Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Vorerst keine Öffnungen - aber der Wille zu einheitlichen Regeln: Bund und Länder haben sich am Montag wie erwartet auch mit Blick auf überregionale Großveranstaltungen auf eine "konsequente" Fortführung der bestehenden Maßnahmen geeinigt. Damit werden die Fußball-Bundesliga und weitere deutsche Profiligen vorerst weiterhin vor wenigen bis gar keinen Zuschauern spielen.

Die Bundesländer Baden-Württemberg und Hessen sprechen sich für ein zentrales Impfregister in Deutschland aus. In einer Protokollerklärung zum Beschluss von Bund und Ländern nach der Videokonferenz zu Corona fordern sie den Bund auf, "kurzfristig die Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen." Dies wäre "durch die Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens."

Die Regierungschefs der Länder fordern, dass in Zukunft besser über eine geplante Verkürzung des Genesenenstatus informiert wird. "Zu vorausschauender Pandemie-Politik gehört auch Verlässlichkeit", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Montagabend nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Lage in Berlin. Ähnlich äußerten sich auch andere Regierungschefs.

Erst Kursabstürze, dann ein fulminantes Comeback: Die US-Börsen haben nach einem turbulenten Tag mit leichten Gewinnen geschlossen. Der zwischenzeitlich um mehr als drei Prozent zurückgegangene Leitindex Dow Jones endete am Montag an der New Yorker Wall Street mit 0,3 Prozent im Plus. Der Technologie-Index Nasdaq Composite, der zwischenzeitlich rund fünf Prozent ins Minus gerutscht war, endete mit einem Plus von 0,63 Prozent. Leichte Zugewinne verzeichnete auch der Index S&P 500.

Nach schweren Kursverlusten an europäischen Börsen ist es auch an der New Yorker Wall Street zu einem Einbruch der Aktienwerte gekommen. Der Technologie-Index Nasdaq Composite rutschte am Montag um mehr als vier Prozent ab, der Dow Jones lag zwischenzeitlich mehr als drei Prozent im Minus, der breiter aufgestellte S&P 500 mehr als 3,6 Prozent.

Der frühere Tour-de-France-Gewinner Egan Bernal (25) hat bei einem Trainingsunfall in seinem Heimatland Kolumbien einen Oberschenkel- und Kniescheibenbruch sowie ein Thoraxtrauma erlitten. Bernal wurde nach der Einlieferung in eine Klinik infolge eines Zusammenpralls mit einem Bus bereits operiert.

Der frühere Tour-de-France-Gewinner Egan Bernal (25) hat bei einem Trainingsunfall in seinem Heimatland Kolumbien offenkundig schwerere Verletzungen erlitten und muss im Laufe des Montags operiert werden. Das teilten die behandelnden Ärzte wenigen Stunden nach Bernals Einlieferung in die Klinik infolge eines Zusammenpralls mit einem Bus mit. Demnach macht "ein Polytrauma" den Eingriff der Mediziner notwendig.

Der frühere Tour-de-France-Gewinner Egan Bernal ist nach einem Trainingsunfall in seinem Heimatland Kolumbien in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Das teilte sein britisches Ineos-Grenadiers-Team am Montag mit. Demnach ist der Zustand des 25-Jährigen "stabil". Weiteren offiziellen Angaben zufolge soll Bernal "leichte Verletzungen" erlitten haben.

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat vor allzu großer Offenheit bei internationaler Zusammenarbeit von Wissenschaftlern gewarnt. "In Forschungsbereichen mit strategischem Know-how müssen auch Grenzen gesetzt werden", betonte sie am Freitag kurz vor Beginn eines informellen Treffens mit ihren EU-Kollegen in Paris. "Gerade wenn es um Technologietransfer geht, müssen wir besonders achtsam sein", fügte sie hinzu. Bei dem Ministertreffen soll es um eine Ausweitung der Hochschulzusammenarbeit gehen.

Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. "Es ist richtig, diesen Kurs fortzusetzen", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagsabend nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. So solle es auch weiter strenge Kontaktbeschränkungen geben, "überall dort, wo viele Menschen zusammenkommen".

