Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Abbas: Politik Israels bedroht "Leben und Existenz" der Palästinenser
Deutsche Zentralbankerin Schnabel wechselt von EZB zum Internationalen Währungsfonds
Xi von Trump im Weißen Haus empfangen
Weißes Haus ignoriert Gerichtsanordnung und hält Hausverbot für Medien aufrecht
Politik
USA-China-Gipfel in Washington: Trump betont Gemeinsamkeit bei KI - Xi ruft zu "Partnerschaft" auf
KI-Gefahren, Handelsstreit, Iran-Krieg: US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping im Weißen Haus in Washington zu einem Gipfeltreffen mit konfliktträchtigen Themen empfangen. Kurz zuvor erklärte er am Donnerstag, es sei "auch Chinas Position", Künstliche Intelligenz (KI) nicht staatlich zu regulieren. Xi hatte zuvor zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern aufgerufen, nachdem Trump ihn persönlich und mit militärischen Ehren am Flughafen zu seinem Staatsbesuch in den USA empfangen hatte.
Technik
Trump empfängt Xi zu Gespräch im Weißen Haus
US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Staatschef Xi Jinping mit militärischen Ehren am Weißen Haus empfangen. Trump und seine Ehefrau Melania begrüßten Xi und seine Ehefrau Peng Liyuan am Donnerstag zu den Klängen einer Militärkapelle. Anschließend schritten sie über einen roten Teppich ins Weiße Haus.
Letzte Nachrichten
Ferienzeit und zahlreiche Baustellen sorgen für volle Straßen am Wochenende
Autofahrern drohen am kommenden Wochenende durch die Ferienzeit und zahlreiche Baustellen volle Straßen. Viele und lange Staus dürften aber trotzdem die Ausnahme bleiben, teilte der Automobilklub ADAC am Montag mit.
Chaos: SmartLynx Airline SIA und der FTI Touristik Flug 6Y601
Bereits im Juli und August 2021 war die lettische Charter-Fluglinie SmartLynx in Basel negativ durch ein Verspätungschaos aufgefallen, nun erwischte es FTI Touristik Urlauber auf dem Weg nach Ägypten, was aktuell offenbar ein juristisches Nachspiel haben könnte. Im Juli und August gelobte SmartLynx gegenüber den Lesern der schweizer Zeitung "Blick" Besserung und entschuldigte sich bei betroffenen TUI Passagieren, zudem musste die SmartLynx Airline Probleme eingestehen. Geändert hat sich offenbar nichts bei der SmartLynx Airline, welche für die FTI Touristik GmbH am vergangenen Samstag, 09. Oktober 2021 Passagiere vom Flughafen Berlin (BER) in ägyptische Hurghada bringen sollte. Der Flug sollte um 06.00 Uhr am Samstag starten, über ein und eine Viertel-Stunde (1,15 Stunden) später war die Maschine immer noch nicht in der Luft und verspätete sich massiv bei der Ankunft in Hurghada. Für die Abfertigungsgeschwindigkeit an den Check-in-Schaltern wäre in diesem Zusammenhang die Fluggesellschaft verantwortlich, sagte ein Flughafensprecher aus Anfrage.Wer jedoch an dieser Stelle glaubt, es sei die Spitze des Eisberges, der sieht sich enttäuscht, denn die lettische Charter-Fluglinie SmartLynx Airlines SIA, deren Geschäftsführer Zygimantas Surintas ist, welcher sich auf der Webseite der Airline als "Unternehmer in verschiedenen Geschäftsbereichen" darstellt, war vor der Landung in Hurghada nicht in der Lage den Passagieren die notwendigen Corona-Einreise-Formulare auszuhändigen, weshalb die Passagiere die vorgeschriebenen Formulare erst nach der Landung in Hurghada, an Bord des SmartLynx / FTI Fluges 6Y601 erhielten und erst das Flugzeug verlassen durften, als jeder Reisende das Formular ausgefüllt hatte. Aus diesem Grund mussten die Fluggäste in der Hitze der Sonne von Hurghada, bei offener Flugzeugtür weitere 56 Minuten an Bord des SmartLynx / FTI Fluges 6Y601 ausharren, bis der letzte FTI Touristik Urlauber das Flugzeug verlassen konnte. Ob diese fragwürdige Kompetenz und Behandlung der FTI-Urlauber durch die lettische SmartLynx Airline, zum Service der FTI Touristik GmbH gehört, ist aktuell nicht bekannt. Bereits in der Vergangenheit berichtete ein Smartlynx-Passagier von Verspätung, Schmutz und Gestank und sagte gegenüber der Schweizer Zeitung "Blick" - «So ein Chaos habe ich noch nie erlebt», diesmal sagten FTI Passagiere, dass die Art der Behandlung der Passagiere, durch die SmartLynx Besetzung mit Worten nicht zu beschreiben wäre.Quelle: https://www.blick.ch/wirtschaft/smartlynx-liess-passagiere-in-basel-stundenlang-warten-lettische-pannen-airline-sagt-sorry-id16673280.html In Kürze berichten wir über einen Vorfall, welcher an Bord des 6Y601, am 09. Oktober 2021 durch ein Besatzungsmitglied