Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drückt bei der Impfpflicht-Debatte aufs Tempo. "Der Bundestag sollte schnell entscheiden, ob eine Impfpflicht eingeführt wird. Und wenn ja, für wen", sagte Buschmann der "Bild am Sonntag" und kündigte im Falle einer Zustimmung der Abgeordneten eine zügige Umsetzung an. "Gesetzgebungsverfahren dauern in der Regel sechs bis zwölf Monate. Bei der Entscheidung über eine Impfpflicht wird es deutlich schneller gehen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) aus Koalitionskreisen erfuhr. Scholz hatte Ende November im ZDF wörtlich gesagt, eine allgemeine Impfpflicht solle spätestens ab "Anfang März" für alle in Deutschland gelten.

Die deutschen Handballer dürfen bei der EM auf die Unterstützung von Fans in der Halle in Bratislava setzen. Wie der europäische Verband (EHF) am Samstag mitteilte, haben die slowakischen Behörden eine Hallenauslastung von maximal 25 Prozent genehmigt. Dies entspricht in Bratislava 2500 Zuschauern. Voraussetzung für den Einlass sind ein vollständiger Impfschutz sowie das ständige Tragen einer FFP2-Maske. Dies gilt auch für den zweiten slowakischen Spielort Kosice.

Mehr als 100.000 Menschen haben am Samstag in Frankreich gegen die Corona-Politik der Regierung protestiert. Landesweit habe es gut 105.000 Teilnehmer bei verschiedenen Demonstrationen gegen den Corona-Pass und die Impfpflicht für bestimmte Berufe gegeben, teilte das Innenministerium am Abend mit. In Paris seien rund 18.000 Menschen auf die Straße gegangen. Zehn Teilnehmer seien in der Hauptstadt festgenommen worden, bei Auseinandersetzungen seien drei Einsatzkräfte verletzt worden.

Borussia Dortmund hat den Ausrutscher von Bayern Münchens Not-Elf ausgenutzt und schöpft im Titelkampf nach einer furiosen Aufholjagd wieder leichte Hoffnung. Nach dem verkorksten Hinrundenabschluss gewann der BVB bei Eintracht Frankfurt nach 0:2-Rückstand noch mit 3:2 (0:2). Der Rückstand auf die coronageplagten Bayern schmolz nach deren 1:2 gegen Borussia Mönchengladbach auf sechs Punkte.

Bei einem Drohnenangriff auf ein Lager für Binnenflüchtlinge im Norden Äthiopiens sind nach Angaben der Rebellengruppe TPLF dutzende Menschen getötet worden. Wie TPLF-Sprecher Getachew Reda am Samstag bei Twitter erklärte, wurden bei dem Angriff in der kleinen Stadt Dedebit in der Konfliktregion Tigray "56 unschuldige Zivilisten" getötet. Zum Datum des Angriffs machte er keine Angaben.

Tausende Menschen sind am Samstag in Deutschland wieder gegen die Corona-Maßnahmen und die geplante Einführung einer Impfpflicht auf die Straße gegangen. Die größte Kundgebung gab es in Hamburg, wo laut Polizei die angemeldete Zahl von 11.000 Teilnehmern überschritten wurde.

Zwei Jahre nach dem versehentlichen Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine durch den Iran haben die Hinterbliebenen Gerechtigkeit für die Opfer gefordert. Familienangehörige der 176 Verstorbenen versammelten sich am Samstag zu einer Gedenkveranstaltung am Absturzort nahe Teheran, wie örtliche Medien berichteten. Sie trugen Bilder der Opfer, legten Blumen nieder und zündeten Kerzen an. Dabei skandierten sie "Gerechtigkeit! Wahrheit!", wie Videos in den Online-Netzwerken zeigten.