In der Ukraine-Krise wird US-Präsident Joe Biden am Montag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren europäischen Verbündeten beraten. An der Videokonferenz um 21.00 Uhr MEZ nehmen nach Angaben des Weißen Hauses neben Biden und Scholz unter anderem Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, der britische Premier Boris Johnson, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen teil.

Die Afrikanische Union (AU) hat das Vorgehen des Militärs in Burkina Faso als "Putschversuch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten" verurteilt. AU-Kommissionschef Moussa Faki Mahamat rief die burkinischen Sicherheitskräfte am Montag auf, ihre Kompetenzen nicht zu überschreiten. Ihre Aufgabe sei "die Verteidigung der internen und äußeren Sicherheit" Burkina Fasos.

Angesichts steigender Coronazahlen wird in Berlin ab Dienstag die Präsenzpflicht in Schulen ausgesetzt. Die Maßnahme soll zunächst bis Ende Februar gelten, wie die Senatsverwaltung für Bildung am Montag mitteilte. Es gebe mittlerweile hohe Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen. Zudem hätten die Berliner Amtsärzte in der vergangenen Woche angekündigt, dass sie künftig an Schulen für direkte Kontaktpersonen keine Quarantäne mehr für Schülerinnen und Schüler aussprechen.

In Koblenz und Umgebung ist die Polizei zu dutzenden Durchsuchungen wegen gefälschter Impfpässe ausgerückt. Am Freitag gab es 47 Durchsuchungen bei Verdächtigen, die gefälschte Impfpässe besessen oder rechtswidrig eingesetzt haben sollen, wie die Staatsanwaltschaft Koblenz und die Polizei am Montag gemeinsam mitteilten. Bei der Razzia wurden demnach insgesamt 39 gefälschte Impfpässe und 41 rechtswidrig erlangte digitale Impfzertifikate beschlagnahmt.

Bei Protesten gegen die Machtübernahme durch das Militär im Sudan sind am Montag drei Menschen getötet worden. Wie ein der Opposition nahestehendes Ärzte-Komitee am Montag mitteilte, wurden die Demonstranten durch scharfe Munition der Sicherheitskräfte tödlich verletzt. In der Hauptstadt Khartum hatten sich tausende Menschen versammelt, um für eine zivile Regierung zu demonstrieren. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Demonstration zu beenden.

Bei Protesten gegen die Machtübernahme durch das Militär im Sudan ist ein Demonstrant getötet worden. Wie ein der Opposition nahestehendes Ärzte-Komitee am Montag mitteilte, wurde der Demonstrant in der Hauptstadt Khartum "von einer scharfen Kugel in die Brust getroffen". In Khartum versammelten sich tausende Menschen und zogen durch die Straßen in Richtung des Präsidentenpalastes, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Demonstration zu beenden.

Bei Protesten gegen die Machtübernahme durch das Militär im Sudan sind Sicherheitskräfte mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen. In der Hauptstadt Khartum versammelten sich am Montag tausende Menschen und zogen durch die Straßen in Richtung des Präsidentenpalastes, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Polizei setzte Tränengas ein, um die Demonstration zu beenden.

Wer ein vom Dieselskandal betroffenes Auto gekauft hat, hat die Wahl: Er kann gegen Rückgabe des Wagens den kompletten Kaufpreis zurückverlangen oder das Auto behalten und nur den Ausgleich der Wertminderung fordern. Das bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe und gab der Revision eines Seat-Käufers überwiegend statt. Der Mann will Ersatz für den Betrag, um den er das Auto womöglich zu teuer kaufte - weil er zu dem Zeitpunkt noch nicht vom Abgasskandal wusste. (Az. VIa ZR 100/21)

Der frühere Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ist am Montag zu einem der Vize-Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gewählt worden. Er freue sich sehr "über die parteiübergreifende Unterstützung bei dieser Wahl", erklärte Laschet am Montag. Nach einem Bericht der "Badischen Neuesten Nachrichten" wurde Laschet vom Leiter der deutschen Delegation bei der Versammlung, Frank Schwabe (SPD), vorgeschlagen.

