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Opec+ hält an Plänen zur Erhöhung der Ölfördermenge fest
Die Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und ihre Partnerländer halten an ihren Plänen zur Erhöhung der Fördermenge ab Mai fest. Die schrittweise Ausweitung der Produktion werde wie geplant umgesetzt, teilte die Opec nach einem Ministertreffen am Dienstag mit. Nach einer Analyse der Marktlage sei beschlossen worden, die vor vier Wochen vereinbarte Strategie beizubehalten, sagte der russische Energieminister Alexander Nowak.
Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Lokführergewerkschaft GDL werden fortgesetzt
Die Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) gehen am Mittwoch in die zweite Runde. In dem Gespräch geht es laut Bahn in erster Linie darum, die aktuelle wirtschaftliche Lage des Konzerns, die finanziellen Auswirkungen der Forderungen und mögliche Schritte hin zu Lösungen zu erörtern. Die GDL forderte ein Angebot der Bahn.
Produktionsstart für Tesla-Fabrik in Brandenburg verschiebt sich
Der Produktionsstart für das derzeit im Bau befindliche Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide verschiebt sich wahrscheinlich um Monate. Tesla wolle den Genehmigungsantrag für die Fabrik ändern, teilte das brandenburgische Umweltministerium am Dienstag mit - ergänzt um Bau und Betrieb einer Anlage zur Batteriezellfertigung. Es sei davon auszugehen, dass aufgrund dieser Änderung eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit erforderlich wird, erklärte das Ministerium.
China will auch weiterhin Kohlekraftwerke in Entwicklungsländern finanzieren
China will die Kohlendioxidemissionen aus Kohlekraftwerken im eigenen Land reduzieren - gleichzeitig aber auch weiterhin den Bau von Kohlekraftwerken in Entwicklungsländern finanzieren. Der Leiter der Abteilung Klimawandel im chinesischen Wirtschaftsministerium, Li Gao, sagte am Dienstag vor Journalisten in Peking, viele Entwicklungsländer produzierten nicht genügend Strom - eine ausreichende Produktion sei nur mit Kohlekraftwerken möglich. Die Erneuerbaren Energien reichten hier nicht aus.
BGH erklärt AGB-Klauseln von Banken zu stillschweigender Zustimmung für unwirksam
Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank, die auf stillschweigende Zustimmung abzielen, sind unwirksam. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Dienstag und gab damit einer Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen die Postbank statt. Laut deren AGB gilt die Zustimmung des Kunden zu Änderungen - etwa bei den Bankgebühren - als erteilt, wenn sie ihm zwei Monate im voraus mitgeteilt werden und er nicht widerspricht. (Az. XI ZR 26/20)
Ausländische Seeleute brauchen für Arbeit an Windpark Erwerbstätigkeitserlaubnis
Seeleute aus Nicht-EU-Staaten brauchen einen Aufenthaltstitel, der zur Erwerbstätigkeit berechtigt, wenn sie auf einem vor der deutschen Küste liegenden Schiff arbeiten. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag im Fall zweier Seemänner aus der Ukraine. Sie verrichteten Arbeiten im Zusammenhang mit der Errichtung eines Offshore-Windparks auf einem Schiff, das unter panamaischer Flagge fuhr, und wurden bei einer Kontrolle von der Bundespolizei zur Ausreise aufgefordert. (Az. 1 C 13.19)
Spektakuläre Flucht von Ex-Automanager Ghosn aus Japan wird verfilmt
Die filmreife Flucht des ehemaligen Automanagers Carlos Ghosn aus Japan wird jetzt tatsächlich verfilmt. Die französische Produktionsfirma Federation Entertainment kündigte am Dienstag eine Mini-Serie über das "verrückte, spannende, gehetzte Leben" des Franko-Libanesen Ghosn an; es werde ein wahrer "Thriller". Ghosn war Ende 2019 in einem großen Koffer versteckt an Bord eines Privatjets von Osaka nach Istanbul geflogen und von dort dann weiter nach Beirut, wo er sich heute aufhält.
Bremen verpflichtet Beschäftigte zu Corona-Tests am Arbeitsplatz
Alle Beschäftigten in Präsenzarbeit sind in Bremen künftig zu Corona-Tests am Arbeitsplatz verpflichtet. Eine entsprechende Vorschrift beschloss der Senat der Hansestadt nach eigenen Angaben am Dienstag. Sie soll ab dem 10. Mai greifen und spiegelt dann die Vorgaben für Schulen, wo schon heute eine Teilnahme am Unterricht nur nach einem obligatorischen Test erlaubt ist.
