Französische Waffenexporte im Jahr 2020 um knapp 41 Prozent zurückgegangen

Deutsche Tageszeitung - Französische Waffenexporte im Jahr 2020 um knapp 41 Prozent zurückgegangen

POLITIK 02.06.2021

Französische Waffenexporte im Jahr 2020 um knapp 41 Prozent zurückgegangen / Foto: ©

In Frankreich sind die Rüstungsexporte im vergangenen Jahr um knapp 41 Prozent zurückgegangen. Der Auftragseingang habe im gesamten Jahr 2020 bei 4,9 Milliarden Euro gelegen, heißt es im am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht des Verteidigungsministeriums. Im Vorjahr hatte Frankreich Rüstungsgüter im Wert von 8,3 Milliarden Euro ausgeführt. Die wichtigsten Empfängerstaaten waren im vergangenen Jahr Saudi-Arabien, die USA und Marokko.

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Der Rückgang lasse sich in Teilen mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, der Aussetzung von Handelsgesprächen sowie dem Fehlen von Großaufträgen im Wert von über 500 Millionen Euro im Jahr 2020 erklären, heißt es in dem Bericht. Einen "grundlegenden Trend" spiegele der Rückgang jedoch nicht wider. Erst vor kurzem hatte Frankreich Kaufverträge mit Ägypten, Griechenland und Kroatien über Kampfflugzeuge vom Typ Rafale geschlossen.

Ein Anteil von 25 Prozent der ausgeführten französischen Rüstungsgüter im Jahr 2020 ging an europäische Staaten. 24 Prozent der Aufträge stammten aus dem Nahen Osten und der Golfregion, 22 Prozent aus dem Asien-Pazifik-Raum und 16 Prozent aus Afrika. Laut dem Bericht verweigerte Frankreich 2020 in 47 Fällen die Vergabe einer Exportlizenz.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Polizisten und Soldaten suchen an Frankreichs Bahnhöfen Migranten

In Frankreich hat am Mittwoch an Bahnhöfen und Busterminals ein zweitägiger Einsatz von Sicherheitskräften zum Aufspüren von Menschen ohne Bleiberecht begonnen. Etwa 4000 Polizisten, Gendarme und Soldaten seien daran beteiligt, sagte Innenminister Bruno Retailleau. Kontrolliert würden vor allem internationale Zugverbindungen. Zugleich würden die Grenzkontrollen wieder verschärft.

Rutte: Nato-Länder erreichen 2025 Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben

Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Mark Rutte werden alle Mitgliedsländer des Bündnisses dieses Jahr mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung ausgeben. Nach entsprechenden Ankündigungen aus Kanada und Portugal würden nun "alle Länder der Nato bis 2025 die Zwei-Prozent-Grenze erreichen", sagte Rutte laut Nato-Website am Dienstag am Rande des G7-Gipfels in Kanada. Das sei eine "hervorragende Nachricht", fügte er hinzu.

Entschädigung nach Coronaimpfung: Frau mit Kopfschmerzen scheitert vor Gericht

Vor dem baden-württembergischen Landessozialgericht ist eine Frau in einem Prozess wegen angeblicher Gesundheitsschäden nach einer Coronaimpfung gescheitert. Wie das Gericht am Mittwoch in Stuttgart mitteilte, stellte es keinen Zusammenhang zwischen der Coronaimpfung und starken Kopfschmerzen der Klägerin fest. Die Frau habe damit keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen. Sie war zuvor bereits vor dem Sozialgericht Reutlingen erfolglos gebleben.

"Investitionsbooster": Schwesig warnt vor Belastungen für Kommunen

Im Streit zwischen Bund und Ländern um einen Ausgleich für erwartete Steuerausfälle hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) vor einer Verschärfung der Haushaltslage bei den Kommunen gewarnt. "Wenn jetzt so viele Milliarden bei den Kommunen fehlen", dann würden diese "kein Geld mehr haben für die Bürger vor Ort", sagte Schwesig am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Weder für das Schwimmbad noch für die Musikschule oder den Sportverein", ergänzte sie.