Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung
Steinmeier ernennt drei neue Minister - Unionsfraktion wählt Frei zum Chef
USA und Saudi-Arabien melden gemeinsame Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak
Lebenslange Haft für 16-Jährigen wegen tödlichen Schusswaffenangriffs in den USA
Boulevard
Mindestens fünf Tote durch Erdbeben im Südwesten Japans
Einen Tag nach dem schweren Erdbeben im Südwesten Japans ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens fünf gestiegen. Zwei von ihnen seien in einem Einkaufszentrum in der Stadt Kashima entdeckt worden, in dem durch das Beben eine Etage eingestürzt war, teilte am Mittwoch die Katastrophenschutzbehörde mit. Bei diesen beiden Todesopfern handelt es sich laut Medienberichten um zwei junge Frauen.
Politik
US-Senat bestätigt Geheimdienstkoordinator Clayton
Der US-Senat hat den neuen Geheimdienstkoordinator Jay Clayton im Amt bestätigt. Die Kongresskammer billigte die Nominierung des 60-Jährigen durch Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit) mit 51 zu 47 Stimmen. Damit votierten alle demokratischen Senatoren gegen ihn. Clayton hat damit künftig die Aufsicht über die insgesamt 18 US-Geheimdienste, zu denen auch der Auslandsgeheimdienst CIA und die Bundespolizei FBI gehören.
Letzte Nachrichten
Dauerfrost steigert Nachfrage nach Brennholz - Vereinzelt Nachschubprobleme
Der starke Dauerfrost der vergangenen Tage hat die Nachfrage nach Brennholz steigen lassen. In den meisten Forstämtern sei noch ausreichend Holz verfügbar - in einigen Gebieten aber sei die Verfügbarkeit für Selbstabholer kurzfristig nicht sichergestellt, wie der Hauptverband der Deutschen Holzindustrie am Montag mitteilte. Der Fall ist dies demnach etwa in Hannover, Rostock oder Kaiserslautern.
Hotel-Quarantäne für Reisende aus Mutations-Gebieten in Großbritannien in Kraft
In Großbritannien sind am Montag verschärfte Einreisebestimmungen wegen der neuen Coronavirus-Varianten in Kraft getreten. Reisende aus Hochrisiko-Ländern werden ab sofort auf eigene Kosten in Hotels unter Quarantäne gestellt. Alle anderen Einreisenden, also auch aus Deutschland, müssen sich nach der Einreise zehn Tage lang an einem Ort ihrer Wahl isolieren. Wird der Aufenthalt in einem Hochrisiko-Land verschwiegen, drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren.
Südafrikas Ex-Präsident Zuma bleibt erneut Korruptions-Anhörung fern
Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma ist am Montag trotz einer richterlichen Anordnung nicht zu einer Anhörung im Rahmen von Korruptionsermittlungen erschienen. Ihr Mandant werde nicht vor der für die Ermittlungen zuständigen Kommission auftreten, hieß es in einem Brief von Zumas Anwälten. Im Januar hatte das höchste Gericht Südafrikas Zuma zur Teilnahme an der Anhörung in dieser Woche verpflichtet.
Anwalt: Suu Kyi soll noch in dieser Woche vor Gericht aussagen
Die abgesetzte bisherige De-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, soll noch in dieser Woche vor Gericht aussagen. Ihr Anwalt Khin Maung Zaw kündigte an, die Vernehmung werde am Dienstag und Mittwoch per Video-Konferenz stattfinden. Der 75-jährigen Suu Kyi wird von der Militärjunta vorgeworfen, sie habe gegen die Im- und Exportgesetze verstoßen, nachdem bei einer Hausdurchsuchung Funkgeräte gefunden worden waren.
Polizei stoppt nach 15 Kilometern Geisterfahrer auf A71 in Thüringen
Die Polizei hat in Thüringen nach 15 Kilometern einen Geisterfahrer auf der Autobahn 71 gestoppt. Der Falschfahrer war zuvor am Sonntagabend mehreren Autofahrern zwischen der Anschlussstelle Meinigen-Nord und dem Dreieck Suhl mit hohem Tempo entgegen gekommen, wie die Autobahnpolizei in der Nacht zum Montag mitteilte.
Niedersächsische Polizei löst Kohlfahrt wegen Corona-Verstößen auf
Im niedersächsischen Oldenburg hat die Polizei elf Menschen bei einem Verstoß gegen die Corona-Bestimmungen während einer sogenannten Kohlfahrt ertappt. Die aus insgesamt sieben Haushalten stammenden Männer und Frauen im Alter von 23 bis 80 Jahren seien teilweise alkoholisiert gewesen und hätten "mit großem Unverständis" reagiert, teilten die Beamten am Montag mit. Sie hätten das Treffen auflösen müssen.
