Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Bild: Bender in Klopps Trainerteam
Medien: USA stellen Abkommen zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms für Saudi-Arabien vor
Indischer Oppositionsführer Gandhi nach Festnahme bei Protesten wieder auf freiem Fuß
Kulturstaatsminister Weimer will nur eine Legislaturperiode in Amt bleiben
Gesundheit
AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)
Politik
Spahn-Nachfolge: Fraktionsvorstand hält digitale Sitzung mit Merz und Söder ab
Wegen der Nachfolge des zurückgetretenen Fraktionschefs Jens Spahn (CDU) hält der Vorstand der Unionsfraktion am Nachmittag eine digitale Sitzung mit den Parteichefs Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) ab. Eine entsprechende SMS von Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) an den Fraktionsvorstand lag der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vor.
Letzte Nachrichten
Blick: Ex-FIFA-Präsident Blatter im Krankenhaus
Der frühere FIFA-Präsident Joseph S. Blatter (84) liegt mit offenbar schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen im Krankenhaus. "Mein Vater ist im Spital. Es geht ihm jeden Tag besser. Aber er braucht Zeit und Ruhe", sagte seine Tochter Corinne der Schweizer Zeitung Blick, ohne Details zu nennen. Der Blick nannte die Lage ernst, aber nicht lebensbedrohlich.
Twitter hebt Sperre des Kontos von US-Präsident Trump auf
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat wieder Zugriff auf seinen wichtigsten Kommunikationskanal: Der Kurzbotschaftendienst Twitter teilte am Donnerstag mit, dass die Sperre von Trumps Konto aufgehoben sei. Twitter werde Trumps Aktivitäten und Aussagen jedoch weiterhin "in Echtzeit auswerten", fügte der Konzern hinzu.
Medien: Zverev und Trainer Ferrer haben sich getrennt
US-Open-Finalist Alexander Zverev (Hamburg) und sein spanischer Trainer David Ferrer haben offenbar ihre Zusammenarbeit beendet. Dies berichteten am Donnerstag spanische Medien übereinstimmend. "Zum Ende des Jahres musste eine Entscheidung getroffen werden. Ich habe mit Sascha (Zverevs Spitzname, d.Red.) gesprochen und habe ihm gesagt, dass ich es vorziehe, nicht weiterzumachen, dass wir nicht gemeinsam in die neue Saison gehen", erklärte Ferrer dem Tennis-Portal puntadobreak.com. Auch die angesehene Marca schrieb von einer vollzogenen Trennung.
Pelosi fordert sofortige Absetzung von US-Präsident Trump
Die Anführerin der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach dem Sturm auf das Kapitol zur sofortigen Absetzung von Präsident Donald Trump aufgerufen. Der Republikaner sei "eine sehr gefährliche Person, die nicht im Amt bleiben sollte", erklärte die Sprecherin des Repräsentantenhauses am Donnerstag. Sie rief Vizepräsident Mike Pence und das Kabinett auf, Trumps Absetzung einzuleiten. "Dies ist eine Dringlichkeit von höchstem Ausmaß."
Biden verurteilt Kapitol-Unruhen als einen der "düstersten Tage" für die USA
Der künftige US-Präsident Joe Biden hat den scheidenden Amtsinhaber Donald Trump für einen der "düstersten Tage" in der Geschichte der Vereinigten Staaten verantwortlich gemacht. Trump habe "von Beginn an einen totalen Angriff auf die Institutionen unserer Demokratie entfesselt", sagte Biden am Donnerstag in seinem Heimatort Wilmington. Die Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch sei "einer der düstersten Tage in der Geschichte unserer Nation" gewesen.
Bitcoin kostet erstmals mehr als 40.000 Dollar
Der Wert des Bitcoin ist erstmals auf über 40.000 US-Dollar gestiegen. Am Donnerstagabend wurde die Kryptowährung zeitweise für 40.380 Dollar gehandelt. Damit stieg der Bitcoin-Wert binnen nur fünf Tagen um 10.000 Dollar. Am Samstag hatte der Wert der Kryptowährung erstmals die Schwelle von 30.000 Dollar überschritten.
Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung
Die Rücktrittserie in der Regierung des abgewählten US-Präsident Donald Trump nach den Unruhen in Washington dauert an: Verkehrsministerin Elaine Chao erklärte am Donnerstag, sie lege wegen des Sturms militanter Trump-Anhänger auf das Kapitol ihr Amt nieder. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Rede des Präsidenten sei "ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis" gewesen, erklärte Chao: "Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann."