Altmaier entschuldigt sich für Berechnungsfehler bei Infraschall von Windrädern
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die fehlerhaften Berechnungen der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zur Schallbelastung durch Windkraftanlagen entschuldigt. "Es tut mir sehr leid, dass falsche Zahlen über einen langen Zeitraum im Raum standen", sagte Altmaier am Dienstag in Berlin. Die Behörde ist dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt. Sie gab die Belastungen durch unhörbaren Infraschall mit 100 Dezibel statt mit 64 Dezibel an.
Land Berlin kauft Stromnetz für rund zwei Milliarden Euro von Vattenfall zurück
Der Berliner Senat hat sich für eine Übernahme der Berliner Stromnetz GmbH vom Energiekonzern Vattenfall entschieden. Die Überprüfung durch das Land habe ergeben, "dass eine Übernahme der Gesellschaft und damit auch des Stromnetzes zu finanziell angemessenen Bedingungen möglich ist und das Angebot von Vattenfall daher angenommen werden sollte", erklärte der Berliner Senat am Dienstag. Insgesamt wird die Übernahme des Stromnetzes das Land Berlin 2,143 Milliarden Euro kosten.
US-Präsident Biden hebt Mindestlohn für Vertragsarbeiter der Regierung an
US-Präsident Joe Biden will Vertragsarbeitern für die Regierung mehr Geld zahlen. Noch für Dienstag war die Unterzeichnung eines Dekrets geplant, mit dem der Mindestlohn für diese Beschäftigten von derzeit 10,95 Dollar auf 15 Dollar (gut 12,40 Euro) steigen soll. Dadurch würden "hunderttausende Arbeiter" besser gestellt und müssten nicht mehr in Armut leben, obwohl sie einen Vollzeitjob haben, erklärte das Weiße Haus.
Gründerinnen und Gründer mit Migrationshintergrund "denken groß" und sind risikobereit
Rund ein Fünftel der Startups in Deutschland werden von Menschen mit Migrationshintergrund gegründet: Häufig bringen sie "das entscheidende unternehmerische" Denken mit und sind bereit, Risiken einzugehen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Startup-Verbands und der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung ergibt. Bei der Finanzierung haben sie demnach aber mit Schwierigkeiten zu kämpfen.
Regierung hebt BIP-Prognose für 2021 auf 3,5 Prozent an
Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich angehoben. 2021 werde mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,5 Prozent gerechnet, im kommenden Jahr dann "im Zuge des Aufholprozesses" mit 3,6 Prozent, teilte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag mit. Noch Ende Januar hatte die Regierung ihre Prognose für das laufende Jahr auf 3,0 Prozent abgesenkt.
Regierung hebt ihre Wachstumsprognose deutlich an
Deutschlands Wirtschaft ist "startklar für den Neustart": Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hob deshalb die Prognose der Regierung für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich auf 3,5 Prozent an. Und "spätestens 2022 werden wir unsere alte Stärke wieder erreicht haben", sagte er am Dienstag. Grund für den Optimismus ist vor allem die "robuste Weltwirtschaft", die kräftig Waren made in Germany nachfragt.
Im Corona-Jahr rund 342.000 Arbeitstage wegen Streiks ausgefallen - kaum weniger als 2019
Trotz der Corona-Einschränkungen haben zahlreiche Beschäftigte im vergangenen Jahr für die Sicherung ihres Arbeitsplatzes, für bessere Arbeitsbedingungen oder für mehr Lohn gestreikt. 2020 fielen insgesamt rund 342.000 Arbeitstage wegen Arbeitskämpfen aus, wie das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Das waren kaum weniger als 2019 mit 360.000 ausgefallenen Arbeitstagen. In diesem Jahr rechnen die WSI-Forscher mit einem deutlichen Anstieg.
Tesla erzielt im ersten Quartal Rekordgewinn
Angetrieben von stark angestiegenen Ausfuhren hat der US-Elektroautobauer Tesla im ersten Quartal einen Rekordgewinn erzielt. Das Unternehmen verbuchte von Januar bis März einen Gewinn von 438 Millionen Dollar (knapp 363 Millionen Euro), wie es am Montag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum waren es 16 Millionen Dollar. Der Umsatz kletterte um 74 Prozent auf 10,4 Milliarden Dollar.
