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China, Russland und Iran halten gemeinsames Marine-Manöver ab
China, Russland und der Iran beginnen am Freitag ein gemeinsames Marine-Manöver im Golf von Oman. Die viertägige Übung diene dazu, den "Austausch und die Zusammenarbeit" zwischen den Seestreitkräften der drei Länder zu vertiefen, sagte ein Sprecher des chinesische Verteidigungsministeriums am Donnerstag. China beteilige sich unter anderem mit dem Zerstörer "Xining" an dem Manöver. Angaben dazu, wie viele Soldaten und Schiffe insgesamt beteiligt sind, machte er nicht.
Israelische Likud-Partei stimmt über neuen Vorsitzenden ab
Gut zwei Monate vor der Parlamentswahl in Israel entscheiden die Mitglieder der Likud-Partei am Donnerstag über ihren neuen Vorsitzenden. Der frühere Minister Gideon Saar fordert den langjährigen Parteichef und geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu heraus, der wegen einer Korruptionsanklage unter Druck steht. Der Amtsinhaber gilt als Favorit, doch ein gutes Abschneiden seines Rivalen könnte ihn weiter schwächen.
Türkisches Parlament stimmt im Januar über Entsendung von Truppen nach Libyen ab
Die Entsendung türkischer Truppen in den Krisenstaat Libyen rückt näher. Das Parlament werde direkt nach dem Ende seiner Sitzungspause am 7. Januar über einen entsprechenden Antrag debattieren, kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in Ankara an. Eine Entscheidung könne am 8. oder 9. Januar fallen.
Erdogan ebnet Weg für Entsendung türkischer Soldaten nach Libyen
Die Türkei schickt sich an, mit Bodentruppen im nordafrikanischen Krisenstaat Libyen einzugreifen. Das Parlament in Ankara werde Anfang Januar darüber abstimmen, kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag an. Sein Land wolle die international anerkannte Regierung in Tripolis "mit allen Mitteln unterstützen". Durch eine türkische Militärintervention könnte sich die ohnehin schon komplizierte Lage in Libyen weiter zuspitzen.
SPD-Politiker werfen Scheuer Blockade bei Tempolimit vor
Mehrere SPD-Politiker haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen eine Blockadepolitik vorgeworfen. "Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen ist gut für den Klimaschutz, dient der Sicherheit und schont die Nerven der Autofahrer", erklärte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken in Berlin. Scheuer hatte zuvor eine Diskussion über die Forderung von SPD, Grünen und Linkspartei nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung erneut abgelehnt.
Politiker von SPD und Grünen werfen Union Blockade bei Tempolimit vor
Politiker von SPD und Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in der Debatte über ein Tempolimit auf Autobahnen eine Blockadepolitik vorgeworfen. "Ein Tempolimit auf unseren Autobahnen ist gut für den Klimaschutz, dient der Sicherheit und schont die Nerven der Autofahrer", erklärte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken in Berlin. Scheuer lehnt eine Diskussion über eine Geschwindigkeitsbegrenzung ab.
Greenpeace Energy: Regierung muss Stau bei Windkraft an Land auflösen
Der Ökostromerzeuger Greenpeace Energy hat die Bundesregierung aufgefordert, den Windkraftausbau an Land wieder voranzutreiben, statt ihn zu behindern. "Deutschland würde 2020 gut zehn Millionen Tonnen CO2 weniger ausstoßen, steckten hierzulande nicht Windkraftanlagen mit elf Gigawatt Gesamtleistung im Genehmigungsstau", erklärte Greenpeace Energy am Donnerstag in Berlin unter Berufung auf Berechnungen des Instituts Energy Brainpool.
Bericht: Zahl der Asylbewerber in Deutschland weiter deutlich gesunken
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist in diesem Jahr offenbar erneut deutlich gesunken. Aus Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat geht hervor, dass zwischen Januar und November insgesamt 133.270 Menschen erstmals Asyl in Deutschland beantragten, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten (Freitagsausgaben). Das war ein Rückgang um 13 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. Bereits 2018 war eine Abnahme der Zahl der Asylanträge in Deutschland um 16 Prozent registriert worden.
Zahl der Asylbewerber in Deutschland weiter deutlich gesunken
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im zurückliegenden Jahr erneut deutlich gesunken. Das geht aus Zahlen hervor, die von der EU-Statistikbehörde Eurostat im Internet veröffentlicht wurden. Demnach beantragten zwischen Januar und November insgesamt 133.270 Menschen erstmals Asyl in Deutschland.