Der Konzern Globalwafers aus Taiwan hofft bis Ende Januar auf eine erfolgreiche Übernahme des Münchner Konkurrenten Siltronic. "Die Zeit ist knapp, aber juristisch ist eine Freigabe noch möglich", sagte Unternehmenschefin Dors Hsu dem "Handelsblatt". Das Bundeswirtschaftsministerium muss dem 4,35 Milliarden Euro schweren Geschäft zwischen den Halbleiter-Zulieferern zustimmen.

Fast ein Drittel der Menschen in Deutschland schätzt das eigene Corona-Infektionsrisiko als hoch ein. Besonders 40- bis 59-Jährige glauben nicht, sich vor einer Ansteckung schützen zu können, wie aus dem am Montag veröffentlichten aktuellen Corona-Monitor des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) hervorgeht. Demnach verdoppelte sich der Anteil derjenigen, die ihr Risiko für hoch halten, seit dem Beginn der vierten Welle im Oktober von 14 Prozent auf 30 Prozent nahezu.

Bei den teils gewaltsamen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Brüssel sind nach Angaben der belgischen Polizei am Sonntag mehr als 200 Menschen festgenommen worden. In 228 Fällen seien wegen der "Störung der öffentlichen Ordnung" die Personalien von Demonstranten aufgenommen worden, teilte die Polizei am Montag mit. Sie wurden anschließend wieder freigelassen. Elf weitere Menschen seien wegen "Waffenbesitzes, Widerstands gegen die Ordnungskräfte und/oder Beschädigungen" in Polizeigewahrsam genommen worden.

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert die Einführung eines Impfregisters, lässt ihre Position zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus aber weiter offen. Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) wollte am Montag nicht ausschließen, dass seine Fraktionen einen der Gesetzesanträge zur Impfpflicht unterstützt, die von Abgeordneten der Ampel-Fraktionen im Bundestag ausgearbeitet werden: "Uns eint das Ziel, das wir die Impfquote nach oben bringen wollen", sagte Müller.

Im Jahr 2020 hatte der Autobauer Volkswagen den Flottengrenzwert der Europäischen Union noch gerissen - im vergangenen Jahr hat der Konzern mit seinen Marken wie Audi, Porsche oder Skoda das EU-Ziel beim Ausstoß von Treibhausgasen eingehalten. Wie Volkswagen am Montag in Wolfsburg mitteilte, kam die Pkw-Neuwagenflotte 2021 nach vorläufigen Zahlen auf einen CO2-Durchschnittswert von 118,5 Gramm pro Kilometer. Damit liege der Konzern rund zwei Prozent unter seinem gesetzlichen Ziel.

Angesichts der hohen Energiepreise hält die EU-Kommission eine finanzielle Unterstützung von einkommensschwachen Haushalten durch Gutscheine für besser als eine Mehrwertsteuersenkung. Der Anstieg der Energiepreise belaste "die Haushalte und besonders die einkommensschwachen Haushalte am meisten", sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag den französischen Sendern RMC und BFM. Es sei "wirklich nötig", die Schwächsten "schnell zu unterstützen".

Die EU-Kommission will die finanzielle Unterstützung für die Ukraine deutlich erhöhen. Die Hilfen sollen um 1,2 Milliarden Euro aufgestockt werden, um dem Land im anhaltenden Konflikt mit Russland unter die Arme zu greifen, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in Brüssel. Es handele sich um ein neues "Nothilfepaket", das noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten bestätigt werden müsse.

Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen im Ukraine-Konflikt haben die USA eine Reisewarnung für Russland erlassen. Das US-Außenministerium ordnete zudem am Sonntag die Abreise der Angehörigen von US-Diplomaten in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an. Grund dafür sei die "anhaltende Bedrohung durch eine russische Militäroperation", erklärte das Ministerium in Washington.

