Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Duisburg: 16-Jähriger zweimal in wenigen Stunden mit geklauten Fahrzeugen erwischt
Vorstoß für Gesetzesänderung: Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels
USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab
Medwedew schießt Fan ab: Djokovic nach Eklat im Finale
Boulevard
Durch Autorennen getötetes Kind: In Hamburg verhängte Haftstrafen rechtskräftig
Die vom Landgericht Hamburg gegen zwei Männer wegen eines Autorennens mit einem toten Kind verhängten mehrjährigen Haftstrafen sind rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies die Revision der Staatsanwaltschaft als unbegründet ab, weil die Nachprüfung des Urteils keine Rechtsfehler ergeben habe, wie das Hamburger Gericht am Montag erklärte. Auch die Revision der Nebenkläger verwarf der BGH als unzulässig.
Gesundheit
Medizin-Nobelpreis für Forscher aus Deutschland und den USA
Große Ehre für zwei deutsche Forscher: Peter Hegemann von der Humboldt-Universität in Berlin und Georg Nagel von der Universität Würzburg werden in diesem Jahr gemeinsam mit ihrem US-Kollegen Karl Deisseroth mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnet. Das Trio erhält den Preis für seine Pionierarbeit im Bereich der Optogenetik - einer Technologie, die Hoffnung für die Behandlung neuronaler Erkrankungen macht.
Letzte Nachrichten
Trumps Internetplattform soll im Februar starten
Der Medienkonzern des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump will seine lange versprochene Internetplattform im Februar starten. Eine "Truth Social"-App werde voraussichtlich am 21. Februar verfügbar sein, heißt es im App-Store von Apple. Sie soll ähnliche Funktionen haben wie die Programme von Facebook. Trump hatte die Gründung eines eigenen Online-Netzwerks angekündigt, nachdem er nach der Erstürmung des US-Kapitols vergangenes Jahr von Twitter, Facebook und Youtube ausgeschlossen worden war.
Polen beruft Botschafter in Prag nach kritischen Äußerungen ab
Nachdem er seine eigene Regierung im Streit mit Tschechien um einen polnischen Braunkohletagebau kritisiert hatte, wird der neue polnische Botschafter in Prag wieder abberufen. Das habe Regierungschef Mateusz Morawiecki entschieden, schrieb Regierungssprecher Piotr Müller am Donnerstagabend im Internetdienst Twitter. Grund seien "extrem verantwortungslose Äußerungen" von Botschafter Miroslaw Jasinki zum Braunkohletagebau Turow. Diese seien "nicht akzeptabel".
Biden macht Trump am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung für Attacke verantwortlich
Am ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung hat US-Präsident Joe Biden seinen Vorgänger Donald Trump für die Attacke verantwortlich gemacht und vor einer anhaltenden Gefährdung der Demokratie gewarnt. Nie zuvor in der Geschichte habe ein US-Präsident nach einer Wahlniederlage versucht, "eine friedliche Machtübergabe zu verhindern", sagte Biden am Donnerstag im Kapitol mit Blick auf Trump. Der Präsident warf dem Rechtspopulisten zudem vor, das demokratische Fundament des Landes mit "Lügen" zu untergraben.
Von Russland angeführte "Friedenstruppen" in Kasachstan eingetroffen
Wegen der gewaltsamen Proteste in Kasachstan sind erste Einheiten einer von Russland angeführten sogenannten Friedenstruppe in dem Land eingetroffen. Das teilte das russische Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstag mit. Der kasachische Staatschef Kassym-Schomart Tokajew hatte zuvor von einer "terroristischen Bedrohung" besprochen und militärische Hilfe bei dem von Russland angeführten Militärbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) angefordert.
Kobayashi holt zweiten Tourneesieg - Geiger Dritter in Bischofshofen
Der japanische Skispringer Ryoyu Kobayashi hat die 70. Vierschanzentournee gewonnen, allerdings den historischen zweiten Grand Slam verpasst. Nach zuvor drei Siegen reichte dem 25 Jahre alten Weltcup-Spitzenreiter am Dreikönigstag in Bischofshofen beim Sieg des Österreichers Daniel Huber ein fünfter Platz, um die Tournee nach 2018/19 zum zweiten Mal für sich zu entscheiden.
