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Abbas erstmals seit 2010 zu offiziellen Gesprächen nach Israel gereist
Zum ersten Mal seit mehr als zehn Jahren ist Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu politischen Gesprächen nach Israel gereist. Bei einem Treffen mit Israels Verteidigungsminister Benny Gantz am Dienstagabend sei es um "Sicherheitsfragen und zivile Angelegenheiten" gegangen, teilte Gantz’ Büro mit. Am Mittwoch gab das Ministerium mit der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah abgestimmte "vertrauensbildende Maßnahmen" bekannt, die dem besetzten Westjordanland zugute kommen sollen.
Palästinenserpräsident Abbas trifft Israels Verteidigungsminister Gantz
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist am Dienstagabend mit dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz zusammengetroffen. Gantz teilte auf Twitter mit, dass die beiden über "wirtschaftliche" Maßnahmen und eine Stärkung der "Sicherheitskoordination" gesprochen hätten. Beide Seiten machten keine Angaben zum Ort des Treffens - Medienberichten zufolge fand es jedoch in Gantz’ Residenz in Israel statt. Demnach handelte es sich um Abbas’ ersten Besuch in Israel seit Jahren.
Deutschland erteilt fast 6000 Visa für Ortskräfte aus Afghanistan
Seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Kabul im Sommer haben deutsche Auslandsvertretungen in der Region knapp 6000 Visa für Ortskräfte sowie besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan ausgestellt. Diese Zahl werde weiter steigen, da die Visavergabe derzeit "am laufenden Band" erfolge, hieß es am Mittwoch aus dem Auswärtigen Amt gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.
Langjähriger US-Senator Harry Reid gestorben
Der langjährige US-Senator Harry Reid ist tot. Der frühere Mehrheitsführer der Demokraten in der zweiten Kongresskammer starb am Dienstag im Alter von 82 Jahren, wie seine Frau Landra US-Medien mitteilte. Reid hatte während der Präsidentschaften von George W. Bush und Barack Obama an der Spitze des Oberhauses gestanden. US-Präsident Joe Biden würdigte den Verstorbenen als "Giganten unserer Geschichte".
Früherer Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat Harry Reid gestorben
Der frühere Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Harry Reid, ist gestorben. Seine Frau Landra Reid erklärte am Dienstagabend (Ortszeit): "Es bricht mir das Herz, das Ableben meines Mannes bekannt zu geben". Demnach sei der 82-Jährige, der während der Präsidentschaften von George W. Bush und Barack Obama an der Spitze des Oberhauses stand, "friedlich und umgeben von seiner Familie" gestorben.
Behörden in Hongkong erzwingen Aus von weiterem unabhängigen Medium
Erneuter Schlag gegen die Pressefreiheit in Hongkong: Mit Razzien und sieben Festnahmen haben die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone die Schließung eines weiteren unabhängigen Mediums erzwungen. "Stand News" werde sofort eingestellt, erklärte die Nachrichtenwebseite am Mittwoch auf Facebook. Chefredakteur Patrick Lam sei zurückgetreten und alle Beschäftigten seien entlassen worden.
Behörden in Hongkong erzwingen Aus von weiterem unabhängigen Medium in Hongkong
Erneuter Schlag gegen die Pressefreiheit in Hongkong: Mit Razzien sowie einer Reihe von Festnahmen haben die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone die Schließung eines weiteren unabhängigen Mediums erzwungen. "Stand News" werde sofort eingestellt, erklärte die Nachrichtenwebseite am Mittwoch auf Facebook. Chefredakteur Patrick Lam sei zurückgetreten und alle Beschäftigten seien entlassen worden.
USA belassen angesichts des Ukraine-Konflikts Flugzeugträger im Mittelmeer
Angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt haben die USA entschieden, einen Flugzeugträger im Mittelmeer zu belassen. Laut Angaben eines Beamten vom Dienstag wies Verteidigungsminister Lloyd Austin den Flugzeugträger "Harry S. Truman" an, nicht wie geplant in den Nahen Osten weiterzufahren. Die "Änderung des Zeitplans spiegelt die Notwendigkeit einer dauerhaften Präsenz in Europa wider und ist notwendig, um unseren Verbündeten und Partnern unser Engagement für die kollektive Verteidigung zu versichern", sagte der Beamte.