Angesichts der stark gestiegenen Strom- und Gaspreise haben im vergangenen Jahr 39 Energielieferanten in Deutschland ihr Geschäft aufgegeben. Dies berichtete das Portal "Business Insider" unter Berufung auf die Bundesnetzagentur. Demnach hat sich die Zahl der Pleiten im Vergleich zu den vergangenen Jahren nahezu verdoppelt. Zwischen 2016 und 2020 hätten im Schnitt 20 Energieversorger ihre Lieferungen beendet.

Erfolgreicher Neustart trotz angespannter Personallage: RB Leipzig hat nach der enttäuschenden Hinrunde zum Jahresauftakt in der Fußball-Bundesliga die anvisierte Trendwende eingeleitet. Die Mannschaft von Trainer Domenico Tedesco gewann in Überzahl gegen den FSV Mainz 05 mit 4:1 (1:0). Mit nun 25 Punkten befreite sich RB aus der unteren Tabellenhälfte und rückte so zumindest vorerst wieder ein Stück näher an die europäischen Plätze heran.

Die Behörden in Saudi-Arabien haben laut Angaben einer Menschenrechtsorganisation eine saudische Prinzessin und deren Tochter freigelassen, die drei Jahre lang in Riad inhaftiert worden waren. Basma bint Saud und ihre Tochter Suhud seien freigelassen worden, teilte die Organisation ALQST for Human Rights am Samstag auf Twitter mit. Die 57-Jährige war im März 2019 inhaftiert und ohne Anklage festgehalten worden.

Auf dem deutschen Marine-Segelschulschiff "Gorch Fock" haben sich mehrere Besatzungsmitglieder mit Corona infiziert. Ein für medizinische Versorgung ausgestatteter Airbus A310 brachte sie am Samstagabend von der spanischen Insel Teneriffa nach Hamburg zurück, wie ein Sprecher der Luftwaffe sagte. Transportiert wurden demnach 14 Soldaten. Schwere Krankheitsfälle waren laut Sanitätsdienst nicht darunter.

Der designierte CDU-Parteichef Friedrich Merz hat vor den vier Landtagswahlen in diesem Jahr eine Offensive bei der digitalen Mitgliedermobilisierung angekündigt. "Da ist die Union noch nicht gut genug aufgestellt", sagte Merz am Rande einer Klausurtagung der NRW-CDU am Samstag. Ein neues Grundsatzprogramm für die Bundespartei stellte er gleichzeitig erst für das Jahr 2025 in Aussicht.

Bei mehreren Überfällen auf Dörfer im Nordwesten Nigerias haben Mitglieder bewaffneter Banden mehr als 200 Menschen getötet. Die Angriffe ereigneten sich laut Angaben einer Regierungssprecherin vom Sonntag in der vergangenen Woche im Bundesstaat Zamfara. "Dies ist entsetzlich und tragisch", sagte eine Sprecherin der Ministerin für humanitäre Angelegenheiten, Sadiya Umar Farouq.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat seine Forderung bekräftigt, schnell für einen Vorschlag zur allgemeinen Impfpflicht zu sorgen. Das Gesetz müsse "relativ zügig" da sein, damit vor dem nächsten Winter genügend Zeit für die Umsetzung bleibe, sagte Wüst bei einer Klausurtagung der Landes-CDU in Düsseldorf. Er warnte auch davor, dass Unklarheit über die Ausgestaltung der Impfpflicht "den Verschwörungstheorien Tür und Tor" öffne.

Äthiopien hat im Rahmen einer Amnestie mehrere prominente Gefangene freigelassen. Unter den Betroffenen waren auch mehrere Vertreter der Opposition und der Rebellengruppe TPLF, die genaue Zahl der Freigelassenen war am Samstag zunächst unklar. Die Regierung hatte den Schritt am Freitag überraschend verkündet und eine Liste mit den Namen mehrerer Oppositionsführer der Volksgruppen Oromo und Amhara sowie führender TPLF-Mitglieder veröffentlicht.