Spitzen von Bund und Ländern wollen Corona-Regeln neu justieren
Angesichts der raschen Ausbreitung der hoch ansteckenden Omikron-Variante wollen Bund und Länder am Freitag die Corona-Schutzvorschriften neu justieren (13.00 Uhr). Nach dem Beschlussentwurf für die Videoschalte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten soll es unter anderem bundesweit schärfere Beschränkungen für die Gastronomie geben. Gleichzeitig sollen Quarantäne-Fristen verkürzt werden. Damit sollen Personalengpässe nicht nur in Schlüsselbereichen wie dem Gesundheitssektor vermieden werden.
Macron-Herausforderin Pécresse setzt auf harten Kurs gegen Drogen und Kriminalität
Die französische Präsidentschaftskandidatin Valérie Pécresse von den konservativen Republikanern setzt auf einen harten Kurs gegen Drogen und Kriminalität. "Heute ist es an der Zeit, die Stadtviertel zu reinigen", sagte Pécresse am Donnerstag. "Wir müssen die Gangster, Schläger, Kriminellen und Dealer aufspüren, sie sind es, die man belästigen und bestrafen muss, denen man ihre Staatsbürgerschaft entziehen muss."
Bund und Länder wollen wegen Omikron Zugang zu Gastronomie weiter beschränken
Wegen der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus wollen Bund und Länder den Zugang zur Gastronomie weiter einschränken. Bundesweit und inzidenz-unabhängig solle der Besuch von Restaurants, Cafés und ähnlichen Einrichtungen für Geimpfte und Genesene nur noch mit tagesaktuellem Test oder dem Nachweis einer Auffrischungsimpfung möglich sein, heißt es nach AFP-Informationen vom Donnerstag im Entwurf für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Freitag. Als möglicher Termin für die Regelung wird der 15. Januar genannt.
Stärkster Bevölkerungsrückgang in Bulgarien seit Ende des Kommunismus
Bulgarien hat im vergangenen Jahrzehnt den stärksten Bevölkerungsverlust seit dem Ende des Kommunismus verzeichnet. Wie das Statistikinstitut am Donnerstag in Sofia mitteilte, leben im ärmsten Land der EU derzeit nur noch 6,52 Millionen Einwohner. 2011 hatte das Land noch 7,35 Millionen Einwohner. Damit ergibt sich ein Rückgang um rund 11,5 Prozent.
"DOSB in ruhigeres Fahrwasser führen": Burmester neuer Vorstandsvorsitzender
Die personelle Neuaufstellung beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) schreitet weiter voran: Torsten Burmester ist am Donnerstag zum neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt worden, das teilte der Dachverband mit. Die Wahl durch das DOSB-Präsidium erfolgte einstimmig. Burmester folgt auf Veronika Rücker, die ihren Posten infolge der Brief-Affäre beim DOSB zum Ende des vergangenen Jahres geräumt hatte.
Geiger in Führung - Kobayashi vor Tourneesieg
Karl Geiger liegt beim letzten Springen der 70. Vierschanzentournee in Bischofshofen nach dem ersten Durchgang in Führung. Der Oberstdorfer landete am Dreikönigstag mit einem starken Sprung bei 140,5 m (146,5 Punkte) und hat damit ausgezeichnete Chancen auf einen Podestplatz in der Tournee-Gesamtwertung. Markus Eisenbichler kam auf 133,0 m (137,3 Punkte) und lauert auf Rang sieben.