der SmartLynx Airlines ausgelöst wurde und mit welchem sich in Zukunft die Gerichte beschäftigen könnten... Weiter planen wir einen Artikel über gekaufte und offensichtlich weiterverkaufte Sitzplätze des FTI Touristik GmbH für den Flug 6Y601 am 09. Oktober 2021. Auf werden wir in einem weiteren Artikel über einen defekten Sitz des über siebzehneinhalb (17,5) Jahre alten Flugzeuges vom Typ Airbus A321-231 mit der Registrierung YL-LCV, der SmartLynx Airline SIA berichten und wie die Crew auf dem Flug nach Hurghada im Auftrag der FTI Tourisitk GmbH, mit diesem technischen Mangel, nach dem Hinweise durch Passagiere, am 09. Oktober 2021 damit umgegangen ist. (I.Shevshuk--DTZ)
Chaos: SmartLynx Airline SIA and the FTI Touristik flight 6Y601
In July and August 2021, the Latvian charter airline SmartLynx had already attracted negative attention in Basel due to a chaos of delays, now FTI Touristik holidaymakers on their way to Egypt were affected, which apparently could have legal repercussions. In July and August, SmartLynx promised readers of the Swiss newspaper "Blick" that it would do better and apologised to the TUI passengers affected, and the SmartLynx airline also had to admit to problems. Apparently nothing has changed at SmartLynx Airline, which was supposed to take passengers from Berlin Airport (BER) to Hurghada in Egypt for FTI Touristik GmbH last Saturday, 9 October 2021. The flight was scheduled to take off at 06:00 on Saturday, but more than a quarter of an hour (1.15 hours) later the plane was still not in the air and was massively delayed on arrival in Hurghada. The airline would be responsible for the check-in speed at the check-in counters in this context, said an airport spokesperson on enquiry.However, anyone who thinks it is the tip of the iceberg at this point is in for a disappointment, because the Latvian charter airline SmartLynx Airlines SIA, whose managing director is Zygimantas Surintas, who presents himself on the airline's website as an "entrepreneur in various business fields", was unable to provide passengers with the necessary Corona entry forms prior to landing in Hurghada, so passengers were only given the required forms after landing in Hurghada, on board SmartLynx / FTI flight 6Y601, and were not allowed to leave the aircraft until each passenger had completed the form. For this reason, the passengers had to wait out the heat of the Hurghada sun with the aircraft door open for another 56 minutes on board SmartLynx / FTI flight 6Y601 until the last FTI Touristik holidaymaker could leave the aircraft. Whether this questionable competence and treatment of FTI holidaymakers by the Latvian SmartLynx Airline is part of the service of FTI Touristik GmbH is currently unknown. Already in the past, a Smartlynx passenger reported delays, dirt and stench and said to the Swiss newspaper "Blick" - "I have never experienced such chaos", this time FTI passengers said that the kind of treatment of passengers, by the SmartLynx crew could not be described with words.Source: https://www.blick.ch/wirtschaft/smartlynx-liess-passagiere-in-basel-stundenlang-warten-lettische-pannen-airline-sagt-sorry-id16673280.html Soon we will report on an incident that occurred on board 6Y601, on 09 October 2021 by a crew member of SmartLynx Airlines, which could be dealt with by the courts in the future.... Furthermore, we are planning an article about purchased and apparently resold seats of FTI Touristik GmbH for flight 6Y601 on 09 October 2021. In another article we will report about a defective seat of the more than seventeen and a half (17.5) years old aircraft of the type Airbus A321-231 with the registration YL-LCV, of the SmartLynx Airline SIA and how the crew on the flight to Hurghada on behalf of the FTI Tourisitk GmbH, dealt with this technical defect, after it was pointed out by passengers, on 09 October 2021. (I.Shevshuk--DTZ)
Umfrage: Große Unterschiede bei Unternehmensplänen zur Zuknuft des Homeoffice
Die Pläne deutscher Unternehmen bei der künftigen Ausgestaltung von Homeoffice-Regelungen fallen einer aktuellen Umfrage zufolge sehr unterschiedlich aus. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Montag erklärte, wollen rund zwei Drittel der Unternehmen Homeoffice künftig im selben Umfang ermöglichen wie vor der Corona-Pandemie. Jeder zehnte Betrieb plant hingegen weniger Homeoffice, ein Fünftel der Unternehmen möchte mehr Flexibilität ermöglichen.