Jusos geben Ergebnis der Vorsitzwahl bekannt
Die Jusos geben am Freitag (11.30 Uhr) das Ergebnis ihrer Vorsitzendenwahl bekannt. Einzige Kandidatin für die per Brief erfolgte Abstimmung war die nordrhein-westfälische Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal. Amtsinhaber Kevin Kühnert trat nicht mehr an.
SPD-Fraktion berät auf Jahresauftaktklausur über politische Agenda im Wahljahr
Gut neun Monate vor der Bundestagswahl berät die SPD-Bundestagsfraktion am Freitag (09.00 Uhr) auf einer Klausurtagung über die politische Agenda der kommenden Monate. Themen sind unter anderem die transatlantischen Beziehungen sowie die soziale Ausgestaltung des Klimaschutzes etwa im Bereich der Wohnungsmieten.
Frontmann von Jamiroquai: War bei Sturm auf Kapitol nicht dabei
Der für seine verrückten Kopfbedeckungen bekannte Frontmann der britischen Band Jamiroquai, Jay Kay, hat sich nach eigenen Angaben nicht in Fellmütze mit Büffelhörnern an der Erstürmung des Kapitols in Washington beteiligt. "Einige von euch denken vielleicht, dass ihr mich vergangene Nacht in Washington gesehen habt. Aber ich fürchte, ich war nicht bei diesen Freaks", erklärte der 51-Jährige am Donnerstag in einer Videobotschaft auf dem Twitter-Konto der Band.
Führender US-Demokrat fordert sofortige Absetzung von Trump
Der Anführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, hat nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington die sofortige Absetzung von Präsident Donald Trump gefordert. "Was gestern im US-Kapitol geschah, war ein vom Präsidenten angestifteter Aufruhr gegen die Vereinigten Staaten. Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt bleiben", sagte Schumer am Donnerstag.
Frankreich stemmt sich gegen rasante Corona-Ausbreitung
Frankreich stemmt sich gegen die rasante Ausbreitung des Coronavirus: Die Grenze zu Großbritannien bleibt "bis auf Weiteres" geschlossen, wie Premierminister Jean Castex am Donnerstag mitteilte. Zwei Cluster der zuerst im britischen Königreich entdeckten Corona-Mutation zirkulieren nun offenbar auch in Frankreich. Um die Verbreitung des Virus einzudämmen, setzt die Regierung weiter auf strikte Maßnahmen, darunter die Schließung von Bars und Restaurants bis mindestens Mitte Februar.
Zufriedenheit mit der Bundesregierung weiter hoch
Der Rückhalt der Bundesregierung bei den Bürgerinnen und Bürgern bleibt hoch. Im neuen ARD-"Deutschlandtrend" gab eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent der Teilnehmer an, zufrieden mit der Regierungsarbeit zu sein, wie der WDR am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zur Erhebung im Dezember sei dies ein leichter Rückgang um zwei Prozentpunkte. 39 Prozent der Umfrageteilnehmer äußerten sich demnach unzufrieden über die Regierung.
Bolsonaro hält Trump bis zum Schluss die Treue
Trotz internationaler Kritik an US-Präsident Donald Trump nach dem Sturm auf das US-Kapitol hält Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro seinem Verbündeten weiter die Treue. "Was war das Problem, das diese ganze Krise im Grunde verursacht hat? Mangelndes Vertrauen in die Wahl", sagte Bolsonaro zu Anhängern vor dem Präsidentenpalast in Brasília am Donnerstag. Der rechtsextreme Staatschef warnte zudem, dass ähnliches Chaos auch bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien nächstes Jahr drohen könnte.
Facebook-Seite von US-Präsident Trump bleibt gesperrt
Nach dem Sturm auf das Kapitol in Washington hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg angekündigt, die Facebook-Seite von Präsident Donald Trump weiter zu sperren. Die am Mittwoch zunächst für 24 Stunden verhängte Sperre auf Facebook und Instagram bleibe "auf unbestimmte Zeit", aber mindestens in den zwei Wochen bis zur Amtsübergabe am 20. Januar bestehen, erklärte Zuckerberg am Donnerstag.
Über Grünen-Kanzlerkandidatur soll im April oder Mai entschieden werden
Die Grünen wollen nach Angaben ihres Bundesgeschäftsführers Michael Kellner frühestens im April die Frage nach einer möglichen Kanzlerkandidatur beantworten. "Wir werden unser personelles Angebot unterbreiten, wenn die Bäume wieder richtig grün sind - also zwischen Ostern und Pfingsten", sagte Kellner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). Ostermontag ist in diesem Jahr am 5. April, Pfingstsonntag am 23. Mai.
