Deutsche Tageszeitung - Dritter Prozess gegen rechtsextremes Aktionsbüro Mittelrhein in Koblenz begonnen

Dritter Prozess gegen rechtsextremes Aktionsbüro Mittelrhein in Koblenz begonnen


Dritter Prozess gegen rechtsextremes Aktionsbüro Mittelrhein in Koblenz begonnen
Dritter Prozess gegen rechtsextremes Aktionsbüro Mittelrhein in Koblenz begonnen / Foto: ©

Vor dem Landgericht Koblenz hat am Dienstag der inzwischen dritte Prozess gegen Mitglieder des rechtsextremen Netzwerks Aktionsbüro Mittelrhein begonnen. Den 13 verbliebenen Angeklagten werden unter anderem Angriffe auf Mitglieder der linken Szene vorgeworfen.

Textgröße ändern:

Der Prozess hat eine lange Geschichte. Bereits 2012 standen 26 Angeklagte vor Gericht. Das Verfahren musste nach knapp fünf Jahren ohne Urteil eingestellt werden, weil der Vorsitzende Richter in Pension ging.

Im Oktober 2018 begann der zweite Prozess. Dieser wurde am zweiten Verhandlungstag ausgesetzt, weil es im Gerichtspräsidium und in der Kammer unterschiedliche Meinungen darüber gab, ob die richtige Kammer den Prozess führt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Macron bereit zu Gesprächen über Stationierung von Atom-Kampfflugzeugen in Europa

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zu Gesprächen über die Stationierung von Atom-Kampfflugzeugen in anderen europäischen Ländern bereiterklärt - dabei aber auch erstmals deutlich mehrere Bedingungen genannt. "Frankreich wird nicht für die Sicherheit von anderen zahlen, (...) es wird unsere eigenen Kapazitäten nicht verringern, und die letzte Entscheidung trifft immer der Präsident der Republik", sagte Macron am Dienstag im Interview mit dem Sender TF1.

US-Präsident Trump will Sanktionen gegen Syrien aufheben

US-Präsident Donald Trump hat die Aufhebung von Sanktionen gegen Syrien angekündigt. Trump sagte am Dienstag bei seinem Besuch in Saudi-Arabien: "Ich werde die Beendigung von Sanktionen gegen Syrien anordnen, um ihnen eine Chance auf Größe zu geben." Nach Bitten seines Gastgebers, des saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman, sei er zu dieser Entscheidung gelangt, sagte Trump unter Applaus der Anwesenden in Riad.

Trump: US-Außenminister Rubio reist zu Ukraine-Gesprächen in die Türkei

US-Außenminister Marco Rubio reist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump in dieser Woche zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg in die Türkei. "Die Gespräche finden in dieser Woche in der Türkei statt, wahrscheinlich am Donnerstag, und sie könnten zu guten Ergebnissen führen", sagte Trump am Dienstag in Riad. "Marco (Rubio) wird dort sein", fügte der US-Präsident hinzu.

Kanadischer Premier Carney bildet neue Regierung

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Kanada und inmitten der angespannten Beziehungen zu den USA hat Premierminister Mark Carney am Dienstag sein neues Kabinett vorgestellt. Es wurde bei einer Zeremonie in Ottawa vereidigt. "Die Kanadier haben diese neue Regierung mit einem starken Mandat gewählt, eine neue Wirtschafts- und Sicherheitsbeziehung zu den Vereinigten Staaten zu definieren", erklärte Carneys Büro.

Textgröße ändern: