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Ampel-Fraktionen und Union fordern gemeinsam mehr Unterstützung für Ukraine
In einem gemeinsamen Entschließungsantrag für den Bundestag fordern die Koalitionsfraktionen und die Union weitere Unterstützung für die Ukraine - finanziell und humanitär, aber auch militärisch. Die Bundesregierung solle "prüfen, ob weitere militärische Ausrüstungsgüter der Ukraine zur Verfügung gestellt werden können", heißt es in dem Antrag, der AFP vorliegt und der am Sonntag in der Sondersitzung des Bundestags beschlossen werden soll.
Selenskyj wirft Russland Beschuss von Wohngebieten in der Ukraine vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den russischen Truppen vorgeworfen, auch Wohngebiete in der Ukraine zu beschießen. "Die letzte Nacht war hart, wieder Schüsse, wieder Bombardierungen von Wohngebieten, von ziviler Infrastruktur", sagte er am Sonntag in einem in den Online-Netzwerken veröffentlichten Video. Es gebe nichts, "was die Besatzer nicht als legitimes Ziel betrachten".
Kreml zeigt sich erneut zu Verhandlungen mit Kiew in Belarus bereit
Der Kreml hat sich erneut zu Verhandlungen mit der Ukraine in Belarus bereit erklärt. Eine russische Delegation aus Vertretern des Verteidigungs- und Außenministeriums sowie der Präsidialverwaltung sei für Gespräche mit Kiew im belarussischen Gomel eingetroffen, zitierten russische Nachrichtenagenturen am Sonntag Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Arbeitsminister Heil mit Coronavirus infiziert
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich nach eigenen Angaben mit dem Coronavirus infiziert. "Jetzt hat es auch mich erwischt: Ich bin positiv auf Corona getestet und in Quarantäne", schrieb Heil am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Trotz einiger Symptome bin ich verhältnismäßig in Ordnung", fügte er hinzu.
Finnland und Dänemark sperren Luftraum für russische Flugzeuge
Nach mehreren weiteren EU-Staaten haben auch Finnland und Dänemark die Sperrung ihres Luftraums für russische Flugzeuge angekündigt. Helsinki "bereitet sich darauf vor, den Luftraum für den russischen Flugverkehr zu sperren", erklärte Verkehrsminister Timo Harraka in der Nacht zum Sonntag bei Twitter. Auch Kopenhagen werde "seinen Luftraum für russische Flugzeuge schließen", erklärte der dänische Außenminister Jeppe Kofod bei Twitter. Er werde beim Treffen der EU-Außenminister am Sonntag "auf ein EU-weites Verbot drängen".
Finnland sperrt Luftraum für russische Flugzeuge
Nach mehreren weiteren EU-Staaten hat auch Finnland die Sperrung seines Luftraums für russische Flugzeuge angekündigt. Helsinki "bereitet sich darauf vor, den Luftraum für den russischen Flugverkehr zu sperren", erklärte Verkehrsminister Timo Harraka in der Nacht zum Sonntag bei Twitter. Das Land reagiere damit auf die russische Invasion in der Ukraine.
Nordkorea testet offenbar erneut Rakete
Nordkorea hat offenbar erneut eine Rakete abgefeuert. "Nordkorea hat ein nicht identifiziertes Geschoss gen Osten abgefeuert" erklärte das südkoreanische Militär am Sonntag. Nach Angaben eines Sprechers des japanischen Verteidigungsministeriums handelte es sich vermutlich um eine ballistische Rakete.
Putin versetzt russische Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft
Russlands Präsident Wladimir Putin lässt im Ukraine-Krieg die Konfrontation mit dem Westen weiter eskalieren. Putin versetzte am Sonntag die russischen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft - und gab als Grund dafür die westlichen Sanktionen und das "aggressive" Verhalten der Nato an. Die Ukraine erklärte sich unterdessen zu Verhandlungen mit Russland an der Grenze zu Belarus bereit und schlug nach eigenen Angaben einen Vorstoß der russischen Armee auf die zweitgrößte Stadt Charkiw zurück.
Russische Armee dringt in zweitgrößte ukrainische Stadt Charkiw vor
Die russische Armee ist nach ukrainischen Angaben bis ins Zentrum der zweitgrößten Stadt Charkiw vorgedrungen. Die Kämpfe dauerten an, erklärte der Gouverneur der gleichnamigen Region im Nordosten der Ukraine, Oleg Sinegubow, am Sonntag auf Facebook. Er rief die rund 1,4 Millionen Einwohner auf, ihre Häuser nicht zu verlassen. Im Süden der Ukraine kesselte die russische Armee nach eigenen Angaben zwei große Städte ein.