Die Corona-Pandemie hat in Deutschland vor allem bei Menschen über 60 Jahren zu zusätzlichen Todesfällen geführt, während jüngere Menschen weitgehend verschont geblieben sind. Einer am Montag veröffentlichten Studie des Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo zufolge entfielen zwei Drittel der so genannten Corona-Übersterblichkeit auf Menschen über 80 Jahre; weitere 30 Prozent der Betroffenen waren zwischen 60 und 79 Jahre alt. Jüngere Altersgruppen waren nur zu sieben Prozent betroffen.  Mit "Corona-Übersterblichkeit" bezeichnen Wissenschaftler den Umstand, dass in der Pandemie deutlich mehr Menschen gestorben sind, als auf Grundlage langjähriger Durchschnittswerte zu erwarten gewesen wäre.  "Bis Jahresende 2021 sind seit Ausbruch der Pandemie 96.200 Personen mehr gestorben, als unter normalen Umständen zu erwarten gewesen wäre", erklärte Joachmim Ragnitz vom Ifo. Die Zahl der auf die Pandemie zurückzuführenden zusätzlichen Todesfälle liege jedoch niedriger, als bisherige Schätzungen es nahelegten.  Auch in der vierten Welle sei es nicht gelungen, Ältere ausreichend zu schützen, kritisierte er. "Es infizieren sich zwar deutlich mehr Jüngere mit dem Coronavirus, das Todesfallrisiko nach einer Ansteckung ist aber bei den Älteren weiterhin sehr viel höher", erklärte Ragnitz. Er forderte, Ältere vorrangig zu boostern und die Impfquote zu erhöhen. Damit würden schwere Krankheitsverläufe verhindert. Dies könne auch dabei helfen, Maßnahmen mit negativen wirtschaftlichen Konsequenzen zu vermeiden.  Die Ifo-Zahl zur Übersterblichkeit berücksichtigt nach Angaben des Insituts auch den normalen Alterungsprozess in der Gesellschaft, der jedes Jahr zu einer höheren Zahl an Verstorbenen führe. Sie sei um rund 15 Prozent kleiner als die vom Robert-Koch-Institut erfasste Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion.  (I.Beryonev--DTZ)

Das Auswärtige Amt stellt Familienangehörigen von deutschen Diplomatinnen und Diplomaten in der Ukraine die Entscheidung zur Ausreise frei. Die Rückreise nach Deutschland könne auf freiwilliger Basis erfolgen, sagte ein Außenamtssprecher am Montag in Berlin. Eine Anordnung zur Ausreise von Botschaftspersonal, wie sie die Regierungen der USA und Großbritanniens ausgesprochen hatten, vermied das Auswärtige Amt aber.

Die radikalislamischen Taliban werten die ersten offiziellen Gespräche in Europa mit Vertretern westlicher Staaten in Oslo als Erfolg. Alleine "die Tatsache, dass wir nach Norwegen gekommen sind", sei ein Gewinn für ihre Regierung in Afghanistan, sagte der Anführer der Taliban-Delegation, Außenminister Amir Chan Muttaki, am Montag. Zuvor hatten die Islamisten Vertreter der USA, Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Italiens, Norwegens und der EU getroffen. Aktivisten kritisierten die Gespräche in Oslo.

Erstmals seit der Rückkehr der Taliban-Terroristen an die Macht in Afghanistan haben sich am Montag in der norwegischen Hauptstadt Oslo westliche Vertreter mit "Delegation" der Terror-Islamisten auf europäischem Boden getroffen. Zum Auftakt kam die vom Terroristen und "Außenminister" Amir Chan Muttaki geführte Terroristen-Taliban-Delegation am Montag mit Vertretern der USA, der EU und mehreren europäischen Ländern wie Frankreich und Deutschland zusammen. Die Gespräche finden hinter verschlossenen Türen statt.

Eine Bürgerinitiative will die zersplitterte Linke in Frankreich zur Einigung auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten bewegen. Knapp 470.000 linke Wähler wollten sich an der Online-Vorwahl beteiligen, teilte die Organisation am Sonntagabend mit. "Es ist das erste Mal, dass eine Bürgerbewegung ein solches Gewicht im Wahlkampf bekommt", sagte Samuel Grzybowski, einer der Organisatoren.