Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Trump ernennt Stephen Miller zum Stabschef nach Midterm-Verlusten
SV Deutschlandsberg sichert sich Herbstmeisterschaft in der Regionalliga Südweststeier
RMT kündigt U-Bahn-Streiks von November bis Februar an
Erstes Fazit: Apple Pencil auf dem faltbaren iPhone Duo
Politik
Klimawandel: Europäer fordern internationale Kooperation, lehnen persönliche Opfer ab
Eine aktuelle YouGov-Studie deckt ein Paradoxon im europäischen Klimaschutz auf: Die Mehrheit der Bevölkerung in sechs Ländern akzeptiert die menschgemachte Erderwärmung und fürchtet ihre Folgen, lehnt jedoch politische Maßnahmen ab, die mit hohen persönlichen Kosten oder Einschränkungen des Lebensstils verbunden sind. Stattdessen wird eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene bevorzugt.
Kultur
Thomas Strobls 'Sound of Strobl': Unvorhersehbare musikalische Reise
Mit seiner neuen Show 'Sound of Strobl' begibt sich Thomas Strobl auf eine unvorhersehbare musikalische Reise. Der Künstler beschreibt sein Format als herzlichen, herrlich unvernünftigen Mix aus Zeitreisen und spontanen Blödeleien, der das Publikum aus dem Tiefschlaf holen soll.
Letzte Nachrichten
Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen
Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg rechnet in seinem Land mit Sommertourismus ohne große Corona-Sorgen. "Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist", sagte der ÖVP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 1401,0 gesunken
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen bundesweit bei 1401,0. Am Dienstag hatte sie bei 1437,5 gelegen, am Mittwoch vergangener Woche noch bei 1450,8. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Straßer greift nach Slalom-Medaille
Skirennläufer Linus Straßer greift beim Olympia-Slalom nach einer Medaille. Der Münchner liegt zur Halbzeit auf Rang fünf nur 0,27 Sekunden hinter dem "Stockerl" zurück, von Gold trennen ihn lediglich 0,33 Sekunden.
Ski Freestyle: US-Amerikaner Hall holt Slopestyle-Gold
Ski-Freestyler Alexander Hall aus den USA hat sich bei den Winterspielen in Peking zum Olympiasieger im Slopestyle gekürt. Der WM-Dritte gewann am Mittwoch nach drei Final-Durchgängen im Genting Snow Park von Zhangjiakou vor seinem Landsmann Nicholas Goepper, der schon in Pyeongchang Silber geholt hatte. Dritter wurde der Schwede Jesper Tjäder.
New York Times: Drei Herzsubstanzen in Walijewas Probe
Neue Details im "Fall" Kamila Walijewa: Nach Informationen der New York Times seien in der Dopingprobe der 15 Jahre alten Eiskunstläuferin drei unterschiedliche Substanzen zur Behandlung von Herzproblemen entdeckt worden - eine verbotene und zwei erlaubte. Das gehe aus einem Dokument hervor, das bei der Anhörung um die Starterlaubnis der Russin im Einzelwettbewerb der Winterspiele in Peking vor dem CAS vorgelegt worden war.
Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."
Lauterbach will nach Wirbel um RKI selbst über Genesenenstatus entscheiden
Nach der Kontroverse um die plötzliche Verkürzung des Corona-Genesenenstatus will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dem Robert-Koch-Institut (RKI) Befugnisse entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden, sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer", sagte Lauterbach der "Bild" vom Mittwoch. Für dieses Vorhaben bekam Lauterbach die Unterstützung von Bund und Ländern.
Serbien hält im April vorgezogene Parlamentswahlen ab
Serbien wird am 3. April vorgezogene Neuwahlen abhalten. Dies verkündete der serbische Präsident Aleksandar Vucic am Dienstagabend in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache. Anders als bei der letzten Wahl 2020 wollen die wichtigsten Oppositionsparteien diesmal Kandidaten aufstellen. Sie hatten die vergangene Wahl boykottiert, da sie sie weder als frei noch fair ansahen. Die anstehende Präsidentschaftswahl wird vermutlich mit der Parlamentswahl zusammenfallen.
Spitzen von Bund und Ländern beraten über Lockerungs-Plan
Die Spitzen von Bund und Ländern haben sich am Mittwoch für Beratungen über eine schrittweise Aufhebung der Coronamaßnahmen bis zum 20. März zusammengeschaltet. Grundlage der Gespräche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder ist der Entwurf für einen Drei-Stufen-Plan, der die Beschränkungen nach und nach zurücknimmt. Aus Wirtschaft und von Ärzteverbänden kam Unterstützung für das Vorhaben.