Nach den tagelangen gewaltsamen Protesten ist die Lage in Kasachstan weiter eskaliert: Diktator Kassym-Schomart Tokajew erteilte den Sicherheitskräften am Freitag den Schießbefehl auf Demonstranten und schloss Verhandlungen mit diesen aus. In einer Fernsehansprache dankte er seinem Verbündeten, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, für die Entsendung von Truppen zur Unterstützung. Das US-Außenministerium gab derweil grünes Licht für die Ausreise von nicht dringend benötigtem US-Konsulatspersonal.  "Ich habe den Befehl gegeben, ohne Vorwarnung tödliche Schüsse abzugeben", sagte Tokajew am Freitag in einer Fernsehansprache. Wie ein Reporter vion Deutsche Tageszeitung erfuhr, sperrten die Sicherheitskräfte strategische Bereiche der Stadt Almaty ab und schossen in die Luft, wenn sich jemand näherte. Der Schießbefehl löste international Entsetzen aus.   Das zentralasiatische Land wird seit Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus. Die Wut der Demonstranten richtet sich auch gegen den autoritären Ex-Präsidenten Nursultan Nasarbajew, der weiterhin als höchst einflussreich gilt.   Almaty, die größte Stadt des Landes und wirtschaftliches Zentrum, sei von "20.000 Banditen" angegriffen worden, erklärte Tokajew. Die "Terroristen" hätten einen klaren Plan gehabt und seien "bereit für den Kampf" gewesen. Westliche Aufrufe, mit den Demonstranten zu verhandeln, bezeichnete der Präsident als "absurd".   In seiner TV-Ansprache dankte Diktator Tokajew seinem Verbündeten, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, "ganz besonders" für seine Hilfe. Eine Truppe der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) unter russischer Führung unterstützt derzeit die kasachischen Sicherheitskräfte.  US-Außenminister Antony Blinken warnte am Freitag, dass es für Kasachstan jetzt schwierig sein werde, den russischen Einfluss zurückzudrängen. "Ich denke, eine Lehre aus der jüngsten Geschichte ist, dass es manchmal sehr schwierig ist, die Russen wieder loszuwerden, wenn sie erst einmal in deinem Haus sind", sagte Blinken vor Reportern.   Er forderte die ausländischen Truppen und die kasachischen Behörden auf, sich an die internationalen Menschenrechtsstandards zu halten. "Wir beobachten die Situation mit großer Sorge und ermutigen alle, eine friedliche Lösung zu finden", sagte er weiter. Aufgrund der Lage vor Ort reagierte das US-Außenministerium: Es erlaubte Konsulatsmitarbeitern, die nicht für Notfälle zuständig sind, das Land zu verlassen, hieß es in einer Erklärung.  Das Auswärtige Amt in Berlin verschärfte derweil seine Reisewarnung für die Region: Für die Dauer des Ausnahmezustands riet es von jeglichen Reisen nach Almaty und in das Almatiner Gebiet ab. Zuvor hatte Berlin bereits von nicht dringend erforderlichen Reisen nach Kasachstan abgeraten.   Nach kasachischen Regierungsangaben wurden 26 "bewaffnete Kriminelle" getötet und mehr als tausend weitere Demonstranten verletzt. Auf Seiten der Sicherheitskräfte gab es demnach 18 Tote und fast 750 Verletzte. Mehr als 3800 Demonstranten seien festgenommen worden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht von unabhängiger Seite bestätigen.   Das kasachische Innenministerium teilte mit, alle Regionen des Landes seien "befreit und unter verstärkten Schutz gestellt" worden. Der "Anti-Terroreinsatz" werde fortgesetzt, sagte Tokajew. Er bezichtigte "die freien Medien und bestimmte Personen im Ausland", zu den Protesten angestachelt zu haben.  Ex-Präsident Nasarbajew sprach unterdessen mit dem belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko in einem Telefonat über die Lage in Kasachstan, wie die belarussische Nachrichtenagentur Belta am Freitag unter Berufung auf Lukaschenkos Presseamt berichtete. Der 81-jährige Nasarbajew herrschte von 1989 bis 2019 über das Land. Er gilt als Mentor des derzeitigen Präsidenten.   (U.Stolizkaya--DTZ) 