Mehr als 100 Unternehmen in Deutschland für Nutri-Score registriert
Seit dem Start im November in Deutschland haben sich mehr als 100 Unternehmen für die neue Lebensmittelkennzeichnung Nutri-Score registrieren lassen. Insgesamt seien es 116 Hersteller mit 236 Marken, teilte am Montag Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) mit. "Die Zahlen und der Zuspruch steigen kontinuierlich."
Bundesanwaltschaft klagt Mitglieder von mutmaßlicher IS-Terrorzelle aus NRW an
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Zelle der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Nordrhein-Westfalen erhoben. Den bei Razzien im März 2019 sowie April vergangenen Jahres gefassten tadschikischstämmigen Beschuldigten werde unter anderem Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation zur Last gelegt, teilte die Behörde am Montag in Karlsruhe mit. Sie sollen Anschläge geplant und IS-Propaganda betrieben haben.
Drogenfahnder beschlagnahmen im Schwarzwald 70 Kilogramm Drogen und Waffen
Ermittler haben in Baden-Württemberg eine Drogenhändlerbande zerschlagen. Fünf Tatverdächtige zwischen 32 und 62 Jahren, darunter der Haupttäter und dessen Mutter, wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Konstanz und das Zollfahndungsamt Stuttgart am Montag mitteilten. Bei der Durchsuchung mehrerer Wohnungen im Schwarzwald-Baar-Kreis wurden in der vergangenen Woche 70 Kilogramm Drogen, 250.000 Euro Bargeld und mehrere Schusswaffen beschlagnahmt.
Auch US-Ölsorte WTI überspringt 60-Dollar-Schwelle pro Barrel
An den Ölmärkten herrscht weiter Zuversicht. Am Montag übersprang auch der Preis für die US-Ölsorte WTI die Marke von 60 Dollar pro Barrel. Ein Barrel (159 Liter) erreichte im asiatischen Handel den Kurs von 60,77 Dollar (umgerechnet rund 50 Euro). Das ist der höchste Stand seit Februar 2020. Der Preis für die Nordsee-Sorte Brent hatte schon vor einer Woche die 60-Dollar-Marke geknackt.
Freispruch für ehemaligen Chef der Küstenwache nach Fährunglück in Südkorea
Fast sieben Jahre nach einem Fährunglück mit mehr als 300 Toten hat ein Gericht den damaligen Chef der südkoreanischen Küstenwache freigesprochen. Kim Suk Kyoon und neun andere aktuelle und frühere Vertreter der Küstenwache könnten nicht für die verpfuschte Rettungsaktion zur Rechenschaft gezogen werden, entschied das Gericht in Seoul am Montag. Ihnen könne keine Verletzung ihrer beruflichen Sorgfaltspflichten nachgewiesen werden.
Giffey erwartet von Schnelltests zur Selbstanwendung Öffnungsschritte für Kitas
Die vor der Zulassung stehenden Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung sollen auch in Kitas und Schulen im großen Stil eingesetzt werden. "Ich halte das für einen Weg, um die Zeit bis zum Impfen zu überbrücken", sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Montag in Berlin. Linke und Grüne verlangten von der Bundesregierung mehr Anstrengungen, um die Tests rasch verfügbar zu haben.
Geplanter Börsengang von Universal Music sorgt für Hoch bei Vivendi
Der angekündigte Börsengang der Universal Music Group (UMG) mit Stars wie den Beatles und Rihanna hat dem französischen Mutterkonzern Vivendi einen Höhenflug am Aktienmarkt verschafft. Der Vivendi-Kurs stieg am Montag in Paris zwischenzeitlich um mehr als 20 Prozent an. Der Medienkonzern hatte am Wochenende angekündigt, 60 Prozent der UMG-Aktien in Amsterdam an die Börse bringen zu wollen.
Sieben Niederlagen nacheinander: Osnabrück entlässt Trainer Grote
Der VfL Osnabrück hat auf seine Talfahrt in der 2. Fußball-Bundesliga reagiert und Trainer Marco Grote freigestellt. Auch Co-Trainer Deniz Dogan muss gehen. Vorerst übernimmt A-Jugend-Coach Florian Fulland die Betreuung der Profimannschaft. Dies teilte der Tabellen-15., der die vergangenen sieben Spiele in der Liga verloren hat, am Montag mit.
