Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Rassismus und Diskriminierung sind in Deutschland weit verbreitet. Das ist das zentrale Ergebnis des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (Nadira), der am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurde. Erfasst wurden dabei neben Umfrageergebnissen auch Berichte über direkte oder indirekte - also gehörte oder beobachtete - Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen. Registriert wurde ein leichter Rückgang, der aber das Lagebild nicht grundsätzlich ändere.

Der Bundestag bereitet den Beschluss des Spritpreispakets der Bundesregierung im Eilverfahren vor. Am Donnerstag debattierten die Abgeordneten über die Gesetzesentwürfe von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), anschließend sollen sich die Ausschüsse damit befassen, um die Maßnahmen in der kommenden Woche zu besiegeln. Zugleich geht die Debatte über darüber hinaus gehende Schritte angesichts der weiter steigenden Ölpreise weiter.

Nach einem aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) befürchten regionale Verkehrsunternehmen hohe Mehrkosten. Der EuGH kippte am Donnerstag in Luxemburg die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Nahverkehr. Das bedeutet, dass regionale Verkehrsunternehmen mehr dafür zahlen müssen als bisher. (Az. C-770/24)

Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges und einem Streit über ein Ukraine-Darlehen hat in Brüssel am Donnerstag das EU-Gipfeltreffen begonnen. Es gehe darum, Europa in einer "sich immer schwieriger zeigenden Welt" zu behaupten, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor Beginn des Treffens. Das gehe "nur mit einer starken Wirtschaft", betonte Merz.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Deutsche Landkreistag haben vor einem weiteren Klinik-Sterben gewarnt und eine Verlängerung der Finanzhilfen gefordert. Über ein Drittel der Häuser in Deutschland "ist von Insolvenz bedroht", sagte der DKG-Vorsitzende Gerald Gaß der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Er schlug unter anderem eine höhere Zuzahlung der Patientinnen und Patienten pro Tag vor - diese sei seit Einführung 2004 nicht erhöht worden.

Trainer Christian Ilzer vom Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim will die wichtige Begegnung im Kampf um den Einzug in die Champions League am Freitag (20.30 Uhr/Sky) bei RB Leipzig mit "viel Überzeugung und mit breiter Brust" angehen: "Es ist ein Spitzenspiel. Ich erwarte einen offenen Schlagabtausch. Wir möchten RB vor Probleme stellen."

Nach den jüngsten Angriffen auf Energie-Infrastruktur im Iran und in Katar hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA gefordert. "Es handelt sich um eine rücksichtslose Eskalation", sagte Macron am Donnerstag kurz vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Er bekräftigte seine Forderung nach einem Moratorium für Angriffe auf zivile Infrastruktur im Iran-Krieg.

Eine Handelsvereinbarung zwischen der EU und den USA aus dem vergangenen Jahr hat nach mehreren Monaten die erste Hürde im Europaparlament genommen. Die Abgeordneten im Handelsausschuss des Parlaments stimmten am Donnerstag dafür, die europäischen Zölle auf US-Industrieprodukte abzuschaffen. Die Abgeordneten stellten dafür aber eine Reihe von Bedingungen, über die sie in den kommenden Monaten mit den 27 EU-Ländern verhandeln müssen.

Die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Nahverkehr ist mit dem europäischen Recht nicht vereinbar. Der Betreiber hat dabei zu wenig Spielraum, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag urteilte. Regionale Verkehrsunternehmen befürchten nun hohe Mehrkosten. (Az. C-770/24)

Weil er den Lebensgefährten seiner getrennt von ihm lebenden Ehefrau mit mehr als 70 Messerstichen getötet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 37-Jährigen erhoben. Dem Mann werden Mord und versuchter Mord vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Er soll Anfang Juli auch versucht haben, die 31 Jahre alte Frau in ihrer Wohnung zu töten. Sie konnte sich schwer verletzt retten. Ihr Freund starb an mehr als 70 Stich- und Schnittwunden.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt die Einführung einer Übergewinnsteuer auf Krisenprofite von Mineralölkonzernen prüfen. Ziel einer Einführung wäre es, mit den Erlösen "rasche Entlastungen zu finanzieren", hieß es am Donnerstag aus dem Bundesfinanzministerium. Dazu könnte eine Erhöhung der Pendlerpauschale gehören. Profitieren sollten diejenigen, "die am stärksten von hohen Kraftstoffpreisen betroffen sind".