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat gefordert, dass sich die Abgeordneten noch im Januar im Plenum mit der allgemeinen Impfpflicht befassen sollen. "Das Parlament muss sich gründlich mit dem komplexen und kontroversen Thema Impfpflicht befassen", sagte Bas nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem Interview vom Samstag. "Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn sich die Fraktionen im Bundestag auf eine Orientierungsdebatte zur Impfpflicht noch im Januar 2022 verständigen könnten."   "Der Bundestag hat in den vergangenen Jahren immer wieder bewiesen, dass gerade die Debatten abseits der Fraktionslinien mit großem Interesse in der Bevölkerung aufgenommen worden sind", sagte Bas. "Die Argumente Pro und Contra einer Impfpflicht können in dieser für die gesamte Gesellschaft herausfordernden Lage so am besten abgewogen werden."  Am Freitag hatten die Ministerpräsidenten der Länder darauf gedrungen, dass es zu einer zügigen Umsetzung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland kommen solle. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte betont, dass alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sich zu einer allgemeinen Impfpflicht bekannt hätten.   Wegen des sensiblen Themas, das mit Eingriffen in Grundrechte verbunden ist, hat sich die Ampel-Koalition darauf verständigt, dass es dazu keinen Fraktionszwang im Bundestag geben soll. Abgestimmt werden soll vielmehr über sogenannte Gruppenanträge, hinter denen sich jeweils Abgeordnete unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit versammeln können.  (W.Novokshonov--DTZ)  

Die von Mutter Teresa in Indien gegründete Ordensgemeinschaft darf wieder Zuwendungen aus dem Ausland empfangen. Die indische Regierung habe die entsprechende Lizenz verlängert, sagte Sunita Kumar von den Missionarinnen der Nächstenliebe am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Wenige Wochen zuvor hatte sich die Regierung noch geweigert, die Lizenz zu erneuern. Kritiker hatten den Schritt als Schikane der christlichen Gemeinschaft verurteilt.

CSU-Chef Markus Söder hat vor den finanziellen Folgen der Politik der neuen Bundesregierung für die Deutschen gewarnt. "Mein Gefühl ist, diese neue Ampel-Bundesregierung wird wohl die teuerste für die Deutschen, die es je gegeben hat", sagte Söder am Samstag bei einem virtuellen Neujahrsempfang der CSU.

Die deutsche Skirennläuferin Paulina Schlosser hat sich beim Weltcup-Riesenslalom im slowenischen Kranjska Gora schwer verletzt. Die 20-Jährige vom Ski-Club Kreenheinstetten auf der Schwäbischen Alb stürzte im ersten Durchgang ihres zweiten Weltcup-Rennens, dabei erlitt sie einen Bruch des Unterschenkels.

Angesichts des gewaltsamen Konflikts in Kasachstan hat die Bundesregierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern in das Land untersagt. Nach Information der Nachrichtenagentur AFP vom Samstag wurde ein Exportstopp verhängt. Zwar sei der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen nach Kasachstan gering, der Exportstopp sei aber angesichts der Lage geboten, hieß es. Im vergangenen Jahr waren 25 Genehmigungen mit einem Gesamtwert von rund 2,2 Millionen Euro erteilt worden.

Die Kombinations-Olympiasieger Vinzenz Geiger und Eric Frenzel sind auch im ersten Einzel-Wettkampf des Jahres auf das Podest gelaufen. Beim ersten Weltcupsieg des Weltmeisters Johannes Lamparter (Österreich) gewann Geiger im italienischen Val di Fiemme den Zielsprint um Platz zwei gegen seinen Teamkollegen knapp.