Umsatz im Gastgewerbe im Februar leicht gestiegen
Der Umsatz im deutschen Gastgewerbe ist im Februar verglichen mit dem Vormonat leicht gestiegen, liegt aber wegen der Corona-Krise noch immer deutlich unter dem Vorjahresniveau. Wie das Statistikamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, stieg der Umsatz von Hotels und Gaststätten zuletzt preisbereinigt um 1,2 Prozent verglichen mit Januar 2021. Allerdings waren das 68,8 Prozent weniger als im Februar 2020, bevor die Corona-Pandemie ausbrach.
Deutschland und Frankreich bereit zu 21 Prozent globaler Mindeststeuer
Deutschland und Frankreich sind grundsätzlich bereit, einen wie von den USA vorgeschlagenen globalen Mindeststeuersatz für Unternehmen von bis zu 21 Prozent mitzutragen. "Persönlich hätte ich nichts gegen den US-Vorschlag einzuwenden", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Interview mit der "Zeit" und dem "Figaro". Sein französischer Kollege Bruno Le Maire sagte, sollte "das das Ergebnis der Verhandlungen sein, wären auch wir damit einverstanden".
Biden will mit deutlich höherer Kapitalertragssteuer Familienpolitik finanzieren
US-Präsident Joe Biden will mit einer deutlichen Erhöhung der Kapitalertragssteuer seine Reformpläne für die Familienpolitik finanzieren. Die geplante Steuererhöhung für Einnahmen aus Aktienverkäufen und anderem Vermögen werde nur wohlhabende US-Bürger mit einem Jahreseinkommen ab einer Million Dollar betreffen, sagte Bidens Wirtschaftsberater Brian Deese am Montag. Dies gelte für 500.000 Haushalte und damit 0,3 Prozent der Steuerzahler.
Bundesarbeitsgericht verhandelt über Datenschutz im Betrieb
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Dienstag (ab 11.00 Uhr) zwei Fälle zum Datenschutz im Betrieb. Zum einen geht es um die Frage, inwieweit ein Betriebsrat auch Datenschutzbeauftragter seines Betriebs sein kann. Davor verhandelt das BAG über die Reichweite des datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruchs, hier eines entlassenen Wirtschaftsjuristen. Er verlangt eine Kopie seines gesamten E-Mail-Verkehrs mit dem Arbeitgeber sowie sämtlicher anderer Mails, in denen sein Name genannt wird. (9 AZR 383/19 und 9 AZR 342/20)
Bundesgerichtshof verhandelt über Zustimmung zur Erhöhung von Bankgebühren
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die sogenannte Zustimmungsfiktion bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Geklagt hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen die Postbank. Ihre AGB enthalten eine Klausel, nach der sie geändert werden können, wenn der Kunde nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt ablehnt. (Az. XI ZR 26/20)
Altmaier stellt Frühjahrsprojektion zur Entwicklung der Wirtschaft vor
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt am Dienstag (11.30 Uhr) die Frühjahrsprojektion der Regierung vor. Altmaier hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview bereits angekündigt, die Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach oben zu korrigieren, da die Wirtschaft sich trotz des Teil-Lockdowns stärker als von vielen erwartet entwickle.
Umwelthilfe darf von VW an Verkehrsministerium übermittelte Unterlagen einsehen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) darf Unterlagen zu Messungen des CO2-Ausstoßes einsehen, die Volkswagen 2015 vertraulich an das Bundesverkehrsministerium weiterleitete. Das Ministerium sei informationspflichtig, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Montag. Es lehnte die Revision von VW ab. (Az. 10 C 2.20)
Geteiltes Echo auf Klöckners Vorschlag für strengere EU-Vorgaben für Ei-Produkte
Der Vorschlag von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) für verpflichtende EU-Vorgaben für die Haltungskennzeichnung von verarbeiteten Eiern ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Bei der Videokonferenz der EU-Agrarminister am Montag gab es viel Lob für die Initiative Klöckners, etwa aus Österreich und Dänemark. Die Vertreter einiger EU-Staaten machten aber auch Bedenken geltend. Ungarn lehnte den Vorschlag ab.