Diktatur schießt: Viele Tote bei Protesten in Kasachstan
Dutzende Tote, mehr als tausend Verletzte und 2000 Festnahmen: Die Lage in Kasachstan hat sich weiter zugespitzt und international besorgte Reaktionen hervorgerufen. Nach Angaben der Polizei wurden bei gewaltsamen Protesten in Almaty in der Nacht zu Donnerstag "dutzende" Demonstranten getötet. Auf Seiten der Sicherheitskräfte gab es 13 Todesopfer. Während ein von Russland geführtes Militärbündnis die ersten Soldaten zur "Stabilisierung" in das Land entsandte, riefen Paris und London zur Deeskalation auf. Kasachstan wird seit Tagen von beispiellosen Unruhen erschüttert. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Massenprotesten im ganzen Land aus, die Diktatoren im Land lassen rücksichtlos auf wehrlose Demontranten schießen! Mehr als tausend Menschen wurden seit Beginn der Proteste verletzt. Fast 400 Verletzte würden in verschiedenen Regionen des Landes im Krankenhaus versorgt, 62 Menschen befänden sich auf der Intensivstation, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Aschar Guinijat dem TV-Sender Chabar-24. 2000 Menschen wurden nach Polizeiangeben in Almaty festgenommen. Medienberichten zufolge wurden im Zuge der Unruhen auch 13 Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet. Mehr als 350 weitere Einsatzkräfte wurden demnach verletzt. Zwei Leichen sei mit abgetrenntem Kopf aufgefunden worden, sagten Behördenvertreter örtlichen Medien. Auf Bitten von Machthaber Kassym-Schomart Tokajew starteten Kasachstans Verbündete mit Russland an der Spitze am Donnerstag eine militärische Unterstützungsmission. Die "Friedenstruppen" seien auf begrenzte Zeit nach Kasachstan geschickt worden, "um die Lage zu stabilisieren und zu normalisieren", hieß es in einer Mitteilung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Das russische Verteidigungsministerium veröffentlichte Videoaufnahmen von Militärflugzeugen, die mit Soldaten und gepanzerten Fahrzeugen beladen Richtung Kasachstan abhoben. Der Militärallianz OVKS gehören neben Russland und Kasachstan vier weitere ehemalige Sowjetrepubliken an. In der kasachischen Wirtschaftsmetropole Almaty war es in der Nacht zu Donnerstag zu den bislang blutigsten Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. "Extremistische Kräfte" hätten Verwaltungsgebäude sowie die Zentrale und mehrere Dienststellen der Polizei in Almaty attackiert, sagte ein Polizeisprecher russischen Nachrichtenagenturen. Am Mittwoch hatten sich tausende Demonstranten in Almaty versammelt. Sie stürmten unter andrem das Rathaus und die Präsidentenresidenz. Auf den Straßen waren am Donnerstag ausgebrannte Autos und Patronenhülsen zu sehen. Mehrere Regierungsgebäude wurden zerstört. Am Donnerstagabend (Ortszeit; 13.30 Uhr MEZ) flammten die Kämpfe offenbar wieder auf. In Almaty waren erneut Schüsse zu hören, wie ein Korrespondent von Deutsche Tageszeitung berichtete. Tokajew hatte wegen der Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand verhängt. In ganz Kasachstan gelten damit nächtliche Ausgangssperren, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie ein Versammlungsverbot. Am Mittwoch hatte der Präsident bereits die Regierung entlassen. Tokajew warf "Terrorgruppen" vor, hinter den Protesten zu stecken. Ausgebildet würden die Gruppen "im Ausland", sagte er im Staatsfernsehen. Auch der derzeitige Vorsitzende der OVKS, Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, erklärte, die Unruhen in Kasachstan seien durch "äußere Einmischung" ausgelöst worden. Frankreich äußerte sich besorgt über die Gewalteskalation in Kasachstan. "Wir fordern alle Parteien - sowohl in Kasachstan als auch im Rahmen der OVKS - zur Mäßigung und zur Aufnahme eines Dialogs auf", erklärte Außenminister Jean-Yves Le Drian in Paris. Auch Großbritannien forderte ein Ende der Gewalt. Die Regierung in London warnte vor einer "weiteren Eskalation" und mahnte eine "friedliche Lösung" an. Das Auswärtige Amt riet angesichts der