Kroatiens Ex-Präsidentin übernimmt Vorsitz der IOC-Gastgeberkommssion
Kroatiens ehemalige Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic leitet mit sofortiger Wirkung die Evaluierungskommission des Internationalen Olympischen Komitees. Die 53-Jährige tritt die Nachfolge der Norwegerin Kristin Kloster Aasen an, die nach ihrer Wahl in die IOC-Exekutive nicht mehr zur Mitarbeit in den Kommissionen für die künftigen Gastgeber der Sommer- und Winterspiele berechtigt ist.
Schadstoffwerte nach Flutkatastrophe im Ahrtal derzeit "nicht beunruhigend"
Fast drei Monate nach der Flutkatastrophe hat eine erneute Messung der Schadstoffbelastung an der Ahr laut Umweltministerium keinen Grund zur Beunruhigung gegeben. Die Flutkatastrophe habe "erwartungsgemäß" zu höheren Schadstoffwerten in Wasser, Boden und Luft geführt, erklärte Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) am Montag bei der Vorstellung der Zwischenergebnisse des Sondermessprogramms. "Allerdings sind diese Werte derzeit nicht beunruhigend und lassen auch keine längerfristigen gravierenden Belastungen befürchten."
Onlinehändler Zalando startet Reparaturservice für Kleidung in Berlin
Der Onlineversandhändler Zalando startet gemeinsam mit dem Londoner Startup Save Your Wardrobe einen Reparaturservice für Kleidungsstücke in Berlin. Seit Montag können Kundinnen und Kunden über das Logistiknetzwerk von Zalando beschädigte Kleidungsstücke an regionale Reinigungsbetriebe, Schuster oder Änderungsschneidereien abgeben. So sei es beispielsweise möglich, "einen abgenutzten Schuhabsatz zu erneuern, eine Vintage-Tasche zu reparieren oder eine Hose zu kürzen", erklärte Zalando.
UN-Klimakonferenz muss Finanzierung von Investitionen in Entwicklungsländern vereinbaren
Vor Beginn der UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow Ende Oktober hat der Chef der Internationalen Energie-Agentur (IEA) "Taten" von der Internationalen Gemeinschaft gefordert - nicht nur Worte. "Ich erwarte einen Plan", sagte Fatih Birol der Nachrichtenagentur AFP in Paris. Er erhoffe sich vor allem drei wichtige Ergebnisse:
Irak meldet Festnahme von mutmaßlichem IS-Finanzchef
Die irakische Regierung hat die Festnahme des mutmaßlichen Finanzchefs der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gemeldet. Der von den USA gesuchte Sami Dschasim al-Dschaburi sei bei einem Geheimdiensteinsatz "außerhalb der irakischen Grenzen" festgenommen worden, erklärte Ministerpräsident Mustafa al-Kadhemi am Montag im Online-Dienst Twitter. Nach Angaben eines ranghohen irakischen Armeevertreters erfolgte der Zugriff in der Türkei. Die USA hatten auf die Ergreifung von al-Dschaburi eine Belohnung in Millionenhöhe ausgesetzt.