Der im vergangenen Jahr verstorbene US-Filmstar Val Kilmer könnte bald wieder im Kino zu sehen sein - mit Hilfe von Künstlicher Intelligenz (KI). Der Schauspieler habe es ihm erlaubt, ihn mit KI-Tools virtuell wieder zum Leben zu erwecken, sagte der Regisseur und Produzent Coerte Voorhees laut Medienberichten vom Mittwoch (Ortszeit).

In der Bundestagsdebatte zum internationalen Frauentag hat Bundesfrauenministerin Karin Prien(CDU) gemeinsame Anstrengungen verlangt, um die Gleichberechtigung der Geschlechter im Land durchzusetzen. "Die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist in Deutschland Verfassungsauftrag", sagte sie am Donnerstag im Parlament. Jedoch gebe es in Deutschland etliche Bereiche, "wo es Nachholbedarfe gibt".

Die französische Justiz hat eine von der Regierung beantragte Sperre des asiatischen Onlinehändlers Shein in Frankreich abgelehnt. Das Berufungsgericht bestätigte am Donnerstag das Urteil der ersten Instanz. Der Schaden, der die Klage gerechtfertigt habe, bestehe nicht mehr, betonten die Richter. Die französische Regierung hatte eine zunächst dreimonatige Sperre von Shein gefordert, nachdem bekannt geworden war, dass auf der Plattform kinderpornographische Sexpuppen, Waffen und andere illegale Waren erworben werden konnten.

In Leipzig ist ein Iraker festgenommen worden, der sich vor zehn Jahren in seiner Heimat der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben soll. Rakan A. soll zwischen dem Sommer 2016 und März 2017 bei verschiedenen IS-Kampfeinheiten eingesetzt worden sein, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Damals war er noch Jugendlicher oder Heranwachsender.

Die Finnen sind trotz Dunkelheit und Kälte weiterhin das glücklichste Volk der Welt: Zum neunten Mal in Folge führt Finnland den jährlich veröffentlichten Welt-Glücksbericht an. Auch andere nordische Länder liegen bei der allgemeinen Zufriedenheit ganz vorn - auf Platz zwei und drei folgen Island und Dänemark. Deutschland liegt auf Platz 17.

Die Klagen von neun deutschen Stadtwerken gegen die Übernahme der RWE-Ökostromtochter Innogy durch Eon sind vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gescheitert. Der EuGH bestätigte am Donnerstag in Luxemburg die von der EU-Kommission 2019 erteilte Genehmigung. Die beiden Energieriesen hatten im März 2018 ein großes Tauschgeschäft angekündigt. (Az. C-171/24 P u.a.)

Eine saudiarabische Raffinerie ist nach Regierungsangaben von einer Drohne getroffen worden. Die Schadensbewertung nach dem Angriff auf die Samref-Raffinerie im Industriegebiet von Janbu am Roten Meer laufe, erklärte das saudiarabische Verteidigungsministerium am Donnerstag. Zuvor war nach Angaben des Ministerium eine auf den Hafen der Stadt abgefeuerte ballistische Rakete abgefangen worden.

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) wertet den überarbeiteten Referentenentwurf zum Sportfördergesetz als "wichtigen Schritt" im Sinne seiner Interessen. Auch wenn eine detaillierte Sichtung der eingebrachten Änderungen noch ausstehe, zeige "ein erster Blick auf den überarbeiteten Referentenentwurf, dass die Optimierungsvorschläge des Sports in Teilen aufgenommen wurden", teilte ein DOSB-Sprecher auf SID-Anfrage mit und wertete das am Mittwoch bekannt gewordene 69-seitige Papier als "Ergebnis konstruktiver Gespräche in den vergangenen Wochen".

Die US-Bundespolizei FBI hat laut Medienberichten bereits vor längerem Ermittlungen gegen den am Dienstag zurückgetretenen Antiterror-Chef Joe Kent eingeleitet. Die Zeitung "New York Times" und der Sender CBS beriefen sich bei ihren Berichten von Mittwoch (Ortszeit) auf mit der Angelegenheit befasste Kreise. Das Nachrichtenportal Semafor berichtete, die Ermittlungen liefen "bereits seit Monaten". Das FBI äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht.

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter dringt darauf, auf europäischer Ebene die Blockaden von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in der Ukraine-Politik zu überwinden. Die anderen EU-Staaten hätten ihn "viel zu lange gewähren lassen", sagte Hofreiter in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Donnerstag. Orban sei "ein Gegner der Europäischen Union" und "de facto ein Verbündeter Putins".