angespannten Lage von "nicht dringend erforderlichen Reisen" nach Kasachstan ab und rief Menschen, die sich in Almaty aufhielten auf, zu Hause zu bleiben. Größere Proteste im autoritär regierten Kasachstan sind selten. Die jetzigen Geschehnisse sind die bislang größte Krise in der Amtszeit Tokajews, der 2019 den langjährigen Staatschef Nursultan Nasarbajew beerbt hatte. Der inzwischen 81-jährige Nasarbajew stand von 1989 bis 2019 an der Spitze Kasachstans und kontrolliert die Politik des zentralasiatischen Landes als "Führer der Nation" nach wie vor. Nasarbajew ist ein enger Verbündeter von Russlands Präsident Wladimir Putin. (I.Beryonev--DTZ)
Kerber hat Coronainfektion überstanden - verspätete Anreise nach Melbourne
Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin Angelique Kerber hat eine Coronainfektion überstanden, die ihre Vorbereitung auf die Australian Open beeinträchtigt hat. Das bestätigte die 33 Jahre alte frühere Nummer eins der Welt am Donnerstag. Kerber wurde im Dezember positiv getestet und musste daraufhin eine unfreiwillige Trainingspause einlegen. Dennoch reist die Turniersiegerin von 2016 am Freitag nach Melbourne und geht ab dem 17. Januar an den Start.
Verständlichkeit bei Regelung von Quarantänezeiten?
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bei der Neuregelung der Quarantänezeiten für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen mehr Verständlichkeit angemahnt. "Auch bei Omikron bleibt die Quarantäne ein wichtiges Werkzeug, um Infektionszahlen zu senken", sagte Wüst der nach Information von Deutsche Tageszeitung vom Donnerstag. Es dürfe "kein Chaos bei der Quarantäne geben". Zudem müsse es einen Unterschied machen, ob eine Kontaktperson bereits geboostert sei oder nicht. "Wenn wir die Regeln nun geordnet anpassen, müssen sie klar und für alle verständlich sein", sagte Wüst vor den Bund-Länder-Beratungen über die weitere Pandemiebekämpfung am Freitag. Die Regeln müssten sich daran orientieren, "was infektiologisch und epidemiologisch notwendig" sei. (S.A.Dudajev--DTZ)
Studie: Deutsche gaben 2020 pro Kopf rund 800 Euro für Online-Shopping aus
Verbraucher in Deutschland haben einer Erhebung zufolge im Jahr 2020 im Schnitt 813 Euro pro Kopf beim Online-Shopping ausgegeben. In den Landkreisen Starnberg, München, dem Hochtaunuskreis sowie der Stadt München waren die durchschnittlichen Ausgaben mit rund 1000 Euro pro Kopf deutschlandweit am höchsten, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Donnerstag erklärte. Insgesamt wurden 2020 in Deutschland im Onlinehandel demnach 72,8 Milliarden Euro Umsatz gemacht.
Expertenrat warnt vor "erheblicher Belastung" von Krankenhäusern durch Omikron
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante vor einer "erheblichen Belastung und regional auch Überlastung der Krankenhäuser" gewarnt. Auch ambulante Versorgungseinrichtungen wie Praxen und Tageskliniken könnten überlastet werden, wenn es zu "sehr hohen Inzidenzwerten" komme, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. "Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden."
Schweizer Armee verbietet Soldaten im dienst Nutzung von Whatsapp
Die Schweizer Armee hat Whatsapp und andere Mitteilungsdienste wie Signal oder Telegram für den dienstlichen Gebrauch verboten. Stattdessen sollen Soldaten den Dienst Threema verwenden, dessen Anbieter seinen Sitz in der Schweiz hat, wie ein Armeesprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Zuvor hatte der "Tages-Anzeiger" darüber berichtet.
Eisenbichler Quali-Zweiter - Geiger mit Problemen
Die Skisprung-Asse Markus Eisenbichler und Karl Geiger haben in der Qualifikation für den Abschlusswettbewerb der 70. Vierschanzentournee in Bischofshofen Licht und Schatten gezeigt. Der sechsmalige Weltmeister Eisenbichler (Siegsdorf) flog auf 139,5 m und belegte damit knapp hinter Japans Tournee-Dominator Ryoyu Kobayashi den zweiten Platz. Geiger (Oberstdorf) kam nach einem Fehler nur auf 123,0 und Platz 37.