Putin-Kritiker soll auf Militärbasis in Arktis gebracht worden sein
Ein Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll nach Oppositionsangaben widerrechtlich zum Militärdienst eingezogen und in eine entlegene Basis in der Arktis gebracht worden sein. Der prominente Kremlkritiker Alexej Nawalny schrieb am Mittwoch im Internet, sein Weggefährte Ruslan Schaweddinow werde auf einer geheimen Luftabwehrbasis im entlegenen Nowaja-Semlja-Archipel als "politischer Gefangener" festgehalten.
Asselborn fordert EU-weite Lösung für Aufnahme von Flüchtlingskindern
Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat eine EU-weite Lösung für die Aufnahme von Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern gefordert. Ein "Alleingang einiger weniger Staaten" reiche nicht aus, sagte Asselborn in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview des "Spiegel". Ohne eine Einigung auf EU-Ebene "kommen wir in dieser Frage nie grundsätzlich voran".
Netanjahu unterbricht Wahlkampfaufritt wegen Raketenangriff aus dem Gazastreifen
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Mittwochabend eine Wahlkampfveranstaltung im Süden des Landes wegen eines Raketenangriffs aus dem Gazastreifen unterbrochen. Wie in einem Video zu sehen war, das der öffentliche israelische Sender Kan 11 verbreitete, näherte sich ein Sicherheitsmitarbeiter dem Regierungschef bei der Veranstaltung in der Stadt Aschkalon und informierte ihn über den Alarm. Netanjahu grüßte die rund hundert Anhänger seiner Likud-Partei und wurde zusammen mit seiner Frau Sara in Sicherheit gebracht.
Zusammenstöße zwischen Polizei und Protestierenden in Hongkong gehen weiter
In Hongkong haben sich regierungskritische Demonstranten und Sicherheitskräfte auch am ersten Weihnachtstag Auseinandersetzungen geliefert. Die Polizei setzte am Mittwoch Tränengas und Pfefferspray gegen Protestierende ein, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die neuen Zusammenstöße erreichten jedoch nicht das Gewaltausmaß von Heiligabend.
Israelische Likud-Partei entscheidet über neuen Vorsitzenden
Die Mitglieder der israelischen Likud-Partei entscheiden am Donnerstag über ihren neuen Vorsitzenden. Sie können zwischen dem früheren Minister Gideon Saar und dem unter Korruptionsanklage stehenden Parteichef und geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wählen. Der in vielen Fragen rechts von Netanjahu stehende Knesset-Abgeordnete Saar gilt seit Jahren als wichtigster parteiinterner Widersacher Netanjahus.
Algerischer Armeechef Gaïd Salah zwei Tage nach Tod beerdigt
Zwei Tage nach seinem Tod ist der einflussreiche algerische Armeechef Ahmed Gaïd Salah im Beisein hochrangiger Vertreter aus Politik und Militär beigesetzt worden. Gaïd Salah wurde am Mittwochnachmittag in einem Ehrenteil des Friedhofs El Alia in der Hauptstadt Algier beerdigt. Zuvor war die Leiche des 79-Jährigen im Palast des Volkes aufgebahrt. Tausende Algerier nahmen während eines Trauerzugs Abschied von Gaïd Salah.
Türkischer Präsident zu Überraschungsbesuch in Tunesien
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch überraschend Tunesien besucht. Er habe mit seinem tunesischen Kollegen Kaïs Saïed über den Konflikt in Libyen gesprochen, sagte Erdogan vor Journalisten in der Hauptstadt Tunis. Ziel sei es, in Libyen möglichst schnell einen Waffenstillstand zu erreichen und "den politischen Prozess wieder in Gang zu bringen".
Verkehr in Paris kommt wegen anhaltender Streiks nahezu zum Erliegen
Die Streiks gegen die Rentenreform in Frankreich sind auch am ersten Weihnachtsfeiertag weitergegangen. Der öffentliche Verkehr in Paris kam am Mittwoch nahezu zum Erliegen. Die großen Bahnhöfe in der Hauptstadt blieben am 21. Streiktag in Folge komplett geschlossen; im Untergrundverkehr waren nur die beiden automatisch betriebenen Metro-Linien in Betrieb. Taxis, Fahrgemeinschaftsdienste und Mietwagenfirmen waren von der großen Nachfrage überfordert.
Streiks in Frankreich an Weihnachten unvermindert fortgesetzt
Keine Atempause zu Weihnachten: Die Streiks gegen die Rentenreform in Frankreich sind am Mittwoch unvermindert fortgesetzt worden. Der öffentliche Verkehr in Paris kam sogar nahezu vollständig zum Erliegen. Die großen Bahnhöfe in der Hauptstadt blieben am 21. Streiktag in Folge komplett geschlossen; im Untergrundverkehr waren nur die beiden automatisch betriebenen Metro-Linien in Betrieb. Taxis, Fahrgemeinschaftsdienste und Mietwagenfirmen waren von der großen Nachfrage überfordert.