Behörden: Russische Armee bis ins Zentrum von Charkiw vorgedrungen
Der russischen Armee ist nach ukrainischen Angaben bis ins Zentrum der zweitgrößten Stadt Charkiw vorgedrungen. Die Kämpfe dauerten an, erklärte der Gouverneur der gleichnamigen Region, Oleg Sinegubow, am Sonntag auf Facebook. Er rief die rund 1,4 Millionen Einwohner auf, ihre Häusern nicht zu verlassen.
Entwicklungsministerin ruft zum Protest gegen den Ukraine-Krieg auf
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Menschen zum Protest gegen den Ukraine-Krieg ermuntert. "Wir sind schockiert von dem, was gerade nur wenige Flugstunden entfernt in der Ukraine passiert. Aber wir sind nicht sprachlos", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). "Viele Menschen gehen auf die Straße, um für Frieden, Freiheit und Demokratie zu demonstrieren - übrigens auch in Russland."
Trump macht Biden für Ukraine-Krieg mitverantwortlich
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Kreml-Chef Wladimir Putin erneut als "schlau" gelobt, sich aber erstmals von dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine distanziert. Mit ihm als US-Präsidenten wäre es nie soweit gekommen, sagte Trump am Samstag unter frenetischem Applaus seiner Fans auf der Konferenz der US-Konservativen (CPAC). Seine Anhänger forderten den 75-Jährigen auf, bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut zu kandidieren.
Trump begeistert seine Anhänger bei Konservativen-Konferenz in Florida
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat mit seinem Auftritt auf der Konferenz der amerikanischen Konservativen CPAC gezeigt, dass rechts der politischen Mitte im Land weiterhin kaum ein Weg an ihm vorbei führt. Seine 86 Minuten lange Rede am Samstag (Ortszeit) bei der Veranstaltung in Orlando, Florida, wurde von lautem Applaus begleitet. Eine häufige Banderole in den Reihen der Zuhörer: "Trump 2024" in Anlehnung an eine mögliche erneute Kandidatur des 75-Jährigen bei der nächsten Präsidentschaftswahl.
Pentagon: Russische Truppen treffen in Ukraine auf unerwartet heftigen Widerstand
Die russischen Truppen treffen bei ihrem Vormarsch in der Ukraine nach Angaben der US-Regierung auf unerwartet heftigen Widerstand. "Wir haben Anzeichen dafür, dass die Russen zunehmend frustriert sind, weil sie in den letzten 24 Stunden, insbesondere in den nördlichen Teilen der Ukraine, nicht vorankommen", sagte ein Vertreter des Pentagons am Samstag.
Japanischer Milliardär spendet knapp acht Millionen Euro an Ukraine
Der japanische Unternehmer und Milliardär Hiroshi Mikitani hat wegen des russischen Einmarschs eine Spende an die Ukraine in Höhe von knapp acht Millionen Euro angekündigt. "Meine Gedanken sind bei Ihnen und dem ukrainischen Volk", schrieb Mikitani am Sonntag in einem Brief an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Er gebe eine Milliarde Yen für humanitäre Hilfe für ukrainische "Opfer der Gewalt".
Musk: Satelliteninternetdienst Starlink in Ukraine aktiviert
Der US-Unternehmer und Tesla-Gründer Elon Musk hat die Aktivierung des Satelliteninternetdienstes Starlink seines Unternehmens SpaceX in der Ukraine verkündet. "Starlink ist jetzt im Betrieb", schrieb Musk am Samstag auf Twitter. Es werde daran gearbeitet, weitere Stationen freizuschalten.
Polen fordert mehr Nato-Truppen und höhere Verteidungsausgaben in der EU
Polen hat angesichts des russischen Einmarschs in die Ukraine die Stationierung weiterer Nato-Truppen bei sich und eine Verdopplung der Verteidigungsausgaben in der EU gefordert. "Das nächste Ziel (Russlands) könnten die baltischen Staaten, Polen, Finnalnd oder andere Länder der Ostflanke sein", sagte Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). "(Russlands Präsident Wladimir) Putin will das Russische Reich wiederherstellen. Das muss uns allen Sorge bereiten."
Macron fordert in Telefonat mit Lukaschenko Abzug russischer Truppen aus Belarus
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Telefonat mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko den Abzug der russischen Truppen aus dessen Land gefordert. Belarus sollte kein Komplize Russlands bei dessen Krieg gegen die Ukraine sein, sagte Macron nach Angaben des Elysée-Palasts in dem Gespräch am Samstag. Belarus - genau wie die Urkaine - dürfe nicht zu einem "Vasall" Russlands verkommen.