Hongkongs Innenminister muss nach Besuch einer Party in Quarantäne
Nach der Teilnahme an einer Party hat sich Hongkongs Innenminister Caspar Tsui wegen einer möglichen Corona-Infektion am Donnerstag in Quarantäne begeben. Regierungschefin Carrie Lam sagte, zehn Regierungsvertreter hätten an der Geburtstagsfeier am Montag teilgenommen, bei der ein Corona-Verdachtsfall identifiziert worden sei. Tsui gelte als direkte Kontaktperson. Lam zeigte sich "sehr enttäuscht" über das Verhalten des Innenministers, der sich via Facebook entschuldigte.
Biden attackiert Vorgänger Trump in Rede zu Jahrestag von Kapitol-Erstürmung
US-Präsident Joe Biden hat seinen Vorgänger Donald Trump in einer Rede anlässlich des ersten Jahrestags der Kapitol-Erstürmung scharf kritisiert. Nie zuvor in der Geschichte habe ein US-Präsident nach einer Wahlniederlage versucht, "eine friedliche Machtübergabe zu verhindern", sagte Biden am Mittwoch im US-Kongress. Trump habe den Angriff eines "Mobs" auf das Parlament am 6. Januar 2021 "im Fernsehen" verfolgt und stundenlang "nichts unternommen".
Expertenrat warnt vor Bund-Länder-Runde vor "erheblicher Belastung" von Kliniken
Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat der Expertenrat der Bundesregierung eindringlich vor einer Überlastung der Krankenhäuser gewarnt. Die Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante könne "innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden", erklärte das Gremium in einer Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. Derweil ging die Debatte um Quarantäne-Zeiten und verschärfte Kontaktbeschränkungen weiter.
Vor Corona-Spitzengespräch zeichnen sich kürzere Quarantänefristen ab
Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat sich eine Verkürzung von Quarantäne-Vorgaben abgezeichnet. Dies könnte laut einer Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums vor allem für Infizierte mit der Omikron-Virusvariante und deren Kontaktpersonen sowie für Beschäftige im Gesundheitswesen und anderen Bereichen der sogenannten kritischen Infrastruktur gelten. Die Corona-Inzidenz stieg am Donnerstag auf 285,9 an; binnen 24 Stunden verzeichnete das Robert-Koch-Institut (RKI) 64.340 Neuinfektionen.
Kinderehen auf den Philippinen künftig verboten
Kinderehen sind auf den Philippinen seit Donnerstag verboten. Ein neu in Kraft getretenes Gesetz legt die Strafe für Zuwiderhandlung mit bis zu zwölf Jahren Gefängnis fest. Bislang wurde im Schnitt jedes sechste Mädchen auf den Philippinen als Minderjährige verheiratet, das Land steht bei der Rate der Kinderehen laut der Hilfsorganisation Plan International weltweit an zwölfter Stelle.
Linksextremisten bekennen sich zu Brandanschlag auf Bremer Raumfahrtkonzern OHB
Wenige Tage nach einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Bremer Raumfahrt- und Luftfahrtkonzerns OHB hat sich eine mutmaßlich linksextremistische Gruppe im Internet zu der Tat bekannt. Die Polizei stufte das auf der Plattform Indymedia veröffentliche Bekennerschreiben nach eigenen Angaben vom Donnerstag als echt ein und gründete eine Sonderkommission zur Aufklärung der Brandstiftung und ähnlicher früherer Taten.
Menschenrechtsgericht weist Beschwerde zu Hochzeitstorte für Homo-Ehe zurück
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag die Beschwerde eines Manns aus Nordirland zu einem Hochzeitskuchen mit einer Botschaft zur Homo-Ehe zurückgewiesen. Der Mann hatte sich durch die Weigerung der Bäckerei, den Kuchen herzustellen, in seinen Rechten verletzt gesehen. Der EGMR nahm die Beschwerde nun nicht an und argumentierte, der Aktivist für die Rechte Homosexueller hätte vor den britischen Gerichten die Verletzung der Meinungsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend machen müssen, was er nicht getan habe.