Mann stirbt bei Arbeitsunfall in Steinbruch in Nordrhein-Westfalen
In einem Steinbruch im nordrhein-westfälischen Sauerland ist ein 62-Jähriger mit einem Muldenkipper einen Abhang heruntergestürzt und dabei tödlich verletzt worden. Der 62-Jährige aus Arnsberg stürzte am Montagmorgen mit dem Fahrzeug einen mehrere Meter hohen Abhang hinab, wie die Polizei des Hochsauerlandkreises mitteilte. Wie es zu dem tödlichen Arbeitsunfall in dem Steinbruch in Arnsberg-Hedringen kam, war zunächst unklar.
Wirtschaft und Wissenschaft fordern mehr Klimaschutz von neuer Bundesregierung
Anlässlich der Sondierungen in Berlin haben Klimaforscher sowie fast 70 deutsche Unternehmen konkretere Maßnahmen für den Klimaschutz von einer neuen Bundesregierung gefordert. Deutschland müsse auf einen "klaren, verlässlichen und planbaren Pfad zur Klimaneutralität" gebracht werden, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Appell der Unternehmen. Eine Reihe von Forscherinnen und Forschern forderte außerdem mehr Tempo beim Klimaschutz, um Deutschland bis 2045 zur Klimaneutralität zu bringen.
Allianz deutscher Unternehmen fordert mehr Klimaschutz von neuer Bundesregierung
Anlässlich des Beginns der Sondierungsverhandlungen in Berlin am Montag haben 69 deutsche Unternehmen mehr konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz von einer neuen Bundesregierung gefordert. Deutschland müsse auf einen "klaren, verlässlichen und planbaren Pfad zur Klimaneutralität" gebracht werden, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Appell. Zu den Unterzeichnern gehören Unternehmen wie die Allianz Versicherungen, Bayer, Adidas, General Electrics, die Deutsche Post, Ikea und mehrere Energieunternehmen sowie Supermarktketten.
"Ampel"-Parteien starten Phase der vertiefenden Sondierungen
SPD, Grüne und FDP haben am Montag mit ihren vertiefenden Sondierungen zur Bildung einer Ampelkoalition begonnen. Die Teams der drei Parteien kamen am Morgen zu Beratungen zusammen, die bis zum Abend angesetzt waren. Die drei Parteien gingen zuversichtlich in die neue Sondierungsrunde. Die FDP bekräftige allerdings ihr Nein zu Steuererhöhungen und einer Abkehr von der Schuldenbremse als ihre roten Linien.
"Ampel"-Parteien haben vertiefende Sondierungen begonnen
SPD, Grüne und FDP haben am Montag ihre vertiefenden Sondierungen zur Bildung einer Ampelkoalition gestartet. Für die Beratungen in Berlin haben die Teams der drei Parteien zehn Stunden eingeplant. Für das Gespräch wurde Vertraulichkeit vereinbart, eine Unterrichtung der Presse im Anschluss ist nicht vorgesehen.
Ecuadors Parlament stimmt wegen "Pandora Papers" für Untersuchung gegen Präsident
Die ecuadorianische Nationalversammlung hat nach den Enthüllungen in den "Pandora Papers" für eine parlamentarische Untersuchung gegen Präsident Guillermo Lasso gestimmt. Dabei solle geprüft werden, ob der konservative Politiker durch den Besitz von Vermögenswerten in Steueroasen gegen ecuadorianisches Gesetz verstieß, teilte das Parlament am Sonntag (Ortszeit) mit.
Philippinen sehen in Nobelpreis für Journalistin Beleg für intakte Pressefreiheit
Die philippinische Regierung hat die Auszeichnung der Journalistin Maria Ressa mit dem Friedensnobelpreis als Zeichen für die angeblich intakte Pressefreiheit in dem südostasiatischen Land bezeichnet. Ein Sprecher von Präsident Rodrigo Duterte sagte am Montag auf einer Pressekonferenz: "Die Pressefreiheit ist lebendig, und der Nobelpreis für Maria Ressa ist der Beweis." Duterte diffamierte die von Ressa mitgegründete Nachrichten-Website "Rappler" in der Vergangenheit als "Fake-News-Medium".