US-Medien: Elon Musk löst Amazon-Chef Bezos als reichsten Menschen der Welt ab
Der Chef des US-Elektroautobauers Tesla, Elon Musk, hat den Titel des weltweit reichsten Menschen ergattert. Der 49-jährige Unternehmer entthronte damit den Chef des US-Onlineriesen Amazon, Jeff Bezos, der seit 2017 als reichster Mensch der Welt galt, wie US-Medien am Donnerstag berichteten. Musks Vermögen wird demnach auf 185 Milliarden Dollar (knapp 151 Millarden Euro) geschätzt. Er ist zudem Gründer und Chef des US-Raumfahrtunternehmens SpaceX.
Rücktrittserie von Trump-Mitarbeitern setzt sich fort
Die Rücktrittserie von Mitarbeitern von US-Präsident Donald Trump nach den Ausschreitungen von dessen Anhängern in Washington setzt sich fort. Der US-Sondergesandte für Nordirland und ehemalige Stabschef des Weißen Hauses, Mick Mulvaney, sagte dem Sender CNBC am Donnerstag: "Ich kann hier nicht bleiben, nicht nach gestern." Er habe Außenminister Mike Pompeo über seine Kündigung informiert. Zuvor hatten bereits der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger und die Sprecherin der First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, gekündigt.
Mann in Nordrhein-Westfalen nach Schüssen auf Polizisten von Beamten getötet
Ein polizeibekannter 65-Jähriger hat im nordrhein-westfälischen Mülheim an der Ruhr vor seinem Wohnhaus auf Polizisten geschossen und ist von diesen getötet worden. Nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft vom Donnerstag feuerte der Mann bei einem Einsatz am Mittwoch auf eintreffende Beamte, die wiederum auf einen Notruf reagiert hatten. Er wurde in Herz und Kopf getroffen und war auf der Stelle tot.
Neuer Öko-Score in Frankreich soll über Umweltauswirkungen von Lebensmitteln informieren
Nach dem Nutri-Score kommt der Öko-Score: In Frankreich sollen sich Verbraucher im Supermarkt künftig ähnlich wie bei der fabigen Kennzeichnung zum Nährwert auch über den ökologischen Fußabdruck von Produkten informieren können. Mehrere Verbände und Initiativen kündigten am Donnerstag den sogenannte "Éco-Score" an. Er soll die Konsumentinnen und Konsumenten dafür sensibilisieren, welche Auswirkungen Lebensmittelprodukte auf die Umwelt haben.
Human Rights Watch fordert Untersuchung zu hunderten Verschwundenen in Libyen
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat eine Untersuchung zu hunderten Vermissten in Libyen gefordert. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis müsse untersuchen, was den verschwundenen Bewohnern der Stadt Tarhuna zugestoßen sei, forderte die Organisation am Donnerstag. Bei Tarhuna waren im Juni einen Tag nach dem Rückzug der Truppen des libyschen Generals Chalifa Haftar Massengräber entdeckt worden.
Kritik an WM-Absagen: Wolff attackiert frühere Kieler Teamkollegen
Torhüter Andreas Wolff hat die coronabedingten WM-Absagen einiger Handball-Nationalspieler scharf kritisiert. "Das sehe ich natürlich sehr, sehr kritisch", sagte der Stammkeeper der DHB-Auswahl in einem Podcast der Rhein-Neckar Löwen zu den Absagen seiner früheren Kieler Teamkollegen Patrick Wiencek, Hendrik Pekeler und Steffen Weinhold.
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßliche IS-Anhängerin
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen die Deutschlibanesin Fadia S. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung erhoben. Sie soll 2015 mit ihren vier minderjährigen Kindern nach Syrien gereist sein, um sich dort der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen, wie die Behörde am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Nach der Rückkehr nach Deutschland wurde sie im Juli 2020 in Essen festgenommen.
Dax knackt erstmals Marke von 14.000 Punkten
Der Deutsche Aktienindex (Dax) hat am Donnerstag erstmals die Marke von 14.000 Punkten überschritten. Der Index erreichte am Nachmittag 14.006,7 Punkte, bevor er wieder unter diese Schwelle fiel und gegen 16.30 Uhr bei 13.9996,48 Punkten stand.