In der Ampel-Koalition wird nicht mit baldiger Cannabis-Freigabe gerechnet
In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, "Priorität hat der Kampf gegen die Pandemie", sagte der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). "Aktuell ist es kein guter Zeitpunkt für einen Cannabis-Gesetzesentwurf", sagte auch der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler den Funke-Zeitungen.
Intensivmediziner-Vertreter begrüßt Triage-Urteil des Verfassungsgerichts
Der Intensivmediziner Uwe Janssens hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage begrüßt. Das Urteil der Karlsruher Richter sei "genau das gewesen, was wir in unseren Empfehlungen schon geschrieben haben", sagte der frühere Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) den ARD-"Tagesthemen" am Dienstagabend. Die Divi habe immer darauf hingewiesen, "dass bei Priorisierungsentscheidungen am Krankenbett die Behinderung oder das Alter keine Rolle spielen dürfen".
USA fordern nach Massaker in Myanmar Waffenembargo gegen Militärjunta
Nach dem Massaker in Myanmar mit mindestens 35 Toten haben die USA ein Waffenembargo gegen die Militärjunta des Landes gefordert. "Die USA verurteilen die am 24. Dezember im Bundesstaat Kayah vom Militär Myanmars verübten Angriffe", erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag in Washington. "Unschuldige Menschen und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ins Visier zu nehmen ist inakzeptabel."
Menschenrechtsorganisation Memorial will sich gegen Verbot zur Wehr setzen
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International hat rechtliche Schritte gegen ihr gerichtlich angeordnetes Verbot angekündigt. "Wir werden die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Russlands auf jede erdenkliche Weise anfechten", erklärte die Organisation am Dienstag. "Und wir werden rechtliche Möglichkeiten finden, um unsere Arbeit fortzusetzen." Memorial Anwältin Tatjana Gluschkowa sagte AFP, die NGO bereite eine Eingabe vor dem Berufungsgremium des Obersten Gerichts vor.
Irans Präsident Raisi reist Anfang des Jahres 2022 nach Moskau
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi wird Anfang 2022 einer Einladung seines russischen Kollegen Wladimir Putin zu einem Besuch in Moskau folgen. Ein Regierungssprecher sagte am Dienstag in Teheran, Putin habe Raisi im Rahmen der bestehenden "strategischen Partnerschaft" zwischen beiden Staaten eingeladen.
Afghanische Frauen protestieren gegen Morde an Ex-Soldaten
In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben mehrere dutzend Frauen gegen die Ermordung von Ex-Soldaten der früheren, US-gestützten Regierung protestiert. Für die "mysteriösen Morde", wie es in einem Aufruf zu der Kundgebung im Internet hieß, machten die Frauen die radikalislamischen Taliban verantwortlich. Die Taliban, die im August die Macht in Afghanistan übernommen hatten, würden verdeckt junge Männer, insbesondere frühere Soldaten der Regierung umbringen.
Zahl registrierter Omikron-Fälle steigt in Deutschland rasch an
Die Zahl registrierter Omikron-Fälle steigt nun auch in Deutschland rasch an. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag mitteilte, gibt es mit mittlerweile 10.443 Fällen erstmals eine fünfstellige Gesamtzahl bei dieser Virusvariante. Das entspreche einem Zuwachs von 45 Prozent gegenüber dem Vortag und einem ein Plus von 3218 Fällen. Den Angaben zufolge gab es bisher vier Todesfälle im Zusammenhang mit einer Omikron-Infektion.
Belgien lehnt Auslieferung von Rapper Valtonyc an Spanien ab
Belgien hat die Auslieferung des Rappers Valtonyc an Spanien abgelehnt. Ein Berufungsgericht in Gent entschied am Dienstag, dass der Antrag auf Auslieferung des spanischen Musikers wegen "Verherrlichung des Terrorismus" unzulässig sei. Valtonycs Anwälte sprachen von einem Sieg für die Meinungsfreiheit.