Autoindustrie pocht auf Ausnahmen für Speditionen von Grenzkontrollen
Deutschlands Autoindustrie drängt bei den Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich auf Ausnahmen für Zulieferungen. Die Lage an den Grenzen sei "sehr schwierig" und die Kontrollen hätten Auswirkungen auf die Transportlogistik vieler Betriebe in ganz Deutschland, erklärte der Verband der Automobilindustrie (VDA) am Montag. Er forderte unter anderem gesonderte Kontrollstellen, damit Lkw-Fahrer mit negativem Corona-Test "schnell durchkommen".
Autoindustrie fürchtet wegen strengerer Grenzkontrollen Lieferausfälle ab Montag
Die deutsche Autoindustrie fürchtet zum Wochenstart weiter Lieferprobleme wegen der Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich. Viele Zulieferprodukte "werden direkt ans Band geliefert, und das ist der Druck", sagte ein Sprecher des Branchenverbands VDA am Montag AFP. Es komme nun auf die aufgebauten Corona-Testkapazitäten an den Grenzen an. Wie sich die Lage im Tagesverlauf entwickle, "müssen wir jetzt einfach mal beobachten".
Okonjo-Iweala leitet als erste Frau die Welthandelsorganisation
An der Spitze der WTO steht erstmals eine Frau: Der Allgemeine Rat der Welthandelsorganisation bestimmte am Montag in Genf die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin. Die 66-jährige Ökonomin ist auch die erste Afrikanerin in dem Amt, das vor ihr der brasilianische Karrierediplomat Roberto Azevêdo innehatte. Eine starke WTO sei für eine Erholung nach der Corona-Pandemie "lebenswichtig", erklärte die frühere Finanzministerin.
Nigerianerin Okonjo-Iweala als neue WTO-Chefin bestätigt
An der Spitze der WTO steht erstmals eine Frau: Der Allgemeine Rat der Welthandelsorganisation bestimmte am Montag in Genf die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin. Die 66-jährige Ökonomin ist auch die erste Afrikanerin in dem Amt, das vor ihr der Karrierediplomat Roberto Azevêdo innehatte. Eine starke WTO sei für eine Erholung nach der Corona-Pandemie "lebenswichtig", erklärte die Ex-Finanzministerin.
Deutsche Industrie sieht in neuer WTO-Chefin "Hoffnungszeichen" für den Handel"
Die deutsche Industrie blickt erwartungsvoll auf die für Montag erwartete Kür der Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO). Die Wahl Okonjo-Iwealas zur WTO-Chefin sei ein "Befreiungsschlag für dringend notwendige Reformen", erklärte Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI). Zugleich sei die Einigung auf Okonjo-Iweala "ein Hoffnungszeichen für den internationalen regelbasierten Handel".
Bundesregierung verteidigt verschärfte Grenzkontrollen gegen Kritik
Die verschärften Grenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Österreich aus Furcht vor der Ausbreitung von Coronavirus-Varianten sorgen weiter für Unmut. Die österreichische Regierung protestierte am Montag erneut gegen die seit Sonntag geltenden Beschränkungen, die Bundesregierung verteidigte das Vorgehen dagegen als notwendig. An den Grenzen bildeten sich zum Teil kilometerlange Staus.
Saarlands Ministerpräsident Hans schließt strengere Grenzkontrollen nicht aus
Aufgrund der Ausbreitung der gefährlicheren Coronavirusvarianten hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) erneut verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nicht ausgeschlossen. "Je nachdem wie sich diese Varianten nun auch bei unseren grenzüberschreitenden Nachbarn ausbreiten, können auch wir strengere Kontrollen der Menschen, die sich über die Grenze bewegen, nicht ausschließen", sagte Hans am Montag in einer Regierungserklärung vor dem Landtag.
Kurti strebt nach Wahlsieg im Kosovo Neuausrichtung der Gespräche mit Serbien an
Der Links-Nationalist Albin Kurti strebt nach dem Sieg seiner Partei bei der Parlamentswahl im Kosovo eine Neuausrichtung der Gespräche mit Serbien an. Er wolle Verhandlungen auf Augenhöhe erreichen, sagte er am Montag im Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Kurtis Partei Vetevendosje ("Selbstbestimmung") hatte die vorgezogene Wahl mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Nach Angaben der Wahlkommission vom Montag gewann sie rund 48 Prozent der Stimmen.
Erdrutschsieg für Links-Nationalisten Kurti bei Wahl im Kosovo
Die bisherige links-nationalistische Oppositionspartei Vetevendosje ("Selbstbestimmung") hat die vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo mit einem Erdrutschsieg gewonnen. Nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlzettel lag sie am Montagmorgen bei einem Stimmenanteil von rund 48 Prozent. Die Partei unter ihrem Vorsitzenden Albin Kurti rangierte damit deutlich vor den Zweit- und Drittplatzierten, die 17 beziehungsweise 13 Prozent der Stimmen erhielten.