Tanker fährt sich im Rhein fest
Ein Tankmotorschiff hat sich am Sonntagabend bei St. Goar in Rheinland-Pfalz auf dem Rhein festgefahren. Beladen ist der Tanker mit knapp 13.000 Litern Diesel, wie die Polizei am Sonntagabend erklärte. Aufgrund eines Fehlers bei der Führung des Schiffes war der Tanker auf den sogenannten Geisenrücken aufgefahren. Aufgrund des festgefahrenen Tankers musste das Fahrwasser auf der linken Seite des Rheins gesperrt werden.
Unbekannte zünden Bengalos vor Haus des nordrhein-westfälischen Innenministers
Unbekannte haben am Sonntagnachmittag vor dem Privathaus des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) randaliert und Feuerwerkskörper gezündet. Es handelte sich um eine Gruppe von mindestens 15 vermummten Menschen, wie die Polizei in Bergisch Gladbach am Montag erklärte. Die Gruppe löste sich anschließend auf, eine Fahndung blieb ohne Erfolg. Der Innenminister war zur Tatzeit nicht zu Hause.
Niedersächsischer CDU-Chef Althusmann fordert mehr Mitbestimmung der Parteibasis
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis der Union bei der Bundestagswahl Ende September fordert der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann mehr Mitbestimmung der CDU-Basis. "Ich persönlich bin der Auffassung, dass wir sehr viel stärker die Mitglieder, die Kreisverbände, die Landesverbände in die zukünftige Neuaufstellung der Union mit einbeziehen müssen", sagte er am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Das Wahlergebnis bezeichnete er als "dramatische Niederlage".
Produktion von Autoreifen erreicht krisenbedingt neuen Tiefstand
Die Produktion von Autoreifen hat in Deutschland krisenbedingt einen neuen Tiefstand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte, wurden 2020 rund 36,3 Millionen Reifen für Pkw produziert – das war über ein Viertel (26,6 Prozent) weniger als im Vorjahr. Verglichen mit dem Jahr 2015 ergab sich sogar ein Rückgang um 40,6 Prozent.
Müller: Weltgemeinschaft muss bei Artenschutz an einem Strang ziehen
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die internationale Gemeinschaft zum Auftakt der Welt-Biodiversitätskonferenz in China zum gemeinsamen Handeln beim Artenschutz aufgefordert. "Wir haben keine Zeit zu verlieren. Jeden Tag sterben 150 Arten aus", erklärte Müller am Montag laut einer Mitteilung seines Ministeriums. "Die Weltgemeinschaft muss endlich an einem Strang ziehen." Vom Gipfel-Gastgeber China erwarte er eine "Führungsrolle".
Junge Union dringt erneut auf Einbindung von CDU-Basis
Vor Beratungen der CDU-Spitzengremien am Vormittag dringt die Junge Union erneut auf eine stärkere Einbindung der Parteibasis in den anstehenden Erneuerungsprozess. "Wir müssen schon sehen, dass unsere Mitglieder heute viel selbstbewusster geworden sind, als das vielleicht noch vor ein paar Jahren der Fall gewesen ist", sagte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban dem Sender rbb.
Neuseeland führt Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheits- und Bildungswesen ein
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die neuseeländische Regierung eine weitgehende Impfpflicht für Mitarbeiter im Gesundheitswesen sowie für Lehrer angekündigt. "Wir können nichts dem Zufall überlassen", sagte Chris Hipkins, der im Kabinett von Premierministerin Jacinda Ardern sowohl Bildungsminister als auch für das Corona-Krisenmanagement zuständig ist, am Montag. Deshalb werde die Impfung für bestimmte Berufsgruppen obligatorisch.
Verband: Zahlreiche Solaranlagen stehen ungenutzt auf dem Feld
In Deutschland stehen nach Angaben des Bundesverbands Solarwirtschaft zahlreiche Solaranlagen ungenutzt auf Feldern herum. Grund sei die schleppende Zertifizierung: Es warten "einige Anlagen auf den Anschluss, weil das Zertifikat fehlt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Carsten Körnig, der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Die Wartezeiten betragen demnach teilweise bis zu einem Jahr. Wieviel Megawatt an Solarleistung betroffen sei, wisse der Verband aber nicht genau.
Altmaier will mit "Ampel"-Parteien über Senkung von Energiepreisen sprechen
Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mit SPD, Grünen und FDP über Maßnahmen zur Senkung der Energiepreise vor allem für sozial schwache Haushalte sprechen. Er schlägt vor, schnell die EEG-Umlage abzuschaffen und das Wohngeld zu erhöhen. Der Städtebund forderte Heizkosten-Zuschüsse für Geringverdiener.