Abiy trifft erstmals seit Nobelpreis-Verleihung auf Eritreas Staatschef Isaias
Erstmals seit der Verleihung des Friedensnobelpreises ist der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed mit Eritreas Staatschef Isaias Afwerki zusammengekommen. Abiy begrüßte Isaias und dessen Delegation am Mittwoch am internationalen Flughafen von Addis Abeba, wie die regierungsnahe äthiopische Sendergruppe Fana berichtete. Das Nobelpreis-Komitee hatte Abiy für seine Friedensbemühungen in dem langjährigen Konflikt mit dem Nachbarland ausgezeichnet.
Mordanklage gegen thailändische Soldaten nach Tötung muslimischer Zivilisten
Im Zusammenhang mit der gewaltsamen Tötung dreier muslimischer Zivilisten im Süden Thailands hat die Justiz des Landes Mordanklage gegen zwei Soldaten erhoben. Die beiden Verdächtigen seien gegen Kaution freigelassen worden, sagte der Generalmajor Narin Boosaman am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sehen uns die Information von beiden Seiten an, damit alle fair behandelt werden", fügte er hinzu. Menschenrechtler sprachen angesichts der seltenen Anklage gegen Militärangehörige von einem Hoffnungsschimmer.
Bericht: Bloombergs Wahlkampagne nutzte Gefängnis-Insassinnen als Arbeitskräfte
Für die Wahlkampagne des demokratischen US-Präsidentschaftsbewerbers Michael Bloomberg sind einem Medienbericht zufolge Gefängnis-Insassinnen als Arbeitskräfte eingesetzt worden. Wie die Investigativ-Website "The Intercept" am Dienstag berichtete, engagierte Bloombergs Wahlkampfteam eine Firma, die unter anderem Call-Center in staatlichen Gefängnissen betreibt. Bloomberg erklärte, der Bericht sei "von Grund auf richtig" - und dass die Zusammenarbeit mit der Call-Center-Firma bereits eingestellt worden sei.
Israels Armee räumt Fehler bei Luftangriff im Gazastreifen ein
Die israelische Armee hat Fehler bei einem Luftangriff im November im Gazastreifen eingeräumt, bei dem neun Mitglieder einer Familie getötet worden waren. Die Streitkräfte teilten am Dienstag nach einer Untersuchung mit, sie seien damals fälschlich davon ausgegangen, dass sich in dem angegriffenen Haus keine Zivilisten aufhielten. Zu den Todesopfern gehörten fünf Kinder und zwei Frauen.
Käßmann zehn Jahre nach "Nichts ist gut in Afghanistan"-Predigt erschüttert
Zehn Jahre nach ihrer aufrüttelnden Predigt mit dem Satz "nichts ist gut in Afghanistan" hat sich die Theologin Margot Käßmann entsetzt über die Situation in dem vom Krieg zerrütteten Land gezeigt. "Die Lage dort ist auf gut Deutsch zum Gotterbarmen", sagte Käßmann der Nachrichtenagentur AFP. Bedrückend sei, dass sich offensichtlich die Lage "überhaupt nicht verbessert hat, sondern eher verschlechtert".
Bolsonaro begnadigt Soldaten und Polizisten
Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat zu Weihnachten Mitglieder von Armee und Polizei begnadigt, die wegen Verbrechen verurteilt worden waren. Der Gnadenerlass des rechtsextremen Staatschefs wurde am Dienstag vom Präsidialamt in Brasília veröffentlicht. Die Zahl der begnadeten Soldaten und Polizisten nannte das Amt allerdings nicht.
Krankenkassen fahren erstmals seit 2015 wieder Verlust an
Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr erstmals seit 2015 wieder Verlust gemacht. Das Defizit für 2019 wird mehr als eine Milliarde Euro betragen, wie die Vorstandschefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Kassen(GKV), Doris Pfeiffer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) sagte. 2018 hatten die gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums noch einen Überschuss von zwei Milliarden Euro erzielt.
Krankenkassen fahren erstmals seit 2015 wieder Verlust ein
Die gesetzlichen Krankenkassen haben in diesem Jahr erstmals seit 2015 wieder Verlust gemacht. Das Defizit für 2019 wird mehr als eine Milliarde Euro betragen, wie die Vorstandschefin des Spitzenverbands der gesetzlichen Kassen(GKV), Doris Pfeiffer, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) sagte. 2018 hatten die gesetzlichen Krankenkassen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums noch einen Überschuss von zwei Milliarden Euro erzielt.
