Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Frankreich nach Jahren wieder auf Platz eins der Skidestinationen
Krisendiplomatie zur Ukraine in New York - Rede Selenskyjs bei UN-Generaldebatte
Preise nicht gesunken: ADAC fordert Abschaffung der Zwölf-Uhr-Regel an Tankstellen
Freundin erstickt und in Wald vergraben: Zehn Jahre Haft in Bayern
Boulevard
Bundesregierung verschärft Vorgehen gegen Sozialmissbrauch
Die Bundesregierung verschärft das Vorgehen gegen den betrügerischen Bezug von Sozialleistungen. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin einen Aktionsplan mit Maßnahmen, die sich vor allem gegen Sozialmissbrauch durch Zugewanderte aus EU-Staaten richten. Dieser Missbrauch soll nun durch mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen und strengere Regeln erschwert werden. Eine weitere Neuerung: Die Auszahlung von Grundsicherung an Menschen, die mit vollstreckbarem Haftbefehl gesucht werden, soll beendet werden.
Boulevard
Sachsen-Anhalt: Cannabisplantage und hundert Kilogramm Blüten bei Razzia beschlagnahmt
Bei einer Razzia in Sachsen-Anhalt hat die Polizei eine Cannabisplantage und etwa hundert Kilogramm Blüten beschlagnahmt. Vier Männer wurden vorläufig festgenommen, wie die Beamten am Mittwoch in Halle an der Saale mitteilten. Am Dienstag wurden den Angaben zufolge mehrere Objekte in den Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchsucht.
Letzte Nachrichten
US-Atom-U-Boot erreicht nach Kollision im Südchinesischem Meer US-Stützpunkt
Nach einer Kollision im Südchinesischen Meer ist das US-Atom-U-Boot "USS Connecticut" auf dem US-Marinestützpunkt Guam im Westpazifik angekommen. An Bord befanden sich elf Verletzte, wie eine US-Vertreterin am Freitag sagte. Das U-Boot der Seawolf-Klasse soll jetzt genauer untersucht werden.
Adele gibt erstes großes Interview über ihr "Jahr der Angst"
In einem seltenen Interview hat die britische Sängerin Adele über die Gründe gesprochen, die sie mit 30 Jahren fast zum Abbruch ihrer Karriere gebracht hätten. "Mit 30 fiel mein Leben ohne Vorwarnung auseinander", erzählte die 33-Jährige der britischen Ausgabe von "Vogue". "Ich dachte, ich schließe mich einfach in einem Haus ein", sagte sie der britischen "Vogue" in ihrem ersten großen Interview seit 2016.
Lohnforderung von fünf Prozent in Ländertarifrunde
Die Einkommen für mehr als 800.000 Angestellte der Länder außer Hessen werden neu ausgehandelt. Die Gewerkschaften forderten zum Auftakt der Tarifrunde am Freitag in Berlin fünf Prozent mehr Geld für den öffentlichen Dienst, monatlich jedoch mindestens 150 Euro mehr. Die Länderarbeitgeber wiesen die Lohnforderung als überhöht zurück.
Tarifrunde für Länderangestellte in Berlin gestartet
Für die mehr als 800.000 Angestellten der Bundesländer außer Hessen haben am Freitag in Berlin Tarifverhandlungen begonnen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und der Beamtenbund forderten zum Auftakt der Einkommensrunde fünf Prozent mehr Gehalt für den öffentlichen Dienst, monatlich jedoch ein Plus von mindestens 150 Euro. Verdi-Bundeschef Frank Werneke sagte am Rande der Tarifrunde, die Arbeitnehmer erwarteten für ihren Einsatz in der Coronakrise mehr als nur warme Worte. Notwendig sei angesichts stark steigender Preise eine respektable Gehaltsentwicklung.
Von der Leyen will EU-Recht gegen Polen verteidigen
Im Justizstreit mit Polen will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Vorrang des Europa-Rechts mit allen Mitteln verteidigen. Die Kommission werde in Kürze "über weitere Schritte" gegen Polen entscheiden, kündigte sie am Freitag in Brüssel an. Die Verträge der Europäischen Union seien eindeutig: "EU-Recht hat Vorrang vor nationalem Recht, auch vor Verfassungsvorschriften."
David Hockney hat Frankreichs Lockdown in bester Erinnerung
Der britische Maler David Hockney hat den Corona-Lockdown in Frankreich in bester Erinnerung. "Es hat mich gar nicht gestört. (...) Ich habe jeden Tag arbeiten können und hatte fast ein Jahr lang Ruhe", sagte Hockney der Nachrichtenagentur AFP. "Ich habe 220 Bilder auf dem iPad gemalt. Das hat mir richtig gut getan", fügte der 84-Jährige hinzu, der schon vor Jahren dieses Malwerkzeug für sich entdeckt hat.