Hat eine Justizvollzugsbeamtin eine Beziehung mit einem Häftling, darf sie laut einer Gerichtsentscheidung aus Hessen fristlos gekündigt werden. Sie habe das Vertrauen ihres Dienstherrn nachhaltig und endgültig zerstört, teilte das Verwaltungsgericht Darmstadt am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag der Frau ab, weil sie mehrere beamtenrechtliche Dienstpflichten verletzt hatte. (Az.: 1 L 2791/25.DA)

Für Skispringer Felix Hoffmann war sein Beinahe-Sturz in Oslo der letzte Flug des Winters. Der Neunte des Gesamtweltcups verzichtet auf die abschließenden Weltcup-Skifliegen in Vikersund und Planica. "Felix Hoffmann beendet die Saison und wird an Stelle des Skifliegens ein Trainingsprogramm absolvieren, um seine Form zu stabilisieren", sagte der scheidende Bundestrainer Stefan Horngacher. Für den 28-Jährigen rückt Ben Bayer ins Team.

Im Streit um russische Öllieferungen beharrt Ungarns Regierungschef Viktor Orban vorerst weiter auf seiner Blockade eines EU-Darlehens für die Ukraine. Ungarn werde der Ukraine helfen, "wenn wir unser Öl bekommen", sagte Orban vor einem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel. "Bis dahin können wir keinen pro-ukrainischen Vorschlag unterstützen", betonte Orban.

In der niedersächsischen Gemeinde Wangerland an der Nordsee ist ein Anwohner mit einer Klage gegen neu eingeführte Entgelte für strandnahe Parkplätze gescheitert. Es handle sich nicht um eine neue großflächige Kommerzialisierung des Strandzugangs, befand das Verwaltungsgericht Oldenburg in seiner am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung. Die Parkentgelte waren eingeführt worden, nachdem der Gemeinde das Verlangen eines Strandeintritts gerichtlich untersagt worden war.

Der Index für Freiheit in den Vereinigten Staaten ist laut der US-Organisation Freedom House im vergangenen Jahr unter Präsident Donald Trump auf den niedrigsten Stand seit mehr als 50 Jahren gesunken. Auf einer Skala von bis 100 fiel der Wert um drei Punkte auf 81 ab, wie die Organisation am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte. Dies war der schlechteste Wert seit Beginn der Erhebung für das Jahr 1972.

In Mecklenburg-Vorpommern haben Ermittler eine illegale Cannabisplantage entdeckt. Ein Zeuge hatte sich bei der Polizei gemeldet, weil er bei einer Zwangsräumung in der Gemeinde Gresse bei Boizenburg Müllsäcke mit abgeernteten Cannabispflanzen gefunden hatte, wie die Behörden am Donnerstag in Rostock mitteilten. Die Spur führte die Ermittler zu einem wenige Kilometer entfernten Grundstück in Greven.

Nach iranischen Vergeltungsschlägen in der Golfregion für einen israelischen Angriff auf das iranische Gasfeld South Pars hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Drohung an Teheran gerichtet. Sollte der Iran die "unkluge" Entscheidung treffen, den katarischen Gaskomplex Ras Laffan erneut anzugreifen, werde die US-Armee "das gesamte South-Pars-Gasfeld in die Luft sprengen, in einem Ausmaß an Stärke und Macht, das der Iran noch nie zuvor gesehen oder erlebt hat", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Katarische Behörden meldeten neue Angriffe auf den wichtigsten Gaskomplex des Landes. Riad schloss derweil eine "militärische" Reaktion auf iranische Angriffe nicht aus.

Nach iranischen Vergeltungsschlägen in der Golfregion für einen israelischen Angriff auf das iranische Gasfeld South Pars hat US-Präsident Donald Trump eine scharfe Drohung an Teheran gerichtet. Sollte der Iran die "unkluge" Entscheidung treffen, den katarischen Gaskomplex Ras Laffan erneut anzugreifen, werde die US-Armee "das gesamte South-Pars-Gasfeld in die Luft sprengen, in einem Ausmaß an Stärke und Macht, das der Iran noch nie zuvor gesehen oder erlebt hat", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Katarische Behörden meldeten neue Angriffe auf den wichtigsten Gaskomplex des Landes. Riad schloss derweil eine "militärische" Reaktion auf iranische Angriffe nicht aus.