Youtube setzt Möglichkeit von Werbeeinnahmen für russische Sender aus
Russische Medien wie der Sender RT können nun mit Videos auf der Video-Plattform Youtube kein Geld mehr verdienen. Ein Sprecher des Tochter-Unternehmens des Google Konzerns kündigte diese Sanktion am Samstag unter Verweis auf die "außergewöhnlichen Umstände in der Ukraine" an. Youtube-Kanäle verdienen Geld durch Werbung, die Nutzern beim ansehen der Videos eingeblendet wird.
Umstrittener Chelsea-Besitzer Abramowitsch gibt wegen Ukraine-Krieg Vereinsführung ab
Der russische Oligarch und Besitzer des Londoner Fußballclubs FC Chelsea, Roman Abramowitsch, hat wegen des russischen Einmarsch in die Ukraine die Vereinsführung abgegeben. "Ich habe Treuhändern der Wohltätigkeitsstiftung von Chelsea die Verantwortung und Fürsorge für den FC Chelsea übertragen", erklärte der Geschäftsmann am Samstagabend. Laut einem Bericht der Zeitung "The Telegraph" bleibt Abramowitsch Eigentümer und will den Verein nicht verkaufen.
Westliche Verbündete schließen russische Banken aus Swift aus
Als Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe Russlands in der Ukraine haben die westlichen Verbündeten den Ausschluss russischer Banken aus dem internationalen Zahlungssystem Swift und weitere Sanktionen unter anderem gegen die russische Zentralbank beschlossen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Samstagabend in Berlin mit. Die Beschlüsse wurden demnach von den USA, Frankreich, Kanada, Italien, Großbritannien, der EU-Kommission und Deutschland getroffen.
Deutschland und andere Länder sperren Luftraum für russische Flugzeuge
Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine haben eine ganze Reihe von Ländern ihren Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) kündigte am Samstagabend an, dass Deutschland diesen Schritt ebenfalls gehen werde. Zuvor hatten bereits Bulgarien, Polen, Tschechien, die baltischen Staaten und Slowenien russische Flugzeuge aus ihrem Luftraum verbannt.
Bundesregierung bereitet Sperrung des Luftraums für russische Flugzeuge vor
Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine bereitet die Bundesregierung eine Sperrung des deutschen Luftraums für russische Flugzeuge vor. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) befürworte diesen Schritt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums für Digitales und Verkehr am Samstagabend mit. Wissing habe die Anordnung getroffen, "alles hierfür vorzubereiten". Die Lufthansa wird zudem in den kommenden sieben Tagen den russischen Luftraum nicht mehr nutzen.
NGO: Bereits mehr als 3000 Festnahmen bei Anti-Kriegs-Demos in Russland
Bei Protesten gegen die russische Invasion in der Ukraine sind in Russland nach Angaben von Bürgerrechtlern bereits mehr als 3000 Menschen festgenommen worden. Seit Donnerstag habe es mindestens 3052 Festnahmen bei Anti-Kriegs-Demonstrationen gegeben, erklärte die Nichtregierungsorganisation OVD-info am Samstagabend. Allein am Samstag wurden demnach mindestens 467 Demonstranten abgeführt. Trotz eines strikten Demonstrationsverbots gehen seit Tagen immer wieder Menschen in Russland aus Protest gegen die Invasion auf die Straße.
EU-Außenminister beraten Sonntag über russische Invasion in Ukraine
Vor dem Hintergrund lauter werdender Forderungen Kiews nach mehr militärischer Unterstützung und schärferen Sanktionen gegen Russland treffen sich die EU-Außenminister am Sonntag zu einer Videokonferenz. Brüsseler Diplomaten zufolge sollen die Beratungen über den Angriff Russlands auf die Ukraine um 18.00 Uhr beginnen.
Große Universitäten in Afghanistan nehmen Lehrbetrieb wieder auf
Ein halbes Jahr nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan haben die wichtigsten Universitäten des Landes wieder den Lehrbetrieb aufgenommen. Unter anderem die Universität von Kabul öffnete am Samstag wieder ihre Pforten - unter den Studierenden, die in die Hörsäle zurückkehrten, waren aber nur wenige Frauen. Die Taliban geben an, Mädchen und Frauen nicht am Besuch von Schulen und Universitäten zu hindern. Allerdings wird in den Bildungsstätten nur noch in nach Geschlechtern getrennten Klassen unterrichtet.
Bundesregierung liefert Waffen an Ukraine
Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine liefert Deutschland nach langem Zögern nun doch Waffen an das Land. Aus Beständen der Bundeswehr werden 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen geliefert, wie die Bundesregierung am Samstagabend mitteilte. "Der russische Überfall auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende", erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es sei Deutschlands "Pflicht, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen bei der Verteidigung gegen die Invasionsarmee von Wladimir Putin". Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung.