Eurovision Song Contest in kommendem Jahr in Turin
Der Eurovision Song Contest (ESC) findet im kommenden Jahr in Turin statt. Turin werde Gastgeber der beiden Halbfinals am 10. und 12. Mai sowie des ESC-Finales am 14. Mai sein, teilte die europäische Rundfunkgemeinschaft EBU am Freitag in Genf mit. EBU-Supervisor Martin Österdahl erklärte, der Enthusiasmus und das Engagement der Stadt Turin für die Austragung seien beeindruckend gewesen.
Bundesregierung würdigt Vergabe des Friedensnobelpreises an Journalisten
Kreml gratuliert "mutigem" Nobelpreisträger Muratow
Der Kreml hat dem diesjährigen Träger des Friedensnobelpreises, dem russischen Journalisten Dmitri Muratow, zu seiner Auszeichnung gratuliert. "Er ist talentiert, er ist mutig", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. Muratow hob seinerseits hervor, die Auszeichnung gelte seiner Zeitung "Nowaja Gaseta" und den wegen ihrer kritischen Berichterstattung in Russland getöteten Journalisten.
Kultusministerkonferenz hofft auf Ende von Corona-Maßnahmen in kommendem Jahr
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), hofft auf eine Abschaffung der Maskenpflicht und der Testungen in Schulen im kommenden Jahr. "Ich hoffe sehr, dass wir spätestens irgendwann im nächsten Jahr die Maßnahmen nicht mehr brauchen", sagte Ernst am Freitag in Potsdam. Es werde allerdings keinen kompletten Ausstieg aus den Infektionsschutzkonzepten vom einen auf den anderen Tag geben.
Coronafall bei der U21: Stuttgarts Massimo reist ab
Bei der U21-Nationalmannschaft hat es einen Coronafall gegeben. Roberto Massimo vom Fußball-Bundesligisten VfB Stuttgart wurde positiv auf das Virus getestet, teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Tag nach dem 3:2 (1:1) gegen Israel in Paderborn mit. Der 20-Jährige reist vom Team ab und begibt sich in häusliche Isolation.
Zwei IS-Unterstützer in Stuttgart zu Bewährungsstrafen verurteilt
Zwei Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind in Stuttgart zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sprach beide Angeklagten am Freitag der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig. Einer von ihnen wurde außerdem wegen Terrorismusfinanzierung verurteilt, wie das Gericht erklärte. (Az. 6 – 36 OJs 51/18)
Bundeswehr geht wegen Rechtsextremismus-Verdachts gegen Wachbataillon vor
Das Bundesverteidigungsministerium geht wegen Rechtsextremismus-Verdachts gegen Angehörige des Wachbataillons der Bundeswehr vor. Eine besonders auffällige Kompanie sei aus dem Protokollardienst des Bataillons "herausgenommen" worden, Vorgesetzte würden vorerst von ihren Funktionen entbunden, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag. Der Fall stehe in einem "rechtsextremen Kontext". Zudem gehe es um "ziemlich abartige Trink- und Aufnahmerituale" und "sexualisierte Gewalt". Betroffen seien mehrere dutzend Soldaten.
Bundeswehr geht wegen Verdachts auf Rechtsextremismus gegen Wachbataillon vor
Das Bundesverteidigungsministerium geht wegen Rechtsextremismus-Verdachts gegen Angehörige des Wachbataillons der Bundeswehr vor. Eine besonders auffällige Kompanie sei aus dem Protokollardienst des Bataillons "herausgenommen" worden, und die Vorgesetzten würden vorerst von ihren Funktionen entbunden, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag. Der Fall stehe in einem "rechtsextremen Kontext". Zudem gehe es um "ziemlich abartige Trink- und Aufnahmerituale" und "sexualisierte Gewalt". Es gehe um mehrere dutzend Sodlaten.