Nationaltorhüter Bitter kehrt zu HSV-Handballern zurück
Nationaltorhüter Johannes Bitter (38) kehrt zur kommenden Saison zum HSV Hamburg zurück. Dies teilte der Zweitliga-Tabellenführer am Montag auf seiner Facebook-Seite mit. "Hamburg ist meine Zukunft. Hamburg, ich komme nach Haus", sagte Bitter in einem Videoclip. Der Weltmeister von 2007 wechselt im Sommer nach dann fünfeinhalb Jahren vom Erstligisten TVB Stuttgart zurück an die Elbe und unterschreibt dort nach Informationen der Hamburger Morgenpost einen Fünf-Jahres-Vertrag.
Unionsfraktionschef Brinkhaus sieht noch keine "Öffnungsperspektive" im Lockdown
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat in der Debatte um Öffnungskonzepte im Corona-Lockdown vor verfrühten Lockerungen gewarnt. "Die Öffnungsperspektive kommt dann, wenn wir stabil bei sehr, sehr niedrigen Zahlen sind - und da sind wir noch nicht", sagte Brinkhaus am Montag im RBB-Inforadio. Er verwies auf einen Corona-Inzidenzwert "signifikant über 50" und damit deutlich über der angestrebten Zahl von 35.
Japans Leitindex Nikkei bricht nach 30 Jahren die Marke von 30.000 Punkten
In Japan hat der Leitindex Nikkei am Montag erstmals seit mehr als 30 Jahren wieder die Marke von 30.000 Punkten überschritten. Bis Handelsschluss kletterte der Index um 1,91 Prozent auf 30.084,15 Punkte und damit den höchsten Wert seit 1990. Die Regierung hatte zuvor überraschend gute Zahlen mitgeteilt: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal wuchs zum Vorquartal um 3,0 Prozent, der Einbruch der Wirtschaft im Gesamtjahr 2020 war nicht so schlimm wie befürchtet.
Bericht: Tabaksteuer soll steigen und künftig auch für E-Zigaretten gelten
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer erhöhen - und damit neben Rauchern offenbar auch Dampfer deutlich stärker zur Kasse bitten. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Montag berichtete, plant das Finanzministerium eine Tabaksteuererhöhung, die erstmals auch für nikotinhaltige E-Zigaretten gelten soll. Bei den sogenannten Verdampfern soll sie demnach den niedrigeren Steuersatz für Pfeifenprodukte ersetzen. Das Ministerium wollte sich zu Einzelheiten nicht äußern.
Bericht: Tabaksteuer soll künftig auch bei E-Zigaretten fällig werden
Neben Rauchern könnten künftig auch Dampfer stärker zur Kasse gebeten werden. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Montag berichtete, plant das Bundesfinanzministerium eine Erhöhung der Tabaksteuer, die erstmals auch für nikotinhaltige E-Zigaretten gelten soll. Auch für Verdampfer soll der höhere Steuersatz demnach gelten und nicht mehr der niedrigere Satz für Pfeifenprodukte.
Mindestens neun Tote bei Erdrutsch in Indonesien
Bei einem Erdrutsch nach heftigen Regenfällen sind in Indonesien vermutlich fast 20 Menschen ums Leben gekommen. Seit dem Unglück am Sonntagabend in der ländlichen Provinz Ost-Java seien neun Leichen geborgen worden, teilten die Behörden am Montag mit. Zwei Menschen konnten demnach gerettet werden, zehn weitere wurden noch vermisst.
Mindestens vier Tote bei Erdrutsch in Indonesien
Bei einem Erdrutsch in Indonesien sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. 14 weitere Menschen würden nach dem durch Starkregen ausgelösten Unglück noch vermisst, teilten die Behörden des südostasiatischen Landes am Montag mit. Drei Menschen konnten demnach gerettet werden.
Beschwerderekord bei Schlichtungsstelle für Flugverkehr
Im Corona-Jahr 2020 haben die Beschwerden von Verbrauchern zu Flugreisen ein Rekordhoch erreicht. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Montag berichteten, zählte die Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (SÖP) in diesem Bereich 34.652 Beschwerden - 60 Prozent mehr als im Jahr davor. Größtenteils ging es demnach um die Erstattung von Kosten für annullierte Flüge, die in Folge der Pandemie ausfielen.
Anwalt: Untersuchungshaft für Suu Kyi bis Mittwoch verlängert
Die Untersuchungshaft für die entmachtete bisherige de-facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, ist um zwei Tage bis Mittwoch verlängert worden. Das teilte ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Montag mit. Suu Kyi wird der illegale Import von Funkgeräten vorgeworfen.