Entwurf: Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sollen ganz fallen
Bei der Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik am Mittwochnachmittag könnten weiterreichende Lockerungen beschlossen werden als zuvor geplant. Eine neue Beschlussvorlage mit Stand von Dienstagabend, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sieht vor, dass für private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen keine Begrenzung der Teilnehmerzahl mehr gelten soll, nachdem zuvor eine Grenze von 20 Menschen im Gespräch war. Das neue Papier ist offenbar zwischen Bundeskanzleramt und den Staatskanzleien der Länder abgestimmt. Zuerst hatte das Magazin "Business Insider" darüber berichtet.
Sarah Palin scheitert mit Verleumdungsklage gegen "New York Times"
Die frühere US-republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin ist mit einer Verleumdungsklage gegen die "New York Times" gescheitert. Ein Geschworenen-Gericht in New York sprach die renommierte Zeitung am Dienstag vom Vorwurf frei, 2017 in einem Leitartikel bewusst den Ruf der einstigen Gouverneurin des Bundesstaates Alaska geschädigt zu haben. Der Zivilprozess war wegen seiner möglichen Auswirkungen auf das Presserecht in den USA mit großer Aufmerksamkeit verfolgt worden.
Mbappe lässt PSG trotz Messi-Fehlschluss gegen Real jubeln
Das Starensemble von Paris St. Germain hat in der Fußball-Champions-League gute Aussichten auf den Einzug ins Viertelfinale. Superstar Lionel Messi, der von Real umworbene Weltmeister Kylian Mbappe und ihre Kollegen gewannen beim Achtelfinal-Duell der Giganten gegen Real Madrid das Hinspiel auf eigenem Platz verdient 1:0 (0:0). Damit hat PSG für das Rückspiel am 9. März bei den Königlichen und Ex-Nationalspieler Toni Kroos alle Trümpfe in der Hand.
City stößt Tür zum Viertelfinale ganz weit auf
Vorjahresfinalist Manchester City hat die Tür zum Viertelfinale in der Champions League nach einer Machtdemonstration ganz weit aufgestoßen. Der englische Meister gewann sein Achtelfinal-Hinspiel bei Sporting Lissabon souverän mit 5:0 (4:0) und untermauerte seine Titelambitionen eindrucksvoll.
Niederlande heben fast alle Corona-Maßnahmen auf
Die Niederlande heben angesichts sinkender Infektionszahlen fast alle ihre Corona-Beschränkungen auf. "Das Land wird wieder geöffnet", sagte Gesundheitsminister Ernst Kuipers am Dienstag in Den Haag. Er warnte jedoch, die Pandemie sei noch nicht vorbei, auch wenn "der Höhepunkt überschritten zu sein scheint". Ab Freitag dürfen Nachtclubs und Bars wieder bis ein Uhr nachts öffnen. Eine Woche später sollen dann sämtliche Beschränkungen der Öffnungszeiten wegfallen.
Biden warnt erneut vor russischem Angriff auf Ukraine
US-Präsident Joe Biden hat erneut vor einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt, zugleich aber Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung der Krise geäußert. "Die Vereinigten Staaten sind vorbereitet, egal was passiert", sagte Biden am Dienstag in einer Fernsehansprache im Weißen Haus. Die USA seien bereit zur Diplomatie. "Und wir sind bereit, entschlossen auf einen russischen Angriff auf die Ukraine zu reagieren, der nach wie vor sehr klar eine Möglichkeit ist." In diesem Fall würde es "mächtige Sanktionen" des Westens gegen Russland geben, drohte Biden. So werde die umstrittene deutsch-russische Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine nicht in Betrieb gehen. Biden betonte aber, er und Russlands Staatschef Wladimir Putin seien sich einig, dass der diplomatische Weg weiter bestritten werden solle. "Wir sollten der Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben." Er wandte sich zudem direkt an die russische Bevölkerung: "An die Bürger Russlands: Ihr seid nicht unser Feind." Der US-Präsident ging auch auf die russische Ankündigung eines teilweisen Truppenrückzugs ein. "Das wäre gut, aber wir haben es noch nicht verifiziert." Vielmehr würden US-Analysten zu dem Schluss kommen, dass die russischen Streitkräfte sich nach wie vor in einer "bedrohenden Position" befinden würden. Inzwischen befänden sich an den Grenzen zur Ukraine "mehr als 150.000" russische Soldaten. (V.Korablyov--DTZ)
Putin darf man nicht trauen: Ukraine braucht Waffen!