In mehreren Bundesländern stehen am Donnerstag vielerorts Busse und Bahnen still: Bei zahlreichen kommunalen Nahverkehrsunternehmen hat am Morgen ein neuer Streik begonnen, wie ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi der Nachrichtenagentur AFP sagte. Betroffen sind Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Sachsen-Anhalt. Es ist bereits das dritte Mal in der aktuellen Tarifrunde, dass in mehreren Bundesländern gleichzeitig gestreikt wird. Die Gewerkschaft verhandelt nach eigenen Angaben in der Tarifrunde für knapp 100.000 Beschäftigte in 150 Unternehmen in allen Bundesländern.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Deutsche Landkreistag haben vor einem weiteren Klinik-Sterben gewarnt und eine Verlängerung der Finanzhilfen gefordert. "Ein Drittel der Häuser in Deutschland ist von Insolvenz bedroht", sagte der DKG-Vorsitzende Gerald Gaß der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "16 Prozent sind stark insolvenzgefährdet, weitere 21 Prozent gefährdet", fügte er hinzu.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat angesichts des Krieges der USA und Israels gegen den Iran die Bundesregierung zu einer vorsorglichen Vorbereitung auf steigende Flüchtlingszahlen aufgefordert. "Kriegsereignisse wie zuletzt im Iran machen deutlich, dass Deutschland und Europa sich in der Flüchtlingspolitik vorbereiten und koordiniert agieren müssen", sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagsausgabe).

Nächster Meilenstein für Lionel Messi: Der argentinische Superstar hat sein 900. Karrieretor erzielt. Messi traf beim 1:1 (1:0) mit Inter Miami gegen Nashville, der 38 Jahre alte Weltmeister konnte das Aus seines Klubs im Achtelfinale des CONCACAF Champions Cup aufgrund der Auswärtstorregel aber nicht verhindern. Das Hinspiel in Nashville war torlos geendet.

Um die arbeitende Bevölkerung zu entlasten, die finanziell besonders unter den zuletzt stark gestiegenen Benzinpreisen leidet, haben die Arbeitnehmerflügel von CDU und CSU eine höhere Kilometerpauschale gefordert. "Konkret wollen wir Dienstreisen mit dem privaten Pkw entlasten sowie eine steuerfreie Mobilitätspauschale als Tarifinstrument einführen", sagten der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Dennis Radtke, und der Chef der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerunion, Volker Ullrich, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe).

Nach wiederholten iranischen Raketen- und Drohnenangriffen hat die saudiarabische Regierung eine "militärische" Reaktion nicht ausschließen wollen. Riad behalte sich das Recht vor, "militärische Maßnahmen zu ergreifen, falls dies als notwendig erachtet wird", sagte der saudiarabische Außenminister Faisal bin Farhan am Donnerstag in Riad nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus anderen Ländern in der Region. "Das Königreich wird diesem Druck nicht nachgeben, im Gegenteil, dieser Druck wird nach hinten losgehen", fügte er hinzu.

Die "schwarze Bestie" in den königlich weißen Trikots jagt Harry Kane keinen Schrecken ein, auch wenn er ihre Krallen schon selbst schmerzhaft zu spüren bekommen hat. "Wir haben vor niemandem Angst", sagte der Torgarant des FC Bayern mit breiter Brust und blickte voller Revanche-Gelüste auf den Viertelfinal-Kracher in der Champions League gegen Real Madrid. Nach vier bitteren Niederlagen im ewig jungen Gigantenduell der Königsklasse soll jetzt endlich wieder der deutsche Rekordmeister dran sein.

Führende Politiker von Union und SPD haben der Mineralölwirtschaft in Deutschland vorgeworfen, die Koalition erpressen zu wollen. Die Drohung der Mineralölkonzerne mit Verknappung sei "reine Erpressung", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, zu "Bild" (Donnerstagsausgabe). "Wir lassen uns nicht einschüchtern."

Japans Regierungschefin Sanae Takaichi wird am Donnerstag im Weißen Haus in Washington erwartet - und muss sich mit US-Präsident Donald Trump vermutlich über die jüngsten Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg auseinandersetzen. Japan ist eigentlich ein enger Verbündeter der USA. Es gehört wie Deutschland aber zu den westlichen Ländern, die sich Trumps Forderung nach einer Entsendung von Kriegsschiffen zum Schutz der Straße von Hormus im Iran-Krieg verweigerten.

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius beraten am Donnerstag in Berlin mit Vertretern der Verteidigungsindustrie über Wege zu einem schnelleren Ausbau der Rüstungsproduktion. Im Rahmen des Industriedialogs Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) soll es bei dem Spitzentreffen im Wirtschaftsministerium darum gehen, wie sich Lieferprozesse beschleunigen lassen und wie die Verteidigungsindustrie ihre Produktion gemäß dem Bedarf der Bundeswehr hochfahren kann.