"Bild": Altmaier will mit "Ampel"-Parteien über Senkung von Energiepreisen sprechen
Der scheidende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mit SPD, Grünen und FDP über Maßnahmen zur Abschwächung der sozialen Folgen der steigenden Energiepreise sprechen. Er werde sich an die Fraktionsspitzen der drei an den Sondierungsgesprächen für eine neue Regierung beteiligten Parteien wenden - "und auch an meine eigene natürlich", sagte er am Sonntagabend "Bild TV". "Wir können Probleme, die die Bürger besonders betreffen, abmildern, und dafür sorgen, dass Dinge verkraftbar bleiben."
Erste Transfrauen im Bundestag beklagen negative Reaktionen nach der Wahl
Die ersten Transfrauen im Bundestag, Nyke Slawik und Tessa Ganserer (Grüne), haben laut eigenen Angaben nach ihrer Wahl starke Gegenreaktionen erhalten. "Es gab heftige Diffamierungen, mit denen mir – und auch Frau Ganserer – das Frausein abgesprochen wurde", sagte Slawik dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagsausgabe). Unter anderem habe es geheißen: "Da sitzen jetzt als Frauen verkleidete Männer im Bundestag", berichtete die 27-jährige Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen.
Bericht: BDI legt Vorschläge für mehr Tempo bei Digitalisierung der Verwaltung vor
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat von einer künftigen Bundesregierung Tempo bei der Digitalisierung der Verwaltung gefordert. "Die neue Bundesregierung muss die öffentliche Verwaltung mit Hochdruck modernisieren", sagte BDI-Präsident Siegfried Russwum dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Der aktuelle Stand der Digitalisierung sei für Unternehmen und Bürger "immer noch ungenügend". Unter anderem schlägt der Verband die Einrichtung eines eigenen Digitalministeriums vor.
Brasiliens Siegesserie reißt in Kolumbien, Argentinien überrollt Uruguay
Brasilien und Argentinien bleiben auf dem Weg zur Fußball-WM-Endrunde 2022 in Katar das Maß aller Dinge in Südamerikas Eliminatorias. Zwar gab es für die Selecao nach neun Siegen in der laufenden Qualifikation beim 0:0 in Kolumbien einen ersten Dämpfer, doch dem mit 28 Punkten enteilten Spitzenreiter kann nur Copa-America-Sieger Argentinien (22) folgen, der im Klassiker Uruguay eine 3:0 (2:0)-Abfuhr erteilte.
FDP bekräftigt vor "Ampel"-Sondierungen "rote Linien"
Vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer Ampelkoalition hat der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, die Rahmenbedingungen der Liberalen für ein mögliches Bündnis bekräftigt. "Die roten Linien der FDP sind bekannt: keine Steuererhöhungen und keine Aufweichung der Schuldenbremse unseres Grundgesetzes", sagte Buschmann dem "Spiegel". Es gebe auch noch "andere Reibungsflächen", aber alle drei Parteien seien "ambitioniert".
Bericht: Abgaben an den Staat in vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken
Die Steuer- und Abgabenlast der Bürger ist einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunken. Wie das "Handelsblatt" am Montag aus einer Studie des Münchener Ifo-Instituts berichtete, musste ein Single, der vor 35 Jahren umgerechnet 30.000 Euro verdiente, damals von seinem Gehalt 36,1 Prozent in Form von Steuern und Sozialabgaben an den Staat abgeben. Dieses Jahr waren es noch 32,0 Prozent.
Greenpeace fordert zum Beginn von Artenvielfaltskonferenz mehr Naturschutzgebiete
Vor dem Beginn der globalen Konferenz zur Artenvielfalt im chinesischen Kunming hat die Umweltschutzorganisation Greenpeace eine deutliche Ausweitung der Naturschutzgebiete gefordert. "Das zukünftige Abkommen muss bis spätestens 2030 zu mindestens 30 Prozent Schutzgebieten an Land und im Meer führen und die Menschenrechte dabei berücksichtigen", forderte Greenpeace-Experte Thilo Maack am Montag. "Außerdem muss es mit einer soliden Finanzierung und verpflichtenden Aktionsplänen unterlegt sein."