Angeführt von Eric Frenzel haben die deutschen Kombinierer beim Weltcup in Val di Fiemme nach einem starken Springen Top-Ergebnisse im Visier. In Abwesenheit von Dominator Jarl Magnus Riiber sprang Frenzel auf 105,0 m und geht um 12.30 Uhr (ARD und Eurosport) als Zweiter in den Skilanglauf über zehn Kilometer. Frenzels Rückstand auf den führenden Weltmeister Johannes Lamparter (Österreich) beträgt 14 Sekunden.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat auf ihrer ersten Auslandsreise im neuen Jahr einen Luftwaffenstützpunkt in Jordanien besucht. In Al-Asrak unterstützt die Bundeswehr die Anti-IS-Koalition durch Betankung in der Luft. Lambrecht habe vor Ort Informationen aus erster Hand erhalten, teilte das Verteidigungsministerium am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Zudem habe für die Ministerin ein "persönlicher Austausch und offenes Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten im Fokus" gestanden.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hält sich am Samstag zu einem Besuch in Jordanien auf. Dort unterstütze die Bundeswehr die Anti-IS-Koalition durch Betankung in der Luft, teilte das Verteidigungsministerium am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Lambrecht werde vor Ort Informationen aus erster Hand erhalten.

Gut vier Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking hat Snowboardcrosser Martin Nörl seine starke Form mit seinem zweiten Weltcupsieg unterstrichen. Der 28 Jahre alte Sportsoldat vom DJK-SV Adlkofen triumphierte im Finale des Rennens im russischen Krasnojarsk. Paul Berg (Konstanz) verpasste bei minus 20 Grad das Podium als starker Vierter knapp.

In Kasachstan ist vor dem Hintergrund der gewaltsamen Proteste der frühere Regierungschef und Ex-Leiter des Inlandsnachrichtendienstes, Karim Massimow, festgenommen worden. Der 56-Jährige werde des Landesverrats verdächtigt, teilte das nationale Sicherheitskomitee (KNB) am Samstag mit. Die Bundesregierung stoppte unterdessen ihre Rüstungsexporte nach Kasachstan. Die ehemalige Sowjetrepublik wird seit Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert.

In der Einreise-Affäre um Grand-Slam-Rekordgewinner Novak Djokovic bahnt sich möglicherweise eine Wende an. Die Anwälte des Weltranglistenersten erklärten am Samstag in einer gerichtlichen Anhörung, ihr Mandant sei im Dezember mit dem Coronavirus infiziert gewesen. Der positive PCR-Test datiere vom 16. Dezember, das sei die Grundlage für die medizinische Ausnahmegenehmigung.

"Niederlagen", sagte Trainer Julian Nagelsmann, "sind nie schön." Erst recht nicht, wenn sie "eher unverdient" sind. Tatsächlich hätte der FC Bayern zum Auftakt der Rückrunde der Fußball-Bundesliga nicht 1:2 (1:2) verlieren müssen gegen Borussia Mönchengladbach. Obwohl zwölf Spieler vor allem wegen der hauseigenen Corona-Seuche nicht zur Verfügung standen: Die Münchner hatten genug Chancen, das Spiel zu gewinnen, dass sie es nicht taten, lag neben den vergebenen Chancen aber auch an der Abwehr.

Nach den tagelangen gewaltsamen Protesten in Kasachstan hat das US-Außenministerium grünes Licht für die Ausreise von nicht dringend benötigtem Konsulatspersonal gegeben. Mitarbeiter, die nicht für Notfälle zuständig sind, dürften das Land verlassen, hieß es in einer Erklärung in der Nacht zum Samstag. Zuvor war die Lage in dem zentralasiatischen Staat eskaliert, als Staatschef Kassym-Schomart Tokajew den Schießbefehl auf Demonstranten erteilte.

Der neue Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Grüne), tauscht einem Medienbericht zufolge neben den Staatssekretären auch die Mehrheit der Abteilungsleiter seines Ministeriums aus. Habeck habe sechs der elf Abteilungsleiter gekündigt, berichtete die "Bild" (Samstagsausgabe). Ein weiterer, der bisher für Digitalisierung zuständige Abteilungsleiter Stefan Schnorr, wechselte bereits als Staatssekretär ins Bundesverkehrsministerium.