer gewerblichen Produkte verlangen, im November 19,2 Prozent über dem Vorjahreswert. Das war der höchste Anstieg im Jahresvergleich seit November 1951. Verglichen mit dem Vormonat Oktober ergab sich ein Plus von 0,8 Prozent.
Pinochet-Witwe stirbt im Alter von 98 Jahren
Die Witwe des früheren chilenischen Diktators Augusto Pinochet ist im Alter von 98 Jahren gestorben. Wie ihre Familie in Santiago de Chile mitteilte, starb Lucía Hiriart am Donnerstagnachmittag in ihrem Wohnhaus, in dem sie mit ihren Kindern und Enkeln lebte. Sie sei friedlich eingeschlafen, teilte ihr jüngster Sohn Marco Antonio Pinochet in einer kurzen Erklärung vor der Presse mit.
Fahrgastverband: Bahnfahren zum Weihnachtsfest ist sicher
Trotz der Infektionslage hält der Fahrgastverband Pro Bahn das Bahnfahren rund um die Weihnachtszeit für sicher. "Es gibt keinen Grund, die Bahn nicht zu nutzen", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Das Ansteckungsrisiko in Zügen ist nicht größer als im öffentlichen Leben." Er erinnerte daran, dass in allen Zügen Maskenpflicht herrsche und die 3G-Regel gelte.