"Ampel" will rasche Entlastung bei Energiekosten
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. Die Bundesregierung prüfe entsprechende Maßnahmen, sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Aus den Reihen der Ampel-Parteien gibt es weitere Vorschläge, wie steigende Energiekosten künftig sozial abgefedert werden und Gelder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen könnten.
Ärzte ohne Grenzen ziehen sich aus polnisch-belarussischer Grenzregion zurück
Nach einer dreimonatigen Blockade durch die polnischen Behörden hat die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) sich eigenen Angaben zufolge aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus zurückgezogen. Wie MSF am Donnerstag mitteilte, untersagte Warschau den Helfern mehrfach den Zugang zu Waldgebieten in der Grenzregion, wo zahlreiche Asylanten bei Minusgraden ausharren. Das Team von MSF habe die Flüchtlinge auf polnischer Seite unterstützen wollen, erklärte die Organisation.
McConnell wirft Demokraten Instrumentalisierung von Kapitol-Erstürmung vor
Der oberste Republikaner im US-Senat, Minderheitsführer Mitch McConnell, hat den Demokraten von US-Präsident Joe Biden vorgeworfen, das Gedenken an die Erstürmung des Kapitols vor einem Jahr politisch auszunutzen. Der Angriff auf das Kapitol sei ein "dunkler Tag für den Kongress und unser Land" gewesen, erklärte McConnell am Donnerstag. Es sei aber "unfassbar", dass einige Demokraten versuchen würden, "diesen Jahrestag auszubeuten, um parteipolitische Ziele voranzubringen".
Im Prozess zu Pariser Attentaten von 2015 werden nun die Angeklagten gehört
Der Prozess zu den Pariser Attentaten von 2015 ist in eine neue Phase getreten - nun sollen die mutmaßlichen Täter und Komplizen angehört werden. Der Angeklagte Osama Krayem ließ am Donnerstag jedoch von seinem Anwalt einen Brief vorlesen, in dem er mitteilte, sich nicht mehr vor Gericht äußern zu wollen. "Niemand ist an der Wahrheit interessiert", hieß es in dem Schreiben des Angeklagten, der als erster gehört werden sollte.
AfD klagt in Karlsruhe auf Besetzung von Ausschussposten im Bundestag
Die AfD ist bislang bei der Besetzung der Chefposten in den Bundestagsausschüssen leer ausgegangen - nun hat sie Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Fraktion sehe ihr "Recht auf gleichberechtigte und faire Mitwirkung im Parlament" missachtet, weil ihre Kandidaten für den Vorsitz in drei Ausschüssen bei den Wahlen am 15. Dezember durchgefallen waren, teilte die Fraktion am Donnerstag in Berlin mit. Dies sei ein "Verstoß gegen grundgesetzlich verankerte Demokratieprinzipien".
Trotz Corona-Not: Nagelsmann glaubt an Rückrundenstart
Trainer Julian Nagelsmann vom Corona-geplagten deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München erwartet trotz der riesigen personellen Probleme keine Absage des Rückrundenauftakts. "Meine Aufgabe ist es, uns so vorzubereiten, dass es stattfindet - davon gehe ich auch aus", sagte Nagelsmann über das Bundesliga-Spiel gegen Borussia Mönchengladbach am Freitag (20.30 Uhr/Sat.1 und DAZN).
Lindner sagt finanzielle Unterstützung für ärmere Haushalte bei Energiekosten zu
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. "Die hohen Gas- und Energiepreise belasten natürlich auch viele Familien", sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Langfristig sollten Haushalte über andere Maßnahmen entlastet werden, beispielsweise bei der EEG-Umlage und mit dem Klimageld. "Aber wir müssen auch kurzfristig handeln", sagte Lindner.