Bericht: 2019 bis Oktober fast 21.000 Menschen abgeschoben
Von Januar bis Oktober 2019 sind 20.996 Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Angaben der Bundespolizei. Dies waren demnach etwa tausend Abschiebungen weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Ankara: Moskau soll in neue Waffenruhe in syrischer Provinz Idlib einwilligen
Die Türkei hat an Russland appelliert, in eine neue Waffenruhe in der nordsyrischen Provinz Idlib einzuwilligen. Die Bombardierungen in Idlib müssten "sofort" aufhören, sagte Regierungssprecher Ibrahim Kalin am Dienstag in Ankara. Nach seinen Angaben führen die Türkei und Russland weiterhin Gespräche über die Situation in Idlib. Eine türkische Delegation war am Montag nach Moskau gereist, um sich für eine Waffenruhe einzusetzen.
Trump: "Eine schöne Vase anstelle eines Raketentests"
Eine Vase und kein Raketentest - US-Präsident Donald Trump hat sich in einem Witz über das von dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Aussicht gestellte "Weihnachtsgeschenk" versucht. Vielleicht sei es ein "nettes Geschenk", vielleicht schicke Kim ihm "eine schöne Vase anstelle eines Raketentests", sagte Trump am Dienstag zu Reportern in seinem Luxusresort Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida.
Tausende Christen feiern in Bethlehem christliche Weihnachten
In Bethlehem sind am Dienstag Christen aus aller Welt zu den alljährlichen Weihnachtsfeiern zusammengekommen. Auf dem Manger-Platz vor der Geburtskirche versammelten sich tausende Menschen. An der Mitternachtsmesse in der Kirche wollte auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas teilnehmen. Bethlehem liegt nur wenige Kilometer von Jerusalem entfernt, wird aber durch den israelischen Sperrwall von der Stadt getrennt. Es sei eine schwierige Zeit, dennoch gebe es Grund zur "Hoffnung", sagte Erzbischof Pierbattista Pizzaballa, nachdem er den Sperrwall passiert hatte. Trotz der "Schwäche der Politik, den enormen wirtschaftlichen Problemen, Arbeitslosigkeit" sehe er "jede Menge Engagement für die Zukunft". Vor der Geburtskirche erklangen aus Lautsprechern Weihnachtslieder auf Arabisch, palästinensische Pfadfinder schlugen vor einem 15 Meter hohen Weihnachtsbaum ihre Trommeln. Erzbischof Pizzaballa begrüßte viele Gläubige mit Handschlag. Im Mittelpunkt der von ihm zelebrierten Mitternachtsmesse steht in diesem Jahr ein kleines Holzstück, das nach der katholischen Kirchentradition zur Original-Krippe von Jesus gehören soll. Die Reliquie war im November in einer Monstranz aus dem Vatikan nach Bethlehem gebracht worden. Christen aus dem Gazastreifen erteilte Israel in diesem Jahr deutlich weniger Einreiseerlaubnisse als noch in den Vorjahren. Von gut 950 Anträgen seien nur etwa 300 bewilligt worden, hieß es aus Kirchenkreisen. (U.Stolizkaya--DTZ)
Regierungskritische Proteste im Irak fortgesetzt
Im Irak haben regierungskritische Demonstranten ihre Proteste am Dienstag weiter verstärkt. Auf dem Tahrir-Platz in der Hauptstadt Bagdad brachten seit dem Vormittag Kundgebungsteilnehmer ihre Ablehnung gegen alle Kandidaten für die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Abdel Adel Mahdi zum Ausdruck. Durchgestrichene Bilder der Kandidaten hingen an einer wachsenden Zahl von Häusern und Zelten des Protestlagers. Mit Weihnachtsbäumen erinnerten die Demonstranten an die mehr als 400 "Märtyrer" seit Beginn der Proteste.
Zusammenstöße und Krawalle in Einkaufszentren in Hongkong
In Hongkong haben sich regierungskritische Demonstranten und Sicherheitskräfte an Heiligabend gewaltsame Auseinandersetzungen geliefert. Tausende schwarz gekleidete Demonstranten gingen im Touristenbezirk Tsim Sha Tsui auf die Straße und lieferten sich Zusammenstöße mit der Polizei, die Tränengas gegen die Aktivisten einsetzte. Nach Angaben der Polizei errichteten die Demonstranten Straßensperren und beschädigten Verkehrsampeln. Zudem kam es zu Demonstrationen in mindestens fünf Einkaufszentren, die ebenfalls gewaltsam eskalierten.