Gericht unterbindet Weiterverkauf von Oktoberfestreservierungen
Das Landgericht München I hat dem zu horrenden Preisen üblich gewordenen Weiterverkauf von Oktoberfestreservierungen einen Riegel vorgeschoben. In einem am Freitag verkündeten Urteil verbot das Gericht einer Eventagentur, Tischreservierungen des Festzelts der Ochsenbraterei im Internet zu verkaufen. Bei der Ochsenbraterei hätte ein Tisch für zehn Personen bei der wegen Corona abgesagten Wiesn 2020 wegen des Mindestverzehrs maximal 400 Euro gekostet - das Angebot der Eventagentur lag zwischen 1990 Euro und 3299 Euro. (Az. 3 HK O 5593/20)
Ehemaliger Wachmann von KZ Sachsenhausen erklärt sich für unschuldig
Der vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg angeklagte ehemalige Wachmann des Konzentrationslagers (KZ) Sachsenhausen hat sich für nicht schuldig erklärt. "Ich habe überhaupt nichts getan, ich bin unschuldig", sagte der hundertjährige Josef S. am Freitag. Ihm wird Beihilfe zum Mord in 3518 Fällen vorgeworfen. S. soll zwischen 1942 und 1945 "wissentlich und willentlich" an der Ermordung von Lagerinsassen mitgewirkt haben.
KKH-Analyse: Immer mehr Kinder extrem übergewichtig
In Deutschland haben Kinder immer häufiger extremes Übergewicht. Wie aus einer am Freitag in Hannover veröffentlichten Analyse der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) hervorgeht, stieg in den vergangenen zehn Jahren die Zahl adipöser Kinder zwischen sechs und 18 Jahren um 27 Prozent. Bei Jungen fiel der Anstieg mit 35 Prozent erheblich höher aus als bei Mädchen mit einem Plus von 19 Prozent.
China warnt vor "schwerem Schaden" für die Beziehungen zu den USA
China hat angesichts der heimlichen Ausbildung von von Truppen in Taiwan durch US-Spezialkräfte vor einem "schweren Schaden" für die Beziehungen zu den USA gewarnt. Die USA sollten Waffenverkäufe und militärische Beziehungen zu Taiwan abbrechen, um die Beziehungen zu China sowie den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan nicht "schwer zu gefährden", sagte der chinesische Außenamtssprecher Zhao Lijian am Freitag.
Trainingsbestzeit und zehn Startplätze Strafe für Hamilton
Formel-1-Rekordweltmeister Lewis Hamilton kann den Großen Preis der Türkei (Sonntag, 14.00 Uhr MESZ/Sky) bestenfalls von Startplatz elf angehen. Der 36 Jahre alte Mercedes-Pilot nutzt am 16. Rennwochenende der Saison einen neuen Verbrennungsmotor. Weil es der vierte des Jahres ist, wird er automatisch um zehn Startplätze zurückversetzt.
Verkehrssünder werden künftig stärker zur Kasse gebeten
Nach langem Ringen kann die Erhöhung der Bußgelder für zu schnelles Fahren und weitere Verkehrsdelikte nun in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag die Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung des Bußgeldkatalogs für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung. Ursprünglich geplante strengere Regeln für Fahrverbote waren zuvor aber entschärft worden. Während sich die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) höhere Strafen gewünscht hätte, hält die Linke Straferhöhungen generell für "den falschen Weg".
Bei zu schnellem Fahren werden deutlich höhere Bußgelder fällig
Nach langem Ringen kann die Erhöhung der Bußgelder für zu schnelles Fahren nun in Kraft treten. Der Bundesrat billigte am Freitag die Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung des Bußgeldkatalogs für Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung. Ursprünglich geplante strengere Regeln für Fahrverbote waren zuvor aber entschärft worden.
Friedensnobelpreis für Kampf für die Meinungs- und Pressefreiheit
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an zwei Journalisten aus autoritär regierten Staaten: Maria Ressa von den Philippinen und Dmitri Muratow aus Russland werden für ihren "mutigen" Kampf für die Meinungsfreiheit ausgezeichnet, wie das Nobelkomitee in Oslo am Freitag mitteilte. Denn die Meinungsfreiheit sei eine "Voraussetzung für Demokratie und dauerhaften Frieden".
Friedensnobelpreis geht an Journalisten Muratow und Ressa
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die Journalisten Maria Ressa von den Philippinen und Dmitri Muratow aus Russland. Beide würden "mutig" für die Meinungsfreiheit in ihren Ländern kämpfen, sagte die Vorsitzende des norwegischen Nobelkomitees, Berit Reiss-Andersen, am Freitag in Oslo. Die Meinungsfreiheit sei "eine Voraussetzung für Demokratie und dauerhaften Frieden".
Morawiecki: Polen will trotz Urteils gegen EU-Recht Teil der Gemeinschaft bleiben
Polen soll nach Auffassung von Regierungschef Mateusz Morawiecki trotz des historischen Urteils des polnischen Verfassungsgerichts gegen den Vorrang von EU-Recht Teil der Gemeinschaft bleiben. "Polens Platz ist in der europäischen Familie der Nationen und wird es auch bleiben", erklärte Morawiecki am Freitag auf Facebook. "Der Eintritt Polens und der mitteleuropäischen Länder in die EU ist einer der Höhepunkte der vergangenen Jahrzehnte."