Medien- und Werbeunternehmen reichen beim Kartellamt Beschwerde gegen Apple ein
Verbände der deutschen Medien- und Werbewirtschaft haben am Montag beim Bundeskartellamt Wettbewerbsbeschwerde gegen Apple wegen der geplanten neuen Datenschutzregeln des US-Konzerns eingereicht. Es geht um die Anti-Tracking-Funktion ATT, die Apple diese Woche einführen will: Anbieter von Apps auf dem iPhone oder iPad müssen demnach die Nutzer um Erlaubnis fragen, wenn sie deren Verhalten für Werbezwecke nachverfolgen.
Verbände reichen Beschwerde gegen Apple beim Bundeskartellamt ein
Mit einer neuen Datenschutzfunktion bringt der US-Konzern Apple die Werbebranche gegen sich auf. Spitzenverbände der deutschen Medien-, Internet- und Werbewirtschaft reichten am Montag beim Bundeskartellamt eine Beschwerde gegen den iPhone-Hersteller ein. Sie kritisieren, dass das Unternehmen mit seiner Funktion "App Tracking Transparency" (ATT) seine Marktmacht missbrauche und gegen Kartellrecht verstoße.
Daimler startet Online-Registrierung für Impfung von Beschäftigten
Die deutsche Wirtschaft drückt beim Impfen gegen das Coronavirus aufs Tempo. Der Autobauer Daimler teilte am Montag mit, er habe "alle Vorbereitungen getroffen, um sofort mit den Impfungen loslegen zu können, sobald dies für Werksärzte möglich ist", wie Personalvorstand Wilfried Porth erklärte. Bereits seit Montag können sich die Beschäftigten in einem ersten Schritt demnach für eine Impfung durch den werksärztlichen Dienst über eine Online-Plattform registrieren.
Stadt Köln hat Recht auf Informationen über private Unterkünfte
Die Stadt Köln darf von Plattformen für private Übernachtungsmöglichkeiten verlangen, dass sie ihr die Namen und Adressen der bei ihnen registrierten Vermieter geben. Das entschied das Kölner Oberverwaltungsgericht am Montag und bestätigte damit ein Urteil des Verwaltungsgerichts. Es geht um die Übernachtungssteuer. (Az. 14 A 2062/17)
Verband der Juweliere fordert: Trauring-Kauf muss möglich bleiben
Der Handelsverband Juweliere (BVJ) hat Ausnahmen von den Corona-Schließungen für Schmuckgeschäfte gefordert. "Wir können nicht nachvollziehen, warum der Verkauf von anderen Produkten systemrelevant sein soll, der Kauf von Trauringen aber nicht", erklärte BVJ-Präsident Stephan Lindner am Montag. Der Bund für’s Leben sei für die allermeisten Paare ohne den Ringtausch undenkbar. "Die massive Behinderung rund um den wichtigsten Tag des Lebens ist alles andere als verhältnismäßig."
Küchenindustrie profitiert vom "Home Cooking"-Trend in der Corona-Krise
Die deutschen Küchenbauer sind vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen - sie profitieren vom Trend zur Aufwertung des eigenen Zuhauses. Wie der Branchenverband AMK am Montag mitteilte, kletterten im Fachhandel im vergangenen Jahr die Ausgaben der Kunden für eine neue Küche nach Berechnungen der Gesellschaft für Konsumforschung GfK auf im Durchschnitt 9678 Euro - das waren 425 Euro oder 4,6 Prozent mehr als 2019.
Fitness-First-Chef erwartet Insolvenzwelle
Der Chef von Fitness First Deutschland, Johannes Maßen, warnt vor einer Insolvenzwelle in der Branche. "In den USA hat jedes dritte Studio wegen Corona Insolvenz angemeldet, und ich gehe in Deutschland von einer ähnlichen Quote aus", sagte der Geschäftsführer der Fitnessstudiokette dem "Tagesspiegel" vom Montag. Nicht nur kleine Studios seien in Gefahr, "wir wissen auch von großen Ketten, die Probleme haben", sagte Maßen.
Umfrage: Jeder Vierte möchte bald den Job wechseln
Die Corona-Krise hat bei vielen Menschen die eigene berufliche Situation verstärkt in den Fokus gerückt - und laut einer Umfrage möchte nach Angaben der Jobplattform Stepstone jede oder jeder Vierte bald den Job wechseln. Genannt wurden demnach vor allem vier Gründe: Der Arbeitsplatz sei nicht krisenfest, erscheine "plötzlich sinnlos", der Arbeitgeber sei nicht für den Arbeitnehmer da gewesen oder die Befragten fühlten sich nicht fit für die Zukunft.