In die Ecke gedrängt, von massiven Sanktionsdrohungen des Westens, lobte nach dem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Moskau und Kiew, Kreml-Propaganda-Sprecher Dmitri Peskow dessen Vermittlungsbemühungen. Macron hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj betont, dass der einzige Weg zum Ende des Ukraine-Konflikts die Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015 sei. Das jedoch ist nur bedingt richtig, denn Putin will Krieg wie die aktuellen Entwicklungen zeigen,m er träumt den Irrsinn einer neuen Sowjetunion, einen toten Staart, welcher durch Terror und Völkermord weltweit verachtet wird - daher sind deutsche Waffen für die Ukraine das dringende Gebot der Stunde, wobei fraglich ist, ob Ex-Kanzler und Putin Freund Gerhard Schröder (SPD), nicht bereits den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), derart beeinflusst hat, dass Scholz keinen Verkauf deutscher Waffen für die Ukraine genehmigen wird! Am 12. Februar 2015 wurde das vorgenannte Minsker Abkommen von verschiedenen Konfliktparteien unterzeichnet. Das sogenannte Minsker Abkommen beinhaltete unter anderem eine Waffenruhe, die seitdem aber vielfach gebrochen wurde. Massive Kritik gab es schon damals, weil Russland sich in dem Abkommen zu nichts verpflichten musste, sondern sich alle Verpflichtungen an die Ukraine, Europa oder die "Separatisten" richteten. In der Ukraine-Krise führt zuletzt das beschämende Zögern im politischen, vom SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz regierten Deutschland zu massiven Irritationen bei den Bündnispartnern. Sicherheitsexperten beklagen einen Reputationsschaden durch die deutsche Politik, welche seinen Ursprung in der "Fürsprache" des von Gazprom bezahlten Putin-Freundes und Ex-Kanzlers Gerhard Schröder haben könnte. Die Bundesrepublik Deutschland hat durch ihr aktuelles, von der SPD gesteuertes Verhalten, bei einer ganzen Reihe von Partnern bereits Vertrauen verloren oder riskiert es gerade zu verlieren. Niemand weiß, was der russische Präsident will. Was er geschafft hat: die NATO wieder zu einen! Hier würde die Bundesrepublik Deutschland am liebsten wohl mit dem Liefern von runden "Bla-Bla-Tischen" helfen, aber die Lehre aus der Vergangenheit ist eine andere - man sollte nicht vergessen, Weltkriege beginnen mit solchen Situationen wie jetzt, indem man einen Aggressor, in diesem Falle Russland, gewähren lässt und selbigem nicht durch massive Waffen- sowie Wirtschafts-Sanktionsdrohungen seine Schranken aufzeigt! Putin hat sich in einen Lage manövriert, aus der er ohne Gesichtsverlust nicht so einfach herauskommt und ein SPD-Politiker und Putin-Freund Gerhard Schröder hat immer noch viel zu viel Einfluss auf die Politik der Ampel-Regierungspartei SPD! Dass weder die Grünen noch die FDP diesem beschämenden Treiben der SPD keinen Einhalt gebieten, wird der Wähler ganz sicher nicht vergessen! In der Bundesrepublik Deutschland zeigen sich bereits erste Verschiebungen der Wählergunst und die SPD um Olaf Scholz sollte nicht vergessen, nach der Wahl ist vor der Wahl! Als der Aggressor Russland ukrainisches Staatsgebiet, die Krim, mit Waffengewalt annektierte und mittels bezahlt krimineller Elemente, den Separatisten, welche keinerlei Menschenrechte kennen, den Donbass besetzen ließ, wo diese ein tyrannisches Herrschaftsregime errichtet haben, Menschen foltern, vergewaltigen und ermorden, verstieß Russland samt seinen bezahlten Lobbyisten im politischen Berlin, gegen das Budapester Memorandum, in welchem der Ukraine die Unversehrtheit der territorialen Integrität garantiert wurde. Daher darf man Russland nicht trauen und sollte Nord Stream 2, niemals ans Netz lassen sowie erwägen Russland aus dem SWIFT-Abkommen (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) auszuschließen, dies mittels Sanktionen gegen Mitarbeiter der 1973 gegründeten, in Belgien ansässigen Organisation, welche das Bezahlen über Landesgrenzen möglich macht! Nur wenn Russland, ein wirtschaftlich ein Zwerg, dessen Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessen an seiner Größe mit Platz 14 in der Welt geradezu lächerlich ist, und welches ohne seine Atomwaffen nicht im Geringsten beachtet werden würde, weiß, dass die Ukraine mit modernsten Waffen aufgerüstet, sich verteidigen kann und harte Wirtschafts-Sanktionen innerhalb von Stunden umgesetzt werden können, kann ein Frieden in der Ukraine und Europa gewahrt werden, denn nach der Ukraine würde Russland versuchen sich die baltischen Staaten und auch Polen untertan zu machen, dem kann nur mit massiver militärischer Abschreckung vorgebeugt werden!