Save the Children bestätigt Tod von zwei Mitarbeitern in Myanmar
Die internationale Hilfsorganisation Save the Children hat den Tod zweier Mitarbeiter bei einem mutmaßlichen Militärangriff in Myanmar bekannt gegeben. "Mit tiefer Trauer" bestätigte die Organisation am Dienstag, "dass zwei Mitarbeiter von Save the Children unter den mindestens 35 Menschen waren", die am vergangenen Freitag "bei einem Angriff des Militärs in Myanmar im Bundesstaat Kayah getötet wurden".
Flüge mit humanitären Hilfslieferungen können vorläufig wieder in Sanaa landen
Am Flughafen der jemenitischen Hauptstadt Sanaa dürfen nach Angaben der Huthi-Rebellen vorläufig wieder Flugzeuge mit humanitären Hilfslieferungen landen. Maschinen der Vereinten Nationen "und anderer Organisationen" dürften Sanaa wieder anfliegen, meldete der von den Huthi-Rebellen kontrollierte Sender Al-Masirah am Dienstag.
Drei Tote in Glinde: Familienvater gab vermutlich tödliche Schüsse ab
Im Fall der Familientragödie von Glinde in Schleswig-Holstein mit drei Toten gehen die Ermittler davon aus, dass der Familienvater die tödlichen Schüsse abgegeben hat. Darauf weise die Obduktion und die Auswertung des Notrufes der verletzten Ehefrau hin, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Lübeck am Dienstag mit.
Organisationen verurteilen Auflösung von Memorial in Russland als politisch motiviert
Menschenrechtsorganisationen, Stiftungen und Forschungsstätten in Deutschland haben bestürzt auf das Verbot der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial International reagiert. Memorial sei das "moralische Rückgrat der russischen Zivilgesellschaft", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung, die unter anderem von Amnesty International Deutschland und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterzeichnet wurde. Die Zwangsauflösung der Organisation sei ein "schwerer Schlag für die russische Gesellschaft, die Gesellschaften seiner Nachbarstaaten und für ganz Europa".
Lauterbach begrüßt Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu Triage
Erneut Polizisten bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen verletzt
Während in weiteren Ländern verschärfte Corona-Regeln in Kraft getreten sind, haben erneut bundesweit tausende Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie protestiert. Dabei kam es am Montagabend teilweise zu Ausschreitungen. Im sächsischen Bautzen wurden zwölf Polizeibeamte verletzt. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl (CDU), verurteilte die Angriffe auf Polizisten. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund forderte "klare Kante" bei Gesetzesverstößen auf Corona-Demonstrationen.
EU-Kommission warnt britische Regierung vor Aufkündigung des Nordirland-Protokolls
Die EU-Kommission hat die britische Regierung eindringlich vor einer einseitigen Aufkündigung des Nordirland-Protokolls gewarnt. "Wenn die britische Regierung diesen Weg ginge, wäre das ein enormer Rückschlag für unsere Beziehungen", sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic dem "Spiegel". London würde so nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung in Nordirland sondern auch den Frieden in der Region riskieren.
Berliner Verwaltungsgericht bestätigt Böller-Verkaufsverbot zu Silvester
In Nordrhein-Westfalen gilt für Geboosterte weiter die 2G-Plus-Regel
Russische Justiz ordnet Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial an
Ungeachtet internationaler Appelle hat die Justiz in Russland die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes angeordnet. Das Oberste Gericht in Moskau begründete sein Urteil gegen Memorial International am Dienstag mit angeblichen Verstößen gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz. Memorial kündigte an, gegen das Urteil vorzugehen und nach "rechtlichen Mitteln" zu suchen, um die Arbeit fortzusetzen. International traf das Urteil auf scharfe Kritik, die Bundesregierung bekundete ihr Unverständnis und äußerte sich besorgt.