Proteste rund um die Welt gegen russischen Angriffskrieg in der Ukraine
Rund um die Welt sind am Samstag erneut zahllose Menschen auf die Straße gegangen, um gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu demonstrieren und den Menschen in dem angegriffenen Land ihre Solidarität zu bekunden. Vor dem Europa-Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf versammelten sich rund 1000 Menschen vor einem Denkmal für die zivilen Opfer von Kriegen.
Deutschland bei Russland-Sanktionen für "gezielte" Einschränkung von Swift
Die Bundesregierung hat sich wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine für eine "gezielte und funktionale" Einschränkung des internationalen Zahlungssystems Swift ausgesprochen. Es werde "mit Hochdruck" daran gearbeitet, wie eine Abkopplung Russlands von Swift so eingegrenzt werden könne, "dass sie die Richtigen trifft", erklärten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) am Samstag. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor an die EU appelliert, zusätzlich zu den bereits beschlossenen Sanktionen Russland vom Swift-System auszuschließen.
Frankreich rechnet mit baldiger Einigung auf Ausschluss Russlands aus Swift
Frankreich rechnet mit einer baldigen Einigung der EU-Staaten auf den Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem Swift. Die EU-Kommission habe Kontakte zu anderen Ländern aufgenommen, die Gas liefern können, etwa zu Katar, den USA, Nigeria und Algerien, hieß es am Samstag im Elysée. "Es gibt keine Blockade, nur eine nützliche Debatte", betonte der Elysée.
Ukraine kämpft standhaft gegen russische Terror-Horden
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben einen Angriff der russischen Terror-Streitkräfte auf eine ihrer Stellung in der Hauptstadt Kiew abgewehrt. Der nächtliche Angriff habe einem Posten auf der Kiewer Siegesstraße gegolten, erklärten die ukrainischen Landstreitkräfte in der Nacht zum Samstag auf ihrer Facebook-Seite. Die Siegesstraße ist eine Hauptverkehrsader der Hauptstadt. Nähere Angaben zum Ort der Gefechte machte die Armee nicht. Journalisten von BERLINER TAGESZEITUNG hörten laute Explosionen, die am frühen Samstagmorgen im Zentrum von Kiew zu hören waren. In einer weiteren Erklärung teilte die Armee mit, dass in der Stadt Vasylkiv südlich von Kiew "schwere Kämpfe" im Gange seien. Die Terror-Russen versuchten dort, "Fallschirmjäger zu landen". Viele der russischen Bestien des asozialen Russen-Despoten Wladimir Putin, konnten vernichtet werden und in der Ukraine sagen die Bürger, "nur ein toter Russe ist ein guter Russe", was man absolut versteht, wenn man diesen kriminellen Russen-Terror sieht, der über die Ukraine hereingebrochen ist! Die Russen werden nach diesem Krieg in der Welt das meistgehasste und verachtete Volk sein. Das ukrainische Militär verkündete außerdem den Abschuss eines russischen Hubschraubers und eines SU-25-Kampfflugzeuges gegen Mitternacht sowie die Zerstörung eines IL-76-Militärtransportflugzeugs. Es ist bereits das zweite große Russen-Transport-Flugzeug mit russischen Terror-Besten an Bord, was nachweislich durch die ukrainische Luftabwehr vernichtet wurde und jede tote Russen-Bestie, geht auf das Konto der Despoten Wladimir Putin, Sergei Lawrow (Außenminister des russischen Terror-Staates) und Sergei Schoigu (Kriegsminister des russischen Terror-Staates), jede russische Mutter sollte diese Bestien zur Verantwortung ziehen, den aktuell hat die heldenhafte ukrainische Armee schon mehr als 3584 dieser russischen Terror-Soldaten vernichtet!Dazu kommen 14 Russen-Flugzeuge, 9 Russen-Hubschrauber, 104 Russen-Panzer und über 362 Russen-Militärfahrzeuge! Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Freitagabend angegeben, er rechne mit einem Großangriff der russischen Streitkräfte auf die Hauptstadt. "Heute Nacht werden sie eine Erstürmung versuchen", sagte er in einer Videobotschaft. Die Russen-Bestien hatten am Donnerstagmorgen mit einem Großangriff auf die Ukraine begonnen. In mehreren Städten schlugen Raketen oder Artilleriegranaten ein. Russische Bodentruppen waren anschließend binnen weniger Stunden bis in den Großraum Kiew vorgedrungen. (D. Meier--BTZ)
Polen prangert "steinernen Egoismus" Deutschlands im Ukraine-Konflikt an
Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat "steinernen Egoismus" einiger westlicher Länder, darunter Deutschlands, im Ukraine-Konflikt angeprangert. Mit seinem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wolle er "das Gewissen Deutschlands" aufrütteln, damit es sich endlich zu Sanktionen gegen Russland entschließe, die "wirklich erdrückend" seien, sagte Morawiecki am Samstag vor seinem Treffen mit Scholz vor polnischen Journalisten in Berlin.