Familie von erschossener Kamerafrau verklagt Hollywood-Star Alec Baldwin
Hollywood-Star Alec Baldwin ist nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh von den Hinterbliebenen verklagt worden. Die Familie fordere "erheblichen" Schadenersatz, sagte der Anwalt Brian Panish, der den Ehemann und den Sohn der Getöteten vertritt, am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Los Angeles. Das "rücksichtslose Verhalten und die Sparmaßnahmen" von Baldwin und den anderen Produzenten des Films hätten zu Hutchins' Tod geführt.
European League: Magdeburg und Lemgo folgen Berlin ins Achtelfinale
Der SC Magdeburg und der TBV Lemgo Lippe sind den Füchsen Berlin ins Achtelfinale der European League gefolgt. Bundesliga-Spitzenreiter Magdeburg besiegte den slowenischen Handballmeister Gorenje Velenje 34:24 (20:12) und ist in der Gruppe C drei Spieltage vor Schluss nicht mehr von einem der ersten vier Plätze zu verdrängen.
European League: Magdeburg folgt Berlin ins Achtelfinale
Der SC Magdeburg ist den Füchsen Berlin ins Achtelfinale der European League gefolgt. Der Spitzenreiter der Handball-Bundesliga besiegte den slowenischen Meister Gorenje Velenje 34:24 (20:12) und ist in der Gruppe C drei Spieltage vor Schluss nicht mehr von einem der ersten vier Plätze zu verdrängen.
Familie von toter Kamerafrau verklagt Hollywood-Star Alec Baldwin
Nach dem tödlichen Schuss auf die Kamerafrau Halyna Hutchins bei einem Western-Dreh verklagt ihre Familie Hollywood-Star Alec Baldwin. Die Familie fordere "erheblichen" Schadenersatz, erklärte der Anwalt Brian Panish, der den Ehemann und den Sohn der Getöteten vertritt am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Los Angeles. Das "rücksichtslose Verhalten und die Sparmaßnahmen" von Baldwin und den anderen Produzenten des Films hätten zu Hutchins' Tod geführt.
US-Opferfamilien erzielen nach Grundschul-Massaker Vergleich mit Waffenhersteller
Knapp zehn Jahre nach dem Massaker an der Sandy-Hook-Grundschule im US-Bundesstaat Connecticut hat der Waffenhersteller Remington einem Vergleich mit Opferfamilien zugestimmt. Die Kläger erhalten eine Entschädigung von 73 Millionen Dollar (65 Millionen Euro), wie ein Opferanwalt am Dienstag sagte. Bei der Attacke mit 26 Toten hatte der Angreifer ein von Remington hergestelltes Sturmgewehr verwendet. Medienberichten zufolge ist es das erste Mal, dass ein Hersteller für ein Schusswaffenmassaker zur Verantwortung gezogen wird.
Palästinenser von israelischen Soldaten im Westjordanland erschossen
Im besetzten Westjordanland ist ein Palästinenser bei Zusammenstößen mit dem israelischen Militär erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich in Nabi Saleh, nordwestlich von Ramallah, wie das palästinensische Gesundheitsministerium und die Familie des Getöteten am Dienstag mitteilten. Laut Augenzeugen wurde der 19-jährige Nehad Barguthi erschossen, als Jugendliche Steine auf israelische Sicherheitskräfte warfen.
Äthiopien hebt Ausnahmezustand nach drei Monaten auf
Das Parlament in Äthiopien hat nach über drei Monaten für ein vorzeitiges Ende des Ausnahmezustands gestimmt. Das Parlament folgte damit einem Vorschlag der Regierung von Ministerpräsident Abiy Ahmed, wie das äthiopische Außenministerium am Dienstag auf Twitter mitteilte. Der Ausnahmezustand war Anfang November ursprünglich für sechs Monate ausgerufen worden, als ein Vormarsch der Rebellen der Volksbefreiungsfront Tigray (TPLF) auf die Hauptstadt Addis Abeba drohte.
Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken weiter ohne Ergebnis
Die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern sind auch in der vierten Runde ohne Ergebnis geblieben. Wie der Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstag nach zweitägigen Beratungen im brandenburgischen Schönefeld mitteilten, wurde erneut kein Abschluss erzielt. Die Ärztegewerkschaft will nun über das weitere Vorgehen beraten.
Putin bestreitet nach Gespräch mit Scholz jegliche Kriegsabsicht
Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau hat Russlands Präsident Wladimir Putin jegliche Kriegsabsicht in der Ukraine bestritten. Sein Land sei "bereit, den Weg der Verhandlungen zu gehen", sagte der Kreml-Chef am Dienstag in Moskau. Auch Scholz warb für eine diplomatische Lösung, nach seinen Angaben gibt es inzwischen "genügend Ansatzpunkte" für eine "gute Entwicklung" in der Ukraine-Krise.
Kiew: Cyber-Angriff auf ukrainisches Verteidigungsministerium und Staatsbanken
In der Ukraine sind das Verteidigungsministerium und zwei wichtige staatliche Banken Ziel eines Cyber-Angriffs geworden. Dies teilten die Behörden in Kiew am Dienstag mit und verwiesen indirekt auf Russland als möglichen Urheber. "Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Aggressor zu schmutzigen Tricks greift", erklärte die für die Kommunikationsüberwachung zuständige Behörde mit offensichtlichem Blick auf Russland und den derzeitigen Konflikt mit dem Nachbarstaat.
Scholz: "Genügend Ansatzpunkte" für "gute Entwicklung" in Ukraine-Krise
Nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Chancen für eine "gute Entwicklung" in der Ukraine-Krise. Niemand wisse, wie die Entwicklung nun weitergehe, "aber wir können durchaus sagen, es gibt genügend Ansatzpunkte dafür, dass die Dinge eine gute Entwicklung nehmen", sagte Scholz am Dienstagabend in Moskau. "Das ist erstmal die gute Botschaft."
Prinz Andrew erzielt in Missbrauchsverfahren Einigung mit Klägerin Giuffre
Der britische Prinz Andrew hat in dem Missbrauchsverfahren in New York eine außergerichtliche Einigung mit der Klägerin Virginia Giuffre erzielt. Das gab Giuffres Anwalt David Boies am Dienstag in einem Schreiben an das zuständige New Yorker Bundesgericht bekannt. Wieviel Prinz Andrew an Giuffre zahlen wird, wurde nicht öffentlich gemacht.
Haus der Geschichte muss Verkäufer von "Schabowski-Zettel" nennen
Die Stiftung Haus der Geschichte muss der Presse die Namen der Verkäufer des sogenannten Schabowski-Zettels nennen. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag. Es gab damit der Klage eines Journalisten teilweise statt. (Az.: 6 K 3228/19)
Einigung in der "Ampel" auf Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten
Bei der geplanten Aufteilung der CO2-Kosten fürs Heizen zwischen Mietern und Vermietern hat sich die Ampel-Regierung AFP-Informationen zufolge auf Eckpunkte geeinigt. Geplant ist ein Stufenmodell mit sieben Stufen - die Beteiligung der Mieterinnen und Mieter ist dabei abhängig vom energetischen Zustand des Gebäudes. Je weniger CO2 es ausstößt, desto höher ist der Anteil der Mieter.
Bistum Aachen verzichtet auf Kündigungsdrohungen wegen "Lebensführung"
Im katholischen Bistum Aachen soll eine persönliche Lebensführung, die nicht den Vorgaben der katholischen Sexuallehre folgt, künftig kein Grund für Kündigungsdrohungen mehr sein. Das Bistum kündigte an, ab sofort auf arbeitsrechtliche Sanktionen gegen betroffene Mitarbeitende zu verzichten, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabmeldung vom Dienstag berichtete. Demnach soll die sogenannte Grundordnung nicht mehr als verbindlicher Teil der Arbeitsverträge angewendet werden.
Bundesgerichtshof verwirft die "taggenaue Berechnung" von Schmerzensgeld
Die Berechnung von Schmerzensgeld auf der Grundlage von Tagessätzen und dem Durchschnittseinkommen ist nicht genau genug. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf am Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main, das dem Opfer eines Verkehrsunfalls mit dieser "taggenauen Berechnung" 200.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der Mann ist seit dem Unfall zu 60 Prozent erwerbsgemindert, er musste mehr als 500 Tage im Krankenhaus verbringen. (Az. VI ZR 937/20)