Oberstes Gericht in Russland ordnet Auflösung von Memorial an
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial International muss ihre Arbeit einstellen. Das Oberste Gericht Russlands verfügte am Dienstag die Auflösung der wichtigsten Menschenrechtsorganisation des Landes, die sich seit mehr als 30 Jahren für die Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen in der Sowjetunion und für die Wahrung der Menschenrechte im heutigen Russland einsetzt. Stiftungen und Forschungseinrichtungen in Deutschland prangerten das Verbot als politisch motiviert an.
Oberstes Gericht Russlands löst Menschenrechtsorganisation Memorial auf
Das Oberste Gericht Russlands hat die Auflösung der bedeutendsten Menschenrechtsorganisation des Landes, Memorial International, angeordnet. Das Verbot der Dachorganisation von Memorial wurde am Dienstag wegen angeblicher Verstöße gegen das sogenannte Ausländische-Agenten-Gesetz verhängt. Wie Memorial im Messengerdienst Telegram erklärte, wurden mit der Entscheidung auch die regionalen Unterorganisationen von Memorial International verboten. Gegen die erzwungene Auflösung von Memorial demonstrierten dutzende Menschen vor dem Moskauer Gerichtsgebäude.
Gesetzgeber muss Behinderte "unverzüglich" bei Corona-Triage schützen
Der Gesetzgeber muss "unverzüglich" Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt erforderlichen Triage treffen. Andernfalls bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper intensivmedizinischer Betten und Geräte wegen einer Behinderung benachteiligt würden, betonte das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. (Az: 1 BvR 1541/20)
FDP zeigt sich weiter skeptisch zu Plänen für Impfpflicht
Die FDP äußert weiter Zweifel an den Plänen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Eine solche Maßnahme wirke "allerhöchstens mittelfristig", sagte Fraktionschef Christian Dürr der "Passauer Neuen Presse" vom Dienstag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zeigte sich skeptisch gegenüber einem möglichen Impfregister. Für Kritik sorgten erneut Überlegungen, von Impfverweigerern einen höheren Krankenkassenbeitrag zu verlangen.
USA und Russland beraten am 10. Januar über Ukraine-Konflikt
Vertreter der USA und Russlands wollen am 10. Januar zu Beratungen über den Ukraine-Konflikt zusammenkommen. Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow bestätigte am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Tass entsprechende Angaben eines US-Sprechers. Demnach soll das Treffen in Genf abgehalten werden.
Zusammenstöße bei Corona-Demo in Schweinfurt
Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im bayerischen Schweinfurt ist es laut Polizeiangaben zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Laut Polizei Unterfranken beteiligten sich mehrere hundert Menschen aus der Querdenker- und Impfgegnerszene am Sonntagabend an der nicht angemeldeten Demo. Mehrere Teilnehmer versuchten demnach mit massiver Gewalt Absperrungen zu durchbrechen. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Laut Polizei wurden acht Polizisten durch Faustschläge und Fußtritte verletzt. Acht Teilnehmer der Demo seien unter anderem wegen Widerstands, versuchter Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte festgenommen worden. Vier der Festgenommenen sollen laut Polizei bereits am Montag im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens vor Gericht gestellt werden. Mit Urteilen sei noch am selben Tag zu rechnen. Laut Polizei kam bei einem Pfeffersprayeinsatz gegen Demonstranten ein vierjähriges Kind mit der Pfefferspraywolke in Kontakt. Das Kind sei wegen einer Augenreizung von Rettungskräften versorgt worden und nach einer Augenspülung nach wenigen Minuten wieder beschwerdefrei gewesen. Gegen die Mutter, die laut Polizei aus der Querdenkerszene kommt und ihr Kind beim Versuch eine Polizeiabsperrung zu überwinden mitgenommen hatte, sei Anzeige erstattet worden. Bereits vor einer Woche waren in Schweinfurt nach Angaben der Polizei bis zu 3000 Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer wurden nach der ebenfalls unangemeldeten Versammlung Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet. (V.Korablyov--DTZ)