Verdi für Energiegeld als sozialen Ausgleich beim Klimaschutz
Nach dem Start der Dreier-Sondierungen über eine Ampel-Koalition hat sich die Gewerkschaft Verdi für ein Energiegeld als sozialen Ausgleich für Belastungen beim Klimaschutz ausgesprochen. Zu den Chancen, die sich mit dem angestrebten Regierungsbündnis von SPD, Grünen und FDP bieten könnten, gehöre "das Energiegeld, das sowohl Grünen als auch FDP vorschwebt", sagte Verdi-Chef Frank Werneke den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Bundesrat billigt Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um drei Euro
Der Bundesrat hat am Freitag die zuvor vom Kabinett beschlossene geringfügige Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze gebilligt. Laut der neuen Verordnung steigt der Regelsatz für alleinstehende Erwachsende zum Jahreswechsel um drei Euro auf 449 Euro. Der Regelsatz für Jugendliche ab 14 Jahren steigt um ebenfalls drei Euro auf 376 Euro.
Verfahren gegen Kirchner wegen Begünstigung Irans eingestellt
Die argentinische Justiz hat am Donnerstag ein Verfahren gegen Vize-Präsidentin Cristina Kirchner eingestellt, in dem es um die Begünstigung Irans bei den Ermittlungen zum Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Buenos Aires 1994 ging. Kirchner wurde in dem Verfahren zur Last gelegt, dass sie sich für die Annahme eines Abkommens mit der Regierung in Teheran eingesetzt hatte, das Verhöre iranischer Vertreter außerhalb von Argentinien ermöglicht.
Umfrage: Deutsche und Dänen in Europa während Pandemie psychisch am stabilsten
In Europa sind in der Corona-Pandemie laut einer Umfrage Deutsche und Dänen derzeit psychisch am stabilsten. In beiden Ländern gaben jeweils 40 Prozent der Menschen an, dass sich die Pandemie negativ auf ihre psychische Gesundheit ausgewirkt habe, wie eine am Freitag in Köln veröffentlichte Befragung von Yougov ergab. Vor einem Jahr, im November 2020, hatten sich noch 44 Prozent der Menschen in Deutschland belastet gefühlt. Damals galten die Deutschen im weltweiten Vergleich in Zeiten der Corona-Krise als psychisch am stabilsten.
Müller: Wahlchaos in Berlin ohne Auswirkungen auf Mandatsvergabe
Das Wahlchaos in Berlin hat nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) keine Auswirkungen auf die Wahlergebnisse gehabt. Die Fehler vom 26. September seien nicht mandatsrelevant oder wahlfälschend gewesen, sagte Müller am Freitag vor Journalisten in der Hauptstadt. Deshalb sei auch keine neue Stimmabgabe nötig.
Kündigung von Lehrer in Brandenburg wegen Ablehnung von Maskenpflicht rechtens
Die Kündigung eines Lehrers in Brandenburg, der die Maskenpflicht ablehnt, ist wirksam. Die Äußerungen des Lehrers gegenüber der Schulelternsprecherin rechtfertigten die außerordentliche Kündigung, teilte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Freitag in Berlin mit. Es wies die Kündigungsschutzklage des Lehrers ab. (Az. 10 Sa 867/21)
Hilferufe von den Inseln im Pazifik vor Klima-Verhandlungen in Glasgow
Drei Wochen vor Beginn der UN-Klimakonferenz im schottischen Glasgow haben sich Regierungschefs aus der Pazifik-Region in Hilferufen an die Weltgemeinschaft gewandt, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele von 2015 zu erreichen. Der Regierungschef von Fidschi, Frank Bainimarama, sagte am Donnerstag bei einem Online-Gipfel mit der EU, die kleinen Staaten würden "die volle Kraft" ihrer "moralischen Autorität" gegen Umweltsünder einsetzen, die in Glasgow keine "starken Verpflichtungen" vorlegten.
Biden stellt unter Trump beschnittene Naturschutzgebiete wieder her
US-Präsident Joe Biden stellt drei unter seinem Vorgänger Donald Trump beschnittene Naturschutzgebiete wieder her. Die Maßnahme betrifft die Gebiete Bears Ears und Grand Staircase-Escalante im US-Bundesstaat Utah sowie das Meeresschutzgebiet Northeast Canyons and Seamounts im Atlantik, wie das Weiße Haus mitteilte. Biden setzt damit seine Abkehr von der Politik seines Vorgängers zurück, der zahlreiche Umweltschutzmaßnahmen zurückgefahren hatte.