Bundesverfassungsgericht: Nachteile für Fleischindustrie nicht gravierend genug
Nach der Ablehnung mehrerer Eilanträge gegen das Inkrafttreten des neuen Arbeitsschutzkontrollgesetzes in der Fleischproduktion hat das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag die Begründung für seine Entscheidung vorgelegt. Die Nachteile für die betroffenen Unternehmen seien nicht gravierend genug, um das vorläufige Inkrafttreten des Gesetzes zu stoppen, hieß es darin. Das Gesetz verbietet Fleischkonzernen seit Januar den Einsatz von Fremdpersonal über sogenannte Werkverträge in der Schlachtung und Zerlegung.(Az. 1 BvQ 152/20 u.a.)
Volumen der genehmigten Rüstungsexporte 2020 gesunken
Das Volumen der Genehmigungen für Rüstungsexporte ist im vergangenen Jahr geringer ausgefallen als 2019. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, wurden 2020 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 5,82 Milliarden Euro erteilt. 2019 hatte das Volumen 8,02 Milliarden Euro betragen.
Sturm auf Kapitol sorgt für Rekordzahl an Twitter-Botschaften
Der Sturm auf das US-Kapitol durch Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat bei den Twitter-Nutzern einen regelrechten Rausch ausgelöst: Rund 23,5 Millionen Kurzbotschaften wurden dazu auf der Online-Plattform verfasst, wie die auf die Beobachtung von Online-Netzwerken spezialisierte Firma Visibrain am Donnerstag mitteilte. Im Durchschnitt wurden demnach 430 Tweets pro Sekunde abgesetzt.
Landtag in Schwerin beschließt Stiftung zur Unterstützung von Nord Stream 2
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat mit überwiegender Mehrheit die Gründung einer Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" beschlossen. Sie soll unter anderem helfen, den Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 trotz US-Sanktionen zu vollenden. Umweltschützer kritisierten die Stiftung als "Mogelstiftung" - der Umweltschutz im Namen sei ein "Deckmantel".
Umweltverbände kritisieren Stiftungsgründung für Bau der Pipeline Nord Stream 2
Als "Mogelstiftung" haben die Umweltverbände Nabu und WWF die geplante Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV" kritisiert, mit der das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern den Bau der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 durch die Ostsee trotz US-Sanktionen absichern will. "Mit Steuergeldern werden hier unter dem Deckmantel des Umweltschutzes Verpflichtungen des Klimaschutzes untergraben und die Klimakrise weiter angeheizt", erklärten Nabu und WWF am Donnerstag. Zudem zerstöre der Bau sensible Ökosysteme in der Ostsee, die bereits jetzt in einem schlechten Zustand sei.
Erneut Wohnungsfenster einer jüdischen Gemeinde in Berlin eingeworfen
Zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit ist in Berlin ein Fenster einer der jüdischen Gemeinde zugehörigen Wohnung mit einem Stein eingeworfen worden. Bereits Ende Dezember hatten Unbekannte ein Fenster in dem Wohnhaus im Bezirk Tempelhof-Schöneberg zerstört, wie die Polizei am Donnerstag erklärte. Die Ermittlungen zum genauen Tathintergrund dauerten an, wie ein Polizeisprecher sagte. Derzeit seien sowohl ein politischer als auch ein nicht politischer Hintergrund denkbar.
Mitarbeiter von Zustellfirma stiehlt in Hamm hunderte Briefe
Ein Mitarbeiter einer Postzustellfirma hat im nordrhein-westfälischen Hamm auf der Suche nach Bargeld rund 650 Briefe gestohlen. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag fanden Beamte in der Wohnung des geständigen 63-Jährigen mehrere Plastiksäcke mit der von ihm geöffneten Post. Demnach konzentrierte er sich vor allem auf Glückwunsch- und Trauerkarten in Umschlägen. Wie viel Geld der Mann erbeutete, war noch unklar.
Spezialeinsatzkommando befreit Frau aus Wohnung in Nordrhein-Westfalen
Mit einem Spezialeinsatzkommando hat die Polizei im nordrhein-westfälischen Warburg am Donnerstag eine Frau aus einer Privatwohnung befreit. Die 22-Jährige soll dort gegen ihren Willen festgehalten worden sein, wie die Polizei in Höxter erklärte. Zuvor seien "Hinweise aus dem Umfeld der Betroffenen" eingegangen, die darauf hindeuteten, dass sich die Frau "durchaus in Gefahr" befand, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag sagte. Bei dem Einsatz wurde niemand verletzt.